Die Psychologie betreffenden Posts habe ich in »Roths Psychoblog« eingestellt. Eine Liste der Musikvideos findet sich unter »Tornado’s Music Favourites« (siehe unter »Links«). Das Posten eines Videos schließt das Hinzufügen des Infotextes mit ein. (Ich bemühe mich, offensichtliche Werbung wegzulassen) Dieser gibt also nicht notwendigerweise meine Meinung wieder! Das verwendete Bild stammt aus Bob Dylan’s Video »Jokerman«. Ich speichere keine Daten!
Die Anstalt - Tatsachenanalyse zu ISIS und RUSSLAND - auf den Punkt gebracht - September 2014 [26:14]
Veröffentlicht am 30.09.2014
Geschichte der Politik des Westens im Mittleren und Nahen Osten und die aktuelle Russland-Politik. Schade und sehr bezeichnend, wenn man Wahrheiten in unseren deutschen Medien fast nur noch von Kabarettisten zu hören bekommt. Wo ist der journalistische Ehrgeiz geblieben? Gab es ihn überhaupt in der deutschen Medienlandschaft, wurde er jemals zugelassen? Armes Deutschland!
Throughout the late 19th century, and well into the 1950′s, Africans and in some cases Native Americans, were kept as exhibits in zoos. Far from a relic from an unenlightened past, remnants of such exhibits have continued in Europe as late as the 2000′s. Above photograph is from Brussels, Belgium in 1958.[Quelle: Popular Resistance]
Wussten Sie, dass es in europäischen Zoos bis 1958 neben Affen, Löwen und anderen Wildtieren auch Ureinwohner aus Afrika, Asien und Amerika zu sehen gab? Die vergessene Geschichte der sogenannten “Menschenzoos”.
In verschiedenen Städten Europas wie Paris, Hamburg, Antwerpen, Barcelona, London, Mailand und Warschau wurden Menschengehege im späten 19. Jahrhundert in den Zoos eingeführt. Carl Hagenbeck entsandte im Jahr 1876 Mitarbeiter nach Ostasien und in den Sudan, um “wilde Tiere und Nubier” nach Deutschland zu holen und diese im Zoo auszustellen. Dies kam bei den Zoobesuchern sehr gut an, in Paris, London und Berlin gleichermaßen.
Die Pariser Weltausstellung im Jahr 1889 wurde von 28 Millionen Menschen besucht. Dort waren unter anderem 400 Ureinwohner als große Attraktion zu sehen. Die Weltausstellung im Jahr 1900 folgte, ebenso wie die Kolonialausstellungen in Marseille (1906 und 1922) und in Paris (1907 und 1931), wo nackte oder halbnackte Menschen in Käfigen ausgestellt wurden. In nur sechs Monaten besuchten 34 Millionen Menschen die Ausstellung in Paris.
Am 1. Februar 1933 löst Reichspräsident Paul von Hindenburg auf Wunsch Hitlers den deutschen Reichstag auf. Der Reichstagswahlkampf 1933 steht unter den Vorzeichen der aufziehenden Diktatur. Die NSDAP schüchtert ihre politischen Gegner massiv ein. Nach dem Reichstagsbrand, für den die NSDAP die Kommunisten verantwortlich macht, brechen offen Terror und Verfolgung aus. Während „Der Vorwärts", die Parteizeitung der SPD, verboten wird, nutzen die Nationalsozialisten den Rundfunk gezielt als Propagandamittel. Beginnender Terror und Massenbeeinflussung zeigen Wirkung: Bei den Reichstagswahlen erreicht die NSDAP 43,9 %. Wenig später zelebrieren die Nationalsozialisten die konstituierende Sitzung des Reichstages, den Tag von Potsdam, als Symbol der Verbindung vom „alten und neuen Deutschland", während in Dachau das erste Konzentrationslager eingerichtet wird.
Dieser Film enstand im Rahmen einer Kooperation mit dem Berliner Online-Archiv für audiovisuelle Zeitgeschichte www.history-vision.de | www.facebook.com/historyvision
Der Reichstagsbrand: Dokumentarfilm-Projekt von Studierenden der Beuth-Hochschule Berlin [10:08]
Veröffentlicht am 13.08.2013
Passend zu unserer Inszenierung DER REICHSTAGSBRAND (Premiere am 15. September 2013 um 19 Uhr) von Titus Faschina wurden Passanten während des Obama-Besuchs in Berlin dazu befragt, ob sie den Reichstag in Flammen setzen würden. Das Video stammt von den vier Studenten Paul Winter, Manuel Schamberger, Nils Koppenbrink und Max Neu.
Sofort nach dem Reichstagsbrand begannen die Nationalsozialisten ihre politischen Gegner zu inhaftieren. Noch in derselben Nacht hatte Göring angeordnet, z. B. kommunistische Reichstags- und Landtagsabgeordnete in Gefängnisse einzusperren.[17] Die Zahl der Häftlinge erhöhte sich täglich. Als die Kapazität der Gefängnisse nicht mehr ausreichte, begannen regionale Polizeibehörden sowie die SA ihre Häftlinge an improvisierten Haftorten gefangen zu halten. Heute sind diese improvisierten Haftorte als „wilde“ (auch „frühe“) Konzentrationslager bekannt. Sie unterscheiden sich jedoch maßgeblich von den späteren Konzentrationslagern, da diese systematisch aufgebaut waren, nach dem Prototyp Dachau. Erst nach dem vermeintlichen Röhm-Putsch gelang Hitler die Entmachtung der SA, und die SS übernahm die Kontrolle über die – anders als zuvor – systematisch organisierten Konzentrationslager des Regimes, die nach und nach errichtet wurden. [Folgen, Reichstagsbrand, Wikipedia]
Hitlers Aufstieg zur Macht [15:35]
Veröffentlicht am 30.01.2013
Hitlers Weg zur Macht - Dokumentation [Deutsch] [42:24]
Der frühere NSA-Stratege Thomas Drake erklärte im Bundestag, dass der BND mit dem technischen US-Geheimdienst ein spezielles Abkommen zum Datenaustausch habe. Enge Verbindungen pflegten auch Google und Microsoft mit dem Staat im Staate.
Spezifische Details zur Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und der National Security Agency (NSA) hat am Donnerstag der Kryptolinguist und Software-Experte Thomas Drake als zweiter Zeuge nach seinem Kollegen William Binney vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags preisgegeben. Der traditionell engen Verbindung zwischen beiden Geheimdiensten habe ein spezielles Abkommen 2002 "neues Leben" eingehaucht, das er selbst nach seinem Einstieg bei der NSA 2001 gesehen habe, gab Drake zu Protokoll. Dieses habe eine "breite und teure" Vereinbarung zum Daten- und Informationsaustausch enthalten.
Drohnenprogramm
Die Übereinkunft zwischen NSA und BND habe sich auf alle erdenklichen Kategorien von Verbindungs- über Inhaltsdaten bis hin zu Finanzinformationen bezogen, erläuterte der 2005 zum Whistleblower mutierte Insider. Diese würden auch in das Drohnenprogramm der US-Regierung und die in diesem Rahmen stattfindenden extraterritorialen Tötungen eingebunden, betonte Drake auf Nachfrage zu seinem "schmutzigen Wissen". Deutschland fungiere hier in zweifacher Hinsicht als Plattform: Zum einen würden die unbemannten Luftfahrzeuge aus hiesigen Stationen heraus gesteuert, zum anderen würden die vom BND gelieferten Aufklärungsdaten für das Treffen von "Kommando-Entscheidungen" genutzt.
Zum Weiterleiten von Daten aus deutschen Netzknoten wie dem DE-CIX konnte Drake keine "technische Dokumentation" liefern. Er bestätigte aber, dass der BND im Rahmen des besagten Abkommens seine sämtlichen "Zugänge" zu Informationen mit der NSA geteilt habe. Das hierzulande als "Ringtausch" bekannte Verfahren, wonach Überwachungsrestriktionen im eigenen Land einfach über Partnerdienste umgangen werden, bezeichnete der Zeuge als "Routinepraxis" robuster Geheimdienstkooperationen. Diese werde erleichtert durch die Tatsache, dass "wir in der digitalen Welt fast überall Ausländer sind" und damit weniger strengen Schutzbestimmungen unterlägen.
[…]
Eine ganz besondere Verbindung unterhalte der Geheimdienst mittlerweile auch mit Google, die nur noch von der zu Microsoft übertroffen werde. Dabei gehe es um die Hilfe bei Suchtechnologien, aber auch um Zugang zu Netzwerkressourcen. Die Kontakte liefen über "spezielle Kanäle" in Form von Juristen, über die oft nicht einmal der Geschäftsführer im Bilde sei. Der Ex-NSA-Chef Keith Alexander habe aber auch intensive Gespräche mit der Managementspitze von Google geführt. Daneben sei die IT-Firma CSC, deren Dienste auch die Bundesregierung gern in Anspruch nimmt, ein enger Vertragspartner der US-Spione.
Die Anschläge vom 11. September 2001 verglich Drake in seiner Wirkung als Initialzündung für die unspezifische massive Datensammlung der NSA mit der des Reichstagsbrands für das Emporkommen des Dritten Reichs. Die US-Regierung sei danach unnötigerweise auf die dunkle Seite der Macht gewechselt, da das gezielte Überwachen Verdächtiger nach wie vor am hilfreichsten sei zur Abwehr terroristischer Gefahren für den Staat oder die Bevölkerung.
Rechtsverletzung im "industriellen Maßstab"
In seinem allein zweistündigen Eingangsvortrag hatte der Whistleblower zu später Stunde schier ohne Punkt und Komma eindringlich die gewaltige Bedrohung der Demokratie durch das Ausspähen aller und jeder im NSA-Stil seit 9/11 ausgemalt. Er verwies dabei teils mit Versatzstücken in deutscher Sprache zunächst auf Kafka und Orwell sowie den Film "Das Leben der Anderen".
Die US-Regierung verletze im industriellen Maßstab die Rechte ihrer eigenen Bürger und die von Ausländern, klagte Drake. Sie beschädige die Souveränität anderer Staaten sowie von Individuen, was letztlich im Schatten des Rechts in die Tyrannei führe. Passend dazu ging während der Anhörung, die bis nach Mitternacht dauerte, mehrfach kurzfristig das Licht im Saal aus.
Seit den Terroranschlägen auf heimischem Boden hätten die USA zunehmend die gesamte Szenerie militarisiert mit geheimen Anordnungen, Gerichten und einem aus dem Dunkel heraus ausgeübten Kriegsrecht, wurde Drake nicht müde in seiner Darstellung. Jeder Kontakt werde aufgezeichnet, gespeichert und stehe den Sicherheitsbehörden dann jederzeit zur Verfügung. Ein solches Vorhalten von "Pre-Crime"-Daten unterstelle alle einem Generalverdacht, gefährde die Menschenrechte und untergrabe die verfassungsgemäßen Fundamente westlicher Staaten.
"Datenschutz ist die letzte Verteidigungslinie", hielt der nach dem Ausscheiden aus der NSA von der US-Regierung wegen schwerem Geheimnisverrat Angeklagte dem entgegen. Er empfahl eine durchgehende Verschlüsselung mit Open-Source-Lösungen und das Verankern von Transparenzrichtlinien gegen die Geheimdiktatur. Eine solche Strategie gegen die US-Hegemonie würde auch die deutsche Wirtschaft stärken, wenn allein Milliarden für Lizenzen für Technologie im eigenen Land oder zumindest in Europa gehalten werden könnten.
Ex-Oberbefehlshaber der NATO: Heutige US-Kriege plante Pentagon seit 1991 [14:59]
Veröffentlicht am 06.04.2015
Der ehemalige Oberbefehlshaber der NATO (1997-2000) und NATO-Oberbefehlshaber im Kosovo-Krieg, der Vier-Sterne-General der U.S. Army a.D. Wesley Clark über die seit 1991 geplannten Kriege der USA im Nahen Osten. Ein Ausschnitt des Vortrages beim Think Tank "Commonwealth Club of California" in 2007. Quelle und Dank an: Deutschland+Russland https://youtu.be/JXV-2Iw9dNg Deutsche Bearbeitung: Sprecher: Stoffteddy (Radio Moppi) Video: Jan http://www.yoice.net/
Character Alan Shore, an Attorney, gives an interesting speech on the status quo of the American throng. It is a thought provoking video. The some clips are from the show, some are apparently from unidentified other youtube users, to whom some credit goes, but until I can dig up the names…
'What I've Learned About U.S. Foreign Policy - The War against the Third World'. (www.addictedtowar.com)
Ramsey Clark, Former Attorney General of the United States speaking in 1998 in Los Angeles. Ramsey's talk is very powerful as he conveys the sorry truth about U.S. foreign policy. He quotes Martin Luther King Jr. saying, "The greatest purveyor of violence on the earth is my own government."
This is part eight of nine a nine part series. Dies ist Teil acht einer neun-teiligen Serie.
Russischer Außenminister kontert die Lügen der USA+EU in München über die Ukraine [5:41]
Veröffentlicht am 09.02.2015
Eib Beitrag des russischen TV über den Auftritt von Russlands Außenminister Sergei Lawrow auf der Münchener Sicherheitskonferenz, Ausschnitte. Quelle und deutsche Untertitel NewsFront DEhttps://www.youtube.com/watch?v=l58EN...
Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz begründet die Kritik am geplanten Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und zur Datenhehlerei in einer Stellungnahme
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 15. Mai 2015 den Entwurf eines "Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten" vorgelegt, mit dem die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations- und Internetdaten wieder eingeführt werden soll, die seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010 in Deutschland nicht mehr zulässig ist.
Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 8. April 2014, in der der EuGH die Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie 2006/24/EG für unvereinbar mit Art. 7 und Art. 8 der Charta der Europäischen Grundrechte erklärte, ist auch die rechtliche Verpflichtung für den deutschen Gesetzgeber entfallen, die Speicherung von Daten aus der Telekommunikation und dem Internet auf Vorrat gesetzlich anzuordnen.
Was für ein dicker Patzer: Lewis Hamilton dominierte das Rennen in Monaco, am Ende durfte sich aber sein Teamrivale Nico Rosberg über den Sieg freuen - weil Mercedes blind den Computern vertraute. Mercedes-Teamchef Toto Wolff wollte sich am liebsten verstecken: "Ich gehe am besten unter den Tisch", meinte er, als er erst eine dreiviertel Stunde nach Rennende ins Mercedes-Motorhome kam, um sich den Fragen der Journalisten zu stellen. Dann fand er aber doch noch einen Platz an einem der großen Stehtische und brachte seinen Ärger zum Ausdruck: "Wie zum Teufel konnte das passieren?"
Gemeint war ein Fehler des Mercedes-Kommandostands, der den WM-Spitzenreiter Lewis Hamilton am Ende den Sieg beim Grand Prix in Monaco kostete. Auslöser dafür war der spektakuläre Unfall des 17-jährigen Max Verstappen, der 15 Runden vor Schluss gleich zwei verschiedene Safety-Car-Phasen auslöste. Zunächst hieß es nur "Virtual-Safety-Car", dann fuhr auf der Strecke doch ein echtes Safety Car.
Erwin Huber schlägt vor, die Gleichstellungsbeauftragte der Universität Passau "in den Reinigungsdienst zu versetzen" Der ehemalige CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat in der BR-Sendung Sonntags-Stammtisch vorgeschlagen, die Gleichstellungsbeauftragte der Universität Passau "in den Reinigungsdienst zu versetzen", weil sie dem seiner Ansicht nach eigentlich wichtigen Anliegen der Gleichstellung an Hochschulen erheblichen Schaden zugefügt hat. Stein des Anstoßes war ein Vorgang, der in der letzten Woche bundesweites Aufsehen erregte. Die GleichstellungsbeauftragteDr. Claudia Krell schritt nämlich gegen ein für den 21. Mai geplantes Universitäts-Sportfest ein, weil dabei männliche Studenten in einem Gaudi-Wettbewerb in Lederhosen Hindernisleitern hochklettern sollten, an deren Ende Studentinnen in Dirndlkostümen warteten. Der Wettbewerb hieß "Fensterln" und spielte auf ein gleichnamiges Phänomen an, bei dem nicht ganz klar ist, inwieweit es sich bei ihm um ein echtes bayerisches Ventilritual zur Brautwerbung handelt, oder um einen eher in der Theorie als in der Praxis verbreiteten ruralen Mythos, mit dem man im 18. und 19. Jahrhundert Jeremiaden schmückte und im 20. etwas verdeckt um Sextouristinnen aus Norddeutschland warb.
Dr. Krell störte sich daran, dass es nur männliche Studenten sein sollten, die die Hindernisleitern hinaufklettern. Und, dass dort nur Dirndl und keine Lederhosenburschen warten. Dadurch würden Frauen "zum Objekt" gemacht. Nach einem Gespräch mit der Gleichstellungsbeauftragten am 15. Mai beschlossen die Veranstalter der Campus Games, das Fensterln "aus dem Programm des Sportfestes herauszulösen, um es zu einem späteren Termin mit angepassten Regeln nachzuholen". Grund dafür ist nach Angaben ihres Sprechers Niko Schilling, dass die Gleichstellungsbeauftragte ihren Einwand erst vorbrachte, als die Meldelisten für den Wettbewerb schon geschlossen waren.
Für einen anderen geplanten Wettbewerb, der Krell ebenfalls störte, hat man bereits eine Regelung gefunden, die die Gleichstellungsbeauftragte zufriedenstellte: Beim Wife Carrying tragen männliche Studenten weibliche über einen Hindernisparcours. Dem Sieger winkt das Gewicht der von ihm getragenen Frau in Bier. Hier setzte die Gleichstellungsbeauftragte durch, dass die 32 angemeldeten Paare gefragt wurden, ob sie die Rollen umkehren wollen. Aus Gründen, die auf der Hand liegen, hatten weder Frauen noch Männer Interesse daran. mehr: - Nach "Fensterlverbots"-Affäre: (Peter Mühlbauer, Telepolis, 25.05.2015)
Die Komiker Resi ist verschwunden {1:31}
vanillecoce Am 01.12.2009 veröffentlicht
Die Komiker Resi ist verschwunden
alter Info-Text: Veröffentlicht am 27.06.2013
So was nennt man zuverlässig. Noch nach Jahren trifft Sepp zum Fensterln ein ;-)
Monika Gruber Ich mag nicht mehr lustig sein {3:02}
Volksmusikabend am 24. Mai
„Der Weg zum Dirndl …..“ …über d’Liab vom Zammstand bis zum Eh’stand (Internetpräsenz Bad Birnbach, Veranstaltungshinweis zum24.05.2013)
"Ich find´s schon langsam lächerlich, die ganze Aufregung. Wir haben das geplant als lustige Auflockerung. Und ich bin schockiert, dass das so eine Riesenwelle auslöst, wir sind im Orgateam auch mehrere Frauen. Und haben ehrlich nicht daran gedacht, dass die Gleichstellungsbeauftragte da ein Problem haben könnte. Und ich finde es schlimm, dass sich jetzt der Niko dafür rechtfertigen muss. Wir konnten das erstmal nicht nachvollziehen, klar."
"Von unseren beiden Seiten, Studenten und Uni, war das erstmal eigentlich gar kein größeres Problem, das kam dann eher von außen mit persönlichen Anschuldigungen gegen uns Sportler, den Niko Schilling und auch gegen die Frau Krell. Dass Studenten nicht wissen, wie man diskutiert, das finde ich schade, schlimm, in was für Positionen der Niko aber auch Frau Krell da gedrängt wurden. Und was da für üble Sachen geschrieben wurden."
Fakt beim Fensterln ist:
Lebkuchenherz "Heid kim i zum Fensterln" | [Bild: picture-alliance/dpa] Bei diesem Brauch steigen die jungen Burschen mit einer Leiter zum Fenster ihrer Liebsten hoch und machen ihrer Angebeteten ihre Aufwartung. Frauen haben diesen Brauch in Bayern nie praktiziert.
mein Kommentar: Man sollte diesen Artikel auf Flugblättern abdrucken und über dem IS abwerfen, die lachen sich tot! Im Ernst: Man beachte die Sprachwahl: Man kann die Frau »Objekt« oder auch »Angebetete« nennen, je nachdem, wie man die Welt – bzw. die Beziehung zwischen den Geschlechtern – sieht. (Wir Psychotherapeuten haben es gut und Glück: für uns sind alle »Objekte«! – sogar wir selbst!) In unserer politisch korrekten übertoleranten Gesellschaft muß man aufpassen, daß man nicht unversehens in einen medialen Shitstorm gerät. Und während es für uns Psychotherapeuten selbstverständlich ist, daß »der Empfänger die Botschaft bestimmt«, sind deutsche Gerichte manchmal anderer Meinung:
„Die Beschwerdeführerin, der es nicht gelungen war, sich unmissverständlich auszudrücken, muss die streitgegenständliche Passage als zum ‚Meinungskampf‘ gehörig hinnehmen.“[46] [Eva Herman, Gerichtsurteile, Wikipedia, zuletzt abgerufen am 09.07.2020]
Was schert mich die öffentliche Debatte? Die großen Konzerne drücken ihre Steuerlast, wo es nur geht. Kritik daran wird ignoriert. Vielleicht ändert sich das 2015.
Gerade war die Aufregung etwas abgeklungen, da meldete sich Mark Fox erneut zu Wort. Starbucks werde, sagte der Chef des britischen Starbucks-Geschäfts in einem Interview mit dem Evening Standard, für mindestens drei weitere Jahre in England kein normales Niveau an Steuern zahlen. Man müsse erst sein Mojo zurückgewinnen und in die Gewinnzone zurückkehren, so Fox. Kritiker sahen in den Kommentaren ein weiteres Beispiel für die Dreistigkeit des Konzerns – und riefen die Briten zum Boykott des Unternehmens auf.
Die US-Kaffeehauskette steht in Großbritannien, dem größten europäischen Markt des Konzerns, unter Druck, seit vor knapp zwei Jahren herausgekommen war, dass Starbucks seit dem Start in England im Jahr 1998 nur 8,6 Millionen Pfund an Steuern gezahlt hat. Als Begründung hatte der Konzern auf hohe Verluste wegen der enormen laufenden Kosten seiner Läden verwiesen. In der Politik kam die Ausrede nicht gut an. "Das ist eine Beleidigung für jeden hart arbeitenden Briten", sagte Parlamentsmitglied Margaret Hodge. Selbst Ministerpräsident David Cameron schaltete sich ein und kündigte an, den Vorsitz im G8-Gipfel im kommenden Jahr dazu nutzen zu wollen, gegen die Steuertricks internationaler Konzerne aggressiver vorzugehen.
mehr: - Steuern – Starbucks und die Steuer-Clique (Thorsten Schröder, ZEIT, 02.01.2015)
Harald Schumann über die Medien und seine Dokumentation "Macht ohne Kontrolle - Die Troika"
"Wir haben genau die Medien, die wir verdienen", sagt der Journalist Harald Schumann im Interview mit Telepolis. Schumann, der 2004 beim Spiegel kündigte, nachdem eine Geschichte von ihm zum Thema Energiepolitik nur in veränderter Form erscheinen sollte, geht im Telepolis-Interview auf die aktuelle Kritik an den Medien ein und erzählt, was er bei seiner Arbeit zu der viel beachtenden Dokumentation "Macht ohne Kontrolle - Die Troika" erlebt hat.
Nach ihm gab es eine Absprache zwischen den Verantwortlichen der Europäischen Zentralbank (EZB), des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU-Kommission, um sich so kollektiv seinen Interviewanfragen zu verweigern. "Das habe ich in 32 Jahren Journalistenleben zum ersten Mal erlebt", sagt Schumann.
Für den Journalisten, der beim Tagesspiegel arbeitet, ist das Verhalten ein Zeichen dafür, dass sich diese Institutionen nicht der Öffentlichkeit rechenschaftspflichtig fühlen: "Das hat mich schockiert, denn das bedeutet nämlich, dass wir auf der Reise in die Postdemokratie doch schon viel weiter vorangekommen sind, als ich es erwartet habe." mehr: - "Wenn man den Mächtigen nach dem Maul schreibt, bekommt man die besseren Honorare" (Marcus Klöckner, Telepolis, 20.05.2015) Macht ohne Kontrolle - Die Troika {1:29:59}
Veröffentlicht am 26.02.2015 Volker Mink
Original: http://www.arte.tv/guide/de/051622-00...
Artikel im Tagesspiegel: http://www.tagesspiegel.de/politik/eu...
Um ihre Notkredite zu erhalten, mussten sich die Krisenstaaten der Eurozone den Vorgaben Beamter beugen, die keinerlei parlamentarischer Kontrolle unterliegen: der Troika. Rekrutiert aus den Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission forderten sie Einsparungen in verheerendem Ausmaß. Doch die positiven Auswirkungen der Sparpolitik blieben für die meisten aus. Nach seinem preisgekrönten Film „Staatsgeheimnis Bankenrettung“ geht der Wirtschaftsjournalist und Bestseller-Autor Harald Schumann erneut einer brisanten Frage auf den Grund: Was passiert mit Europa im Namen der Troika? Beamte aus den drei Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission - der Troika – agieren ohne parlamentarische Kontrolle. Sie zwingen Staaten zu Sparmaßnahmen, die das soziale Gefüge gefährden und tief in das Leben von Millionen Menschen eingreifen. Harald Schumann reist nach Irland, Griechenland, Portugal, Zypern, Brüssel und in die USA, und befragt Minister, Ökonomen, Anwälte, Bänker, Betroffene. „Wer Geld hat, lebt, wer kein Geld hat, stirbt“, sagt der Arzt Georgios Vichas. Er leitet eine Freiwilligen-Klinik in Athen, während staatliche Krankenhäuser leer stehen müssen. Eine Begrenzung der Ausgaben im Gesundheitswesen führte dazu, dass rund ein Viertel der Bevölkerung keine Krankenversicherung mehr hat und über 200 Kliniken landesweit geschlossen wurden. Genauso absurd wie die Gesundheitspolitik ist die Mindestlohnpolitik, die die Troika den verschuldeten Ländern abverlangt. Dass Sparen so nicht funktionieren kann, erklärt der Nobelpreisträger Paul Krugman. Die Armen werden ärmer und die Reichen reicher. Ist das Europas Politik? Leidenschaftlich fordert Harald Schumann mehr Transparenz und Verantwortung für ein soziales Europa. Dafür nimmt er seine Zuschauer mit auf eine packende Recherchereise, bei der er dem Ursprung und den Auswirkungen konkreter Entscheidungen der Troika auf den Grund geht. =====
Origin: RBB
Land: Deutschland
Jahr: 2015
Als Live verfügbar: ja
Tonformat: Stereo
Bildformat: HD, 16/9
Arte+7: 24.02-03.03.2015
Der "Kampf gegen die Steuerhinterziehung" ist ein gerne genutztes Argument
Seit April 2003 sind Banken in Deutschland verpflichtet, Kontenevidenzzentralen aufzubauen - offiziell, um gegen Terrorismus und dessen Geldquellen sowie gegen Geldwäsche vorgehen zu können. Diese Kontenevidenzzentralen bestehen aus Servern, auf denen die Stammdaten (Name und Geburtsdatum des Konteninhabers sowie Kontoart und -nummer) eingespeist werden, so dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) jederzeit auf diese Daten zugreifen kann.
Im Dezember 2003 wurde durch den damaligen Minister Hans Eichel im Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit eine Möglichkeit für die Finanzbehörden geschaffen, auf diese Daten Zugriff zu erhalten. Damit nicht genug: Auch die Ämter, die mit der Gewährung von Transferleistungen zu tun hatten, erhielten diese Möglichkeit, so dass die Software, die zunächst auf 2.000 Abfragen täglich durch die Polizei ausgerichtet war, mit mehr als 50.000 Abfragen täglich schnell an ihre Grenzen stieß. Wie bereits der Name des Gesetzes sagt, diente die Bekämpfung der Steuerhinterziehung als Argument für die neuen Befugnisse.
Doch noch immer gibt es nach Ansicht der Politik und der entsprechenden "Experten" zu viele Möglichkeiten für Steuerhinterziehung. Hier sind jedoch nicht die legalen Methoden der Steuervermeidung gemeint (die der Gesetzgeber absichtlich oder versehentlich belassen hat) sondern die illegalen Praktiken. Dabei steht zunehmend die Nutzung von Bargeld im Fokus - gibt sie doch die Möglichkeiten, (Ver-)käufe, Schenkungen und dergleichen mehr ohne das wachsame Auge der Steuer-, Finanz- und sonstigen Behörden zu tätigen.
mehr: - Kontenabfragemöglichkeiten, Bargeldabschaffung und Registrierkassenzwang (Bettina Hammer, Telepolis, 21.05.2015) meine Kommentare: 1. Big Brother, ick hör’ Dir trapsen… und 2. alles, wo sich dran verdienen läßt, wird gemacht
Ein Mathe-Test für Drittklässler und die ewige Frage nach angemessenen Ansprüchen an Schüler
Das von der Mehrheit befragter Deutscher gewünschte neue Unterrichtsfach ("Benehmen" als Schulpflichtfach) hilft bei der Lösung dieser Aufgabe nicht - höchstens bei der Verarbeitung des Ärgers über eigene Unzulänglichkeiten. Die größeren Schwierigkeiten mit dem Management unkontrollierter Agressionen dürften Erwachsene haben, nicht die Kinder. Es reicht die Kenntnis der Grundrechenarten. In die leeren Kästchen einzufügen wären Zahlen von 1 bis 9. Dreißig Minuten Genervtsein ist die normale Folge, bemerkt das französische Magazin Slate dazu.
mehr: - Vietnamesische Rechenaufgabe: "30 Minuten Kopfzerbrechen normal" (Thomas Pany, Telepolis, 21.05.2015)
Kiew bereitet ein Schulden-Moratorium vor. Das Land droht Gläubigern mit Zahlungsausfall. Betroffen sind auch EU-Gelder
Am Dienstag verabschiedete das Parlament in Kiew ein Gesetz, um Zahlungen an ausländische Gläubiger des hochverschuldeten Landes auszusetzen. Aktuell verhandelt die Regierung über die Umschuldung von 23 Milliarden Dollar, die das Land voraussichtlich nicht zurückzahlen wird. Mit dem nun verabschiedeten Gesetz schafft sich die ukrainische Regierung unter Arseni Jazenjuk und Petro Poroschenko die Möglichkeit, das Verhalten von bestimmten Geldgebern als "gewissenlos" einzustufen. Gleichzeitig forderte Ministerpräsident Jazenjuk weitere internationale Finanzhilfen.
Mit ihrer Gesetzesinitiative scheinen die Abgeordneten in Kiew vor allem auf Russland zu zielen. Das Projekt wurde öffentlich damit begründet, dass die Kredite, die dem Land unter dem gestürzten Präsidenten Janukowitsch gewährt wurden, "nicht beim Volk angekommen" seien. Daher sehe man keinerlei Verpflichtung, die Kredite zu bedienen. Zuletzt hatte Russland im Dezember 2013 ukrainische Staatsanleihen im Wert von 15 Milliarden Dollar aufgekauft. Nach dem Treffen betonte Russlands Präsident Wladimir Putin seinerzeit, dass mit der Finanzhilfe keine politischen Bedingungen verbunden sind, "weder die Senkung noch das Einfrieren sozialer Standards, Renten, Transferleistungen oder Ausgaben". mehr: - Schockstrategie in der Ukraine (Malte Daniljuk, Telepolis, 21.05.2015)
Neuer Straftatbestand "Datenhehlerei" ist grotesk
Die Anwaltschaft hat nicht lange gefackelt und dem Justizminister wegen der geplanten Vorratsdatenspeicherung eine Abmahnung geschickt:
In einer ausführlichen Stellungnahme legt der Deutsche Anwaltverein (DAV) dar, warum der Referentenentwurf weit davon entfernt sei, den mit einer Vorratsdatenspeicherung verbundenen schweren Eingriff in das Fernmeldegeheimnis zu rechtfertigen. Das Rechtfertigungsdefizit wiege umso schwerer, als keine gesicherten empirischen Erkenntnisse darüber vorliegen, ob mit der flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung das Ziel der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung überhaupt erreicht werden könne.
Der Schutz des anwaltlichen Berufsgeheimnisses erfordere einen gesteigerten Schutz jedweder beruflichen Kommunikation des Anwalts. Berufsgeheimnisträger seien durch die Vorratsdatenspeicherung besonders betroffen, ihre Arbeit ist auf Vertraulichkeit angelegt. Diesem besonderen Schutz werde der Referentenentwurf nicht gerecht.
Aus datenschutzrechtlicher Hinsicht würden mit dem vorgeschlagenen Entwurf in vielerlei Hinsicht die Vorgaben des EuGH nicht eingehalten. Dies beträfe unter anderem die Datensicherheit bei Speicherung der Daten und die Bezeichnung derjenigen Kommunikationsformen, die vom Gesetz erfasst sein sollen. mehr: - Deutscher Anwaltsverein lehnt Vorratsdatenspeicherung ab (Markus Kompa, Telepolis, 22.05.2015)
Knapp hat der US-Senat den USA Freedom Act zur Einschränkung der Überwachung im eigenen Land gestoppt. Das Gesetzt hatte zuvor im Repräsentantenhaus eine klare Mehrheit gefunden.
Der US-Senat hat das Gesetz zur Einschränkung der massiven Ausspähung von US-Amerikanern durch den Geheimdienst NSA am frühen Samstagmorgen gestoppt. Sollte bis Ende Mai keine Einigung erreicht werden, würde deswegen die rechtliche Basis für einen großen Teil der Überwachungsaktivität des Geheimdienstes entfallen. mehr: - NSA-Skandal: US-Senat lehnt Reform der US-Telefonüberwachung ab (heise Online, 23.05.2015)
Wer sein Android-Smartphone verkauft hat, muss befürchten, dass trotz gelöschten Gerätespeichers noch private Daten wie etwa Nachrichten und Log-in-Daten im Speicher schlummern, die unter Umständen wiederhergestellt werden können.
Die Werks-Reset-Funktion von rund 500 Millionen Android-Geräten soll nicht verlässlich arbeiten. Einer Studie von Forschern der Cambridge University zufolge lassen sich gelöschte Daten in vielen Fällen rekonstruieren. Bei rund 630 Millionen Android-Geräten gehen sie zudem davon aus, dass Daten von SD-Karten im Zuge des Werks-Reset nicht vollständig gelöscht werden.
Im Zuge ihrer Untersuchung haben die Sicherheitsforscher unter anderem Log-in-Daten, Text-Nachrichten, E-Mails und Fotos wiederhergestellt. Eigenen Angaben zufolge haben sie das auch bei einigen Geräten geschafft, bei denen Nutzer die Vollverschlüsselung von Android aktiviert hatten. Dafür mussten sie aber mehr Zeit und Mühe investieren; schließlich schützt hier ein Passwort den Schlüssel zum Dekodieren der Daten.
Android bis Version 4.3 in jedem Fall betroffen
Für die Studie haben die Sicherheitsforscher 21 gebrauchte Android-Smartphones mit Version 2.3.x bis 4.3 des Betriebssystems von fünf verschiedenen Herstellern getestet. Wie sich Android-Smartphones ab Version 4.4 beim Zurücksetzen verhalten, haben die Sicherheitsforscher nicht getestet. Sie gehen aber davon aus, dass auch viele neuere Geräte die Daten der Anwender nicht zuverlässig löschen. mehr: - Daten von Millionen zurückgesetzten Android-Smartphones wiederherstellbar (heise Security, 22.05.2015)
Nach Amnesty sind Folter und Misshandlungen Alltag im Konflikt, die Täter bleiben in der Ukraine – etwa der Rechte Sektor - und in den "Volksrepubliken" unbehelligt
Die Menschenrechtsorganisation hat gestern einen Bericht veröffentlicht, nach dem Kriegsverbrechen wie Folter und Massenexekutionen von beiden Seiten an Gefangenen begangen wurden. Amnesty hat 17 ehemalige Gefangene der Separatisten und 16 der ukrainischen Truppen oder des ukrainischen Geheimdienstes SBU befragt. Es seien "überzeugende" Beweise für die "brutalen Praktiken", für "häufige und weit verbreitete Misshandlungen", die fast täglich in dem Konflikt von beiden Seiten geschehen.
Die ehemaligen Gefangenen berichteten, sie seien so lange geschlagen worden, bis ihre Knochen brachen, sie seien mit Elektroschocks gefoltert, mit Füßen und Fäusten traktiert, an der Decke aufgehängt, tagelang des Schlafs beraubt, mit dem Tod bedroht, Scheinexekutionen ausgesetzt und medizinisch nicht behandelt worden. Die Berichte der Befragten, die zwischen Juli 2014 und April 2015 in Gefangenschaft gewesen waren, seien konsistent und glaubwürdig. Man habe die Berichte durch zusätzliche Beweismittel wie Röntgenaufnahmen, Fotografien der Wunden oder fehlenden Zähne und Krankenhausakten überprüft. Manche Menschen würden nur deswegen festgenommen, weil sie jeweils mit der anderen Seite sympathisieren, ohne ein Verbreche begangen zu haben. Da reichen schon Fotos auf dem Smartphone von Maidanprotesten oder Telefonnummern von Separatisten. Vermutlich werden Menschen auch deswegen willkürlich festgenommen, um den vom Minsker Abkommen beschlossenen Gefangenenaustausch zu forcieren und jeweils Oppositionelle abzuschrecken. mehr: - Kriegsverbrechen werden von beiden Seiten in der Ostukraine begangen (Florian Rötzer, Telepolis, 23.05.2015)
Menschrechtslage in der Ukraine: Eskalation der Kriminalität [2:39]
Veröffentlicht am 18.06.2014 In bewaffneten Konflikten kommen die Menschenrechte zuerst unter die Räder. Das zeigt auch der Ukraine-Bericht des Menschenrechtskommissariats der Vereinten Nationen. Es gebe immer mehr Beweise dafür, dass Entführungen, Festnahmen, Folter und Morde zunähmen.
Die Separatisten in der Ost-Ukraine bilden immer mehr neue Rekruten zu militärischen Kämpfern aus. Manche von ihnen zeigen ihren ukrainischen Pass, wollen damit untermauern, dass sie eben nicht von Russland geschickt worden seien. Die Beobachter der Vereinten Nationen schreiben aber in ihrem Bericht, dass die Repräsentanten der selbsternannten Volksrepublik Donezk zugegeben, dass auch Kämpfer aus Russland, Tschetschenien oder dem Nordkaukasus in ihren Reihen stünden.
Die Eskalation von Kriminalität führt zu mehr Menschenrechtsverletzungen. Betroffen sind nicht mehr nur Soldaten oder Journalisten, sondern auch die normale Bevölkerung. Immer mehr Bürger würden bei Gefechten getötet oder verletzt. In Folge dessen seien Tausende auf der Flucht.
Die Hochkommissare für Menschenrechte rufen die Bewaffneten in der Ost-Ukraine auf, sich und die Menschen der Region nicht weiter in eine Sackgasse zu führen, eine Sackgasse aus Elend und Zerstörung.
Wie das große Geld die ukrainische Politik beeinflusst
Achmetow, Firtasch, Kolomoiski und Poroschenko. Der Kreis der Personen, die Einfluss auf die ukrainische Politik haben, ist übersichtlich. Vieles passiert hinten den Türen, die meisten Verbindungen bleiben undurchschaubar. Doch eins ist klar: Die Bedeutung der Oligarchen bleibt auch nach der zweiten Maidan-Revolution enorm groß.
Es ist wohl ein böser Scherz der Geschichte. Auch nach der Maidan-Revolution regieren in der Ukraine immer noch die großen Unternehmer, obwohl sich die Proteste auch gegen die große Macht der Oligarchen richteten. Einer der mächtigen Superreichen ist ironischerweise das Staatsoberhaupt selbst. Petro Poroschenko, der im Mai 2014 zum vierten Präsidenten der Ukraine gewählt wurde, besitzt nach wie vor nicht nur seinen berühmten Schokoladen-Konzern Roshen, sondern weitere Unternehmen in den Bereichen Metallurgie, Rüstungsindustrie und Medien.
Vor seiner Wahl versprach Poroschenko noch öffentlich, seine Aktiva zu verkaufen. Ein Jahr danach ist davon fast nichts zu hören. Angeblich liegen vor allem für seinen Roshen-Konzern keine passenden Angebote vor.
mehr: - Ein Land, vier Oligarchen (Denis Trubetskoy, Telepolis, 23.05.2015) siehe auch: - Ukraine 12 – Geld und Faschismus in der Ukraine (Post, 18.05.2014)
Der aus der Ost-Ukraine stammende Feldkommandeur Aleksej Mosgowoi wollte nicht nur mit der ukrainischen "Okkupationsarmee" aufräumen, sondern auch mit Oligarchen und Beamten, "die auf das Volk spucken"
Am Sonnabend wurde der bekannte Feldkommandeur Aleksej Mosgowoj bei einem Anschlag getötet. Mosgowoi wurde 1975 im ostukrainischen Ort Nischnjaja Duwanka geboren. Seit Mitte letzten Jahres leitete er das in der Volksrepublik Lugansk (LNR) operierende Freiwilligen-Bataillon Prisrak (Gespenst).
Vor dem Machtwechsel in Kiew war Mosgowoi Vertragssoldat der ukrainischen Armee. Er war auch aktiver Musiker (hier singt ein Lied auf Ukrainisch). Der Vierzigjährige hatte eine kompromisslose Haltung gegenüber der neuen Regierung in Kiew und gehörte zu denjenigen, welche die Waffen gegen die ukrainische Armee nicht niederlegen und den Kampf für das gesamte Verwaltungsgebiet von Lugansk und Donezk weiterführen wollten. Außerdem ging Mosgowoi gegen örtliche, kommerzielle Banditen vor. Der Kampf gegen die "ukrainische Okkupationsarmee" sei nur die erste Etappe im Kampf, erklärte der Feldkommandeur im Mai 2014 vor Freiwilligen, danach kämen die Oligarchen und Beamten dran, "die auf das Volk spucken".
mehr: - Mordanschlag gegen den "Che Guevara von Lugansk" (Ulrich Heyden, Telepolis, 24.05.2015)
Der Journalist Peter Ohlendorf recherchiert mit geringen Ressourcen in Sachen Nazi-Untergrundgruppen und kritisiert eine große Untätigkeit in Politik und Medien
Peter Ohlendorf, Jahrgang 1952, absolvierte die Deutsche Journalistenschule in München und arbeitete dann lange Jahre für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. Heute produziert er in Freiburg mit einer eigenen Firma Dokumentarfilme. 2012 hatte sein Aufsehen erregender Enthüllungsfilm "Blut muss fließen. Undercover unter Nazis" über die europäische Szene der Nazi-Konzerte auf der Berlinale Premiere. 2014 startete er das NSU-Rechercheprojekt "Heilbronn-Komplex". ► Ende März starb im Kreis Karlsruhe eine ehemalige Zeugin des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg. Sie war eine Vertraute eines noch wichtigeren Zeugen gewesen, der 2013 kurz vor seiner wohl endgültig brisanten Aussage zum NSU in seinem Auto verbrannte. Die Frau starb angeblich überraschend an einem Blutgerinnsel, das sich nach einem leichten Motorradunfall gebildet haben soll. Haben Sie Zweifel an der offiziellen Version?
Peter Ohlendorf: Grundsätzlich sollten wir als Journalisten und Journalistinnen Zweifel haben – gerade in dem Kontext. Gerade in Baden-Württemberg ist die Aufarbeitung des NSU leider überhaupt nicht so betrieben worden, wie es nötig gewesen wäre. Der Innenminister setzte eine "Ermittlungsgruppe Umfeld" ein – es ist schon seltsam, dass gerade die Behörden, die vieles nicht so ermittelt haben, wie es hätte sein sollen, aufgefordert wurden, sich selbst noch mal zu untersuchen, um festzustellen, ob etwas falsch gelaufen ist. Der Untersuchungsausschuss ließ sehr lange auf sich warten, was – und das ist nett formuliert – peinlich ist.
Es zeigt sich, dass es super wichtig ist, dass andere hineingucken. Der Untersuchungsausschuss tut das nun und wir von der journalistischen Seite sind dazu aufgerufen, da mit aller Skepsis ranzugehen – und natürlich auch mit kühlem Kopf. Ich bin ein absoluter Gegner von Verschwörungstheorien. Wir müssen gucken, wo wir Fakten ans Tageslicht bringen können - und da muss man sich schon fragen: Wie viele Zeugen sterben eigentlich noch auf schwer erklärbare Weise weg? Im neuesten Fall müssen wir die Obduktionsergebnisse abwarten, aber auch mit langem Atem drumherum recherchieren.
mehr: - "Der Schlüssel zum NSU liegt in Heilbronn" (Ralf Hutter, Telepolis, 24.05.2014) - NSU: Das Zeugensterben geht weiter (MiGation, 17.04.2014)
» Unterm Strich ist Corelli bereits der Siebte, der unter dubiosen Umständen ums Leben gekommen ist. Die wohl bekanntesten Toten in diesem Zusammenhang dürften Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos sein, die offiziell ebenfalls Selbstmord begangen haben, in dem Wohnmobil, das sie zuvor in Brand gesetzt haben sollen. Neuere Untersuchungen lassen allerdings weitere Zweifel an der offiziellen Version aufkommen: In den Lungen der Toten wurden keine Rußpartikel gefunden. Die drei anderen Toten waren hochrangige Beamte des LKA Thüringen, die mit der NSU-Fahndung befasst waren. Sie starben 2001/2002 ebenfalls unter mysteriösen Umständen..«
Der plötzliche Tod dieses wichtigen Zeugen ist nicht der erste. “Abgefackelt, aufgehängt, ausgelöscht – NSU: Das große Zeugensterben” war schon die Aufmachergeschichte in der Januar-Ausgabe von COMPACT. Darin führten wir insgesamt sechs seltsame Todesfälle auf:
[…] Ich habe gar nichts gegen die Menge; Doch kommt sie einmal ins Gedränge, So ruft sie, um den Teufel zu bannen, Gewiß die Schelme, die Tyrannen. […] Was ich sagen wollt, Verbietet mir keine Zensur! Sagt verständig immer nur, Was jedem frommt, Was ihr und andere sollt; Da kommt, Ich versichr’ euch, so viel zur Sprache, Was uns beschäftigt auf lange Tage.
O Freiheit süß der Presse! Nun sind wir endlich froh; Sie pocht von Messe zu Messe In dulci jubilo. Kommt, laßt uns alles drucken Und walten für und für; Nur sollte keiner mucken, Der nicht so denkt wie wir.
Was euch die heilige Preßfreiheit Für Frommen, Vorteil und Früchte beut? Davon habt ihr gewisse Erscheinung: Tiefe Verachtung öffentlicher Meinung. […] Nichts schmerzlicher kann den Menschen geschehn, Als das Absurde verkörpert zu sehn.
Dummes Zeug kann man viel reden, Kann es auch schreiben, Wird weder Leib noch Seele töten, Es wird alles beim alten bleiben.
Dummes aber, vors Auge gestellt, Hat ein magisches Recht; Weil es die Sinne gefesselt hält, Bleibt der Geist ein Knecht. […] Das Tüchtige, und wenn auch falsch, Wirkt Tag für Tag, von Haus zu Haus; Das Tüchtige, wenn’s wahrhaft ist, Wirkt über alle Zeiten hinaus.
Ich übernehme keine Haftung für die Inhalte externer Links, verweise diesbezüglich auf RogerMurtaughund gehe im übrigen davon aus, daß die Besucher meines Blog imstande sind, sich ihre eigenen Gedanken zu machen.
(Was ja auch Ziel dieses Blogs ist!)
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