Freiheitsrechte versus Seuchenschutz Richter rügt Corona-Urteile: "Gerichte haben Grundrechts-Eingriffe aus Angst abgesegnet"

Quarantäne, Kontaktverbote, Ladenschließungen: Im Kampf gegen Corona habe die Politik zum Teil "existenzgefährdend" in die Grundrechte von Millionen Menschen eingegriffen, findet Amtsrichter Thorsten Schleif. Das hätte die Justiz verhindern müssen. Doch viele seiner Kollegen seien "aus Panik" der Regierungslinie gefolgt.

Der Amtsrichter Thorsten Schleif aus Dinslaken (Nordrhein-Westfalen) wirft der deutschen Justiz Versagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie vor.

„Allzu schnell haben Gerichte Zwangsmaßnahmen der Politik durchgewinkt, die für Millionen Menschen in ganz Deutschland massive Eingriffe in ihre Grundrechte darstellten“, sagte Schleif im Gespräch mit FOCUS Online. Bei nicht wenigen seiner Kollegen hätten zu Beginn der Krise „Angst und Panik“ die Entscheidungsfindung bestimmt.

Richter sauer: Kollegen wollten Regierung "Rücken stärken"
„Im Vordergrund stand weniger der Gedanke, die Maßnahmen der Regierung auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz zu prüfen, sondern viel mehr das Bestreben, der Regierung bei ihrem Kampf gegen das ‚Killer-Virus‘ den Rücken zu stärken“, kritisiert der 40-jährige Richter und Buchautor („Endlich richtig entscheiden“, riva-Verlag, 19,99 Euro).

Ursächlich für das Verhalten der Richter sei die intensive und erschütternde Corona-Berichterstattung kurz nach dem Ausbruch der weltweiten Pandemie gewesen. Schleif: „Fernsehsendungen und Zeitungen zeigten nur noch schreckliche Bilder von Intensivstationen und Särgen. Das löste bei fast allen Menschen Panik aus und beeinflusste ihr Handeln maßgeblich.“ Das gelte für einfache Bürger und Politiker, aber eben auch für Richter.

Bürger erleben "schwerste Grundrechtseingriffe seit 1949"
Schleif betonte, die deutschen Bürger erlebten „gegenwärtig die schwersten Grundrechtseingriffe seit Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949“. Bundes- und Landesregierungen hätten zur Eindämmung der Corona-Pandemie „massiv und zum Teil existenzgefährdend“ in die Grundrechte der Menschen eingegriffen. Als Beispiele nannte er die weitreichenden Quarantäne-Regelungen, Geschäftsschließungen, Versammlungs- und Kontaktverbote.

Auf diese pauschalen Bekämpfungsmaßnahmen hätten die Gerichte anfangs nicht angemessen reagiert, moniert der Amtsrichter. „Gerade zu Beginn der Corona-Krise bestimmten nicht Vernunft und Augenmaß den Inhalt sehr vieler politischer Maßnahmen, sondern pure Angst. Die Entscheidungsträger waren schlichtweg überfordert“, meint Schleif. „Nicht anders erging es den deutschen Richtern.“ Viel stärker als geschehen, hätten sie das Recht und die Freiheit der Menschen verteidigen müssen. Dies sei „auch und gerade in Krisenzeiten wie diesen“ fundamental wichtig.

mehr:

- Freiheitsrechte versus Seuchenschutz Richter rügt Corona-Urteile: "Gerichte haben Grundrechts-Eingriffe aus Angst abgesegnet" (Focus, 22.09.2020)

siehe auch:

- xxx (Post, )

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USA erlassen weitere Sanktionen im Atomstreit gegen den Iran

USA erlassen weitere Sanktionen im Atomstreit gegen den Iran {1:32}

Handelsblatt  
Am 22.09.2020 veröffentlicht 

US-Außenminister Pompeo hat Sanktionen gegen Institutionen und Personen angekündigt, die mit dem iranischen Atom- und Raketen-Programm in Verbindung stünden. Der UN-Sicherheitsrat hatte zuvor neue Sanktionen gegen den Iran abgelehnt.

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siehe auch:

- Die Unmenschlichkeit des Westens in Corona-Zeiten (Post, 24.03.2020)
- Zunehmende iranische Verletzungen des Nuklearabkommens? (Post, 20.01.2020)
- USA skrupellos auf dem Weg zur Pax americana (Post, 17.01.2020)

- Kommentar zur Behandlung des Iran-USA-Konflikt in den Medien (Post, 13.01.2020)

- Atomabkommen mit dem Iran: Die Tagesschau informiert nicht ordentlich (Post, 15.11.2019)

- Die Ankündigung von Wesley Clark: „Wir werden 7 Regierungen stürzen“ (Post, 07.04.2015)
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Lügenpresse: Iran will Atomabkommen brechen {6:06 – Start bei 1:01}

Actuarium
Am 19.06.2019 veröffentlicht 

Unsere Mainstreammedien berichten, der Iran plane, das Atomabkommen zu brechen. Das ist gelogen, gleich auf mehreren Ebenen.
Das komplette Atomabkommen (JCPOA) als PDF: http://www.europarl.europa.eu/cmsdata...

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Einwohner von Madrid protestieren gegen verschärfte Corona-Beschränkungen

Einwohner von Madrid protestieren gegen verschärfte Corona-Beschränkungen {1:43}

Handelsblatt  
Am ttt veröffentlicht 

Seit Montag gelten in Teilen der spanischen Hauptstadt neue Ausgangsbeschränkungen. Während eines Treffens der Regionalregierungs-Präsidentin mit dem Ministerpräsident Sanchez protestierten Einwohner gegen die Maßnahmen – besonders Viertel mit durchschnittlich schwächeren Einkommen sind betroffen.

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siehe auch:

- Corona, Aluhutträger und die Qualitätsmedien-Berichterstattung (Post, 18.09.2020)

- Corona: spanische Sterberaten im Vergleich (Quelle: span. Gesundheitsministerium, Stand: 29.07.2020) (Post, 04.09.2020)
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KLARE KANTE: Ethikrat lehnt Spahns Corona-Immunitätsausweis eindeutig ab

KLARE KANTE: Ethikrat lehnt Spahns Corona-Immunitätsausweis eindeutig ab {16:19}

WELT Nachrichtensender  
Am ttt veröffentlicht 

Der Deutsche Ethikrat lehnt eine Einführung von Immunitätsausweise für das Coronavirus derzeit klar ab. Grund seien «erhebliche Unsicherheiten» über die Immunität und die Aussagekraft von Antikörpertests, erklärte das unabhängige Beratergremium in einer am Dienstag in Berlin vorgelegten Stellungnahme. Zugleich sollten frei verkäufliche Tests zum Nachweis einer Unempfindlichkeit gegen das Coronavirus wegen «zweifelhafter Verlässlichkeit» und eines daraus folgenden Gefährdungspotenzials strenger reguliert werden.

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siehe auch:

- Offener Brief an Ethikrat – Apothekerin fordert aktuelles Statement zur Corona-Politik (Post, 18.08.2020)
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«Grossbanken können ohne kriminelle Gelder nicht funktionieren»

Trotz aller Skandale setzt sich die Finanzlobby im Parlament durch. Es geht um Milliarden aus Drogen, Prostitution und Korruption.

«Ein erheblicher Teil des weltweiten Finanzmarktes besteht allein aus dem Verstecken von Geld … Das Geschäftsmodell einer globalen Grossbank ist ohne Berührung zu kriminellen Aktivitäten gar nicht denkbar.» Das Zitat stammt aus dem neuen Buch «Die Grossbank gewinnt immer» von Gerhard Schick. Als grüner Abgeordneter war Schick ab 2011 Mitglied des Finanzmarktgremiums des Deutschen Bundestags. Die Enthüllungen des neuen Datenlecks «Fincen Files» über das Ausmass der Geldwäscherei geben ihm offensichtlich recht.

Noch immer werden Milliarden kriminelle und steuerhinterzogene Gelder via Banken gewaschen

«Geldwäscher bringen zwar Milliarden ins Land. Aber es sind bei diesen Fällen Gelder aus Verbrechen. Die Geschädigten sind oft die Ärmsten», kommentierte Daniel Thelesklaf, bis Mitte 2020 Leiter der Schweizer Meldestelle für Geldwäscherei, in den Tamedia-Zeitungen. Diese haben mit einem internationalen Konsortium investigativer Journalisten das Datenleck «Fincen Files» ausgewertet.

«Das Parlament schaut zu»

«Wir waschen Milliarden, das Parlament schaut zu» titelte Oliver Zihlmann, Co-Leiter des Recherchedesks Tamedia, seinen Kommentar. Er gibt Thelesklaf recht: Wenn die Schweiz keine strengeren Gesetze einführt, bereichern wir uns weiterhin ungeniert an Milliardensummen, die den Ärmsten der Welt von Verbrechern abgepresst werden.

Der Bundesrat befürworte schärfere Gesetze, doch «sperrt sich das Parlament und verdreht dafür die Wahrheit». Tatsächlich haben die CVP-Parlamentarier Beat Rieder und Vincent Maître oder der FDP-Mann Christian Lüscher die Bekämpfung der Geldwäscherei in der Schweiz über den grünen Klee gelobt und sich im Parlament gleichzeitig gegen schärfere Massnahmen gewandt.

mehr:

- «Grossbanken können ohne kriminelle Gelder nicht funktionieren» (Urs P. Gasche, Info-Sperber, 22.09.2020)

siehe auch:

- Was sind die FinCEN-Files? (Marcus Engert, BuzzFeed News, 20.09.2020, aktualisiert am 25.09.2020)

- „Es müssten mehr Leute in Hemd und Anzug ins Gefängnis“ (Nina Luttmer, FR, aktualisiert am 23.09.2020)

- Die Rolle der Deutschen Bank bei Geldwäschegeschäften: 3 Fragen an die FinCEN Files (Christoph Travetter, netzwerk-steuergerechtigkeit.de, 22.09.2020)

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Corona: Sebastian Bohrn Mena vs. Gerald Grosz

Fellner! LIVE: Sebastian Bohrn Mena vs. Gerald Grosz {41:52 – Start bei 10:41 

– Grosz: »Jetzt ’ sag’ ich Ihnen noch Folgendes: Im Jahr sterben in Österreich 84.000 Menschen…«}

OE24.TV  
Am 22.09.2020 veröffentlicht 

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siehe auch:

- Corona – Endlich: Maßnahmen- und Panik-Kritik im ORF! Wann sehen wir sowas im Deutschen Fernsehen? (Post, 21.09.2020)

Corona – Endlich: Maßnahmen- und Panik-Kritik im ORF! Wann sehen wir sowas im Deutschen Fernsehen?

#2 Corona ist überwunden - Ärzte stehen auf! | HALLELUJAH TV Österreich {11:04}

Hallelujah TV Österreich  
Am 20.09.2020 veröffentlicht 

#Ärzte in Österreich und Deutschland stehen auf und reden über #Corona-Fakten. Hallelujah: Der #Corona-Virus ist nicht so gefährlich wie befürchtet. Es ist Zeit, dass die Ärzte mit der Diagnose zu betrauen und nicht die überforderten Gesundheitsämter. Mehr Text und Links auf YouTube

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mein Kommentar: 

Endlich findet die Corona-Maßnahmen-Kritik den Weg ins österreichische Öffentlich-Rechtliche!!

Wann erreicht die Nachricht die deutschen Medien????

Ausschlag für die Positionierung der oberösterreichischen Ärztekammer war möglicherweise (das weiß ich nicht) die Demonstration vor der Wiener Ärztekammer.

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Ärztekammer - „Schluss mit Corona-Panik“ {3:07}

LT1 OÖ

Am 21.09.2020 veröffentlicht 

„Die zweite Welle ist der Teststrategie geschuldet.“ Mit diesen deutlichen Worten relativierten heute Fachärzte im Rahmen einer Pressekonferenz die aktuellen Corona-Infektionszahlen. Dabei wurde auch mit Kritik an der Strategie der Österreichischen Bundesregierung nicht gespart.

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siehe auch:

- Aluhuttragende und rechtsextreme (wahrscheinlich auch noch antisemitische) Ärzte: ohne Abstand und ohne Masken … bestimmten Menschen sollte man verbieten, selbst zu denken! 😂 (Post, 18.09.2020)

- Corona: Fakten, Kommunikation, Geschwindigkeit und Emotionalisierung (Post, 18.09.2020)

- Die neusten Testzahlen des RKI – Meiden Sie Medien, die die Positivenquote nicht berichten! (Post, 16.09.2020)

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Die Weißhelme – ein Vergleich zwischen der aktuellen und einer alten Wikipedia-Version

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Geschichte

Die Organisation wurde Anfang 2013 von James Le Mesurier, ^[1][2] einem früheren Nachrichtendienstoffizier der britischen Armee und privaten Sicherheitsberater gegründet.

Die israelischen Streitkräfte (Soldaten der 210. Baschan-Division) haben am 22. Juli 2018 in enger politischer Abstimmung mit den USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien und Jordanien aus Syrien nahe der Grenze zu den seit 1967 von Israel besetzten Golanhöhen insgesamt rund 422 Freiwillige der Organisation und deren Familienangehörige mit Bussen evakuiert und nach Jordaniengebracht. Mehrere westliche Staaten erklärten sich bereit, die Evakuierten aufzunehmen, darunter Deutschland ca. 47 Menschen. Die syrische Regierung erklärte, es handele sich bei den Weißhelmen um Ersthelfer einer Frontorganisation für Terroristen und Marionetten ausländischer Regierungen.^[3][4]

Finanzierung

Der Aufbau der Organisation erfolgte seit 2012 und wurde von Großbritannien unterstützt; das Land bezuschusste die Schulung und Ausrüstung von Mitgliedern^[5] zwischen 2012 und November 2015 mit 15 Millionen Pfund^[6] und stockte die Unterstützung bis Oktober 2016 auf 32 Millionen Pfund auf.^[7] Tatsächlich war anfangs das britische Außenministerium in der internationalen Mayday Rescue Foundation der größte Geldgeber.^[8] Eigenen Angaben zufolge wurden die Weißhelme 2016 auch von Chemonics finanziert, einer privaten Entwicklungshilfe-Organisation aus den USA.^[9] Der größte Geldgeber der Weißhelme war 2016 die United States Agency for International Development (USAID).^[10][11] Unter den Geldgebern der Weißhelme sind (Stand 2016) auch das Peace and Stabilization Operations Program der kanadischen Regierung,^[12]die dänische Regierung,^[13][14] die deutsche Regierung, die Japan International Cooperation Agency (JICA, ja:国際協力機構),^[15][16] das Außenministerium der Niederlande,^[17][18] das Außen- und Handelsministerium von Neuseeland^[19] und der Conflict, Stability and Security Fund (CSSF) der britischen Regierung.^[20]

Das Auswärtige Amt erklärte zur Verleihung des Alternativen Nobelpreises an die Weißhelme am 23. September 2016, dass die Fördergelder von 4 Mio. Euro auf 7 Mio. Euro aufgestockt werden.^[21]

USAID haben der Organisation im Zeitraum 2013 bis 2016 mindestens 23 Millionen US-Dollar zukommen lassen. Diese Summe sei Teil eines Budgets von insgesamt 339,6 Millionen Dollar, die USAID für „die Unterstützung von Aktivitäten, die einen friedlichen Übergang zu einem demokratischen und stabilen Syrien verfolgen“ vorgesehen habe.^[22] Bis zum 28. Februar 2018 erhöhte sich die Summe auf 32 Millionen US-Dollar.^[23] Ein Vertreter der Organisation teilte dem US-Fernsehsender CBS am 3. Mai 2018 mit, dass die Finanzierung durch die USA eingefroren worden sei. Das Budget der Organisation besteht zu etwa einem Drittel aus Spenden der USA.^[24][25] Am 14. Juni 2018 erklärte das US-Außenministerium, der US-Präsident habe angeordnet, 6,6 Mio US-Dollar bereitzustellen.^[26]

Die Gruppe wurde seit 2014 von der Hilfsorganisation „The Syria Campaign“ unterstützt (in Großbritannien registriert unter dem Namen „The Voices Project“),^[27] die zugunsten Weißhelme unter anderem die Crowdfunding-Webseite “WhiteHelmets.org” betrieb^[28] und keine Zuwendungen von Regierungen annahm.^[29] Nach eigener Aussage unterstützte die Organisation außerdem die Realisierung der Filmdokumentation Die Weißhelme (siehe unten).^[30]

[Syrischer Zivilschutz (Weißhelme), Wikipedia, Version vom 23.11.2018 (bearbeitet am 23. November 2018 um 11:26 Uhr durch Hvd69)]

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Geschichte

Die Grundzüge der Organisation bildeten sich Anfang 2013 zunächst als spontane Freiwilligengruppen im vom Bombenkrieg betroffenen städtischen Wohnvierteln des Landes, bevor Fachleute des türkischen AKUT Such- und Rettungsvereins im März 2013 in der Türkei unter britischer Vermittlung mit der Qualifizierung von zunächst 20 Helfern im Spezialgebiet „Urban Search and Rescue“ anfingen. Das damit gestartete Unterstützungsprogramm unter der Leitung des Briten James Le Mesurier^[2] bildete bis 2015 nach eigener Aussage rund 1200 Weißhelme aus.^[3] Die mit internationalen Spenden von der in den Niederlanden registrierten Stiftung „Mayday Rescue“ koordinierte Förderung der Weißhelme (Projekt „Batal“) umfasste neben Ausbildung und Ausrüstung auch Hilfe in den Bereichen Organisationsentwicklung, Einbindung der lokalen Gemeinden, sowie Lobbyarbeit.^[4]

Erst als sich im Herbst 2014 Vertreter mehrerer Dutzend lokaler Rettungsgruppen auf eine gemeinsame Prinzipienerklärung verständigten, gründete sich damit formal die Organisation Syrischer Zivilschutz, die in der Folge als Weißhelme international bekannt wurde.^[5] Im Oktober 2014 gewählter Leiter der Weißhelme war der ehemalige Elektronik-Händler Raed Saleh, der als Vertreter der Gruppe unter anderem im Juni 2015 vom UN-Sicherheitsrat angehört wurde.^[6] Die Organisation betrieb zwischenzeitlich ein „Hauptquartier“ mit kleinem Führungsteam im nordsyrischen Ort Sarmada und eine Repräsentanz im türkischen Gaziantep. Die Gruppe bestand landesweit aus bis zu 3300 Freiwilligen in 169 Regionalzentren.^[7]

In der Folge der Rückeroberung weiter Teile des Südwesten Syriens durch die Assad-treuen Kriegsparteien gerieten die Weißhelme als von der Regierung mehrfach zu Terroristen erklärte Gruppe bis Sommer 2018 dort unter erheblichen Druck.^[8] Im Juli 2018 evakuierten Soldaten der israelischen Streitkräfte in enger politischer Abstimmung mit den USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien und Jordanien aus Syrien nahe der Grenze zu den seit 1967 von Israel besetzten Golanhöhen insgesamt rund 422 Freiwillige der Organisation und deren Familienangehörige und brachten sie mit Bussen nach Jordanien. Mehrere westliche Staaten erklärten sich bereit, die Evakuierten aufzunehmen, unter anderem sagte Deutschland die Aufnahme von ca. 47 Menschen zu. Die syrische Regierung erklärte aus diesem Anlass, es handele sich bei den Weißhelmen um Ersthelfer einer Frontorganisation für Terroristen und Marionetten ausländischer Regierungen.^[9][10]

Im Herbst 2018 waren die Mitglieder noch in der von Regierungsgegnern gehaltenen nordsyrischen Großstadt Idlib präsent, wo sie sich seit dem Waffenstillstand vom September anstelle von Rettungseinsätzen Wiederaufbaumaßnahmen zur Instandsetzung der zivilen Infrastruktur widmeten.^[11]

In den von der SDF kontrollierten, mehrheitlich kurdischen Gebieten des Landes wurde der Einsatz der Weißhelme durch kurdische Stellen 2015 unterbunden und eine Anfrage bei der Brandbekämpfung zu helfen 2019 abgelehnt, da die Organisation in der kurdischen Bevölkerung als pro-türkisch wahrgenommen und mit extremistischen Organisationen assoziiert werde.^[12]

Finanzierung

Staatliche Zuwendungen

Größter staatlicher Geldgeber war in der Anfangsphase Großbritannien.^[13] Das Land bezuschusste über Mayday Rescue die Schulung und Ausrüstung von Mitgliedern^[14]zwischen 2012 und November 2015 mit 15 Millionen Pfund^[15] und stockte die Unterstützung bis Oktober 2016 auf 32 Millionen Pfund auf.^[16][17]

Der größte Geldgeber der Weißhelme war 2016 die United States Agency for International Development (USAID).^[18][19] Im gesamten Zeitraum 2013 bis 2018 erhöhte sich die Summe auf 32 Millionen US-Dollar.^[20] Im März 2018 verfügte US-Präsident Donald Trump ein Einfrieren der gesamten humanitären Syrien-Hilfe, wovon auch die Weißhelme betroffen waren. Das Budget der Organisation bestand zu etwa einem Drittel aus Spenden der USA.^[21][22] Am 14. Juni 2018 erklärte das US-Außenministerium, der US-Präsident habe angeordnet, 6,6 Mio. US-Dollar bereitzustellen.^[23]

Weitere staatliche Förderer waren (Stand 2016) auch Kanada,^[24] Dänemark,^[25][26] Deutschland (bis 2018 insgesamt rund 12 Millionen Euro),^[27] Japan,^[28][29] die Niederlande,^[30][31] und Neuseeland.^[32] Die ausländischen Zuwendungen wurden laut Auswärtigem Amt 2016 unter anderem zur Finanzierung einer individuellen Aufwandsentschädigung für die Weißhelme von monatlich rund 175 Dollar verwendet.^[33]

Private Zuwendungen

Die Gruppe wurde seit 2014 von der Hilfsorganisation „The Syria Campaign“ unterstützt (in Großbritannien registriert unter dem Namen „The Voices Project“),^[34] die zugunsten der Weißhelme unter anderem die Crowdfunding-Webseite “WhiteHelmets.org” betrieb^[35] und keine Zuwendungen von Regierungen annahm.^[36] Nach eigener Aussage unterstützte die Organisation außerdem die Realisierung der Filmdokumentation Die Weißhelme (siehe unten).^[37] Eigenen Angaben zufolge wurden die Weißhelme 2016 auch von Chemonics finanziert, einer privaten Entwicklungshilfe-Organisation aus den USA.^[38]

[Syrischer Zivilschutz (Weißhelme), Wikipedia, abgerufen am 29.09.2020]

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Bemerkungen:

1.a) Im Abschnitt »Geschichte« besagt die neueste Version:

Die Grundzüge der Organisation bildeten sich Anfang 2013 zunächst als spontane Freiwilligengruppen

1.b) Die ältere Version (23.11.2018):

Die Organisation wurde Anfang 2013 von James Le Mesurier, ^[1][2] einem früheren Nachrichtendienstoffizier der britischen Armee und privaten Sicherheitsberater gegründet.

2.a) Im Abschnitt »Finanzierung« besagt die neueste Version:

Größter staatlicher Geldgeber war in der Anfangsphase Großbritannien.^[13] Das Land bezuschusste über Mayday Rescue die Schulung und Ausrüstung von Mitgliedern^[14]zwischen 2012 und November 2015 mit 15 Millionen Pfund^[15] 

Das heißt, daß Großbritannien (größter staatlicher Geldgeber), die Weißhelme im Jahr 2012 (als sich diese – lt. Wikipedia – noch gar nicht gegründet hatten) schon finanziell unterstützte.

3. Im Abschnitt »Leitung« steht in einer älteren Version (02.08.2018) zu lesen:

Die Organisation wird unter anderem von Sawsan Asfari^[32] geleitet, sie ist die Frau^[33] des britischen Milliardärs Ayman Asfari und leitet unter anderem die Asfari Foundation.^[34] Zudem ist sie Co-Vorsitzender des Exekutivkomitees des U.S. / Middle East Projects.^[35]

Der Abschnitt »Leitung« ist seit der Version vom 23.11.2018 nicht mehr in dem Artikel enthalten

2. Im Abschnitt »Finanzierung« besagt die neueste Version:

Eigenen Angaben zufolge wurden die Weißhelme 2016 auch von Chemonics finanziert, einer privaten Entwicklungshilfe-Organisation aus den USA.^[38]

Die Weißen Helme werden direkt von der in den Niederlanden registrierten, aber vom britischen Ex-Offizier James Le Mesurier 2014 gegründeten Mayday Rescue Foundation unterstützt. Die Hilfsorganisation arbeitet im Nahen Osten, hat Büros in der Türkei und in Jordanien, wird von der britischen, dänischen, niederländischen und deutschen Regierung finanziell unterstützt, was es schwierig macht, sie als unabhängige NGO zu betrachten. Eine der Hauptaufgaben von Mayday Recue scheint zu sein, die Weißen Helme zu unterstützen und zu propagieren. Überdies werden die Weißen Helme von Chemonics gefördert und damit vom Office of Transition Initiatives (OTI) von USAID. Dort heißt es, OTI habe die Weißen Helme mit 32 Millionen US-Dollar gefördert.  

[Florian Rötzer, US-Außenministerium hat Zahlungen für die Weißen Helme eingestellt, Telepolis, 04.05.2018]

Das US-Außenministerium hat bestätigt, dass Angehörige der Organisation White Helmets nach Deutschland evakuiert werden sollen. Die USA werden keine White Helmets aufnehmen.
[USA nehmen keine White Helmets auf, Deutsche WirtschaftsNachrichten, 23.07.2018]

mein Kommentar: 
Kann mir das jemand erklären? 😂

siehe auch:

- „Wenn man weiß, wo der Verstand ist, hat der Tag Struktur“ – Alexander Unzicker bei BUCHKOMPLIZEN (Post, 20.10.2019 – nur die Videos ansehen, sie starten an der wichtigen Stelle, jeweils etwa 1 Min. ansehen.)

- Die Briten völlig von der Rolle: »Integrity Initiative« taucht ab (Post, 24.01.2019)

- Desinformation über Desinformationskampagnen (Post, 10.10.2018)

- Eine CIA-NGO im Great Game: Das National Endowment for Democracy (Post, 19.02.2016)

 

 

 

dazu Florian Rötzer ()

Corona – David beurteilt Goliat: Von der Anmaßung der Kleingeister…

Wenn geistige Zwerge einen Riesen wie Sucharit BHAKDI beurteilen (Raphael Bonelli) {23:20}

RPP Institut  
Am 20.09.2020 veröffentlicht 

Was kommt heraus, wenn renommierte Wissenschaftler wie Bhakdi von geistigen Zwergen (die keine Ahnung von Wissenschaft haben) in den Medien beurteilt werden?
Mehr Text u. Links: YouTube

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Talk Spezial mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi - Corona: Nur Fehlalarm? | Kurzfassung vom 9.9.2020 {18:56}

ServusTV 
Am 10.09.2020 veröffentlicht 

Kurzfassung vom Talk Spezial am 9.9.2020 mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi Corona: Nur Fehlalarm?
Die Langfassung - exklusiv in der #ServusMediathek: https://www.servustv.com/videos/aa-25...
Zwischen Maskenpflicht, Impfstoff und einer gespaltenen Gesellschaft. Vier Monate nach seinem ersten Interview zieht der renommierte Wissenschaftler Prof. Dr. Sucharit Bhakdi seine Corona-Zwischenbilanz.
Auch Monate nach dem Lockdown hat sich eines nicht geändert: Wer eine andere Meinung hat und die Maßnahmen kritisiert, wird totgeschwiegen. Prof. Dr. Sucharit Bhakdi gilt als renommierter Wissenschaftler und Kritiker der Behörden im Umgang mit dem neuartigen Virus. Mit seinem Buch „Corona Fehlalarm?“ hat er einen Beststeller geschrieben, der besonders von den klassischen Medien, ebenso wie seine Meinung, bis heute ignoriert wird. In einer Zeit, die von dem fragwürdigen Wettstreit um einen Impfstoff dominiert wird, zieht der Wissenschaftler eine Zwischenbilanz. Vier Monate nach ihrem ersten Interview: Ferdinand Wegscheider im Gespräch mit Prof.Dr. Sucharit Bhakdi.

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Bayerische Regierung hat angeblich keine Akten zu Corona-Beschlüssen

Theoretische Spurensuche nach Akten in der Staatsverwaltung über "Corona" in Bayern

Mehrfach habe ich im Bayerischen Rundfunk einen nach meinem Eindruck verzweifelten Vertreter des Gesundheitsministeriums gehört, der in Sachen "Corona" auf allgemein zugängliche wissenschaftliche Stellungnahmen im Internet verwiesen hat, die als Entscheidungsgrundlage für die weitere Vorgehensweise zur "Seuchenbekämpfung" gedient haben sollen, und dass es keine Akte "Corona" geben würde. Auch die Gesundheitsministerin Melanie Huml hat sich so geäußert und Kritik zurückgewiesen. Man habe sich an den Lageberichten und Einschätzungen des Robert Koch-Instituts sowie des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit orientiert.

Nach den Veröffentlichungen im Internet ist dem gegenüber jedoch davon auszugehen, dass es mehrere Akten "Corona" in verschiedenen Behörden und Ministerien geben könnte.

Es stellt sich die Frage, welche Akten zur Dokumentation von Entscheidungen im Fall "Corona" nach Recht und Gesetz vorhanden sein müssten.

Der Pandemieplan

Es gibt einen Bayerischen Pandemieplan vom 15. Februar 2020, der nach der Angabe auf dem Titelblatt "laufend aktualisiert" werden sollte, veröffentlicht auf der Webseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums.

Diese angekündigte Aktualisierung ist allerdings meines Wissens bis heute unterblieben, zumindest habe ich hierzu keine Veröffentlichung gefunden. Auf Seite 13 dieses Plans sind unter Punkt 1.4.2.2. Organisationsstrukturen zur Krisenbewältigung zu finden. Hier wird verwiesen auf die:

Richtlinien für die Bewältigung grossräumiger Gefährdungslagen und anderer koordinierungsbedürftiger Ereignisse unterhalb der Katastrophenschwelle (Koordinierungsrichtlinie - KoordR), Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 10. September 2007 Az.: B III 2 - 2122-139 (AllMBl. S. 414) . Ein wichtiges Instrument zur wirksamen Bewältigung einer Pandemiekrise auf oberster Landesebene ist die Einrichtung der Koordinierungsgruppe Bayern nach der Koordinierungsrichtlinie. Damit soll das Fortschreiten der Krise bis auf die Stufe des Katastrophenfalls verhindert werden.

Die Koordinierungsgruppe Bayern wird auf Veranlassung des unmittelbar betroffenen Ressorts einberufen mit dem Ziel, die Abstimmung der erforderlichen Maßnahmen sicherzustellen. Im Falle einer Influenzapandemie ist das unmittelbar betroffene, damit fachlich federführende Ressort in der Regel das StMGP (Anmerkung d. Verfasserin: Staatsministerium für Gesundheit und Pflege). Sind Leben oder Gesundheit einer Vielzahl von Menschen in ungewöhnlichem Ausmaß gefährdet oder geschädigt, kommt auch eine Einberufung durch das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration in Betracht. Der Pandemieplan vom 15. Februar wurde im Rahmen der auftretenden Ereignisse von Covid-19 erstellt und ist eine erste Veröffentlichung zum Verwaltungshandeln im Umgang mit vermehrt auftretenden Erkrankungen durch ein Coronavirus. Somit ist der Plan eine erste Quelle für etwa vorhandene Akten.

mehr:

- Bayerische Regierung hat angeblich keine Akten zu Corona-Beschlüssen (Erika Lorenz-Löblich, Telepolis, 17.09.2020)

siehe auch:

- Corona-Maßnahmen vor Gericht (Post, 19.08.2020)

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Von der Superspreaderin, die keine Superspreaderin war

Coronakrise, Medienkrise: Im Fall Garmisch-Partenkirchen haben viele Journalisten die Anstandsregeln missachtet

"Superspreader (deutsch "Superverbreiter") sind im epidemiologischen Kontext Infizierte, die eine ungewöhnlich hohe Zahl von Organismen mit einem bakteriellen oder viralen Krankheitserreger anstecken." (Wikipedia)

Die Stigmatisierung im Zusammenhang mit Covid-19 ist ein wenig besprochenes Thema. "Superspreader" wäre ein Schlagwort dafür. Jemandem, der oder die absichtlich oder auch fahrlässig das Sars-CoV-2-Virus verbreitet, wird der Ruch, "kriminell" zu sein, angeklebt; ein Schlag hinterrücks, der Zettel ist dran, ohne Beweise, auf Verdacht. Umso mehr wiegelt sich die Empörung über die verdächtige Person auf, wenn Geschichten dazu kommen, wonach sie ihrem persönlichen Vergnügen nachgegangen ist und also aus purer Lust und unverantwortlicher Ausschöpfung ihrer Freiheiten das Gemeinwesen gefährdet.

Genau diese Vorhaltungen wurden einer jungen Frau in Garmisch-Partenkirchen gemacht. Der Ort am südlichen Rand Deutschlands war plötzlich als Hotspot in den bundesweiten Schlagzeilen. Das lag einmal an den erhöhten Infektionszahlen und zu anderen an der skandalösen Geschichte, die dazu erzählt wurde, die eines unverantwortlichen, schier unglaublich Verhaltens nach dem Motto "Mein Fun ist mir wichtiger als eure Gesundheit".

Es war von einer "Superspreaderin" die Rede: einer jungen Amerikanerin, die sich trotz einer Infektion mit Sars-CoV-2 ins Nachtleben begab und dort eine Menge Nichtsahnender angesteckt haben sollte. Wer in der vergangenen Woche in Bayern per Radio über "Die Welt am Morgen" informiert wurde, hörte den Innenminister Hermann erbost über den Fall reden und ein hohes Bußgeld fordern. Auch von Ministerpräsident Söder wurden ähnliche Ankündigungen laut.

Medien taten sich gütlich an der Geschichte, die jugendliche Sorglosigkeit und Frivolität im Umgang mit Corona lehrreich mit den Konsequenzen eines solchen "irren" Verhaltens konfrontierte. Der Fall wurde zum Exempel. Wie sich dann herausstellte, auch zum Exempel einer Vorverurteilung.

mehr:

- Von der Superspreaderin, die keine Superspreaderin war (Thomas Pany, Telepolis, 17.09.2020)

siehe auch:

- Corona-Klaas sieht die Freie Berichterstattung in Gefahr: »Ich schicke Bodybuilder!« (Post, 07.09.2020)

- Corona-Demo, Berlin: medial aufgeblasenes Affentheater am Reichstag – und der coolste Kommentar des ganzen Tages (Post, 31.08.2020)

- Bild sprach (??) mit den Covidioten – und entlarvt sich selbst (Post, 31.08.2020)

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Prof. Marcel Tanner, Vorsitzender Sektion Public Health der Corona-TaskForce der Schweiz

Prof. Marcel Tanner, Vorsitzender Sektion Public Health der Corona-TaskForce der Schweiz {1:08:56}

Samuel Eckert  
Am 11.09.2020 veröffentlicht 

Wir danken Herr Prof. Tanner recht herzlich für das Gespräch und haben bereits die Anfragen an das IVI gestellt. Wir halten Euch über die Resultate der Nachforschungen auf dem Laufenden. Es wird und bleibt spannend.
Sorry wegen dem Sound, wir konnten nicht alle komplett verkabeln. Aber das Interview hat sich allemal gelohnt!
Wenn Du meine Arbeit freiwillig Unterstützen möchtest kannst Du das folgendermaßen tun (vorab bereits vielen lieben Dank !!!):

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Eine kleine Abwechslung: Affen reagieren auf Zaubertricks

Monkeys react to magic {3:42}

It’s Casper 
Am 25.09.2017 veröffentlicht 

What is going on guys, Devin back here for a new video! Today I am bringing you guys a compilation of monkeys reacting to magic! Hope you enjoy watching monkeys enjoy magic. If you enjoy comment what you want to see next and smash that like button and subscribe if you haven't already.

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USA: Land der unbegrenzten Machtwillkür?

"Anything goes": Justizminister William Barr setzt neue Standards in der Gefolgschaft zum US-Präsidenten. Politischen Gegnern droht er mit Anklagen wegen gewalttätigen Umsturzes. In anderen Ländern wäre die internationale Empörung groß

"New normal" auf dem Flaggschiff der westlichen Demokratie: Der US-Präsident sägt methodisch an der Legitimität der Wahlen am dritten November. Er präpariert die Öffentlichkeit für den in den USA beispiellosen Fall, dass er deren Ergebnis nicht akzeptieren wird, sollte er verlieren. Sein Justizminister assistiert ihm dabei, den politischen Gegner einzuschüchtern. Beide geben sich als Vertreter von Recht und Ordnung aus.

Der Justizminister und oberste Staatsanwalt der USA, William Barr, soll kürzlich bei einem Telefonat mit den leitenden Staatsanwälten der Bundesstaaten den Vorschlag unterbreitet haben, künftig gewalttätige Teilnehmer von Protesten mit einer Anklage wegen gewalttätigen Umsturzes vor Gericht zu bringen. Damit würde ihnen laut dem dafür zugrunde liegenden Gesetz Haftstrafen von bis zu 20 Jahren drohen.

Es gibt allerdings nur zwei anonyme Quellen aus dem Kreis der Telefonkonferenz, die dem Wall Street Journal von diesem Vorschlag erzählt haben. Berichte dazu, die es auch in deutschsprachigen Medien zu lesen gab, gründen auf diesen Quellen. Das gibt William Barr Spielraum, seine Aussagen zu dementieren oder zu relativieren - falls ihm daraus öffentlich Schwierigkeiten entstehen. An den Machtkämpfen innerhalb des Justizapparates ändert das nichts.

mehr:

- USA: Land der unbegrenzten Machtwillkür? (Thomas Pany, Telepolis, 18.09.2020)

siehe auch:

- xxx (Post, )

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Corona, Aluhutträger und die Qualitätsmedien-Berichterstattung

 Dr. Claus Köhnlein über "fatale Corona-Experimente" der WHO {36:15}

RT Deutsch  
Am 18.09.2020 veröffentlicht 

Ein halbes Jahr nach seinem viral gegangenen Interview über die Epidemie, "die nie da war", meldet sich Dr. Claus Köhnlein mit neuen brisanten Erkenntnissen zu Wort. Nun geht es um experimentelle WHO-Studien, bei denen Corona-Patienten mit hochtoxischen Mitteln behandelt wurden. Dr. Köhnlein sieht darin die Erklärung für die Übersterblichkeit, die es im April in einigen Ländern gegeben hat. Margarita Bityutski sprach mit ihm über tödliche Überbehandlungen, verwirrte Experten und die gesponserte Pandemie. 

Text und Links auf YouTube

mein Kommentar:

Inzwischen geht es gar nicht mehr um ein Virus oder die dadurch verursachte Epidemie. Inzwischen geht es um einen Religionskrieg, den niemand gewinnen kann! Es geht um Glauben und nicht um Fakten!

Das von der nationalsozialistischen deutschen Studentenschaft organisierte Ritual war hochaufgeladen mit symbolischer Suggestion: Spätestens seit den Scheiterhaufen der Hexenverbrennungen inszeniert sich hierin die Idee einer zerstörerischen Reinigung von Verachtetem und Verteufeltem. Die flammende Vernichtung bildete den Höhepunkt einer vierwöchigen „Aktion wider den undeutschen Geist“, die kurz nach dem Boykottaufruf gegen jüdische Geschäfte begann. Auftakt bildete am 12. April 1933 der öffentliche Anschlag von zwölf Thesen „Wider den undeutschen Geist“ – auch dies in Anlehnung an Martin Luthers reformatorischen Impetus eine hochsuggestive Inszenierung. „Gegen den jüdischen Zersetzungsgeist und für volksbewusstes Denken und Fühlen im deutschen Schrifttum“ – unter dieser Überschrift wurden deutschlandweit Büchereien und Buchhandlungen geplündert, die indizierten Bände gesammelt und abtransportiert. 25 000 Bücher kamen so etwa in Berlin zusammen und wurden in der Nacht des 10. Mai verbrannt: „1. Rufer: Gegen Klassenkampf und Materialismus, für Volksgemeinschaft und idealistische Lebenshaltung. Ich übergebe der Flamme die Schriften von Marx und Kautsky. 2. Rufer: Gegen Dekadenz und moralischen Zerfall. Für Zucht und Sitte in Familie und Staat. Ich übergebe der Flamme die Schriften von Heinrich Mann, Ernst Glaeser und Erich Kästner. 3. Rufer: Gegen Gesinnungslumperei und politischen Verrat, für Hingabe an Volk und Staat. Ich übergebe der Flamme die Schriften von Friedrich Wilhelm Foerster.“ Und so ging es – deutschlandweit einheitlich – mit insgesamt neun Rufern weiter, welche die sogenannten „Feuersprüche“ ironischerweise und fast komödienhaft zumeist in strömendem Regen aufsagten. Mit Benzinkanistern musste nachgeholfen werden, und in einigen Städten fielen die Verbrennungen deswegen ganz aus und wurden verschoben. Die komplette Vernichtung der literarischen und wissenschaftlichen Kreativität und Vielfalt deutscher Autorinnen und Autoren hinterließ eine Spur papierener Asche und die nachfolgende Vertreibung, Deportation oder Ermordung verfemter Schriftstellerinnen und Schriftsteller.

„Zerstörte Vielfalt“ lautet denn auch der Titel des aktuellen Themen- und Ausstellungsjahres in Berlin, das mit öffentlichen Veranstaltungen an diese ebenso wie weitere Eckdaten der nationalsozialistischen Politik erinnert (siehe auch PP, Heft 4). Auch der 10. Mai wird mit einer Ausstellung und mehreren Veranstaltungen gewürdigt. Ob man dabei nicht nur an die verfolgten Autoren erinnern wird, sondern auch an die Akteure ihrer Verfolgung und Zerstörung? Welche Studenten etwa waren die Organisatoren und Helfershelfer der Bücherverbrennungen? Wer waren die Rufer, wer schaute zu? Welche Journalisten und Autoren profitierten von der Verfolgung ihrer Kollegen? Und wer von ihnen mag die Faszination, Befriedigung, vielleicht aber auch unheimliche Angst beschreiben können, welche die Aktion begleiteten?

Sigmund Freud selbst hat sich übrigens erstaunlich zurückhaltend zu den Verheerungen der nationalsozialistischen Verfolgung geäußert. Zur Verbrennung seiner Schriften notierte er am 11. Mai, wenige Tage nach seinem 77. Geburtstag, in sein Tagebuch: „Was für Fortschritte wir machen. Im Mittelalter hätten sie mich verbrannt, heutzutage begnügen sie sich damit, meine Bücher zu verbrennen.“ Aber der weitsichtige Wissenschaftler, der als erster die Hypothese von einem menschlichen Destruktions- oder Todestrieb formuliert hat, erwies sich mit dieser Einschätzung als allzu gutgläubig. Zwar konnte er selbst sich 1938 vor der Verfolgung der Nazis noch in das Londoner Exil retten, in dem er seine letzten Lebensjahre zubrachte. Vier seiner fünf Schwestern aber wurden 1942 in nationalsozialistischen Konzentrationslagern ermordet. Die öffentlichen Bücherverbrennungen lesen sich heute als die Vorläufer der Verbrennungsöfen in Auschwitz, so wie es Heinrich Heine schon 1821 in seiner Tragödie „Almansor“ merkwürdig prophetisch formuliert hat: „Dies war ein Vorspiel nur/dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.“
[Vera Kattermann, aerzteblatt.de, PP 12, Ausgabe Mai 2013, Seite 214 – Hervorhebung von mir]

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