Sonntag, 27. September 2015

TTIP: "Verlust von Arbeitsplätzen"

US-Gewerkschafter warnt nach den Erfahrungen mit NAFTA davor, beim transatlantischen Freihandelsabkommen Fehler zu machen, die auch künftige Abkommen prägen
Im Juli hatte sich das EU-Parlament grundsätzlich für das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen, EU-Kommissionspräsident Juncker betonte letzte Woche erneut, dass er auf TTIP bestehe und die deutsche Kanzlerin, die TTIP in der Bedeutung einmal mit dem Nato-Doppelbeschluss in 1980er Jahren gleichsetzte, drängte heute erneut auf eine Einigung über die Grundzüge des Abkommens "bis Ende des Jahres".

Es herrsche Zeitdruck, wird berichtet. Das mag auch daran liegen, dass Kritiker des geplanten Abkommens, bei dem so viel Wert auf Geheimhaltung gelegt wird, immer mehr neuralgische Punkte herausarbeiten und an die Öffentlichkeit bringen (Bundesregierung sieht bei TTIP-Regulierungskooperation Möglichkeit zum Ausschluss der Parlamente).

Ein Gegenargument, bei dem die Öffentlichkeit sensibel reagieren dürfte, kommt von einem amerikanischen Gewerkschafter, der augenblicklich in Österreich eine TTIP-Aufklärungstour unternimmt. Laut Michael Dolan, Spezialist für "fairen Handel" in der US-Gewerkschaft Teamsters, müsse sich die EU auf Job-Verluste durch das Handelsabkommen einstellen.

Er verweist dabei auf die Erfahrungen, die in den USA mit dem Freihandelsabkommen mit Mexiko und Kanada (NAFTA) gemacht wurden, nämlich den Verlust "von hundertausenden Jobs in 20 Jahren". Dass bei NAFTA das Gegenteil dessen eintrat, was man seinerzeit der Öffentlichkeit und den Arbeitnehmern versprach - dass eben vor allem Konzerne von dem Handelsabkommen profitierten - macht sich in den Diskussionen in den USA deutlich bemerkbar: (Widerstand gegen das Pazifische Freihandelsabkommen (TPP)).

mehr:
- TTIP: "Verlust von Arbeitsplätzen" (Thomas Pany, Telepolis, 21.09.2015)

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