Israels Siedlungsbau ist nicht illegal

Wann immer es um den Friedensprozess im Nahen Osten geht, wird für dessen Stillstand der israelische Siedlungsbau verantwortlich gemacht. Höchste Zeit, einige zentrale Punkte sachlich zu klären

Das Argument, wonach die Siedlungen in Judäa und Samaria illegal seien, basiert auf dem 49. Artikel der Vierten Genfer Konvention, die nach dem Zweiten Weltkrieg und der Nazibesetzung europäischer Staaten 1949 in Kraft getreten ist. Danach ist die gewaltsame Transferierung einer Zivilbevölkerung in andere Staaten verboten.

Eine solche fand aber in der Westbank nie statt. Auch hat Israel keine Gebiete eines anerkannten, souveränen Staates besetzt. Jordanien, von dem Israel diese Gebiete im Sechstagekrieg (der von den arabischen Staaten provoziert wurde) übernahm, konnte dort nie seine Souveränität geltend machen, weil Jordaniens Besetzung dieser Gebiete ungesetzlich war und von keinem Staat der Welt außer von England und Pakistan anerkannt wurde.
mehr:
- ISRAEL - Der Siedlungsbau ist nicht illegal (Alexander Cohn, Cicero, 26.12.2016)

siehe auch:
- Spät, aber nicht zu spät (Lutz Herden, der Freitag, 29.12.2016)

Israel Palästina Hintergründe Arte Doku YouTube [10:52]

amjad4731
Veröffentlicht am 17.06.2012

VideoblogIsrael Siedlungsbau ist unser historisches Recht tagesschau.de [13:12]

Videoblog Israel
Veröffentlicht am 02.04.2012
"Zwischen Mittelmeer und Jordan" "Siedlungsbau ist unser historisches Recht" Im zweiten Teil des Interviews mit dem radikalen Siedler Eljakim Ha'etzni erklärt dieser, warum Israel seiner Meinung nach den Palästinensern rechtlich kein Land zugestehen dürfe. Dies sei im Völkerbundsmandat für Palästina festgeschrieben - genauso wie das historische Recht auf Siedlungsbau. Von Richard C. Schneider, ARD Tel Aviv

UNO nimmt Israels Siedlungspolitik unter die Lupe [1:19]

euronews (deutsch)
Veröffentlicht am 23.03.2012
http://de.euronews.com/ Der UN-Menschenrechtsrat will die israelische Siedlungspolitik in Ostjerusalem und im Westjordanland untersuchen. Die Palästinenser hatten die Resolution vorgelegt, 36 der 47 Mitglieder des Gremiums stimmten dafür. Israel reagierte empört. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, der Rat sei scheinheilig und realitätsfern. Semin Navon wohnt in einer Siedlung im Westjordanland, sie meint: "Israel muss schon wieder als Sündenbock herhalten. Es ist nicht nur ärgerlich sondern eine wahre Schande für den Rest der Welt, dass die Juden erneut zu Sündenböcken gemacht werden." Saeb Erekat, der Chefunterhändler in den palästinensisch-israelischen Verhandlungen, drängt auf Zugeständnisse der Israelis: "Wir werden alles tun was in unserer Macht steht, um die israelische Regierung zu einem Stopp des Siedlungsbaus in Jerusalem zu zwingen. Sie müsste auch die Grenzen von 1967 akzeptieren, um die Möglichkeit einer Zwei-Staaten-Lösung offen zu halten. Die israelische Regierung versucht derzeit diese Möglichkeit zu verbauen." In den Gebieten, wo israelische Siedlungen entstehen, dürfen die Palästinenser keine Häuser bauen. Tun sie es trotzdem werden ihre Gebäude von den israelischen Behörden abgerissen. Das geht aus einem Bericht der UNO hervor. bleiben sie bei uns : YouTube: http://bit.ly/z5WTvy Facebook : http://www.facebook.com/euronews.fans Twitter: http://twitter.com/euronewsde

Herbe Schlappe für Israel im UN-Sicherheitsrat | DW Nachrichten [2:10]

DW (Deutsch)
Veröffentlicht am 24.12.2016
Das Gremium fordert das sofortige Ende des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland und im arabischen Ostteil Jerusalems. Die Entschließung wurde überraschend verabschiedet, weil die USA erstmals seit 1979 auf ihr Vetorecht verzichteten. Mehr Nachrichten unter http://www.dw.com/de/themen/s-9077

Israelischer Siedlungsbau: Netanjahu will sich nicht an UN-Resolution halten [1:40]

euronews (deutsch)
Veröffentlicht am 24.12.2016
Der UN-Sicherheitsrat hat das sofortige Ende des israelischen Siedlungsbaus in den Palästinensergebieten gefordert. Die USA enthielten sich anders als bei ähnlichen vorherigen Entscheidungen. Die übrigen 14 Ratsmitglieder stimmten der Erklärung zu. Israel reagierte verärgert. "Wer hat Ihnen das Recht gegeben, solch eine Resolution zu erlassen, die unseren ewigen Rechte in Jerusalem leugnet?", fragte UN-Botschafter Danny Danon. Und an die palästinensische Seite gewandt: "Hätte dieser Rat den Mut… LESEN SIE MEHR: http://de.euronews.com/2016/12/24/isr... euronews: der meistgesehene Nachrichtensender in Europa. Abonnieren Sie! http://www.youtube.com/subscription_c... euronews gibt es in 13 Sprachen: https://www.youtube.com/user/euronews... Auf Deutsch: Internet : http://de.euronews.com Facebook: https://www.facebook.com/euronews Twitter: http://twitter.com/euronewsde Google+: https://plus.google.com/u/0/b/1010368...

siehe auch:
- Daniel Barenboim schadet Israel. Ministerin Miri Regev kämpft um Merkel-Räson (Post, 31.08.2015)
- Gysis Klo-Affäre, ein Nachschlag (Post, 14.05.2015)
- Israelische Nationalisten fordern Atombomben auf Deutschland (Post, 15.03.2015)
- Israel und seine Palästinenser (Post, 07.01.2015)
- Israel: „Letztlich steht die eigene Glaubwürdigkeit auf dem Spiel“ (Post, 07.12.2014)
- Ex-Mossad-Chef: Zum ersten Mal fürchte ich für die Zukunft des Zionismus (Post, 07.12.2014)
- Max Blumenthal über die deutsche Nahost-Politik (Post, 21.11.2014)
- Warum uns der Nahe Osten egal sein sollte (Post, 13.11.2014)
- 105 Israel Ex-Generäle drängen Netanyahu, mit den Palästinensern Frieden zu schließen (Post, 07.11.2014)
- Amnesty International: Israel zeigte ‘kaltschnäuzige Gleichgültigkeit’ (Post, 05.11.2014)
- IDF intelligence soldiers: We won't work against innocent Palestinians (Post, 12.09.2014)
- Israel: Erneuter Landraub (Post, 03.09.2014)
- Heute vor 117 Jahren – 31. August 1897: In Basel tagt der Erste Zionistische Weltkongress (Post, 31.08.2014)
- OFFENER BRIEF VON DEUTSCHEN NAHOST-EXPERTEN ZUR GAZA-KRISE (Post, 21.08.2014)
- IN MEMORY OF THE 373 CHILDREN KILLED IN GAZA (Post, 08.08.2014)
- Der Ukraine-Konflikt 2 – Über unterschiedliche Meßlatten und die Verwendung von Sprache am Beispiel der Homosexuellen-Gesetzgebung in Deutschland und des israelisch-palästinensischen Konflikts (Post, 21.03.2014)
- In memoriam Dr. Eyad al-Sarraj, Psychiater und Menschenrechtsaktivist, 1944-2013 (Post, 14.03.2014)
- Zum israelisch-palästinensischen Konflikt (Post, 15.12.2012)