Mittwoch, 12. August 2020

Corona: Brave New World – die Henne, das Ei – und Bazon Brock…


  • Das grüne Licht für die Wiedereröffnung der Schulen wurde Anfang Juli mit einer Reihe strenger Maßnahmen gegeben
  • Die Klassengröße ist auf 25 begrenzt, der abgeschirmte Bereich wird zum Lernen und Spielen verwendet und die Räume werden häufig saniert
  • In Thailand wurden bisher 3.352 Coronavirus-Infektionen festgestellt und 58 Menschen wurden durch das Virus getötet
Die Schulen in Thailand zwingen die Schüler, in provisorischen Plastikkabinen zu lernen und zu spielen, um extreme soziale Distanzierungsmaßnahmen einzuhalten.

Thailändische Kinder im Kindergarten der Wat Khlong Toey School in Bangkok, die seit einem Monat wiedereröffnet wird, lernen hinter Plexiglasboxen und spielen allein mit Spielzeug in abgeschirmten Bereichen.

Die Schulen des Landes erhielten grünes Licht für die Wiedereröffnung Anfang Juli mit einer Reihe strenger Maßnahmen.

Die von den Behörden empfohlenen Klassengrößen sind auf 20 bis 25 Schüler beschränkt, während Türklinken, Schreibtische und andere Bereiche, in denen das Risiko einer Ausbreitung der Infektion besteht, den ganzen Tag über häufig desinfiziert werden.

mehr:
siehe auch:

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Viele Filme und literarische Werke über dystopische Gesellschaften weisen zumeist einige der folgenden Züge auf:
  • eine punktuell erzählte Vorgeschichte über einen Krieg, eine Revolution, einen Aufstand, demographische Verwerfungen, eine Naturkatastrophe oder einen klimatischen Wandel mit dramatischen gesellschaftlichen Auswirkungen.
  • ein Lebensstandard in den Unter- und Mittelschichten, der im Allgemeinen unter dem Niveau zeitgenössischer Gesellschaften liegt. Jedoch gibt es Ausnahmen, so z. B. in Schöne Neue Welt und Equilibrium, in denen die Bevölkerung zwar einen vergleichsweise hohen materiellen Standard genießt, sich diesen jedoch um den Preis ideeller Qualitäten wie z. B. dem Verlust von emotionaler Tiefe erkauft.
  • ein Protagonist, der die gesellschaftlichen Verhältnisse hinterfragt und oft intuitiv spürt, dass etwas im Argen liegt, so wie der Protagonist V in Alan Moores V wie Vendetta, oder Neo in Matrix.
  • notwendigerweise, sofern die Fiktion auf unserer Welt beruht, eine Schwerpunktsverlagerung der Kontrolle hin zu Großkonzernen, autokratischen Cliquen oder Bürokratien.
Um den Leser in den Bann zu ziehen, nutzen dystopische Fiktionen üblicherweise Vertrautheit als ein weiteres Mittel: Es reicht nicht, das Leben in einer Gesellschaft zu schildern, die unerfreulich erscheint. In der fiktiven dystopischen Gesellschaft müssen Elemente aus dem Hier und Jetzt anklingen, die dem Leser aus seinem eigenen Erfahrungshorizont bekannt sind. Wenn der Leser die Muster oder Trends identifizieren kann, die unsere heutige Gesellschaft potentiell in das fiktive Dystopia führen könnten, wird die Beschäftigung mit der Fiktion zu einer fesselnden und wirkungsvollen Erfahrung. Schriftsteller können Dystopien wirksam nutzen, um ihre eigene Besorgnis über gesellschaftliche Trends zum Ausdruck zu bringen. So basiert George Orwells Roman 1984 auf politischen Entwicklungen im Jahr seiner Niederschrift 1948, in dem sich bereits ein eisiges Klima im Nachkriegs-Europa abzeichnete. In ähnlicher Weise schrieb Ayn Rand ihre Erzählung Anthem (deutsch: Die Hymne des Menschen) als eine Warnung vor der Unterordnung des Individuums unter den Staat oder „das Wir“. In Sebastian Guhrs Roman Die Selbstlosen werden Tierrechte über Menschenrechte gestellt. Margaret Atwood schrieb Der Report der Magd als eine Warnung vor dem aufkommenden religiös-fundamentalistischen Totalitarismus in den USA und der Scheinheiligkeit des Feminismus der 1970er-Jahre, der eher der Sache seiner Gegner in die Hände spielte.
Dystopische Fiktionen sind oftmals (aber nicht immer) ungelöst, das heißt, die Erzählung handelt von Individuen, die unbefriedigt sind und eventuell rebellieren, aber letztlich in ihren Bemühungen, etwas zu verändern, scheitern. Nicht selten fügen sie sich am Ende den gesellschaftlichen Normen. Dieser erzählerische Bogen, hin zu einem Gefühl der Hoffnungslosigkeit, ist bezeichnend für klassische dystopische Werke wie 1984. Sie stehen in krassem Kontrast zu Fiktionen, in denen ein Held erfolgreich Konflikte löst oder anderweitig Dinge zum Besseren kehrt.
In einer dystopischen Gesellschaft gibt es meist Teile der Bevölkerung, die nicht unter der vollständigen Kontrolle des Staates stehen, und in die der Held der Geschichte üblicherweise seine Hoffnungen setzt, aber am Ende dennoch scheitert. In 1984 von George Orwell sind das die „Proles“ (das Proletariat), in der Dystopie Wir von Jewgeni Iwanowitsch Samjatin sind es die Menschen außerhalb der Mauern des „Einzigen Staates“.
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Dystopie, Wikipedia, abgerufen am 12.08.2020]
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Bazon Brock über die kommende Autokratie und die Logik der Dummheit {28:33}
Der Fehlende Part
Am 09.08.2018 veröffentlicht 
Der Philosoph und Autor Bazon Brock erläutert im Gespräch mit dem Fehlenden Part die weltweit heranschleichende Autokratie. Dieses Modell politischer Ordnung vermutet er unter anderem wegen der Verkümmerung des heutigen gesellschaftlichen und politischen Diskurses. Sofern die Gesellschaftsteilnehmer sich nicht auf einen würdigenden Umgang zurückbesinnen, steht einer vollendeten Autokratie bald nichts mehr im Wege, so der Professor und Kunsttheoretiker.

"Der Westen ist im permanenten Ausnahmezustand" - Bazon Brock {13:39}

RT Deutsch
Am 24.09.2015 veröffentlicht 
Was ist Demokratie und wie lange kann ein Ausnahmezustand dauern, um die Grundrecht zu beschneiden? Bazon Brock, Künstler und Kunsttheoretiker, über das Ideal einer Demokratie und das Scheitern Deutschlands. Mehr auf unserer Webseite: http://rtdeutsch.com

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Telematik in Coronazeiten: Spahn läßt die Maske fallen!

TP-Exklusiv. Seit langem fordert die Industrie einen direkten Zugang zu Versichertendaten. Einen indirekten hat sie jetzt bekommen. Der fleißige Herr Spahn: Mit Vollgas gegen den Datenschutz -Teil 7

Es half nichts. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte verlangt, die Hintertür zu schließen. Jetzt steht sie sperrangelweit auf.

Seit langem fordert die Industrie einen direkten Zugang zu den Versichertendaten von 73 Millionen gesetzlich versicherter Bürger. Ende Dezember 2019 dann hatte die CDU ein Positionspapier vorgelegt, das dieser Forderung Rechnung trug: Die "in Deutschland ansässigen forschenden Unternehmen der Gesundheitswirtschaft" sollen, so forderten die CDU-Politiker, "in den Kreis der Antragsberechtigten" für das mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz geschaffene staatliche Forschungsdatenzentrum aufgenommen werden.
Wenn auch diese Forderung sich bisher nicht durchsetzen konnte, so wurde doch mit einer aktuellen Verordnung des Gesundheitsministers jetzt der Weg dahin geebnet.


Das Forschungsdatenzentrum bietet Daten zur Nutzung an – sowohl aus erzwungenen als auch aus freiwilligen Datenweitergaben:
a) Digitale-Versorgung-Gesetz: Ohne Einräumung eines Widerspruchsrechts werden von den Krankenkassen gespeicherte Sozial- d.h. auch Gesundheitsdaten der Versicherten ans Forschungsdatenzentrum weitergegeben.
b) ePA-Datengesetz: Freiwillig sollen die Versicherten ihre in der ePA gespeicherten Gesundheitsdaten ab 2023 ans Forschungsdatenzentrum weitergeben.



Dabei enthielt bereits das im November verabschiedete Digitale-Versorgung-Gesetz ein Schlupfloch, auf das sich CDU/CSU und SPD geeinigt hatten: In Ausnahmefällen durften die Nutzungsberechtigten nach Genehmigung eines gesonderten Antrags die Daten auch an Dritte weitergeben.

Die folgende Liste enthält allein die Nutzungsberechtigten des Forschungsdatenzentrums:

die für die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Interessen gebildeten maßgeblichen Spitzenorganisationen der Leistungserbringer auf Bundesebene, der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die Bundes- und Landesverbände der Krankenkassen, die Krankenkassen, die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen und Kassenärztlichen Vereinigungen, die Institutionen der Gesundheitsberichterstattung des Bundes und der Länder, die Institutionen der Gesundheitsversorgungsforschung, die Hochschulen sowie außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und sonstige Einrichtungen, die Daten zur unabhängigen wissenschaftlichen Forschung benötigen, der Gemeinsame Bundesausschuss, das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen, das Institut des Bewertungsausschusses, die Beauftragte für Patientenbelange, maßgebliche Selbsthilfeorganisationen chronisch kranker und behinderter Menschen auf Bundesebene, das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen, das Institut für das Entgeldsystem im Krankenhaus, die für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen obersten Bundes- und Landesbehörden sowie übrige oberste Bundesbehörden, die Bundesärztekammer, die Bundeszahnärztekammer, die Bundespsychotherapeutenkammer sowie die Bundesapothekenkammer und schließlich die Deutsche Krankenhausgesellschaft.

Grundsätzlich galt bisher aber: "Die Nutzungsberechtigten dürfen die […] zugänglich gemachten Daten nicht an Dritte weitergeben." Dieser Satz ist in Spahns neuer Daten-Verordnung nicht mehr auffindbar. 

Aber nicht nur das. Der Gesundheitsminister hat sich darüber hinaus über die Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes hinweggesetzt, den Kreis dieser "Dritten" auf "öffentliche, den Sozialversicherungsträgern angehörende oder nicht gewinnorientierte Institutionen zu begrenzen".

Im Klartext: Damit sind die sensiblen Gesundheitsdaten von 73 Millionen gesetzlich versicherter Bürger jetzt mittelbar dem Zugriff der gewinnorientierten Gesundheitswirtschaft ausgesetzt.

Hinzu kommt, dass Spahn, wie Telepolis am Dienstag berichtete (Spahn erhöht Datenschutz-Risiko, durch zwei andere Regelungen derselben Verordnung das Risiko der Bürger, identifiziert zu werden, stark erhöht hatte:

1. Neben anonymisierten Daten bietet das Forschungsdatenzentrum jetzt nämlich regulär (d.h. nicht mehr nur als Ausnahme) auch pseudonymisierte Einzeldatensätze zur Datennutzung an.

2. Zusätzlich hat Spahn allen Warnungen zum Trotz auch noch den Datenumfang derart erweitert, dass ein Re-Identifikationsrisiko auch in der Verordnung selbst nicht in Abrede gestellt wird.

Genaueres dazu: Schon wieder: Spahn erhöht Datenschutz-Risiko.

mehr:
- Spahn öffnet Industrie Hintertür zu Versichertendaten (Brigitta Engel, Florian Rötzer, Telepolis, 12.08.2020)
siehe auch:
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Dienstag, 11. August 2020

EU, the next Generation – Neoliberale unter sich – Schulden schaffen Gemeinsamkeit

Die neue EU! mehr Schulden, mehr Kontrolle und mehr Steuern! (5 IDEEN NEWS mit Dave Brych) {19:40}

Archivkanal Dave Brych
Am 11.08.2020 veröffentlicht 
Text und Links: YouTube

ganz einfach, kann jeder verstehen!
1. Schritt: Man zeigt uns, mit was für einem furchtbar gefährlichen Virus wir es zu tun haben: SARS-CoV-2
Quelle: Mausfeld, Warum schweigen die Lämmer, Screenshot
2. Schritt: Wir fahren die Wirtschaft gegen die Wand – und müssen zwangsläufig Schulden machen, und während wir noch auf das Virus schauen (genauer gesagt: auf das Bild, was uns von dem Virus vermittelt wurde)


Quelle: Mausfeld, Warum schweigen die Lämmer, Screenshot
3. Schritt: … kommt uns unser Geld abhanden, und wir betteln schließlich darum, unser Geld zurückzahlen zu dürfen…

Bin ich heute wieder böse… ☠️😷🤔💉💸💸💸💸💸
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Beweis ohne Beweiskraft


In der Presse kursierte ein Foto der Demo vom 1.8. mit relativ wenigen Menschen — merkwürdigerweise wurde der Aufnahmezeitpunkt aus der Bilddatei gelöscht.

Ein großer Platz, nur locker mit Menschen gefüllt — das können doch keinesfalls die 500.000 oder 1,3 Millionen sein, die nach Angabe der „Corona-Leugner“ bei der Demonstration am 1.8. in Berlin anwesen waren, oder? Leider ist so ein Foto ohne Aussagekraft, wenn nicht klar ist, wann es aufgenommen wurde — auf dem Höhepunkt der Veranstaltung oder eher am Anfang, als sich der Platz erst langsam füllte. Patrick Gensing hatte am 2.8. als „ARD-faktenfinder“ beweisen dürfen, dass keinesfalls mehr als 20.000 Menschen an der Demo teilgenommen haben (1). Wenn sich die Gegner der Protestierenden ihrer Sache aber so sicher waren, warum wurde dann der Aufnahmezeitpunkt aus der Bilddatei entfernt? Die absurde Geschichte rief einen Sturm der Empörung hervor.

Gensing sieht sich deshalb genötigt, auf seinem privaten Twitter-Account („Ein Thread über Verifikation und Misstrauen“) Stellung zu nehmen. Es gelingt ihm, die Wirrnis noch zu steigern.

Dabei startet er mit einem kleinen Rückzieher:

„Für den Beitrag habe ich mit Reporterinnen und Reportern gesprochen, die vor Ort waren und unabhängig sowie übereinstimmend die Zahl der Teilnehmenden auf gut 20.000 geschätzt haben. Vielleicht 25.000, als Maximum.“
Es folgt ein schlagender Beweis:

„Die gezielt verbreitete Behauptung von 1,3 Mio. ist grotesk, man bräuchte eine vollkommen andere Infrastruktur für eine solche Massenveranstaltung (Bühnen, Toiletten, Versorgung, Ordnungskräfte, Platz).“
Diese tolle Argumentation weitet sein SPD-Follower Dirk Bachhausen noch aus: Da wäre ja auch viel mehr Polizei nötig gewesen!

Behauptung von Menschen am Samstag widerlegt

„Die Behauptung von Hunderttausenden oder sogar Menschen am Samstag war damit widerlegt. Aber es geht natürlich weiter. Nun tauchen Vorwürfe auf, das Bild rechts sei VOR der Veranstaltung aufgenommen worden.“
Hier bezieht er sich auf das Foto in seinem „Faktencheck“, von dem im übrigen natürlich niemand behauptet, es sei vor der Veranstaltung entstanden. Das war ja einfach zu klären:

„Wir hatten am Sonntag den Fotografen kontaktiert, der uns mitteilte: Das Bild wurde um 15:39 Uhr aufgenommen. Ich habe nach Anfragen von Medien noch einmal nachgefragt und mir die Daten der Bilddatei schicken lassen. Es bleibt dabei: 15:39:20 Uhr, um ganz genau zu sein.“
mehr:
- Beweis ohne Beweiskraft (Arthur Aschmoneit, Rubikon, 11.08.2020)
siehe auch:

BEWEIS: "20.000" - Lügenfoto der Medien STUNDEN VOR BEGINN der Demo gemacht | #BerlinDemo | #RePost {8:52}

ET Video & Content
Am 04.08.2020 veröffentlicht 
Text und Links: YouTube

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Corona – Der nächste Rettungsschirm: Kabarett – Florian Schroeder, der Dozent auf der Bühne


Der Kabarettist Florian Schroeder hatte einen Auftritt bei Corona-Skeptikern. Was der Vorgang und die Medienreaktionen über das Kabarett, die Presselandschaft und die Debattenkultur aussagt. Von Tobias Riegel.

Der Kabarettist Florian Schroeder wurde am Wochenende – irrtümlich – auf eine Demo von Kritikern der Corona-Politik eingeladen. Dort hat er die Linie der Regierung und die vieler großer Medien verteidigt – leidenschaftlich, moralisierend und mit wenig satirischer Distanz. Man könnte den Auftritt Schroeders also als eine weitere Episode einer bekannten Entwicklung abtun: Wieder ein Kabarettist, der eine dominante und täglich in den großen Medien verbreitete Sichtweise nochmals verstärkt. Schwer zu akzeptieren ist aber die rebellische Pose, die sich der Comedian nun selber andichtet und in der er von zahlreichen Medien bestärkt wird. Darum soll hier auf den Vorgang genauer eingegangen werden.

Schroeders Publikumsbeschimpfung

Den ganzen Auftritt kann man unter diesem Link ansehen. Die ersten Minuten denkt man noch, Schroeder könnte tatsächlich eine interessante Gratwanderung abliefern. Zumindest am Anfang liegt noch eine unterhaltsame Spannung im eloquent gespielten Bühnencharakter von Schroeder – zumindest, wenn man weiß, dass irgendwann die Selbstenttarnung folgen muss. Doch diese Spannung verfliegt vollends in dem Moment, in dem er die Rolle des Kabarettisten ablegt und die Rolle des belehrenden Moralapostels anlegt. Dadurch, dass er keine satirische Distanz mehr einnimmt, sondern in eine moralisch-pädagogische Predigt einstimmt, wird der Auftritt nicht nur uninteressant, er wird beleidigend.

Dazu gehört etwa eine Passage, in der er das Publikum indirekt als Wegbereiter für ein „neues 1933“ beschimpft: „Die, die glauben, Corona sei eine Erfindung, werden die sein, die die Wirtschaftskrise auslösen, von der die Populisten alle profitieren werden.“ An dieser Feststellung ist vieles falsch. Zum einen werden damit alle Fehler und Überreaktionen der Corona-Politik einzelnen „unverantwortlichen“ Bürgern in die Schuhe geschoben. Gleichzeitig wird die „nächste Wirtschaftskrise“ fälschlich als alleinige Folge „von Corona“ dargestellt. Dadurch wird in einem Nebensatz die fehlgeleitete neoliberale Politik der vergangenen Jahre nicht den verantwortlichen Politikern und Redakteuren angelastet, sondern ebenfalls einzelnen Bürgern. Dass er später anfügt: „Ich beleidige euch nicht. Ich stelle mich hierhin und rede mit euch“, ist nicht hilfreich. Vor allem, weil Schroeder hier nicht mit den Bürgern reden will, sondern von der Bühne herab doziert.

mehr:
- Corona: Kabarett als Schutzschirm für Regierungskurs (Tobias Riegel, NachDenkSeiten, 11.08.2020)
siehe auch:
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Montag, 10. August 2020

Zwei Polizeibeamte outen sich! »Covidioten«?

Kriminalhauptkommissar Michael Fritsch Ich bin Patriot und kein Idiot {25:33}

Alles Ausser Mainstream Dr. Bodo Schiffmann
Am 10.08.2020 veröffentlicht 
Eine sehr gute Zusammenfassung der rechtlichen Situation rund um die so genannte Pandemie. Die Rede des Kriminalhauptkommissars Michael Fritsch am 9. August 2020 in Dortmund. Wenn sie Polizeibeamtin oder Polizeibeamter sind, hören Sie ihm doch bitte zu. Er zeigt in sehr sachlicher und fundierte Art und Weise die Missstände auf, die aktuell in Deutschland herrschenam 9. August 2020 in Dortmund.
Wenn sie Polizeibeamtin oder Polizeibeamter sind, hören Sie ihm doch bitte zu. Er zeigt in sehr sachlicher und fundierte Art und Weise die Missstände auf, die aktuell in Deutschland herrschen

Der erste Polizist schließt sich Querdenken an (seine bewegende Rede) {20:46}

Antoine Richard
Am 08.08.2020 veröffentlicht 
Text und Links auf YouTube
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- Berlin 1.8. - Tag der Freiheit - beauftragter der Polizei , Durchsage - GD-TV Schwäbisch Gmünd - {4:56}
sandblech
Am 06.08.2020 veröffentlicht 
Text und Links: YouTube
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mein Kommentar:
Wo sind nur die Videos hin,
wo sind sie geblieben? 

SPD Chefin beleidigt Demonstranten in Berlin als Covidioten {2:39}

Blickwinkel Systemwende
Am 01.08.2020 veröffentlicht 
Text und Links: YouTube
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Sonntag, 9. August 2020

Zeitgeistmacher, Sprache, Wirklichkeit und die Corona-Diktatur


Die Eliten versuchen über die Medien, die philosophischen Grundannahmen unserer Gesellschaft in ihrem Sinne zu beeinflussen. Exklusivabdruck aus „Die Mega-Manipulation“.
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„Sozial ist, was Arbeit schafft“, „Deutschland geht es gut“, „Leistung muss sich lohnen“, „Wir müssen Humanität und Härte vereinen“. PR-Phrasen sind schwerer als solche zu erkennen, wenn sie sich nicht auf tagespolitische Forderungen beschränken, sondern als allgemeingültige Weisheitssprüche daherkommen. Schon immer hat politische Propaganda versucht, das weltanschauliche Paradigma einer Epoche in ihrem Sinne zu beeinflussen. Ist auf diese Weise der Boden bereitet, lassen sich dem „Souverän“ auch harte politische Maßnahmen leichter verkaufen, werden Menschen dazu verführt, ihrer eigenen Entrechtung widerstandslos zuzustimmen. Ein Blick in die Werkstatt moderner Tiefen-Propaganda.
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„Es ist nicht leicht, Menschen davon zu überzeugen, dass die Reichen die Armen ausplündern sollen; ein PR-Problem, das bis jetzt noch nicht gelöst wurde“, spottete Noam Chomsky. Das war 2001 in seinem Buch „Profit over People“ (1). Chomsky war da vielleicht zu pessimistisch, was die Möglichkeiten der PR betrifft. Wahrscheinlich kannte er die begleitende „Berichterstattung“ zu Hartz IV nicht, die um das Jahr 2002 einsetzte, dem Jahr als die Regierung Schröder das Menschenverelendungsprogramm installierte.

Versetzen Sie sich einmal in die Lage von PR-Profis, die vor der Aufgabe stehen, besagtes Problem zu „lösen“. Sie wollen Politiker beraten, die vorhaben, Tausenden Menschen ihre Rechte zu nehmen, sie systematisch zu demütigen und so kaputt zu sparen, dass sie noch um ihr Existenzminimum zittern müssen. Ein leichtes Unterfangen ist das nicht, denn dem steht die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde ebenso entgegen wie das gesunde Empfinden der Mehrheit in der Bevölkerung. Lassen wir die Sache mit dem Grundgesetz mal beiseite. Es haben sich schon immer gerissene Juristen gefunden, die die Grundrechte zurechtbiegen.

Schwieriger ist es mit der Volksmeinung. Wer die „Sozialromantik“ der Deutschen, dieses unflexible Besitzstandsdenken, schleifen will, braucht schon eine ausgefeilte Strategie — und benötigt die Unterstützung der Medien. Zu grob sollte er dabei nicht vorgehen. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, ist ein Spruch von Franz Müntefering, den manche in den falschen Hals gekriegt haben (2). Aber wie wäre es mit „Sozial ist, was Arbeit schafft“? Klingt schon besser, denn wer würde sich nicht zutiefst nach einem Arbeitsplatz sehnen — so erbärmlich er auch sein mag?

Sie können fest damit rechnen, dass die meisten die Finte nicht merken, weil sie gar nicht so hinterhältig denken können, wie die Propaganda-Industrie arbeitet. Denn genau betrachtet, könnte man mit dem Satz auch Sklaverei begründen.
Ein Lehrbeispiel für Medienpropaganda war die Sendung „Hart aber fair“ mit Frank Plasberg vom 26. März 2018. Thema: „Hartz gleich arm — geht diese Rechnung auf?“ Dem war eine aufgeregte Armutsdebatte vorangegangen, losgetreten von Meinungsführer und Beinahe-Bundeskanzler Jens Spahn. Der hatte die Frage aufgeworfen, ob Hartz IV überhaupt in irgendeinem Zusammenhang mit Armut stehe. „Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut.“ Hartz IV hat mit Armut so viel zu tun wie der Besitz eines Feriendomizils auf den Seychellen mit Reichtum, könnte man argumentieren. Man sollte meinen, der Vorstoß Spahns sei leicht abzuschmettern — war er aber nicht. Spahns Satz war ein Erfolg, weil er das Niveau der Diskussion nochmals abzusenken vermochte — von „Haben Arme ihre Armut nicht vielleicht verdient?“ zu „Ist Armut überhaupt Armut?“
mehr:
- Die Zeitgeistmacher (Roland Rottenfußer, Rubikon, 08.08.2020)
siehe auch:
Faschismus beginnt im Kopf (Peter Frey, KenFM, 08.08.2020)
Staatlicher Kindesmißbrauch (Uli Gellermann, Rationalgalerie, 08.08.2020)
Die Mega-Manipulation (Ullrich Mies, Rubikon, 07.08.2020)

Kapitel 8.3 - Prof. Dr. Rainer Mausfeld: "30 Jahre Mauerfall - Warum schweigen die Lämmer" {1:40}

Various Artists - Topic
Am 20.11.2019 veröffentlicht 
Provided to YouTube by Bookwire Kapitel 8.3 - Prof. Dr. Rainer Mausfeld: "30 Jahre Mauerfall - Warum schweigen die Lämmer" · Rainer Mausfeld · Dirk Kohl
Prof. Dr. Rainer Mausfeld: "30 Jahre Mauerfall - Warum schweigen die Lämmer"
℗ Weltbuch Verlag
Released on: 2019-11-09
Artist: Dirk Kohl
Artist, Narrator: Rainer Mausfeld
Other: Jörg Polenz
Lyricist: Rainer Mausfeld
Auto-generated by YouTube.
mein Kommentar:Was, wenn wir zu der Erkenntnis kämen, daß nichts, was von innen kommt, nicht von außen hineingelegt worden ist?
Maidanschüsse: Beschäftige dich damit, analysiere es, es ist uns egal, wir haben schon die nächste Realität erschaffen. (Post, 02.03.2019)

Dirk Pohlmann über "Der duale Staat: Recht, Macht und Ausnahmezustand" {2:06:59}

Gruppe42
Am 16.05.2018 veröffentlicht 
Text und Links: YouTube


"Arschlöcher!" - Schriftsteller Peter Handke über europäische Werte {2:58}
Veröffentlicht am 13.04.2016
Ausschnitt aus einem Gespräch zwischen Peter Handke und Katja Gasser in der österreichischen Botschaft in Paris.
ORF-Sendung 'Das ganze Interview', ausgestrahlt am 03.03.2016.

Rede des Präsidenten von Deutschland, Joachim Gauck, auf der Westerplatte 1. September 2014 {17:34 – Ausschnitt 10:48 bis 11:13 »Weil wir am Recht festhalten…«}

Dariusz Jarocki
Am 19.10.2014 veröffentlicht 
Sorry für die nicht die beste Qualität der Aufnahme.
Der vollständige Text der Rede finden Sie hier: http://www.bundespraesident.de/Shared...

😂

Was wir von der Gesellschaft und ihrer Welt wissen, wissen wir fast ausschließlich durch die Massenmedien. Gleichzeitig haben wir jedoch den Verdacht, daß dieses Wissen manipuliert wird. Zumindest kommt es extrem selektiv zustande, gesteuert zum Beispiel durch wenige Faktoren, die den Nachrichtenwert von Informationen bestimmen oder Unterhaltungssendungen attraktiv erscheinen lassen. Aber dies Gegenwissen wirkt sich nicht aus. Die Realität ist so hinzunehmen, wie sie von den Massenmedien präsentiert und rekursiv, auf sich selbst aufbauend, reproduziert wird. 
[Niklas Luhmann, Die Realität der Massemmedien, Westdeutscher Verlag, 2. Auflage, 1996, Umschlagseite – PDF – gefunden bei traumawien.at, Hervorhebungen von mir]



»Ich begriff, dass Menschen zwar zueinander sprechen, aber sich nicht verstehen, dass ihre Wörter Stöße sind, die an den Worten der anderen abprallen, dass es keine größere Illusion gibt als die Meinung, Sprache sei ein Mittel der Kommunikation zwischen Menschen. […] Selten dringt etwas in den anderen ein, und wenn es doch geschieht, dann etwas verkehrtes.« 
[Elias Canetti, Das Gewissen der Worte, Essays, Frankfurt/Main, Fischer, 1992, S. 48f.]

Alle Genialität der Aufmachung der Propaganda wird zu keinem Erfolg führen, wenn nicht ein fundamentaler Grundsatz immer gleich scharf berücksichtigt wird. Sie hat sich auf wenig zu beschränken und dieses ewig zu wiederholen. Die Beharrlichkeit ist hier wie bei so vielem auf der Welt die erste und wichtigste Voraussetzung zum Erfolg. 
[Adolf Hitler, Mein Kampf, zitiert in Albrecht Müller, Zum Entstehen eines Mainstream ein Zitat aus „Mein Kampf“, NachDenkSeiten, 29.05.2007]


George Carlin - Words That Hide The Truth | SUBSCRIBE to Metal Matt {9:26}

Metal Matt
Am 15.05.2020 veröffentlicht 
Text und Links: YouTube

Die Meinung der Arbeiter über Studenten der 68er-Bewegung {0:43}

Gegen-Sozialismus.jimdo.com 
Veröffentlicht am 21.08.2012
»Irgendwie wollten die Arbeiter nicht das richtige Klassenbewußtsein entwickeln. Vielleicht wollten sie lieber einen Opel Kadett…Dutschke & Co. hofften auf ein Proletariat, das es nicht gab.«  
[Zitat aus obigem Video]
 

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August in Nagasaki – Chronik einer Reise ins atomare Inferno


Jedes Jahr verfolgt mich die Erinnerung. 6. August: Die Uranbombe fegt Hiroshima von der Landkarte. 9. August: Die Plutoniumbombe löst Nagasaki im Flammenmeer auf. Von Frederico Füllgraf.

In einem kalten Monat Juli stieß ich vor mehreren Jahren in einem Café im südbrasilianischen Curitiba in einer Tageszeitung auf eine historische Nachricht: Charles (Chuck) W. Sweeney war gestorben. Sweeney war der Einsatzleiter der amerikanischen Bomber-Schwadron gewesen, die am 9. August 1945 – drei Tage nach dem Abwurf der „Little-Boy“-Atombombe über Hiroshima – die „Fat-Man“-Bombe über Nagasaki abwarf. Der damalige Luftwaffenmajor starb als geehrter General a.D. und sorgte als Urheber eines denkwürdigen Satzes für einen Skandal. „Every life is precious. But I felt no remorse or guilt that I had bombed the city where I stood“, hatte der US-Soldat einst in Nagasaki erklärt.

Erst mit nachträglichen Recherchen begriff ich, dass diese zynische Schuld und Reuelosigkeit zugleich Motivation und Rechtfertigung der Regierung Harry Trumans (1945-1953) und einer Hand von Generälen für die atomare Vernichtung Japans bildeten. Über Jahrzehnte hinweg verteidigte der politisch-militärisch-mediale Komplex der USA die Atomschläge mit der Begründung, nur so seien unzählige amerikanische Leben gerettet worden und überhaupt ein Ende des Pazifikkrieges und damit des Zweiten Weltkriegs möglich gewesen; ein Narrativ, das ebenso seit fünfundsiebzig Jahren mit dem zeitgeschichtlichen Nachweis bestritten wird, dass Japan davor mit über 300.000 militärischen und zivilen Todesopfern brutaler Lufteinsätze längst besiegt am Boden lag. Vielmehr seien die Atomschläge mit fragwürdigen „ethischen“ Argumenten verschleiert worden, die schreckliche menschliche Verluste verursachten und in den darauffolgenden Jahrzehnten ein nukleares Wettrüsten mit der Sowjetunion und in der Gegenwart mit Russland und China nährten, gibt die National Archives Forschungsstelle in Washington zu bedenken.

Im Tunnel der Zeit

Die Nachricht über Sweeneys Tod schubste mich unbewusst in die Vergangenheit. Zunächst in die ungeordnete Bilderwelt vom hochsommerlichen August 1986 in Hiroshima und Nagasaki.

An einem herrlichen Samstagmittag betrat ich in Begleitung von Professor Ichiro Moritaki – Physiker, Philosoph und mein Gastgeber von der japanischen Friedensbewegung Gensuikin – ein Restaurant mit atemberaubendem Ausblick auf das riesige Chinesische Meer. Nach Tokio, Hiroshima und vielen hundert Kilometern an Bord des Shinkansen-Hochgeschwindigkeitszuges näherte sich mein zweiwöchiger Auftritt als Vortragsreisender auf der Insel Kyushu dem Ende.

Ich war als einziger Lateinamerikaner zu den jährlichen Gedenkfeiern der Gensuikin eingeladen worden, die 1985 eine weltweite nukleare Abrüstung und auch den generellen Verzicht auf die sogenannte „friedliche Nutzung“ der Kernenergie forderten. Und so referierte ich vor fassungslosen Japanern über bizarre Themen mit Science-Fiction-Appeal, wie ungestraft davongekommene Physiker Hitlers Anfang der 1950er Jahre heimlich die ersten Uran-Ultrazentrifugen für Brasilien bauten; eine Technologie, die mit wenigen Innovationen dreißig Jahre später von der zwischen 1964 und 1985 regierenden Militärdiktatur zum Bau ihrer ersten Atombombe genutzt werden sollte und dennoch von der „taub-blinden“ westdeutschen Regierung mit dem milliardenschweren Atomgeschäft von 1975 bedient wurde.

mehr:
- August in Nagasaki – Chronik einer Reise ins atomare Inferno (Frederico Füllgraf, NachDenkSeiten, 09.08.2020)
siehe auch:

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→ Hauptartikel: Atombombenabwurf auf Nagasaki
Die Schiffbauindustrie, die Nagasaki zu wirtschaftlicher Bedeutung verhalf, ließ die Stadt zum Ziel der Amerikaner im Zweiten Weltkrieg werden: Am 9. August 1945 um 11:02 Uhr warf ein amerikanischer B-29 Bomber, die Bockscar, die Fat Man genannte Kernwaffe über der Mitsubishi-Waffenfabrik ab, als sich gerade eine Wolkenlücke auftat. Ursprüngliches Ziel waren die Schiffswerften. Obwohl die Bombe ihren geplanten Zielpunkt um mehr als 2 km verfehlte, weil der Abwurf wegen starker Bewölkung radargesteuert erfolgen musste, ebnete sie fast die Hälfte der Stadt ein und tötete etwa 36.000 der 200.000 Einwohner. (Nach Schätzungen des Committee for the Preservation of Atomic Bomb Artifacts im Dezember 1945, fast vier Monate nach dem Abwurf, wurden 74.000 Menschen getötet und noch einmal so viele verletzt). Von 52.000 Gebäuden wurden 19.400 zerstört.[2] Viele Menschen starben infolge der Strahlenkrankheiten (Schätzungen: 1946 ≈ 75.000, 1950 ≈ 140.000). Die Überlebenden werden als Hibakusha bezeichnet. Fat Man (20 kt TNT-Äquivalent) war nach der über Hiroshima abgeworfenen „Little Boy“ die zweite Atombombe, die über Japan explodierte.
[Nagasaki, Atombombenabwurf am 9. August 1945, Wikipedia, abgerufen am 09.08.2020]
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Gibt es in Deutschland eine kritische Masse an Systemkritikern?


Den DeutschlandTrend kann man so im Hinblick auf die Corona-Krise interpretieren, als gebe es einen Anteil von 10 Prozent an Systemkritikern

Ein Leser hat mich gerade auf einen Text aufmerksam gemacht, den ich vor neun Jahren geschrieben habe. Darin geht es um Computersimulationen amerikanischer Wissenschaftler, mit denen sich berechnen lassen soll, wann in Gesellschaften eine kritische Masse erreicht wird, ab der sich die politische Position einer Minderheit durchsetzt und zur Mehrheitsmeinung wird (Gibt es einen kritischen Punkt, ab dem eine Minderheitsmeinung zur Mehrheitsmeinung wird?).

Veröffentlicht wurde die Studie kurz nach dem Arabischen Frühling, als sich genau dies in einigen Staaten ereignete und Regierungen stürzten, allerdings, mit Ausnahme von Tunesien, mit Folgen, die alles andere als wünschenswert sind.

Aufgrund ihrer sehr vereinfachten Modelle kam die vom Army Research Laboratory geförderte Studie zu dem Ergebnis, dass die kritische Masse bei etwa 10 Prozent der Bevölkerung liegt. Diese 10 Prozent sind aber keine Mitläufer, sondern es muss sich um einen harten Kern von fanatischen Wahrheitsverkündern handeln, die die Wissenschaftler Ideologen oder Missionare nennen.

Nach den Simulationen hängt es nur von der Zahl der "Missionare" oder "Ideologen" ab, ob sie die Mehrheit auf ihre Seite ziehen können, nicht aber vom Netzwerk oder der Gesellschaftsform. Stellen sie weniger als 10 Prozent der Bevölkerung dar, geschieht nicht viel und verbreitet sich ihre Meinung kaum oder gar nicht. Wenn die Missionare allerdings die kritische Grenze von 10 Prozent überschreiten, wird ihre Meinung schnell von der Mehrheit übernommen.
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- xxx (Post, )
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Samstag, 8. August 2020

Corona: Was geschah in Sachsen?


Hinter den Kulissen scheinen sich einige hochinteressante Dinge abzuspielen…
Nun zu den mir zugespielten Informationen:
Ende Juni des Jahres, also vor dem 14. Juli (an dem die neue Sächsische Corona-Verordnung herausgegeben wurde) soll es den Quellen zufolge nämlich einen weiteren Runden Tisch gegeben haben. An diesem Tisch trafen sich danach die folgenden Menschen:
  • Michael Kretschmer (Ministerpräsident Sachsens)
  • Petra Köpping (Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt)
  • Sucharit Bhakdi (deutscher Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie/emerierter Professor der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und von 1991 bis 2012 Leiter des dortigen Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene)
  • Stefan Homburg (Finanzwissenschaftler, 16)
  • Martin Haditsch (Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie in Hannover)
  • Karina Reiss (Klinik für Dermatologie, Venerologie und Allergologie in Kiel)
  • und weitere
Während seines Besuches der Grundrechte-Demonstration im Mai hatte Kretschmer unter anderem eine Beendigung der Maskenpflicht für sinnvoll erachtet und angedeutet. Nun wird erzählt, dass nach den entsprechenden Erläuterungen von Sucharit Bhakdi und Stefan Homburg, Kretschmer Zustimmung äußerte, zeitnah, eventuell noch im Juli, die Maskenpflicht aufzuheben. Von diesem Treffen gab es auch Tonaufnahmen, die von Michael Kretschmer ursprünglich zu Verbreitung freigegeben worden waren.
Doch wurden diese nach dem Treffen von zwei ominösen Sicherheitsmitarbeitern mit “besonderen Privilegien” und brandenburgisch/Berliner Dialekt eingezogen. Wenige Tage später soll der sogenannte Gesundheitsminister Jens Spahn zu einem inoffiziellen Blitzbesuch bei Kretschmer aufgetaucht sein. Warum dies geschah und über was gesprochen wurde, ist nicht bekannt. Was bleibt ist jedoch, dass Kretschmer nachfolgend verordnete, dass über den Runden Tisch mit Bhakdi und Homburg, weder über den Inhalt noch zum Treffen überhaupt — über die Medien kommuniziert werden dürfe. Schließlich gab Kretschmer der Rheinischen Post das weiter oben erwähnte Interview mit seiner Aussage zur “zweiten Welle”.
Quelle:
- Wird die Sächsische Landesregierung erpresst? (Peter Frey, Peds Ansichten, 07.08.2020)
siehe auch:
- xxx (Post, )
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Das Virus und unser Denken

CORRECTIV - Lankagate (und warum ich Schreiner mag) {46:41}

Samuel Eckert
Am 08.08.2020 veröffentlicht 
Text & Links: YouTube
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Freitag, 7. August 2020

FAST FOOD TV-WERBEVERBOT: Großbritannien macht es vor

FAST FOOD TV-WERBEVERBOT: Großbritannien macht es vor - Die Grünen wollen nachziehen {2:04}

WELT Nachrichtensender
Am 06.08.2020 veröffentlicht 

Text u. Links: YouTube


Corona-Ausschuß, Termin 08: USA - der Blick von innen / Aktuelle Lage in Schweden, Frankreich und Italien u.a.

Termin 08: USA - der Blick von innen / Aktuelle Lage in Schweden, Frankreich und Italien u.a. {Livestream}

OVALmedia
Am 07.08.2020 veröffentlicht 
Erfahren Sie mehr über den Ausschuss
auf https://corona-ausschuss.de und
auf Telegram https://t.me/s/Corona_Ausschuss
Heute begrüßen wir unsere Gäste:
Dr. Wolfgang Wodarg, Germany
MD Pam Popper, USA
Journalistin Gaby Weber, Argentina
Unternehmer Ash Zrl, Nepal
Dr. Luca Speciani, Italy
Prof. Dr Dolores Cahill, Ireland
Der Corona Ausschuss wurde von vier Juristen ins Leben gerufen. Er führt eine Beweisaufnahme zur Corona-Krise und den Maßnahmen durch.
Wir brauchen Eure Unterstützung mit der Übersetzung! Wir wollen auf allen Sitzungen des Corona-Ausschusses Untertiteln haben und dafür vertrauen wir Euch. Wenn Ihr Lust habt, könnt Ihr uns gerne mit den Untertiteln auf Deutsch oder andere Sprache helfen! Dazu bitte diesen Artikel lesen :)

https://support.google.com/youtube/an...
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Bisherige Folgen:
Corona-Ausschuß – Termin 07: Schützen die Masken oder schaden sie? (Post, 06.08.2020)
Corona-Ausschuß – Termin 06: Die Lage der Kinder (Post, 31.07.2020)
Corona-Ausschuß – Termin 05: Die Lage der kleinen Unternehmer und Selbständigen (Post, 30.07.2020)
Stiftung Corona-Ausschuß – Termin 04: Der Drosten-Test, die Immunität und die zweite Welle (Post, 24.07.2020)
Corona-Ausschuss – Termin 03: "Bergamo - was war da los?" (Post, 23.07.2020)
Corona-Ausschuss – Termin 02: Die Lage der Menschen in den Pflegeheimen (Post, 15.07.2020)
Corona-Ausschuss – Termin 01: Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe - mit Dr. W. Wodarg (Post, 14.07.2020)
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siehe auch:
Der Technokratische Staat: von der Alternativ- zur Würdelosigkeit (Post, 07.06.2020)
Prof. Peter Kruse: »Es geht um eine grundsätzliche Änderung der Haltung gegenüber Macht (Post, 05.07.2010)
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Corona: Adar Poonawalla will eine COVID-19-Impfung in die Massenproduktion bringen

SERUM INSTITUTE OF INDIA: Ein indischer Multimilliardär will das ganz große Corona-Rad drehen {1:52}

WELT Nachrichtensender
Am 06.08.2020 veröffentlicht 
Das „Serum Institute of India“ produziert jährlich 1,5 Milliarden kostengünstige Impfstoffdosen für Entwicklungsländer. Adar Poonawalla, der Chef des Unternehmens hat große Ziele: Er will eine COVID-19-Impfung in die Massenproduktion bringen. Doch das ist nicht alles.
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Maskenpflicht, kein Einsichtsrecht in Atteste, keine Mitführpflicht von Attesten

Maskenpflicht, kein Einsichtsrecht in Atteste, keine Mitführpflicht von Attesten {9:13}

Anwaltskanzlei Ivett Kaminski
Am 31.07.2020 veröffentlicht 
Nach § 2 Abs. 3 Nr. 4 der ab dem 15. Juli 2020 gültigen Fassung der Coronaschutzverordnung Nordrhein-Westfalen sind unter anderem Kunden in Verkaufsstellen und Handelsgeschäften, auf Wochenmärkten, auf sämtlichen allgemeinen Flächen von Einkaufszentren und vergleichbaren Einrichtungen verpflichtet, eine Mundnasebedeckung zu tragen.
Nach § 2 Abs. 3 S. 2 der Coronaschutzverordnung Nordrhein-Westfalen gilt dies nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mundnasebedeckung tragen können. Der Ausnahmeregelung folgend, können Kunden, die aus medizinischen Gründen den Mundnasenschutz nicht tragen können, somit ohne Mundnasenbedeckung in Lebensmittelmärkten einkaufen gehen.
Nun habe ich oft gelesen, dass Supermarktinhaber aufgrund des ihnen zustehenden Hausrechts berechtigt sein sollen, Kunden, die ohne eine Mundnasenbedeckung einkaufen gehen, den Zutritt zu verweigern. Aus meiner Sicht sind die verbreiteten Informationen falsch.
Zwar können nach § 2 Abs. 3 S. 5 der CoronaSchVO NRW Personen, die eine Verpflichtung zum Tragen einer Mundnasenbedeckung nicht beachten, von der Nutzung der Einrichtungen ausgeschlossen werden. Aber solch ein Ausschluss kann nur dann greifen, wenn überhaupt eine Verpflichtung zum Tragen einer Mundnasenbedeckung besteht. Für Personen, die aus medizinischen Gründen eine Mundnasenbedeckung nicht tragen können, besteht eine solche Verpflichtung ja gerade nicht. Somit können Supermarktinhaber diesen Personen auch nicht unter Berufung auf diese Regelung oder ihr etwaiges Hausrecht den Zutritt verweigern und sie vom Einkaufen ausschließen.
Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass Supermarktinhaber eine Grundversorgung der Bevölkerung sicherzustellen haben. Wird ein Geschäft für den „allgemeinen Publikumsverkehr“ eröffnet – wie es bei Supermärkten der Fall ist –, erteilt der Besitzer „generell und unter Verzicht auf eine Prüfung im Einzelfall eine Zutrittsbefugnis“ , vgl. LG Bonn, Az.: 10 O 457/99.
Der Zutritt kann allenfalls nur aus einem sachlichen Grund verweigert werden. Das bedeutet, dass die Zutrittsverweigerung nicht willkürlich ausgesprochen werden darf. Da Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mundnasenbedeckung tragen können, von der Verpflichtung zum Tragen einer MNB ausdrücklich ausgenommen sind, liegt ein sachlicher Grund für deren Ausgrenzung ja gerade nicht vor. Diesen Personen kann der Zutritt nicht verweigert werden.
Schließen die Supermarktinhaber diese Kunden dennoch aus, so ist dies als willkürlich zu bewerten. Darüber hinaus diskriminieren die Supermarktinhaber diese Kunden. Aus meiner Sicht haben Kunden, denen unberechtigt der Zugang zu Lebensmittelgeschäften, und somit zu ihrer Grundversorgung, verwehrt worden ist und wird, einen Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Diskriminierung. Ich habe, im Auftrag meiner Mandanten, einige Lebensmittelgeschäfte in Dortmund und im Umkreis angeschrieben und hierauf hingewiesen.
Nun kommen wir zu der Frage, ob der Supermarktinhaber oder dessen Mitarbeiter ein Recht darauf hat/haben, ein Attest von diesen Kunden zu fordern und in dieses Attest Einsicht zu nehmen. Meine Antwort lautet klar: nein!
Dieses Recht ergibt sich aus der Coronaschutzverordnung Nordrhein-Westfalen nicht. Auch das Hausrecht geht nicht so weit, dass von Kunden gefordert werden kann, dass diese ihre Daten- und Patientenschutzrechte vollständig aufgeben. Solche Atteste enthalten in aller Regel personenbezogene Daten (Anschrift, Geburtsdatum, Geschlecht) des Patienten, Name und Adresse des behandelnden Arztes und ggf. auch eine Diagnose.
Ebenso wenig besteht die Verpflichtung der Kunden, ein entsprechendes Attest mitzuführen. Eine Mitführpflicht wurde in der Verordnung nicht verankert.
Die in § 2 Abs. 3 S. 2 Coronaschutzverordnung NRW genannten medizinischen Gründe sind nach meinem Dafürhalten in geeigneter Art und Weise lediglich glaubhaft zu machen. Zur Glaubhaftmachung ist keinesfalls die Vorlage eines ärztlichen Attests erforderlich. Deshalb ist es m.E. völlig ausreichend, sich auf medizinische Gründe bloß zu berufen. Oft wird aber argumentiert, dass die Ordnungsbehörden/Polizei deshalb ein Recht darauf hätten, Einsicht in die Atteste zu nehmen, weil durch das Nichtragen der MNB der Verdacht der Begehung einer Ornungswidrigkeit bestünde. Dieser Ansicht kann ich nicht folgen. Denn, wenn sich der Kunde ausdrücklich auf medizinische Gründe beruft, so muss für jeden Beamten/Mitarbeiter spätestens in diesem Zeitpunkt klar sein, dass diese Person keine Ordnungswidrigkei begeht, weil sie von der Verpflichtung zum Tragen einer MNB ausdrücklich ausgenommen ist. Auch im Bußgeldverfahren gilt nämlich die Unschuldsvermutung. Es ist nicht die Aufgabe des Betroffenen, seine Unschuld zu beweisen. Vielmehr muss die Behörde oder ggf. später Gericht die Täterschaft bzw. den Verstoß gegen die CoronaSchVO NRW des Betroffenen nachweisen.
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