Mittwoch, 3. April 2019

Neoliberalismus und Neocons sind eine Reaktion auf die Hippies!

Der "Permanent War Complex" - Teil 2

Im April 2017 hat die Regierung Trump eine "Buy American"-Initiative auf den Weg gebracht und drei Monate später festgezurrt. Sie zielt darauf ab, dass mehr Länder mehr und größeres US-Kriegsgerät kaufen können. Auch und vor allem sollen Vertragsverhandlungen deutlich schneller abgewickelt und Abschlüsse entsprechend schneller zustande gebracht werden als bisher. Trumps Kabinettsmitglieder sollen sich gegebenenfalls persönlich einschalten, hohe Regierungsoffizielle auch bei Waffenmessen persönlich Werbung machen. Auch Trump selbst kümmert sich aktiv um die weitere Steigerung der Rüstungsexporte. Schon Obama war ein guter Freund der Rüstungsindustrie gewesen; verglichen mit George W.Bush hatten sich in seiner Zeit die Waffenexporte verdoppelt. Unter Trump scheint es noch besser zu werden: "He’s become a reliable arms-dealer-in-chief."

Es ist nicht verwunderlich, dass ein so gigantischer und profitträchtiger "Permanent War Complex", bestehend aus öffentlichen und privaten Komponenten, dem Missbrauch und der Verschwendung Tür und Tor öffnet. Bereicherung, Betrug, Korruption sind an der Tagesordnung, ebenso mangelnde Effektivität und Effizienz, unzureichende Kontrolle, Misswirtschaft, Fehlinvestitionen. Statt strikt im öffentlichen Interesse gesteuert zu werden, wurde das System von privaten beziehungsweise partikularen Interessen usurpiert. Es entwickelt sich eigendynamisch, ohne Bremsmechanismus in immer größere Dimensionen. Die scheinbar endlos zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel führen zu organisierter Verantwortungslosigkeit.

Teil1: Privatisierung der amerikanischen Kriege.


Es sind nicht die Sicherheitslage oder die real existierende Bedrohungen, die das System antreiben, sondern die Profitinteressen derer, die an ihm beteiligt sind und es aufrechterhalten. Das Gerede von Bedrohungen ist weitgehend Propaganda; sie wird nachgereicht, um gegenüber der Öffentlichkeit zu rechtfertigen, was aus ganz anderen Gründen (und sowieso) geschieht. Tatsächlich ist es so, dass sich eine oligarchische Klasse durch Krieg bereichert und dabei auch vor schweren Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen nicht zurückschreckt. Man erinnere sich beispielsweise an den früheren US-Vizepräsidenten Dick Cheney, der seine Rolle im Irakkrieg mit seiner Beziehung zu einem der großen Kriegsprofiteure, dem Unternehmen Halliburton, verquickte.

mehr:
- Wenn es keine Bedrohungen gibt, dann werden sie erfunden (Ulrich Teusch, Telepolis, 03.04.2019)
aus den Kommentaren:
Wenn man bedenkt, dass allein die Erhöhung des jährlichen US-Militärbudgets so hoch ist, wie die gesamten Rüstungsausgaben Russlands im gleichen Zeitraum, entlarven sich die alltäglichen Warnungen vor der russischen Gefahr als reine Gehirnwäsche.
Das dreiste Spiel hat nur einen Zweck: die geographische Einheit Europas, das bis zu Ural reicht, zu spalten und eine wirtschaftliche Kooperation zwischen Deutschland und Russland - aus der beide Partner gestärkt hervorgingen - zu sabotieren.
Wir sind Teil des makabren Spiels (digifree, 03.04.2019  21:35)

Rede vor dem US-Kongress: Nato-Chef warnt vor Russland (SPON, 03.04.2019 – Link durch BoMbY, 03.04.2019  20:22)
dazu ein Beispiel für deutschen Qualitätsjournalismus:
Dirk Pohlmann über "Der duale Staat: Recht, Macht und Ausnahmezustand" {2:06:59 – Start bei 2:02:59}

Gruppe42
Am 16.05.2018 veröffentlicht
"Der Staat - das klingt in unseren Ohren nicht unbedingt freundlich, aber es klingt nach Recht und Ordnung. In der Schule und an der Universität erfahren wir von den ehernen Regeln der Demokratie. Gewaltenteilung, Rechtsstaat, Wahlen, parlamentarische Repräsentanz, alles scheint altehrwürdig und wohlgeregelt im Staats und Verfassungsrecht. Bis in die Details und bis in die letzten Winkel ist festgelegt, wer nach welchen Regeln für was zuständig und verantworlich ist. Dass daran nicht gerüttelt wird, dafür sorgt die Demokratie, sie bezeichnet sich selbst gerne als „wehrhaft“.
Da ist ein Begriff wie „Deep State“ oder „Dualer Staat“ störend. Er legt nahe, dass es neben dem bekannten, demokratisch legitimierten Staat noch einen anderen gibt, der nicht gewählt wird, der sich selbst ermächtig, der eingreift, wann es passt. Aber wann? Wer bildet ihn? Was tut er? Wann tötet er? Warum liest man darüber so wenig? Und warum beschäftigen sich „seriöse“ Medien damit eigentlich überhaupt nicht? Medien, Politiker und Universitätslehrer verweisen den Begriff des „parallelen Staates" gerne in den Bereich der „Verschwörungstheorien“.
Und doch ist er real. In allen Staatsformen, aber insbesondere in der Demokratie, gibt es im Unterschied zum normativen Ideal die realpolitische Existenz eines „Machtstaates“ oder „Maßnahmenstaates“, des "Deep State". Auch akademische Politologen und Rechtswissenschaftler haben sich damit beschäftigt, ausnahmslos Personen, die sich mit dem Widerspruch zwischen Realpolitik einerseits und der Idee des liberalen Rechtsstaates andererseits beschäftigt haben. Sie haben erkannt: Der „Deep State" hängt mit den Erfordernissen der Hegemonialmacht im „Grossraum“ zusammen.
Dementsprechend gibt es Länder, in denen der „Tiefe Staat“ Alltagswissen ist, z.B. die Türkei oder Italien. Dort ist die Realität des parallelen Staates so unübersehbar zutage getreten, dass auch Staatspräsidenten von ihm reden - müssen. Und es gibt Länder, in denen man in öffentlichen Ämtern nicht von ihm sprechen kann, ohne Reputation und Karriere zu riskieren.
Die staatstragenden Kräfte vieler Länder blenden diese Realität deshalb weiter aus. Oder sie versuchen es zumindest. Aber auch in diesen Ländern ist der „Deep State“ aktiv geworden. Nicht nur in Vasallenstaaten, sondern auch im Zentralreich des Hegemons selbst.
Anhand praktischer Beispiele legt der Journalist Dirk Pohlmann praktisch und theoretisch dar, was es mit dem "Deep State“ auf sich hat. Sein Vortrag ist eine Mischung aus staatsrechtlicher Analyse und Bericht, wann und wo der Deep State sichtbar geworden ist. Ein spannendes Thema, dessen Bedeutung kaum überschätzt werden kann. Es ist besser, darüber Bescheid zu wissen, als nur die Konsequenzen verständnislos erleben zu müssen.
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… und die FAZ freut sich für Morales:
- Boliviens Präsident Morales darf nach Hause fliegen (FAZ, 03.07.2013)
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Nun muss man noch die beiden, gestern und heute, erschienen Buchauszüge zusammenhalten. Gestern ging es darum, dass die u.s.-Wirtschaft in massiver Weise von einem immer weiter überhand nehmenden Militär-Keynesianismus geprägt ist. Staatliche Finanzierung sorgt - ganz entgegen dem offiziell und von nahezu der gesamten Ökonomengilde hochgehaltenen Ideal des freien Marktes - für Millionen Arbeitsplätze.

Heute wird dargelegt, wie die u.s.-Allgemeinheit dazu gebracht wird, diesen Vorgang für legitim, ja existenzsichernd zu halten. Am Laufmeter werden Bedrohungen generiert. Eeigentlich ist jedem halbwegs rational denkenden Menschen klar, dass kein Staat der Welt sich von sich aus militärisch mit den usa anlegen würde. Dass man auch den stärksten potentiellen Kontrahenten gewaltig auf die Zehen steigen müsste, um sie dazu zu bewegen, das u.s.-amerikanische Militär - ganz zu schweigen vom u.s.-amerikanischen Territorium - anzugreifen. Eine Mischung aus einem desaströsen Bildungssystem und einer manipulierenden Medienmaschine macht es dennoch möglich, dass die Lügen genügend Ernst genommen werden, um ungestört das von Teusch beschriebene Rüstungs- und Dienste-Monstrum stetig ausbauen und betreiben zu können.

Ohne dieses Monstrum wäre die usa heute wirtschaftlich nicht mehr lebensfähig. Der Krebs ist längst zum Eigentlichen geworden. Um auf diesem mittlerweile also kaum ohne Katastrophe zu verlassenden Weg weitergehen zu können, braucht es all die Kriege. Das, und nicht Öl und auch nicht die geostrategischen Allmachtsfantasien, ist der wahre Grund dafür, dass stets neue Kriege geführt werden. Es ist wie beim Süchtigen; der Sinn der Droge ist die Droge, der Sinn des Krieges ist der Krieg selbst.
(Selbstzweck, Pynx, 03.04.2019  18:41) 

»Tatsächlich sind die Aktivitäten der USA gegen den Terrorismus noch erheblich weiter gestreut, als viele Menschen ahnen. Das US-Militär ist inzwischen in fast 80 Ländern (also 40 Prozent aller Länder der Erde) auf die eine oder andere Weise mit der Bekämpfung des Terrorismus beschäftigt.«
Da es offenbar immer noch nicht jeder mitbekommen hat:
Die USA machen und erschaffen Terror.
Von einer Terrorbekämpfung der USA kann beim besten Willen keine Rede sein! Das ist ein reines Gerücht bzw. leere Behauptung, ohne Beweis und ohne Sinn
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(Guter Witz!, jsm36, 03.04.2019  16:04 )

"Die USA haben es mit einer Reihe gescheiterter oder scheiternder Kriege zu tun: Afghanistan, Irak, Syrien, Jemen, anderswo im Nahen und Mittleren Osten und bis weit hinein nach Afrika. Das US-Militär hat trotz größter Mühe in den letzten 20 Jahren nichts von dem erreicht; was es sich vorgenommen hatte."
Tatsächlich kann es so aussehen, als ob die USA bei zahlreichen Kriegen ihre Ziele verfehlen, und man kann sich fragen, weshalb sie dann alle paar Jahre einen Angriffskrieg begehen, wenn sie dann jedes Mal das Ziel verfehlen. Einige aus dem Lager der "realistischen" Schule der Außenpolitik (im Gegensatz zu Neocons und "liberal interventionists") haben eine beschönigende Interpretation, dass man jeweils gute Absichten gehabt habe, aber dann jeweils Fehler gemacht wurde oder die Ziele von Anfang an unrealistisch gewesen seien. Ist das plausibel? Man kann sicher viel Negatives über all diese Leute in neokonservativen think tanks sagen, aber so strohdumm, dass sie immer wieder die gleichen Fehler wiederholen, obwohl sie sich ehrlich bemühen, sind diese kaum.
Ein Teil einer möglichen Erklärung hat mit dem zu tun, wovon der Artikel handelt – der militärisch-industrielle Komplex ist in den USA sehr einflussreich, und Kriege bedeuten ein gutes Geschäft. Die Rüstungsfirmen haben ihre Arbeitsplätze absichtlich über praktisch alle US-Staaten verteilt – das macht es wahrscheinlich etwas weniger effizient, aber es sichert ihnen Einfluss in allen Wahlbezirken. Dass die Kriege nicht mit dem vorgegebenen Ziel enden (Dinge wie die Installation einer US-freundlichen, stabilen liberalen Demokratie in den überfallenen, sanktionierten oder durch US-unterstützte Terrororganisationen destabilisierten Ländern) ist in diesem Zusammenhang kein Problem, sondern eher im Gegenteil - je mehr Instabilität und internationale Spannungen durch die Interventionen erzeugt werden, desto leichter kann für höhere Militärausgaben argumentiert werden (und Vasallen sollen auch aufrüsten und dabei natürlich nur NATO- und am besten US-Militärmaterial kaufen, sonst drohen Sanktionen).
Das wird ein Teil der Erklärung sein. Ich vermute aber, dass es nicht die ganze Erklärung ist. Zwar geben Neokonservative meistens wenig plausible Erklärungen für die aggressive US-Politik von sich (Humanitäres, Demokratie, Freiheit), aber hin und wieder sagt einer von ihnen etwas Plausibleres. Gemäß Jonah Goldberg lautet die Doktrin des Neokonservativen Michael Ledeen, wie er sie in einer Rede in den 90er Jahren nannte: "Every ten years or so, the United States needs to pick up some small crappy little country and throw it against the wall, just to show the world we mean business." (siehe https://en.wikipedia.org/wiki/Michael_Ledeen).
Das ist auch eine plausible Erklärung. Es funktioniert ähnlich wie die Einschüchterung durch die Mafia. Die einzelnen Mordanschläge der Mafia lohnen sich für sich alleine genommen wahrscheinlich nicht - sie bedeuten ein Risiko, und aus Getöteten kann nichts mehr herausgepresst werden. Aber das Ziel ist, dass dann alle anderen so eingeschüchtert sein sollen, dass ein großer Teil von ihnen nichts tut, was den Interessen der Mafia zuwiderläuft. Alle diese Aggressionen gegen Länder wie Jugoslawien, Libyen, Irak, Afghanistan, Syrien und Jemen haben den USA kaum direkten Nutzen gebracht. Aber das Ziel besteht wohl eher darin, anderen Ländern zu zeigen, dass sie sich besser den wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen der USA unterordnen sollen, weil ihnen sonst ein ähnliches Schicksal droht. Wenn angenommen wird, dass das das Ziel ist, schwächt es die Plausibilität keineswegs, dass das Resultat jeweils keine stabile liberale Demokratie, sondern andauernde Gewalt und Chaos ist - ganz im Gegenteil, die Abschreckung ist noch stärker, wenn nicht nur der Sturz der Regierung, sondern Chaos und andauernde Gewalt während langer Zeit droht.
Deshalb wäre ich vorsichtig, über "Misserfolge" der USA zu sprechen. Sicher - bezüglich der in der Öffentlichkeit genannten humanitären Ziele, sind all diese militärischen Interventionen sicher Misserfolge, aber es ist höchst unplausibel, dass diese tatsächlich das eigentliche Ziel waren und die Spezialisten in den USA nur zu dumm waren, um zu erkennen, dass das so nicht funktioniert. Wenn das Ziel war, "to show the world we mean business", um ein genügendes Drohpotenzial zu haben, waren diese Angriffskriege wahrscheinlich recht erfolgreich.
Ob solche "Erfolge" weitergehen können, ist allerdings fraglich. Ein zentrales Element dieser "throw against the wall"-Strategie ist, dass immer viel schwächere Länder angegriffen werden - schließlich will man nicht einen Krieg mit einem ernsthaften militärischen Gegner beginnen. Das bedeutet aber auch, dass es für andere Mächte wie China und Russland möglich ist, mit relativ günstigen Mitteln (Waffenlieferungen, Militärunterstützung) die US-Pläne zu durchkreuzen, und so ist das Mafia-Einschüchterungspotenzial der USA am Sinken.
(Waren die USA wirklich so erfolglos?, Adrian_E, 03.04.2019  15:07) 
siehe auch:
 Teil 1:
Privatisierung der amerikanischen Kriege (Post, 02.04.2019)
Menschlichkeit, Terrorismus und das Böse (Post, 29.03.2019)
Rainer Mausfeld: Denkfehler der modernen Psychologie, Fehlentwicklungen unserer demokratischen Institutionen und die Rolle der Medien (Post, 06.03.2019)
Thomas Röper: Über Putin ist fast alles erlogen (Post, 01.03.2019)
Propaganda, Medien und die Kriege der Guten (Post, 28.02.2019)
»Wo ein Wort ist, glauben wir, daß es was bedeutet« – Rainer Mausfeld: Neue Wege des Demokratiemanagements (Post, 12.02.2019)
»Ich sehe Mistgabeln« – Menschen ohne Ansprechpartner (Post, 23.01.2019)
Desinformation über Desinformationskampagnen (Post, 10.10.2018)
KenFM im Gespräch mit: Prof. Rainer Mausfeld („Warum schweigen die Lämmer?“) (Post, 02.10.2018)
Moralische Hysterie, missionarische Außenpolitik und falsche Kriege (Post, 24.01.2017)
- Nick Hanauer: »Ich sehe Mistgabeln« (Post, 23.07.2014)

"Going up the Country" - Canned Heat / WOODSTOCK '69 {3:13}

Emy B
Am 17.06.2008 veröffentlicht 
Enjoy this GREAT SONG from Woodstock era !
PEACE&LOVE !!!
Lyrics :
-I'm going up the country, babe don't you wanna go
-I'm going up the country, babe don't you wanna go
-I'm going to some place where I've never been before
-I'm going, I'm going where the water tastes like wine
-Well I'm going where the water tastes like wine
-We can jump in the water, stay drunk all the time
-I'm gonna leave this city, got to get away
-I'm gonna leave this city, got to get away
-All this fussing and fighting, man, you know I sure can't stay
-Now baby, pack your leaving trunk, you know we've got to leave today
-Just exactly where we're going I cannot say, but
-We might even leave the USA
-'Cause there's a brand new game that I want to play
-No use of you running, or screaming and crying
-'Cause you've got a home as long as I've got mine
btw I've never made this video
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Flashback - Trailer {1:32}

YouTube-Filme
Am 16.01.2015 veröffentlicht 
At last the Feds have caught him! Infamous 60's radical Huey Walker (Dennis Hopper) is heading for jail. So how come it's Huey's yuptight FBI escort (Kiefer Sutherland) who ends up behind bars? And why do they soon team up as uneasy riders on the lam? With Dennis Hopper as Huey, you couldn't ask for a better match of actor and role. He helped usher in the Age of Aquarius with Easy Rider. Now he takes a look back with Flashback, a comic collision course between the tie-dyed 60's and pin-striped 80's. "The 90's are going to make the 60's look like the 50's," Huey predicts. Put your love beads over your power tie and get in on the good times!
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Easy Rider (3) deutsch / Das Ende {3:26}

AmadeusTV
Am 07.01.2009 veröffentlicht 
Easy Rider war der Kultfilm der Ende der 60er Jahre maßgeblich zur Entstehung der heutigen Weltweiten Bikerscene und dem Mythos um "Harley Davidson" beigetragen hat. Anders als die romantischen Fahrszenen zeigen diese Ausschnitte sehr dramatisch die Intoleranz der Gesellschaft gegenüber den neuen Subkulturen . http://de.wikipedia.org/wiki/Easy_Rider
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Es gibt eine Reihe von Analysen des aktuellen Zerfalls Amerikas in Bezug auf Einkommens- und Vermögensunterschiede, auch in Bezug auf Amerikas zunehmende Militarisierung und seinen Kriegszustand. Was ich heute tun werde, ist neu, denke ich: zu argumentieren, dass sowohl die Einkommensunterschiede – oder was unsere Plutonomie genannt wurde –, als auch die Kriegslust durch Tiefenereignisse erheblich gefördert worden sind.
Wir müssen verstehen, dass die Einkommensunterschiede der aktuellen US-Wirtschaft nicht das Ergebnis von Marktkräften waren, die unabhängig von politischen Interventionen arbeiten. Zum großen Teil ist sie durch einen systematischen und bewusst fortfahrenden politischen Prozess hervorgetreten, der zu den Ängsten der sehr Wohlhabenden in den 1960er und 1970er Jahren zurückgeht, dass ihnen die Kontrolle des Landes entglitt.
Dies war die Zeit, in der der zukünftige Richter am Obersten Gerichtshof Lewis Powell in einem Memorandum aus dem Jahre 1971 davor warnte, dass das Überleben des freien Unternehmertums von „sorgfältiger langfristiger Planung und Umsetzung“ einer gut finanzierten Reaktion auf die Bedrohungen der Linken abhing. (3) Diese Warnung wurde von einer anhaltenden Offensive der Rechten beantwortet, von Think Tanks aufwändig koordiniert und von einer kleinen Gruppe von Familienstiftungen finanziert. (4) Wir sollten uns daran erinnern, dass all dies eine Reaktion auf schwere Unruhen in Newark, Detroit und anderswo war, und dass von der Linken zunehmend Aufrufe zur Revolution kamen (in Europa und auch in Amerika). Ich werde den Schwerpunkt heute auf die Reaktion der Rechten auf diese Herausforderung und auf die Rolle der Tiefenereignisse bei der Förderung ihrer Reaktion legen.
Was an dem Powell-Memorandum wichtig war, war weniger das Dokument selbst als die Tatsache, dass es von der Handelskammer der Vereinigten Staaten in Auftrag gegeben worden war, einer der einflussreichsten und am wenigsten diskutierten Lobbygruppen in Amerika. Und das Memorandum war nur eines von vielen Zeichen für den sich entwickelnden Klassenkrieg in den 1970er Jahren, ein größerer Prozess, der sowohl innerhalb wie auch außerhalb der Regierung arbeitete (einschließlich dessen, was Irving Kristol eine „geistige Konterrevolution“ nannte), der direkt zur sogenannten „Reagan-Revolution“ führte. (5)
[Das Doomsday-Projekt und Tiefenereignisse: JFK, Watergate, Iran-Contra und 9/11, Peter Dale Scott, Übersetzung Lars Schall, LarsSchall.com, 08.01.2014]

Dienstag, 2. April 2019

COG – Continuity of Government – Die Ära Reagan (1981-1989) – Oliver North

Was dieser Post soll?
Es geht um die Beteiligung von Oliver North sowohl an der Iran-Contra-Affäre (die hinlänglich bekannt und belegt ist, s.u.) wie auch um seine Mitarbeit an der Planung von staatlichen Maßnahmen in Ausnahmezuständen.
Im Raum steht die Aussage von Peter Dale Scott, im Rahmen der COG-Planungen sei ein streng geheimes Telefonnetzwerk (damals »Flashboard« genannt) aufgebaut worden, welches North für die Organisation des CIA-Drogenhandels verwendet habe. Wenn diese Aussage zutrifft, würde dies bedeuten, daß der CIA-Drogenhandel aus dem Weißen Haus gesteuert wurde. 
Zur Einordnung dieses Posts siehe:
COG – Continuity of Government – Materialsammlung (Post, 02.04.2019)
es fehlt noch:
- James McCord (einer der Watergate-Einbrecher)


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Oliver Laurence North (* 7. Oktober 1943 in San AntonioTexas) ist ein ehemaliger Offizier des Marine Corps der Vereinigten Staaten, zuletzt im Rang eines Lieutenant Colonel. Der Veteran des Vietnamkrieges arbeitete als Agent der CIA und war als militärischer Berater des Nationalen Sicherheitsrates die Schlüsselfigur der Iran-Contra-Affäre während der Präsidentschaft Ronald Reagans. North trat 1994 als Republikaner für den Senat der Vereinigten Staaten an und arbeitete anschließend publizistisch und als Kommentator für Fox News. Seit 2018 ist er Präsident der Waffen-Interessengruppe National Rifle Association (NRA).
[Oliver North, Wikipedia, abgerufen am 02.04.2019]
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Waffengeschäfte

Von der Reagan-Regierung wurden Einnahmen aus geheimen Waffenverkäufen an den Iran an die rechtsgerichtete Guerilla-Bewegung der Contras in Nicaragua weitergeleitet, um sie im Contra-Krieg gegen die sandinistische Regierung zu unterstützen. Zum einen war die Unterstützung der Contras ein klarer Verstoß gegen einen entsprechenden US-Kongressbeschluss (Boland-Amendment), zum anderen war das Geld ursprünglich zum Freikauf US-amerikanischer Geiseln im Libanon vorgesehen. Im Zeitraum vom 20. August 1985 bis zum 28. Oktober 1986 wurden insgesamt 2.515 TOW-Systeme sowie 258 HAWK-Systeme bzw. deren Teile, auch via Israel, an den Iran geliefert.[1] Die Transporte wurden überwiegend von zivilen Fluggesellschaften, wie beispielsweise Southern Air Transport oder St. Lucia Airways, ausgeführt.[2]
Dies war auch deshalb in mehrerer Hinsicht innen- und geopolitisch problematisch, weil der Iran seit der mehr als einjährigen Geiselnahme von 52 amerikanischen Bürgern während der Revolution 1979 als mit den USA verfeindeter Staat galt. Gleichzeitig führte er Krieg gegen den Irak, bei dem die USA tendenziell, wenn auch nicht offiziell, eher den Irak unter Saddam Hussein unterstützten.

Drogenschmuggel

In den Anhörungen zu der Affäre im US-Kongress kam auch ans Licht, dass die Contras über Jahre mehrere Tonnen Kokain in die USA geschmuggelt hatten und die CIA diese Aktivitäten kannte und duldete. Aus den Erlösen des Drogenverkaufs finanzierten die paramilitärischen Contra-Verbände ihren Kampf gegen die linksgerichtete Regierung der Sandinisten. Bei der Aufdeckung tat sich besonders US-Senator John Kerry hervor, der auch eine eigene Untersuchungskommission zu den Drogenhandelsverbindungen von US-Behörden leitete.
Obwohl diese illegalen Aktivitäten ebenso gravierend waren wie die Waffengeschäfte mit dem verfeindeten Iran, spielen sie bis heute in der öffentlichen Wahrnehmung der Affäre kaum eine Rolle. 1996 beschrieb der Enthüllungsjournalist Gary Webb in der Artikelserie Dark Alliance detailliert, wie die großen Mengen an Kokain vor allem in den Ghettos von Los Angeles auf den Markt gebracht worden waren.

Nachwirkungen

Die USA wurden vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen militärischer und paramilitärischer Aktivitäten in und gegen Nicaragua schuldig gesprochen. In einer Resolution forderte die UN-Generalversammlung die USA auf, das Gerichtsurteil anzuerkennen. Nur die USA, Israel und El Salvador stimmten gegen die Resolution. Nachdem die Regierung Nicaraguas 1990 abgewählt worden war und die USA drohten, Hilfszahlungen an das Land einzustellen, gab die Nachfolgeregierung alle Ansprüche aus dem Urteil auf.


Lieutenant Colonel Oliver North, US Marine Corps

Resultate der Untersuchung

Inwieweit Präsident Reagan und Vizepräsident George Bush in die Iran-Contra-Affäre verwickelt waren, konnte durch die beauftragte Untersuchungskommission nie ganz geklärt werden. Reagan selbst machte keine Aussagen dazu und erklärte immer, er könne sich an nichts erinnern.[3] Donald Rumsfeld war zu Zeiten der Affäre spezieller Beauftragter für den Nahen Osten. Eine Schlüsselrolle spielte der damalige CIA-Direktor William Joseph Casey. Aufgrund seines schlechten Gesundheitszustands kam es nie zu einer Verurteilung Caseys. Casey starb am 6. Mai 1987 in New York.
Die offizielle Verantwortung für die illegalen Aktivitäten in der Affäre wurde dem bis dahin eher unbedeutenden Lieutenant Colonel Oliver North zugeschrieben, der im Weißen Haus als Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats für die Koordination verdeckter Operationen zuständig war. Trotz offensichtlicher Lügen vor dem Untersuchungsausschuss und nachgewiesener schwerer Vergehen – u. a. hatte er versucht, sämtliche belastenden E-Mails der Reagan-Regierung zu löschen[4] – gelang es North, die Affäre trotz gerichtlicher Verurteilung wegen eines juristischen Verfahrensfehlers als freier Mann zu überstehen. Er gewann in der Folge eine Art Kult-Status bei den amerikanischen Konservativen und ist heute Präsident der National Rifle Association, Vortragsredner und Autor zahlreicher Bücher. Sechs der höchstrangigen Beteiligten, darunter der ehemalige Verteidigungsminister Caspar Weinberger und der ehemalige Sicherheitsberater Robert McFarlane, wurden von Präsident George H. W. Bush begnadigt. Kritische Stimmen in der US-Öffentlichkeit vermuteten, dass damit weitere Untersuchungen, auch über Bushs eigene Rolle als Vizepräsident der Regierung Reagan, verhindert werden sollten.
[Iran-Contra-Affäre, Wikipedia, abgerufen am 02.04.2019 – Hervorhebung von mir]

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Mein Kommentar:
»Ein juristischer Verfahrensfehler«…
Na sowas, so ein Pech aber auch…


In einer Geheimaktion hatte North, damals Mitglied von Reagans Sicherheitsrat, den Verkauf von Waffen an das Mullah-Regime im Iran organisiert, um mit den Erlösen den Kampf der Contras gegen Ortegas Sandinistenregierung zu finanzieren. Der Kongress hatte diese Unterstützung im sogenannten „Boland Amendment“ verboten. Die Waffenverkäufe an Iran, für Amerikaner ein Erzfeind seit der Besetzung der US-Botschaft in Teheran mit mehrmonatiger Geiselnahme während der islamischen Revolution 1979, kamen im November 1986 ans Licht, im Zusammenhang mit dem Freikauf von Hisbollah-Geiseln im Libanon. Reagan behauptete, er habe von den Vorgängen nichts gewusst, und warf North aus dem Sicherheitsrat. Bei Befragungen belog North die Untersuchungskommission zunächst, wie er später in einer weiteren Sitzung vor laufenden Kameras zugab. Er nannte es „eine gute Sache, den Freiheitskämpfern zu helfen“. 1988 verurteilte ihn ein Gericht zu drei Jahren Gefängnis auf Bewährung und einer Geldstrafe von 150000 Dollar. Die Berufungsinstanz kassierte das Urteil 1990 – mit der Begründung, North habe während seiner offenen Aussagen im Untersuchungsausschuss eine begrenzte Immunität genossen. Seine Aussagen hätten nicht zu seinem Nachteil verwendet werden dürfen, denn sie hätten womöglich zu seiner Vorverurteilung geführt und ein faires Strafverfahren verhindert.
[Lord of War, Cicero, undatiert]

During the Cold War, the government secretly invested billions of dollars in a complicated set of plans that would determine what activities and processes would be needed following a nuclear attack — and even what totems of American culture should be saved. […]
Much of the administration's planning fell to a Marine officer on the National Security Council named Oliver North. Early in his White House tenure, in 1982, North helped draft Reagan's National Security Decision Directive 55, titled "Enduring National Leadership," and coordinated with FEMA's National Preparedness Directorate and two new agencies focused on COG planning, known by their innocuous cover names: the National Program Office and the Defense Mobilization Systems Planning Activity. Together, they represented a vast bureaucracy hidden in plain sight: For every dollar that FEMA spent preparing for natural disasters, the agency's public purpose, it spent $12 preparing for nuclear war and running continuity-of-government programs. Nearly a third of FEMA's entire workforce existed in the secret black budget, known to only 20 members of Congress.
The National Program Office, run by Vice President George H.W. Bush, gobbled up billions of dollars in classified funds planning for Doomsday. Building off an Eisenhower-era plan to appoint private-sector czars to oversee post-disaster response, the National Program Office established a top-secret list of former public officials who would be called upon in the event key office-holders were killed. Known as TREETOP, the plan outlined the military aides, war plans, and procedures that would make up the "Presidential Successor Support System," or PS3 for short.
automatisierte Google-Übersetzung:
Während des Kalten Krieges investierte die Regierung insgeheim Milliarden von Dollar in komplizierte Pläne, mit denen bestimmt werden sollte, welche Aktivitäten und Prozesse nach einem Atomangriff erforderlich sind - und sogar, welche Totems der amerikanischen Kultur gerettet werden sollten. […]
Ein Großteil der Planungen der Verwaltung fiel auf einen Marine-Offizier im Nationalen Sicherheitsrat namens Oliver North. Zu Beginn seiner Amtszeit im Weißen Haus im Jahr 1982 half North bei der Ausarbeitung der Richtlinie 55 über die nationale Sicherheitsentscheidung von Reagan mit dem Titel "Enduring National Leadership", die mit der Nationalen Bereitschaftsdirektion der FEMA und zwei neuen Agenturen koordiniert wurde, deren Schwerpunkt auf der COG-Planung lag, das Nationale Programmbüro und die Planungstätigkeit für Verteidigungsmobilisierungssysteme. Zusammen stellten sie eine riesige Bürokratie dar, die vor den Augen der Öffentlichkeit versteckt war: Für jeden Dollar, den die FEMA für die Vorbereitung auf Naturkatastrophen, den öffentlichen Zweck der Agentur, ausgegeben hatte, gab sie 12 Dollar für die Vorbereitung auf einen Atomkrieg und die Durchführung von Regierungskontrollprogrammen aus. Fast ein Drittel der gesamten Belegschaft der FEMA befand sich im geheimen schwarzen Budget, das nur 20 Kongressmitgliedern bekannt waren.
Das von Vizepräsident George HW Bush geleitete Nationale Programmbüro verschlang Milliarden von Dollars bei der Planung der Fonds für Doomsday. Ausgehend von einem Plan der Eisenhower-Ära zur Ernennung von Zaren aus dem Privatsektor, die die Reaktion nach Katastrophen beaufsichtigen sollen, erstellte das Nationale Programmbüro eine streng geheime Liste ehemaliger öffentlicher Amtsträger, die bei der Ermordung wichtiger Amtsträger in Anspruch genommen würden. Der unter dem Namen TREETOP bekannte Plan umriss die Militärhelfer, Kriegspläne und Verfahren, aus denen das "Presidential Support Support System" (kurz PS3) bestehen sollte.
[Washington's secret Doomsday plans, Garrett Graff, The Week, 30.07.2017] – Google-Übersetzung – Hervorhebung von mir

Geheime Befugnisse: Ausnahmezustand 9/11 - Dirk Pohlmann (Teil 2) | ExoMagazin {13:42 – Start bei 0:57}

ExoMagazinTV
Am 03.08.2018 veröffentlicht
Seit dem 11. September 2001 operiert die US-Regierung im "Continuity of Government"-Modus - ein Ende des Ausnahmezustands ist nicht in Sicht.
Der investigative Journalist und Filmemacher Dirk Pohlmann deckt im zweiten Teil seines Vortrags auf, wie und von welchen Akteuren der in den USA ausgerufene Ausnahmezustand unter großer Geheimhaltung vorbereitet wurde. Patriot Act, Total Information Awareness, extralegale Hinrichtungen, Geheimgefängnisse der CIA – sie dienen nicht nur der zeitweiligen Verfolgung von Terrorverdächtigen, sondern wurden für einen langen Zeitraum eingerichtet, dessen Ende nicht abzusehen ist.
►►Den gesamten Beitrag hier anschauen: http://bit.ly/2AzYdNH
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Oliver North Questioned - Rex 84 Exposed - Jack Brooks {2:02}

mister holmz
Am 07.12.2011 veröffentlicht
Fema Camps exposed

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Rex 84, short for Readiness Exercise 1984, was a classified scenario and drill developed by the United States federal government to detain large numbers of United States citizens deemed to be "national security threats", in the event that the President declared a "State of National Emergency". The plan was first revealed in detail in a major daily newspaper by reporter Alfonso Chardy in the July 5, 1987 edition of the Miami Herald. Possible reasons for such a roundup were reported to be widespread opposition to a U.S. military invasion abroad, such as if the United States were to directly invade Central America.[1][2][3] To combat what the government perceived as "subversive activities", the plan also authorized the military to direct ordered movements of civilian populations at state and regional levels, according to Professor Diana Reynolds.[4]
Existence of a master military contingency plans (of which REX-84 was a part), "Garden Plot" and a similar earlier exercise, "Lantern Spike", were originally revealed by journalist Ron Ridenhour, who summarized his findings in an article in CounterSpy.[5]
Transcripts from the Iran-Contra Hearings in 1987 record the following dialogue between Congressman Jack BrooksOliver North's attorney Brendan Sullivan and Senator Daniel Inouye, the Democratic Chair of the joint Senate–House Committee:[6]
Contingency plans by the US Government for rounding up people perceived by the government to be subversive or a threat to civil order have existed for many decades.[7] For example, from 1967 to 1971, the FBI kept a list of over 100,000 people to be rounded up as subversive, dubbed the "ADEX" list.[8]
See Also
 automatisierte Google-Übersetzung:
Rex 84 , kurz für Readiness Exercise 1984 , war ein klassifiziertes Szenario und ein von der US- Bundesregierung entwickeltes Drill, um eine große Anzahl von US-amerikanischen Staatsbürgern, die als " nationale Sicherheitsbedrohung " betrachtet werden, festzuhalten, falls der Präsident einen " Staat der USA " erklärte Nationaler Notfall ". Der Plan wurde erstmals in einer großen Tageszeitung von Reporter Alfonso Chardy in der Ausgabe des Miami Herald vom 5. Juli 1987 veröffentlicht. Als mögliche Gründe für eine solche Razzia wurde berichtet, dass sie gegen eine US-amerikanische Militärinvasion im Ausland weit verbreitet sind, etwa wenn die USA direkt in Zentralamerika einmarschieren würden. [1] [2] [3] Um zu bekämpfen, was die Regierung als "subversive Aktivitäten" wahrnimmt, ermächtigte der Plan das Militär auch, geordnete Bewegungen der Zivilbevölkerung auf staatlicher und regionaler Ebene zu leiten, so Professor Diana Reynolds. [4]
Das Vorhandensein eines Master-Notfallplans für den Notfall (zu dem REX-84 gehörte), " Garden Plot " und eine ähnliche frühere Übung "Lantern Spike" wurden ursprünglich vom Journalisten Ron Ridenhour enthüllt, der seine Ergebnisse in einem Artikel in CounterSpy zusammenfasste . [5]
Transkripte aus den Iran-Contra- Anhörungen aus dem Jahr 1987 zeichnen den folgenden Dialog zwischen dem Abgeordneten Jack Brooks , dem Anwalt von Oliver North , Brendan Sullivan, und dem Senator Daniel Inouye , dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei des Senats und des Senats, auf: [6]
Kontingenzpläne der US-Regierung, die Menschen zusammenfassen, die als subversiv oder als Bedrohung der bürgerlichen Ordnung wahrgenommen werden, existieren seit vielen Jahrzehnten. [7] Zum Beispiel behielt das FBI von 1967 bis 1971 eine Liste von über 100.000 Personen bei, die als subversiv aufgerollt werden sollten und als " ADEX " -Liste bezeichnet wurden. [8]
Siehe auch 
[Rex 84, engl. Wikipedia, abgerufen am 02.04.2019] – Google-Übersetzung
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Zum Artikel von Peter Dale Scott:
Er schreibt, Oliver North gehörte zum Office of Emergency Preparedness (OEP).
An dieser Stelle können einen die Amis wirklich kirre machen:
Die engl. Wikipedia schreibt:
Wenn man auf den Link klickt, gelangt man zum 
Office of Civil and Defense Mobilization
erster Satz:
Not to be confused with the Office for Emergency Management
[Hervorhebungen von mir]
Mein Kommentar:
Da denke ich mir doch meinen Teil!
Erinnert sich noch jemand an »Blackwater«? 
Wurde 2007 in Blackwater worldwide, 2009 in Xe Services LLC und 2011 in Academi umbenannt…
Im Jahr 2014 wurde Academi mit Triple Canopy und sechs weiteren Militärdienstleistern aufgekauft und unter Constellis Holdings, Inc. zusammengefasst.[2]
[Academi, Wikipedia, abgerufen am 24.07.2019]
- Academi, Irak-Lizenz und Ermittlungen gegen Blackwater (Wikipedia)
Das sind vielleicht Schweine, aber dumm sind sie nicht!
Söldner in den USA – Wie die Privatisierung des Krieges voranschreitet (Nana Brink, Deutschlandfunk, 22.11.2018)
- SÖLDNERFIRMA BLACKWATER: Eine Ansammlung zweifelhafter Charaktere (Lorenz Hemicker, FAZ, 23.10.2014)
- IRAK-KRIEG: Blackwater-Söldner töteten im Auftrag der CIA (D.C. Schmidt, F. Flade, WELT, 11.12.2009)

mehr zur Arbeit von Oliver North an offiziellen Notfallplänen:
"21 million Negroes", FEMA, and martial law (Alfonso Chardy, Miami Herald, 21.08.2005)
Foundations are in place for Martial Law in the USA (Ritt Goldstein, abovetopsecret.com, 27.07.2002)
- Reagan Aides and the Secret Government – NATIONAL CRISIS PLAN (Alfonso Chardy, Miami Herald, 05.07.1987)
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