Freitag, 15. Mai 2015

Propaganda ist’s nur, wenn’s die anderen machen – Beispiel Syrien

Thomas Roth bringt in den Tagesthemen am 13. Mai eine Geschichte, bei der man zeigen kann, wie aus Nichts Meinung gemacht wird. Einziger Zweck: Die Verteufelung Assads durch Propaganda und ohne Fakten.
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- Nachrichten(ver)fälscher am Werk: hier ARD u.a. (AlterMannBlog, 14.05.2015)

Anklage wegen Kriegsverbrechen an Obama - Poroschenko - Rompuy / Russel Tribunal in Italien 2014 [16:12]

Veröffentlicht am 22.08.2014

13. September 2014 *Schuldig!* "Russell Tribunal verurteilt Obama und Poroschenko als 'Kriegsverbrechen' in OstUkraine
http://rt.com/news/187584-russell-tri...
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23.08.2014 Russel-Tribunal in Italien. Anklage wegen Kriegsverbrechen & Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Der US-Präsident Barack Obama, der ukrainische Staatschef Pjotr Poroschenko und der EU-Ratspräsident Herman van Rompey sind angeklagt worden – am 23. August findet im italienischen Gebiet Veneto das sogenannte Russel-Tribunal gegen sie statt. Norman Paech, der deutsche Politiker und selbst der ehemaliger Teilnehmer eines Russel-Tribunals über den Prozess und seine Wirkung.

Quelle: STIMME RUSSLANDS http://german.ruvr.ru/2014_08_21/Obam...
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Russel Tribunal
Durchführung, Schlussfolgerungen und Urteile

Die erste Tagung fand am 13. November 1966 in London statt. Geplant war, zur Untersuchung des ersten und dritten Anklagepunktes in Paris zu tagen. Nach einem von Charles de Gaulle erwirkten Verbot beschloss das Tribunal jedoch, sich stattdessen in Stockholm zu versammeln, wo von 2. bis 10. Mai 1967 die erste Sitzungsperiode abgehalten wurde, gefolgt von der zweiten in Kopenhagen. Da die dänischen Behörden die Durchführung in Kopenhagen verboten hatten, wurde diese zweite Sitzung in Roskilde durchgeführt.

Während beider Sitzungen des Tribunals gaben mehr als 30 Personen Aussagen zu Protokoll, darunter US-Militärpersonal und Vertreter der Kriegsparteien in Vietnam. Die Nationale Front für die Befreiung Südvietnams und die Regierung der Demokratischen Republik Vietnam sicherten dem Tribunal ihre Unterstützung bei der Informationsbeschaffung und bei der Überprüfung der Zuverlässigkeit des Materials zu. Der kambodschanische Staatsführer Prinz Sihanouk unterbreitete dem Tribunal ein ähnliches Angebot. Die US-Regierung, die eingeladen worden war, selbst Beweismaterialien beizusteuern und Mitarbeiter/Repräsentanten zum Tribunal zu entsenden, verweigerte jegliche Zusammenarbeit.

Als Ergebnis der ersten Sitzungsperiode, die sich mit den Schwerpunkten 1 und 3 beschäftigte, wurde befunden, dass die USA des Verbrechens gegen den Frieden, Bruches internationalen Rechts, insbesondere des Paktes von Paris von 1928, des Briand-Kellogg-Paktes, der Charta der Vereinten Nationen (Artikel 2, Punkt 4) sowie des Abkommens der Indochinakonferenz von 1954 schuldig seien. Die Regierungen von Australien, Neuseeland und Südkorea wurden der Komplizenschaft für schuldig befunden (Punkt 1).

Die USA wurden weiterhin folgender Kriegsverbrechen für schuldig befunden: der Bombardierung ausschließlich zivil genutzter Einrichtungen (Krankenhäuser, Schulen etc.) und des Einsatzes von Splitterbomben gegen die Zivilbevölkerung (Punkt 3).

..............Das Vietnam War Crimes Tribunal erhielt international einige Aufmerksamkeit, blieb in den USA jedoch größtenteils unbeachtet, da viele es für einen „Schauprozess“ mit vorbestimmtem Ausgang hielten.

Das Modell des Vietnam War Crimes Tribunal wurde nach Russells Tod mehrfach aufgegriffen: 1973-1976: 2. Russell-Tribunal über Menschenrechtsverletzungen in Lateinamerika und Südafrika in Rom und Brüssel 1977-1979: 3. Russell-Tribunal über die Situation der Menschenrechte in der Bundesrepublik Deutschland in Frankfurt-Harheim (28. März bis 4. April 1978) und Köln-Mülheim (3. bis 8. Januar 1979) ab 1979 Permanentes Völkertribunal zu Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen der Rechte von Völkern 1980: 4. Russell-Tribunal in Rotterdam über die Unterdrückung der indigenen Völker Nord- und Südamerikas 2001: 5. Russell-Tribunal über Menschenrechte in der Psychiatrie in Berlin, als Teil des Kongresses "Freedom of Thought" 2005: World Tribunal on Iraq („Welt-Tribunal über den Irak[krieg]“) zur US-Invasion im Irak von 2003 2009: Russell-Tribunal zu Palästina zur Lage der Menschenrechte in den besetzten Gebieten Palästinas

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Russell-...

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