Wie Politik und Medien mit den Zahlen im Zusammenhang mit Covid-19 umgehen, sagt viel über den Zustand der Demokratie im Land aus.
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Politische Entscheidungen werden oft mit fehlender Transparenz und an der Bevölkerung vorbei getroffen. Das zeigt sich seit Monaten deutlich in der politisch verursachten Corona-Krise. Ein deutliches Beispiel dafür ist das undurchsichtige Spiel mit den Zahlen im Zusammenhang mit Covid-19. Das dient nicht der Information, sondern nur dem Zweck, die Anti-Corona-Maßnahmen zu begründen. Mit denen wird weiter die Gesellschaft eingeschränkt, einschließlich der Grundrechte der Bürger. Die müssen das nicht schweigend hinnehmen, sondern ihre Stimme erheben. Widerspruch ist ein Grundelement der Demokratie. Er ist gerade in der Corona-Krise lebensnotwendig für die Gesellschaft.
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Das Wort „Demokratie“ lässt sich — aus dem Griechischen δημοκρατία abgeleitet — mit „Herrschaft des Staatsvolkes“ übersetzen. Per Volksentscheid oder Volksabstimmung kann somit über eine politische Angelegenheit abgestimmt werden. Das bedeutet, dass das Volk die Macht hat in einer mehrheitlichen Einigkeit politische Entscheidungen zu beeinflussen. Doch hier liegt der Hase im Pfeffer — denn die Regierung muss Interesse an der Meinung des Volkes haben, und dieses vorerst transparent über Entscheidungsmöglichkeiten informiert werden.
Maßnahmen im Zusammenhang mit Covid-19 wurden bisher intransparent und auf Grundlage einseitiger Befunde durchgesetzt. Kritische Fragen bleiben weiterhin größtenteils unbeantwortet. In einigen Berufen müssen diejenigen, die allzu engagiert ihre Kritik offenbaren, um die Sicherheit ihrer Anstellung bangen.
Leichtfertig werden Bezeichnungen wie „Verschwörungstheoretiker“ für Bürger verwendet, deren Meinungen der Politik gegen den Strich gehen, um sie als Minderheit abzustempeln. Dass dieser Begriff genauso schwammig ist wie die Offenlegung der Grundlagen, auf denen die Anti-Corona- Maßnahmen und -Einschränkungen verhängt wurden und noch immer aufrechterhalten werden, bedarf nicht zusätzlicher Erwähnung.
Maßnahmen im Zusammenhang mit Covid-19 wurden bisher intransparent und auf Grundlage einseitiger Befunde durchgesetzt. Kritische Fragen bleiben weiterhin größtenteils unbeantwortet. In einigen Berufen müssen diejenigen, die allzu engagiert ihre Kritik offenbaren, um die Sicherheit ihrer Anstellung bangen.
Leichtfertig werden Bezeichnungen wie „Verschwörungstheoretiker“ für Bürger verwendet, deren Meinungen der Politik gegen den Strich gehen, um sie als Minderheit abzustempeln. Dass dieser Begriff genauso schwammig ist wie die Offenlegung der Grundlagen, auf denen die Anti-Corona- Maßnahmen und -Einschränkungen verhängt wurden und noch immer aufrechterhalten werden, bedarf nicht zusätzlicher Erwähnung.
mehr:
- Zerstörte Demokratie (Kathrin Davis, Rubikon, 15.09.2020)
siehe auch:
- xxx (Post, )
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