Die Demokraten im US-Kongress wollen von der Deutschen Bank Auskunft über angebliche Verbindungen ihres Kunden Donald Trump nach Russland. Sie fordern von Vorstandschef John Cryan eine detaillierte Aufklärung über die Erkenntnisse des Instituts zu Konten von Trump und den Krediten an den damaligen Immobilien-Unternehmer. "Der Kongress wird darüber im Unklaren gelassen, ob Kredite der Deutschen Bank an Präsident Trump von der russischen Regierung garantiert wurden, oder ob sie anderweitig in Verbindung zu Russland standen", heißt es in dem Reuters vorliegenden Brief der Demokraten im Finanzausschuss des Repräsentantenhauses an Cryan. Sie halten auch die Geldwäsche-Affäre, in die die Deutsche Bank in Russland verwickelt war, für noch nicht aufgeklärt.
Trump steht seit Monaten wegen angeblicher Kontakte seines Teams zur russischen Regierung in der Kritik. Dabei geht es auch um Russlands mutmaßliche Beeinflussung des Präsidentschaftswahlkampfs zugunsten Trumps. Ein Sonderermittler soll den Vorwurf geheimer Absprachen mit der Regierung in Moskau untersuchen. Im Kongress befassen sich insgesamt fünf Ausschüsse mit der Affäre. Trump und seine Berater haben solche Absprachen wiederholt dementiert, ebenso die russische Regierung.
mehr:
- Deutsche Bank soll Trump-Kredite offenlegen (ZON, 24.05.2017)
siehe auch:
- Neue Umdrehungen der Gerüchtespirale in der Russlandaffäre (Peter Mühlbauer, Telepolis, 24.05.2017)
- Riesenkredite: US-Demokraten löchern Deutsche Bank wegen Trump-Konten (SPON, 24.05.2017)
- Donald Trump: Die Hürde der Empathie (Tomasz Kurianowicz, ZON, 24.05.2017)
- "So amazing": Trumps Eintrag ins Buch der Holocaust-Gedenkstätte ist irritierend (Katharina Hölter, bento, 24.05.2017)
- US-Medien: Trumps Skandale? Ansichtssache (Thorsten Schröder, ZON, 24.05.2017)
- Macron: Woher kam das Geld für den Wahlkampf? (Thomas Pany, Telepolis, 24.05.2017)
mein Kommentar:
Wir sehen »Dr. House«, »Monk« und »Die Brücke«, wir lieben Spock und Sherlock, aber eben nur, solange uns die Geschichten dieser Leute aus einem viereckigen Kasten entgegenflimmern…
Und wenn Putin eine wichtige Wahrheit gelassen ausspricht,
Putin spricht deutsch und Klartext {1:34}
Veröffentlicht am 20.04.2014
Die Propaganda wirkt:
2014 in Deutschland wird "Putinversteher" als Schimpfwort benutzt!
2014 in Deutschland wird "Putinversteher" als Schimpfwort benutzt!
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| Quelle: “Putin ist ein extremer Narzisst!" (Peter Hossli, Sonntagsblick, 30.03.2014) |
In der Doku werden weiterhin die Brüder Charles und David Koch vorgestellt, mit einem Vermögen von 86 mrd Dollar, nach Bill Gates die reichsten Amerikaner.
- Koch-Brüder: US-Milliardäre wollen Trumps Gesundheitsreform stoppen (SPON, 23.03.2017)
- Kandidat in Geldnot – Milliardärs-Kollegen trocknen Trumps Wahlkampf aus (Ansgar Graw, n24, 04.07.2016)
- Rekordspende im US-Wahlkampf: 900 Millionen Dollar: Wie die Koch-Brüder sich einen neuen Präsidenten kaufen wollen (Peter Blunschi, Watson.ch, 27.01.2015)
Bei 32:35 erzählt der Sprecher aus dem Off, die Koch-Brüder verschleierten ihre politischen Spenden, »indem sie ihr Geld durch sogenannte Wohltätigkeitsorganisationen schleusen, in denen das Geld so lange hin und her geschoben wird, bis die Aufsichtsbehörden die Herkunft und Verwendung nicht mehr nachvollziehen können.« Sheila Krumholz bezeichnet dies als Geldwäsche. Zitat des Off-Sprechers:
What Are Super PACs? {2:59}
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Die Koch-Brüder leiten die Koch Family Foundation, eine politische Stiftung. Die Koch family foundations werden in der wissenschaftlichen Literatur als einer der einflussreichsten Sponsoren von klimaskeptischen Positionen angesehen.[8] Neben den umfangreichen Spenden für konservative Think Tanks waren sie auch verantwortlich für den Aufbau der von Organisationen wie dem Cato Institute und Americans for Prosperity.[9] In ihrer konservativen und libertären Ausrichtung unterstützt sie auch die politische Denkfabrik Mercatus Center. Koch Industries finanziert ein „Netzwerk der Verleugnung“, um die Glaubwürdigkeit bestimmter Wissenschaftler systematisch zu diskreditieren und Klimagesetze zu verhindern.[10][11][12]
David Koch wurde als Vize-Präsidentschafts-Kandidat von Edward Clark für die Libertarian Party in den Präsidentschaftswahlen 1980 ernannt. Ed Clark konnte mit 921.299 Stimmen und 1,1 Prozent Stimmenanteil nur auf Platz 4 kommen. Koch unterstützt die Organisation Americans for Prosperity, eine Nachfolgeorganisation von Bürger für eine gesunde Wirtschaft (Citizens for a Sound Economy). Im April 2006 hat die Fred C. und Mary R. Koch Foundation mit einer Spende über eine Million US-Dollar den Erhalt der Prärie im Tallgrass Prairie National Preserve in Chase County (Kansas) unterstützt.
Zudem kam den Koch-finanzierten Frontorganisationen Americans for Prosperity and FreedomWorks über Astroturfing-Kampagnen eine einflussreiche Rolle bei der Formierung der Tea-Party-Bewegung; zugleich animierten sie die Tea-Party-Bewegung dazu, ihre Interesse auf die globale Erwärmung zu lenken.[13] Die Koch-Brüder unterstützen die Tea-Party-Bewegung zudem finanziell und organisatorisch.[14]
Laut Greenpeace flossen zwischen 1997 und 2008 fast 48 Millionen US-Dollar von Koch Industries in die Arbeit von Organisationen unter deren Tätigkeiten auch die Verbreitung von Klimaskeptizismus ist.[15][16] Nachdem Ende der 2000er Jahre die Finanzierung von Klimaleugnergruppen u.a. durch Koch Industries und Exxonöffentlich gemacht wurden, ging die Zahl direkter Zuwendungen deutlich zurück, während die Finanzierung durch den Donors Trust rapide anstieg. Dieser leitet Spenden anonym weiter, wodurch die ursprüngliche Herkunft der Gelder nicht mehr nachweisbar ist; dieser Prozess wird in der wissenschaftlichen Literatur als Verschleierung der Spendenherkunft interpretiert.[17]
Im Jahr 2014 wurde bekannt, dass die Koch-Stiftung über Spenden an die Florida State University versuchte, gezielt Professoren mit libertären Ansichten in der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften zu platzieren und so Einfluss auf das Lehrangebot zu nehmen.[18] Insgesamt gaben die Charles Koch-Foundation und drei weitere, von Koch geführte Organisationen 106 Mio. US$ an US-Universitäten, davon 77,7 Mio. US$ an die George Mason University, vor allem an das dort angesiedelte Mercatus Center und das dortige Institute for Humane Studies. An der Western Carolina University finanzierten Koch-Stiftungen das Center for the Study of Free Enterprise. Befürchtungen, dass über die Zuwendungen Einfluss auf Forschung und Lehre genommen werden soll, um eine von Charles Koch und seinem Strategen Richard Fink entworfene Strategie sozialer Änderungen umzusetzen, führten zu Widerstand an einigen Universitäten.[19]
Für das Vorfeld der Wahlen 2016 (beinhaltet die Präsidentschaftswahl, Wahl des Repräsentantenhauses, einiger Senatoren und lokaler Abgeordneter) setzten die Gebrüder Koch das Ziel, 900 Mio. Dollar einzusammeln. Dies wäre der höchste Wert, der jemals von Privatpersonen im Wahlkampf eingesetzt worden wäre.[20][21]
[Koch Industries, Politische Aktivitäten, Wikipedia, abgerufen am 26.05.2017]==========
- Koch-Brüder: US-Milliardäre wollen Trumps Gesundheitsreform stoppen (SPON, 23.03.2017)
- Kandidat in Geldnot – Milliardärs-Kollegen trocknen Trumps Wahlkampf aus (Ansgar Graw, n24, 04.07.2016)
- Rekordspende im US-Wahlkampf: 900 Millionen Dollar: Wie die Koch-Brüder sich einen neuen Präsidenten kaufen wollen (Peter Blunschi, Watson.ch, 27.01.2015)
Es gibt mehrere Symptome dieses Syndroms, die die herrschende Wahlorthodoxie zunehmend erodieren. In allen Wahldemokratien mehren sich die Beschwerden darüber, dass Wahlen und gewählte Regierungen vom Big Money verschmutzt worden sind. Die Vereinigten Staaten stellen den meist diskutierten Fall dar, und zwar aus besorgniserregenden Gründen (Kaiser 2010; Drew 2015). Nach den Regeln, die 2010 im Citizens-United-Urteil des Obersten Gerichtshof bestätigt und später im selben Jahr im Urteil SpeechNow.org v. Federal Election Commission des Berufungsgerichts bekräftigt wurde, dürfen milliardenschwere Spender wie Alice Walton, Sheldon Adelson und die Koch-Brüder als Türsteher der ›großen Politik‹ fungieren. Die Einschränkungen der Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen, die bis 1907 in die Präsidentschaft Theodor Roosevelts zurückreichen, sind inzwischen abgeschafft worden. Reiche Oligarchen, darunter zahlreiche Verfechter der ›Austerität‹ tragen uneingeschränkte Summen zu Super-PACs mit Namen wie »Wisconsin Club for Growth and Priorities USA« sowie zu vermeintlich unabhängigen Political Action Committees bei, die faktisch als eigenständige politische Parteien operieren. Der ganze Prozess der »slush fund politics« (Bill Allison, Sunlichgt Foundation) korrumpiert den Geist und die Substanz von Wahlen zutiefst. Milliardäre verfälschen bereits die Vorwahlen und führen Kandidaten in die Irre, in dem diese die eigene Popularität überschätzen, womit die politischen Karrieren um populäre Kandidaten künstlich verlängert werden. Nach geltendem Recht dürfen zwar substantielle Diskussionen zwischen Milliardären und deren Wunschkandidaten nicht stattfinden, aber diese Formulierung ist gesetzlich nie präzisiert worden und wird selten angewendet. In der Tat verfügen Milliardäre über enge Arbeitsbeziehungen mit ihren bevorzugten Kandidaten. Sie prägen politische Agenten und ihre Großspenden werden geheim gehalten, indem sie durch Organisationen operieren, die nach dem Steuerkodex »exclusively to promote social welfare« betrieben werden. Die Finanzierungsprozess um ›das dunkle Geld‹ ist stark parteipolitisch geprägt und bleibt zumindest vorerst felsenfest. Amtsinhaber, die dank der Großspenden-Politik erfolgreich geworden sind, sind kaum bereit, Alternativen in Betracht zu ziehen. Kandidaten, die um Ämter kämpfen, schwören weiterhin, dass sie Lieblingsmilliardäre brauchen. Rechtlich geschützt werden in jedem Fall das ganze System der Wahlkampffinanzierung sowie die ihm zugrunde liegende Annahme, dass Geldspenden zur Beeinflussung von Wahlen eine Form konstitutionell geschützter ›freier Meinungsäußerung‹ darstellen.
Ähnlich bedrohlich ist die Verdrängung von Wahlen durch die Auslagerung staatlicher Funktionen auf undurchsichtige »Governence«-Arrangements wie etwa die globale Waffenproduktion und den globalen Waffenhandel (Feinstein 2011).* Solche »Governence«-Mechanismen machen Wahlen überflüssig. Die typischen Verzahnungen mit grenzüberschreitenden Machtketten und mächtigen ›flankierenden‹ Institutionen wie etwa militärisch-industriellen Komplexen, Unternehmen und Großbanken verdrängen die Wahlen aufgrund ihres Modus Operandi und ziehen sie in den Sog der durch kapitalistische Wirtschaften produzierten Dysfunktionen.====================
* Diese »world of money, corruption, deceit und death«ist mit Staaten, der UNO, Großkonzernen und verdeckten Akteuren auf so komplexe und undurchsichtige Art und Weise verflochten, dass die meisten Forscher anscheinend nicht wissen, wo sie ihre Untersuchungen beginnen soll bzw. sich daher die Mühe überhaupt nicht machen. Der ganze undurchsichtige Handel wird mithilfe von Zwischenhändlern, Agenten, Makler, Lobbyisten und sogenannten ökonomischen Offsets bei Beschaffungsentscheidungen abgeschlossen (d.h. Versprechen der Waffenproduzenten, in die Volkswirtschaft des Käuferlandes zu investieren). Er findet im nichtssagenden Gerede von »Verkehrs- und logistischen Dienstleistungen« einen fruchtbaren sowie schützenden Boden. Nach Angaben von Aufsichtsorganen wie Transparency International, Stockholm International Peace Research Institut und Corruption Watch lässt sich schätzungsweise 40 Prozent aller Korruption im Welthandel auf diese Industrie zurückführen. Die Profite gehen in die Milliarden, während die Verluste mit Menschenleben, physischer Zerstörung und der Beeinträchtigung im Leben von Millionen Menschen gezählt werden. Jährlich werden verdeckte Exportgeschäfte mit einem geschätzten Wert von rund 60 Mrd Dollar abgeschlossen, davon fast sämtliche (85 Prozent) im Territorium der fünf ständigen Mitglieder des UNO Sicherheitsrats (USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China), bis Deutschland und Italien.
[3.3 Das Philippinen-Syndrom in Aurel Croissant, Sascha Kneip, Alexander Petring (Hrsg.), Demokratie Diktatur, Gerechtigkeit – Festschrift für Wolfgang Merkel, Springer Fachmedien, Wiesbaden 2017, S. 61f., GoogleBooks]zurück zum Film:
Bei 32:35 erzählt der Sprecher aus dem Off, die Koch-Brüder verschleierten ihre politischen Spenden, »indem sie ihr Geld durch sogenannte Wohltätigkeitsorganisationen schleusen, in denen das Geld so lange hin und her geschoben wird, bis die Aufsichtsbehörden die Herkunft und Verwendung nicht mehr nachvollziehen können.« Sheila Krumholz bezeichnet dies als Geldwäsche. Zitat des Off-Sprechers:
Nahezu alle republikanischen Präsidentschaftsbewerber haben sich um die Unterstützung des Koch-Netzwerkes bemüht, sind zu deren Jahrestreffen angereist. Nur einer nicht: Donald Trump. Der twitterte nur voller Verachtung: »Ich wünsche allen republikanischen Kandidaten, die zu den Koch-Brüdern fahren, um Geld zu erbetteln, viel Glück! Marionetten!«==========
Dark Money: The Hidden History of the Billionaires Behind the Rise of the Radical Right (2016) is a non-fiction book written by the American investigative journalist Jane Mayer, about a network of extremely wealthy conservative libertarians, foremost among them Charles and David Koch, who have together funded an array of organizations that work in tandem to influence academic institutions, think tanks, the courts, statehouses, Congress, and the American presidency for their own benefit.[1][2][3][4][5][6][7] Mayer particularly discusses the Koch family and their political activities, along with Richard Mellon Scaife, John M. Olin, and the DeVos and Coors families.[8]
[Dark Money (book), engl. Wikipedia, abgerufen am 03.11.2016]==========
Grundsätzlich war festgelegt, dass Einzelpersonen den Wahlkampf mit höchstens 2.500 Dollar pro Kandidat bzw. 5.000 Dollar pro Kandidat im Präsidentschaftswahlkampf unterstützen dürfen. Unternehmen, Verbände und Gewerkschaften dürfen Kandidaten nicht finanziell unterstützen.
Von diesem Grundsatz gibt es seit dem Jahr 2010 eine Ausnahme für spezielle Political Action Committees, die sogenannten Super-PACs. Im Jahr 2010 hat der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten in dem Verfahren Citizens United v. Federal Election Commission geurteilt, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung auch für Unternehmen und Verbände gelte und dass Spenden unter die Meinungsbildung und -äußerung fielen. Kurz darauf stellte im März 2010 das United States Court of Appeals for the District of Columbia Circuit in SpeechNow.org v. Federal Election Commission klar, dass PACs dann unbegrenzt Spenden von natürlichen und juristischen Personen annehmen dürfen, wenn sie Mittel nicht direkt an Kandidaten, Parteien oder andere PACs weiterleiten oder ihre Kampagne mit diesen koordinieren. Diese PACs werden als Super-PACs bezeichnet. Sie müssen ihre Spender und die Spendensumme im Normalfall erst dann nennen, wenn die Wahl bereits vorbei ist.[1]
Nach Auswertung der Berichte zum Wahlkampf 2012 kamen die Aufsichtsbehörden und Journalisten zum Ergebnis, dass die Finanzierung der Super-PACs durch vielfache Überweisungen zwischen den verschiedensten Gruppen und Initiativen vollkommen intransparent ist: „Der Weg des Geldes kann nicht verfolgt werden“.[2]
[Political Action Committee, Super-PACs, Wikipedia, abgerufen am 26.05.2017]==========
What Are Super PACs? {2:59}
Veröffentlicht am 01.10.2015
What Is Gerrymandering? http://testu.be/1IFqKvl
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The 2012 elections were the most expensive elections in history, due to donations by Super PACs. So what are Super PACs?
Learn More:
How Super PACs Work
http://people.howstuffworks.com/super...
"So what exactly is a PAC?"
The 'Citizens United' decision and why it matters
http://www.publicintegrity.org/2012/1...
"By now most folks know that the U.S. Supreme Court did something that changed how money can be spent in elections and by whom, but what happened and why should you care?"
2012 election priciest to date: $4.2 billion tab and rising
http://money.cnn.com/2012/11/05/news/...
"The tab for the 2012 election is breaking records, with $4.2 billion raised through Sunday on the races for the White House and Congress."
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Mein Kommentar:
Die Frage, die nirgendwo gestellt wird, lautet:
Wo soll man sich das Geld zur Wahlkampffinanzierung holen: bei den Koch-Brüdern oder bei Putin?
siehe dazu auch:
- Trumps Russland-Kontakte – Warum sehen wir den russischen Splitter im Auge der Anderen, bemerken aber den transatlantischen Balken im eigenen Auge nicht? (Jens Berger, NachDenkSeiten, 26.05.2017)
Hubert von Goisern - Iawaramoi (Steirer) und Schleiniger {5:25} Text (songtexte.com) Übersetzung (songtexte.com)
Die Frage, die nirgendwo gestellt wird, lautet:
Wo soll man sich das Geld zur Wahlkampffinanzierung holen: bei den Koch-Brüdern oder bei Putin?
siehe dazu auch:
- Trumps Russland-Kontakte – Warum sehen wir den russischen Splitter im Auge der Anderen, bemerken aber den transatlantischen Balken im eigenen Auge nicht? (Jens Berger, NachDenkSeiten, 26.05.2017)
Hubert von Goisern - Iawaramoi (Steirer) und Schleiniger {5:25} Text (songtexte.com) Übersetzung (songtexte.com)
Hochgeladen am 05.10.2008
a schleiniger, a schleiniger, a schleiniger muaß sein
da tanzt ma koa depperter jagersbua drein
schmeis i mein huat in bach und spring eam selber nach
weil mi mein oita schatz a neama mag
hop hop hop hop hop hop heut is koa sünd'
und i habs in kalender gschaut heut get der wind
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