US-Raketentest bekräftigt russische Vorwürfe

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Als INF-Verträge (Intermediate Range Nuclear Forces, zu Deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme) oder als Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme bezeichnet man die bilateralen Verträge zwischen der Sowjetunion und den USA über die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer). Der Vertrag wurde am 8. Dezember 1987 anlässlich des Gipfeltreffens von Washington unterzeichnet und am 1. Juni 1988 während des Gipfeltreffens in Moskau in Kraft gesetzt. Er wurde auf unbeschränkte Dauer geschlossen, jedoch am 2. August 2019 außer Kraft gesetzt.

Weil die Abrüstung von Raketen zweier Reichweitenbereiche vereinbart wurde, Mittelstreckenraketen mit einem Reichweitenbereich von 1000 bis 5500 Kilometer und Kurzstreckenraketen mit einem Reichweitenbereich von 500 bis 1000 Kilometer, wird auch von einer „doppelten Nulllösung“ gesprochen. Der Reichweitenbereich zwischen 150 bis 500 Kilometer wurde durch den Vertrag nicht erfasst, die nuklearen Gefechtsköpfe nicht einbezogen. Beseitigt wurden nur Trägersysteme und Abschussvorrichtungen. See- und luftgestützte Raketen und Marschflugkörper werden vom Vertrag nicht erfasst.Die Vertragspartner vereinbarten für zehn weitere Jahre nach Beseitigung der Flugkörper eine ständige Kontrolle in je einer Produktionsstätte in den USA und Russland. Außerdem wurde eine feste Zahl von Verdachtskontrollen festgelegt. Nach etwa 1000 gegenseitigen Inspektionen wurden diese am 31. Mai 2001 einvernehmlich eingestellt.Der Vertrag wurde am 1. Februar 2019 durch die USA mit der vorgesehenen 6-monatigen Frist aufgekündigt. Zuvor hatten sie Russland, dem Rechtsnachfolger der Sowjetunion, eine Verletzung des Abkommens durch neue landgestützte Marschflugkörper vorgeworfen, die diese Reichweite überschreiten. Russland warf hingegen den USA vor, bereits seit 1999 gegen den Vertrag zu verstoßen und darüber hinaus in Osteuropa Mittelstreckenraketen zu stationieren. Russland hatte bereits 2007 erklärt, der Vertrag entspreche nicht mehr seinen Interessen^[1], und erklärte am 2. Februar 2019, den Vertrag ebenfalls per August 2019 zu verlassen^[2]. Am 2. August 2019 erklärten die USA und Russland den INF-Abrüstungsvertrag offiziell als beendet^[3].

[INF-Vertrag, Wikipedia, abgerufen am 22.08.2019]

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Startvorrichtung MK-41 für den Offensiv-Marschflugkörper Tomahawk ist in Rumänien einsatzbereit und wird in Polen nächstes Jahr in Betrieb gehen

Die Aufkündigung des INF-Vertrages wurde "mit einer Selbstverständlichkeit Russland in die Schuhe geschoben". Auf Grundlage dieser "Gewissheit" wurden umfassende Rüstungsmaßnahmen gefordert. Dieser Konsens, der von vielen großen Medien hierzulande geteilt wird, bot neuen Kalten Kriegern die Gelegenheit, die russische Aggression in Osteuropa herauszustellen und auf Verstärkung der Nato zu drängen.

"Auch die Entwicklung landgestützter nuklearer Mittelstreckenwaffen sollte man nicht von vornherein ausschließen", äußert sich beispielweise Heinrich Brauß und Joachim Krause - nachzulesen war dies Anfang August an dieser Stelle in einem Artikel von Jürgen Wagner zum Ende des INF-Vertrags und das neue Wettrüsten.

Am vergangenen Sonntagnachmittag Ortszeit haben die USA, wie erst später bekannt wurde, einen Raketen-Test in San Nicolas Island, Kalifornien durchgeführt, der, wie es das US-Verteidigungsministerium berichtet, erfolgreich verlief. "Die getestete Rakete verließ die mobile Boden-Raketenstartvorrichtung (missile launcher) und traf sein Ziel nach mehr als 500 Kilometern Flug genau." (Video des Raketenstarts hier).

Über den Typ der "konventionellen cruise missile" wird im Bericht des Pentagon nichts gesagt. Auf Nachfrage des US-Fachmagazins Defense News erklärte der Pentagon-Sprecher Lt. Col. Robert Carver, dass es sich um eine vom Rüstungsunternehmen Raytheon hergestellte Variante eines Tomahawk-Marschflugkörpers handelt.

"Interessant ist die MK-41-Startvorrichtung"

Experten hatten allerdings besonders die Startvorrichtung im Auge: "Interessant ist die MK-41-Startvorrichtung. Russland sagte jahrelang, dass die MK-41, die in Europa stationiert sind, Tomahawks abfeuern können und daher den INF-Vertrag verletzen. Die USA stritten dies ab. Nun 16 Tage, nachdem der INF-Vertrag beendet wurde, machen die USA was? Sie schicken eine Tomahawk-Raketen über eine MK-41-Bodenstartanlage los." (Matt Korda, Wissenschaftler, Spezialgebiet nukleare Abschreckung und Abrüstung).

Der erwähnte Pentagon-Sprecher Carver bestätigt, dass die Startvorrichtung beim Test am Sonntag tatsächlich MK 41 war, aber das Testgerät sei nicht dasselbe wie das Raketenabwehrsystem Aegis Ashore, das in Rumänien einsatzbereit sei und in Polen noch "under construction" (der Standort in Polen soll 2020 in Betrieb gehen). Das Aegis Ashore-System sei nämlich "rein auf Verteidigung ausgerichtet", behauptet Carver: "Es kann keine Tomahawk-Marschflugkörper abfeuern. Aegis Ashore ist nicht dafür eingerichtet, um Offensivwaffen, egal welchen Typs abzufeuern."

Allerdings wird auch von einem amerikanischen Rüstungskontroll-Spezialisten, der Russland Desinformationskampagnen vorhält, wenn es um den Vorwurf der Stationierung von US-Nuklearwaffen in Rumänien geht, erklärt, dass die Befürchtungen Russlands, wonach die Raketenabwehrsysteme in Rumänien und Polen auch offensiv verwendet werden können, ernst zu nehmen sind.

mehr:
- US-Raketentest bekräftigt russische Vorwürfe (Thomas Pany, Telepolis, 20.08.2019)
siehe auch:
- Die Amis spielen mal wieder mit dem Roten Knopf (Post, 02.02.2019)
- "Raketenabwehr" klingt gut - aber… (Post, 01.02.2019)
- Die NATO, die nukleare Gefahr und der Frieden (Post, 25.10.2018)
- Der neue kalte Krieg: »Der Zweck der NATO-Aufrüstung ist Frieden und nicht Krieg« (Post, 10.10.2017)
- West-Propaganda und Double-Binds (Post, 16.08.2016)

Putin zum US-Raketenschild auf deutsch {6:56 – Start bei 1:22}

russland.RU
Am 14.05.2016 veröffentlicht 

Sehr scharf kritisiert hat Putin in einer öffentlichen Ansprache vor seinen verteidigungspolitischen Experten den US-Raketenschirm in Osteuropa.
Es sei offensichtlich, dass er gegen Russland gerichtet ist, was immer bestritten worden war und es handele sich auch nicht um eine reine Defensivwaffe, sondern um eine Komponente der nuklearen Streitmacht des Westens. Russland werde sich hier nicht vorführen lassen, sondern bei der Reaktion seinen eigenen Weg gehen. Bei uns diese scharfen Worte wie immer in Übersetzung des Originalmanuskripts aus dem Kreml - unterstützt von der Sprachschule Liden und Denz http://www.lidenz.ru, wo Ihr in Moskau und Sankt Petersburg vor Ort Russisch lernen könnt.
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I've studied nuclear war for 35 years -- you should be worried. | Brian Toon | TEDxMileHigh {14:58}

TEDx Talks
Am 01.02.2018 veröffentlicht 

For the first time in decades, it's hard to ignore the threat of nuclear war. But as long as you're far from the blast, you're safe, right? Wrong. In this sobering talk, atmospheric scientist Brian Toon explains how even a small nuclear war could destroy all life on earth -- and what we can do to prevent it. A professor in the Department of Atmospheric and Oceanic Sciences at the University of Colorado-Boulder, Brian Toon investigates the causes of the ozone hole, how volcanic eruptions alter the climate, how ancient Mars had flowing rivers, and the environmental impacts of nuclear war. He contributed to the U.N.’s Nobel Peace Prize for climate change and holds numerous scientific awards, including two NASA medals for Exceptional Scientific Achievement. He is an avid woodworker. This talk was given at a TEDx event using the TED conference format but independently organized by a local community. Learn more at https://www.ted.com/tedx