Oettinger und das Urheberrecht

Kommentar „Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht“: Was kann und will der neue EU-Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft?

Seit Günther Oettinger, der neue EU-Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, sich im Handelsblatt zum Thema Urheberrecht zu Wort gemeldet hat, wird viel diskutiert und noch mehr orakelt. Geht es jetzt Google an den Kragen? Droht gar ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger auf europäischer Ebene?

Zugegeben, Oettinger wird sich mit dem Urheberrecht befassen müssen. Als Kommissar ist ihm die Generaldirektion Connect unterstellt, zuständig für „Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien“. Und diese, nicht mehr die Generaldirektion Binnenmarkt, wird in Zukunft für das Thema zuständig sein. Das ist das Ergebnis einer vom neuen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker vorgenommenen Umstrukturierung in den Ressortverantwortlichkeiten. Trotzdem bedeutet es nicht, dass Oettinger jetzt einfach machen kann, was die Verleger gern wollen, und es dann genauso kommt. Aus mehreren Gründen nicht.

mehr:
- Oettinger und das Urheberrecht (Ilja Braun, der Freitag, 05.11.2014)

siehe auch:
- Landgericht Köln: Künstler-Kompanie gewinnt erstes Gefecht (Markus Kompa, Telepolis, 01.11.2014)
- This knocks me from the socks (Post, 12.09.2014)