Lügenpresse Teil 2 – Wie es dazu kam, dass es plötzlich nur noch ein einziges Märchen gab

Und es begab sich, dass eines Tages alle Spieglein im Land nur noch eine Fratze zeigten: Die des bösen Putin, russischer Despot und Schlimmeres noch: Manifestierte sich in seiner Person nicht gar der Leibhaftige?


Teil 1: Über die neue Wut auf die Medien

Am 28. August 2014 zeigte das Titelbild des aktuellen "Spiegel" Portraitfotos der Menschen, die als Passagiere Opfer des Abschusses von "MH17" geworden waren. Das Flugzeug wurde bekanntlich über der Ost-Ukraine abgeschossen, 298 Menschen fanden den Tod.

Die genaue Ursache für den Absturz ist auch heute noch unklar, geschweige denn zu der Zeit des Spiegel-Titels. Was das Nachrichtenmagazin nicht hinderte zu verkünden, "niemand" im Westen zweifle an einem Abschuss durch die Separatisten, Putin habe sein "wahres" Gesicht gezeigt, nämlich als "Paria der Weltgemeinschaft". Auf dem Titelblatt wurde gefordert: "Stoppt Putin jetzt!", im Leitartikel erklärt, dass dies aber noch nicht mit Atomwaffen geschehen müsse.

Der Spiegel stand damit nicht alleine. "News", das österreichische Nachrichtenmagazin, zeigte im März 2014 Putin als irren Clown und erklärte ihn flugs "Zum Feind der Welt". "Newsweek" bildete Putin in einer totenkopfähnlichen Fotomontage ab, beim polnischen Magazin "Niepodlegla" floss Blut aus seinem Mund und aus Putins Vornamen Vladimir wurde "Bloodymir". Vorangegangen waren diesen Titelbildern der Umsturz in der Ukraine durch militante Kräfte des Maidan, die Abtrennung der Krim und der Bürgerkrieg im Osten der Ukraine.

Thema Lügenpresse. Was ist neu an der neuen Medienkritik? In der vorangegangenen Folge ging es um die Einschätzung der Münchner Kommunikationswissenschaftler, dass die Menschen ja schon immer skeptisch gegenüber den Medien eingestellt wären (Über die neue Wut auf die Medien). Und in der Tat: Da Medien ihre spezielle Rolle in den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen und sozialen Kämpfen spielen, ist es nicht verwunderlich, dass die Kritik je nach dem politischen Standort des Kritikers ausfällt. Und so gibt es seit jeher eine eher links und eine eher rechts angesiedelte Kritik an den Medien - und wen das überrascht, ist weltfremd.

Zeitungen sind nie nur bloße Übertragungsmedien von objektiven Nachrichten, sondern sie sind selbst Spieler im Spiel um die Deutung der Welt, sind selbst an der Konstruktion von Wirklichkeit beteiligt und stehen so für bestimmte weltanschaulich-politische Positionen.
mehr:
- Vom "Spiegel-Bild" (Rudolf Stumberger, Telepolis, 14.02.2015)

zum Abschuß von MH17 und die Medienberichterstattung:
- Aufrechterhaltung des westlichen Narrativs: Der Fall MH17 köchelt weiter (Post, 11.02.2016) 

zum Kampf um die Deutungshoheit:
- Zwischen Lesern und Lobbynetzwerken (Paul Schreyer, Telepolis, 04.11.2014)

Was früher in eingeübt antikommunistischer Manier über die publizistische Bühne ging, wird nun in Sachen Russland weitergeführt. Allerdings, die Reaktivierung der alten Beißreflexe gegenüber dem sowjetischen Bären, der jetzt zu einem russischen Bären umdekoriert wird, geht nicht reibungslos vonstatten.

Denn die Leser des Spiegel und anderer Blätter erkennen schon das Neue: Die Kriegstrommelei in den Redaktionsstuben bis hinauf in das Amt des Bundespräsidenten, die zunehmende Instabilität der politischen und sozialen Verhältnisse in Europa, die Wiederkehr von Alpträumen wie Bürgerkrieg, Tod, Flucht und Vertreibung.

Und die Leser erkennen auch, dass ihnen inmitten all dieser Wirrnisse vor allem eine Erzählung angeboten wird: Wir sind die Guten, böse sind immer die anderen. Denn wirklich neu an dieser medialen Situation, wie sie sich zum Beispiel am Ukraine-Konflikt zeigt, ist die uniforme Ausrichtung der Berichterstattung. Solange es in der Bundesrepublik politische Lager gab, existierte auch eine oppositionelle Presse, die einen Widerpart zum offiziellen Mainstream bildete. In Zeiten der Regierungen von Adenauer, Kiesinger und auch Kohl sorgten der Spiegel, die Frankfurter Rundschau, die Zeit oder die Süddeutsche für Kritik. Und dies auch, weil es eine identifizierbare Sozialdemokratie gab.

Seit der Neoliberalismus seine Herrschaft durch die Parteien angetreten hat, haben sich auch die politischen Konzepte angeglichen - die aktuelle "Groko" ("Große Koalition") ist dafür ein beredtes Beispiel. Wo aber keine unterschiedlichen politischen Konzepte existieren, können sich diese auch nicht in den Medien widerspiegeln. Dem politischen Einheitsbrei entspricht der einheitliche Medienbrei. Dass mittlerweile die Journalisten zwischen Bild und Spiegel beruflich hin- und herpendeln - früher völlig undenkbar -, ist dazu nur eine ergänzende, wenn auch beredte Facette.

Es geht also nicht in erster Linie darum, dass der Spiegel einen unsäglichen Titel wie den vom 28. August zu verantworten hat. Sondern darum, dass es dazu kaum eine mediale Alternative gab, auch nicht in den öffentlich-rechtlichen Sendern. So reicht mittlerweile die Front der Bellizisten, die eine Konfliktlösung mit militärischer Gewalt befürworten, von der SZ bis hin zur taz. Die "bürgerlichen" Medien sind sich ebenso wie die "bürgerlichen" Parteien einig.

Das Neue an der neuen Medienkritik ist, dass sie sich gegen diese geistige Gleichschaltung richtet. Und dass dabei der rechte Rand mit besonderem Gewicht vertreten ist, ist ein Indiz für eine neue Polarisierung der Gesellschaft.

Reaktionen auf den SPON-Titel:
- Presserat tadelt "Spiegel" (Anja Janotta, W&V, 09.09.2014)
- Presserat missbilligt SPIEGEL MH17-Putin Cover (MMNews, 10.09.2014)
- Presserat missbilligt SPIEGEL-Hetze (Pressemitteilung Dieter Dehm, Die Linke, 10.09.2014)
- Presserat sanktioniert Spiegel, Bild und Stern wegen MH17-Berichterstattung (Wilhelm von Pax, NEOPresse, 11.09.2014)
- "Stoppt Putin jetzt!"-Cover war nur halbschlimm (Markus Kompa, Telepolis, 11.09.2014)
- „Spiegel“-Autor Neef: „Das ‚Stoppt Putin jetzt‘-Titelbild war misslungen“ (Blog Stefan Niggemeier, 04.11.2014)

Der Ausdruck Medienmanipulation wird in zweierlei Weise verwendet:

• Meist wird er verwendet, um eine tatsächliche oder vermeintliche Manipulation der öffentlichen Meinung durch die Medien zu bezeichnen.

• Ebenfalls Verwendung findet der Begriff, um eine Manipulation der Medien mit dem Ziel einer bestimmten Veröffentlichung zu beschreiben. Abgrenzung: Sofern dies nicht als Manipulation, sondern als Information transparent und den journalistischen Handwerksregeln gemäß erfolgt, spricht man von Pressearbeit oder Medienarbeit. […] 

Gezielte Manipulation durch bewusste einseitige Berichterstattung widerspricht den Grundsätzen unabhängiger journalistischer Berichterstattung und journalistischer Ethik sowie den Regeln des Deutschen Presserates. […]

Der Gebrauch eines Wortes mit positivem bzw. negativem Beigeschmack (meliorativ bzw. pejorativ) an Stelle seines neutralen Synonyms ist geeignet, den Leser zu beeinflussen. Sind Themen strittig, so zeigt sich dies meist auch darin, dass die Parteien gleiche Sachverhalte mit unterschiedlichen Begriffen bezeichnen (zum Beispiel „Flucht und Vertreibung“ (in Deutschland übliche Wortwahl) und „Umsiedlung“ (in Polen übliche Wortwahl)). Auch hier wird die Verwendung der Begrifflichkeit einer Partei leicht als parteilich oder manipulativ wahrgenommen. (Medienmanipulation, Wikipedia)

zur Verwendung von Sprache:
Alleine schon der Titel der Gesprächsrunde 
[»Zar Wladimir I. - Was will Putin wirklich?«] 
stellt deren Objektivität infrage und beantwortet sich selbst: »wirklich« – »Zar«
Werner Schulz’ (Bündnis 90/Grüne) Mantra im folgenden Video [ab 6:34]: 

»einen russischen Aggressonskrieg, einen russischen Aggressionskrieg, einen russischen Aggressionskrieg, einen russischen Aggressionskrieg,…«

Krone-Schmalz bei Maischberger: "Dann machen Sie Ihre Sendung doch alleine" [7:55]

Veröffentlicht am 25.02.2015

Maischberger 24.02.2015: "Zar Wladimir I. - Was will Putin wirklich?"

Frau Gabriele Krone Schmalz wird dauernd unterbrochen und ihre Aussagen als Falschbehauptungen bezeichnet.
Ganze Sendung hier:http://x2t.com/349827

nochmal zur Verwendung von Sprache:
Peter Scholl-Latour kritisiert: 

»Der Titel dieser Sendung ["Assad lässt Kinder töten - wie lange wollen wir noch zuschauen?"] ist eine Vorwegnahme […] und eine gehässige Formulierung« 

Peter Scholl Latour rastet aus Syrien , Salafisten, Islam Der Talkshow Eklat [12:14]

Veröffentlicht am 05.09.2012 

Kritik an der ARD-Ukraine-Berichterstattung:
- ARD-Desinformation zur Ukraine: Beschwerde beim NDR-Rundfunkrat durch Ex-Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam (Barth-Engelbart, 29.04.2014)
- Volker Bräutigam über den Umgang der ARD mit seiner Programmbeschwerde (Propagandaschau, 10.07.2014)
- Ukraine-Konflikt: ARD-Programmbeirat bestätigt Publikumskritik (Malte Daniljuk, Telepolis, 18.09.2014)
- ARD-Ukraineberichterstattung: Mangelhaft, Einseitig, Tendenziös (Fabian Köhler, neues deutschland, 18.09.2014)
- Streit über Ukraine-Berichte: Programmbeirat wirft ARD "antirussische Tendenzen" vor (Benjamin Bidder, SPON, 23.09.2014)
- ZDF zerreißt Ukraine-Berichterstattung (Julian K., Freitag-Community, 24.09.2014)
- Was der Presserat empfiehlt, ist dem „Spiegel“ egal (Blog Stefan Niggemeier, 29.09.2014)
- Ukraine-Berichterstattung: Fehlschüsse der ARD (Ursula Scheer, FAZ, 03.10.2014)
- Fiese Finten der ARD (II) (Volker Bräutigam, Ossietzky 2/2015)

Kritik an der ARD-Syrien-Berichterstattung:
- Programmbeschwerde: ARD Tagesschau lügt erneut zu Syrien und erhält Nachhilfeunterricht (Friedrich Klinkhammer, Volker Bräutigam, StatusQuoNews, 09.02.2016)

Was in der ARD-Tagesschau an Propaganda über Syrien verbreitet haben, spottet jeder Beschreibung. Man könnte täglich seitenweise zusammenfassen, was alles verschwiegen, verzerrt, gelogen und geheuchelt wurde. Ginge es nur um dummes Zeug, wie das Wort zum Sonntag oder boulevardesken Informationsmüll im Nach­mittags­programm, man könnte es ignorieren und über die Protagonisten müde lächeln. Aber es geht um Krieg, Massenmord und Flüchtlingselend und die verantwortlichen Täter in ARD, DLF und ZDF haben das Blut Tausender Opfer an ihren Händen.

Wenn Angela Merkel heute bei ihren neuen Freund Erdogan Richtung Russland und syrische Regierung pöbelt, dann steht die Welt einmal mehr auf dem Kopf, denn es war Erdogan, der mit seiner Unterstützung militanter Gruppen einer der Hauptverantwortlichen für das syrische Elend ist.

Merkel hat mit ihrer Unterwürfigkeit unter geopolitische Interessen der USA das deutsche Volk gleich mehrfach verraten, Milliardenverluste von Bankstern sozialisiert, Milliarden für einen Putsch und Bankrott der Ukraine aus dem Fenster geworfen, über Jahre aufgebaute Wirtschaftsbeziehungen zu Russland ruiniert, Europa mit Flüchtlingen geflutet und pumpt jetzt Milliardengelder, die man dem griechischen Volk gerade noch abgepresst hat, in eine verbrecherische Türkei, die mit dem Islamischem Staat fraternisiert um das Nachbarland Syrien zu verheeren und im eigenen Land Kurden und politische Gegner abschlachtet.

- ARD: Die Schule des Verdrehens. Wie Meinungen zu Tatsachen werden. (Politik im Spiegel, 12.02.2016)
- ARD: Programmbeschwerde wegen unvollständiger Berichterstattung über den Syrienkrieg seitens Tagesschau/Tagesthemen zw. 1.2.16 und 8.2.16 (Propagandaschau, 15.02.2016)
- Zirkus ARD Schlechte Jonglage im Regierungszelt (U. Gellermann, Rationalgalerie, 15.02.2016)

»gefärbte« Berichterstattung: 
- Der Ukraine-Konflikt 5 – Die Nagelprobe des Journalismus (Post, 21.04.2014)

- Richter gegen Chefredakteur 5:0 (Post, 15.05.2014)

- Ukraine 13 – Unser westliches System und die MH 17-Berichterstattung, 27.07.2014)
- Was sich in den Medien ändern muss (Post, 07.11.2014)
- Publizist Volker Bräutigam erhebt beim Rundfunkrat Beschwerde (Post, 06.11.2014)
- ARD/Ukraine-Lügen: Vom Brok zum Gärtner (Julie, Politik im Spiegel, 18.11.2014)
- Von Putinverstehern und Journalistenverstehern (Post, 19.11.2014)
- Tagesschau sachlich und objektiv: »Putin, einsam und verlassen« (Post, 19.11.2014)
- Ukraine und USA: Interessen, Nebelkerzen und Deutungshoheit (Post, 27.11.2014)
- Unsere Qualitätsmedien: Das sind keine Irrtümer; das sind Lügen, Propaganda und Zensur! (Post, 09.12.2014)

katastrophisierende Meldungen:
- Ukraine 15 – Die – zumindest teilweise – Vernichtung eines gepanzerten russischen Phantom-Konvois (Post, 15.08.2014)
- Publizist Volker Bräutigam erhebt beim Rundfunkrat Beschwerde (Post, 06.11.2014)

- Nato meldet: Russland marschiert in die Ost-Ukraine ein (Post, 13.11.2014)

- Keine Propaganda: Noch ein U-Boot! Oh Gott! (Post, 11.12.2014)

Grundsatzartikel:
- Medien: intellektuelle Korruption in Konfliktzeiten (Post, 06.02.2016)

- Es geht nicht um Wahrheit, es geht nicht um Moral, es geht um Zeitvorsprung (Post, 27.12.2015)
- Unsere Welt besteht aus Geschichten (Post, 17.12.2015)

Heute vor 70 Jahren – 13. Februar 1945: Alliierte Bombenangriffe auf Dresden

Am Faschingsdienstag, 13. Februar 1945 um 21:45 Uhr, wurde in Dresden der 175. Fliegeralarm ausgelöst.^[8] Die Menschen begaben sich in die Keller ihrer Häuser oder Wohnblocks und die wenigen vorhandenen Luftschutzbunker.

Die Angriffe begannen bei aufgeklartem wolkenlosem Nachthimmel. Um 22:03 Uhr wurde die Innenstadt von Lancaster-Bombern des No. 83 Squadron, einer „Pfadfinder“-Einheit, mit Magnesium-Lichtkaskaden („Christbäumen“) ausgeleuchtet, zwei Minuten darauf warfen neun britische Mosquitos rote Zielmarkierungen auf das gut sichtbare Stadion am Ostragehege nordwestlich des Stadtkerns. Von 22:13 bis 22:28 Uhr fielen die ersten Bomben. 244 britische Lancaster-Bomber der No. 5 Bomber Group zerstörten die Gebäude mit 529 Luftminen und 1800 Spreng- und Brandbomben mit insgesamt 900 Tonnen Gewicht. Sie gingen südwestlich des Zielpunktes in einem 45-Grad-Fächer zwischen der großen Elbschleife im Westen der Stadt, dem industriell bebauten „Ostragehege“ (heute Messegelände) und dem etwa 2,5 km Luftlinie entfernten Hauptbahnhof nieder.

In diesen 15 Minuten wurden drei Viertel der Dresdner Altstadt in Brand gesetzt. Gezielte Treffer einzelner Gebäude waren bei diesen Nachtangriffen der RAF weder beabsichtigt noch möglich. Vielmehr sollte ein Bombenteppich die gesamte Innenstadt großflächig zerstören. Die Flammen der brennenden Innenstadt nach der ersten Angriffswelle waren im weiten Umkreis am Himmel zu sehen. Manche Brände loderten noch vier Tage lang. (Erste Angriffswelle in der Nacht vom 13. auf den 14. Februar, Luftangriffe auf Dresden, Wikipedia)

Diese Angriffe verstärkten erheblich die Kritik an der Luftkriegsführung der Westalliierten seit 1942, besonders an der britischen Area Bombing Directive. Historiker diskutieren bis heute, ob diese Flächenbombardements militärisch notwendig und zweckmäßig waren und ob sie ethisch und rechtlich als Kriegsverbrechen zu werten sind.

- Angriff auf Dresden – „Ich bedauere die Zerstörung aufrichtig“ (Frederick Taylor, junge Freiheit, 13.02.2015)

Feuersturm Dresden [32:56]

Veröffentlicht am 24.02.2014

„Reported in the spring of 1945 in the Army newspaper The Stars and Stripes, with the front page headline: '250,000 Nazis killed."

Over two days and nights in February 1945 British and American bombers turned the city into a sea of flames and rubble. The victims - mostly women and children - died in savage firestorms whipped up by the intense heat of 2,400 tons of high explosive and 1,500 tons of incendiary bombs. The same wie could found in japan, corea, vietnam, iraq, afganistan, and so on. Maybe the next liberated people wich can be lucky burnded alive to ashes are the iranian people.

Read more: http://www.dailymail.co.uk/news/artic...
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Dresden
"What we want to do in addition to the horrors of fire is to bring the masonry crashing down on the Boche, to kill Boche and to terrify Boche' 'Bomber' Butch Harris

The strafing of columns of refugees by both American and British fighter planes was par for the course: "it is said that these [zoo] animals and terrified groups of refugees were machine-gunned as they tried to escape across the Grosser Garten by low-flying planes and that many bodies riddled by bullets were found later in this park" (Der Tod von Dresden, Axel Rodenberger, 25 February 1951). In Dresden, "even the huddled remnants of a children's' choir were machine-gunned in a street bordering a park" (David Irving, The Destruction of Dresden). "I think we shall live to rue the day we did this, and that it [the bombing of Dresden] will stand for all time as a blot on our escutcheon" (Richard Stokes, M.P.).

'... the long suppressed story of the worst massacre in the history of the world. The devastation of Dresden in February, 1945, was one of those crimes against humanity whose authors would have been arraigned at Nuremberg if that court had not been perverted. Rt. Hon. Richard. H.S. Crossman, MP, Labour Government Minister.

Colonel Robin Olds.
His career suffered because of his outspoken criticism. I suspect that he knew the real reason for the so-called "strategic bombing." It is was GENOCIDE."

F. J. P. Veale schreibt über den Luftangriff auf Dresden (Advance
to Barbarism, Appleton, Merrymeade Publishing Co. & C. C. Nelson
Company, deutsche Ausgabe Der Barbarei entgegen, Hamburg 1954):
„Stundenlang wogten die Menschenmassen der obdachlosen und hilflosen
Flüchtlinge straßauf, straßab hin und her, um in einer ihnen
fremden Stadt inmitten explodierender Bomben, brennenden Phosphors
und stürzender Häuser vergeblich Rettung zu suchen."
Die amerikanische und die britische Luftwaffe bombardierten alle
deutschen Städte und töteten durch Phosphor und Napalmbomben,
die sie über die Städte regnen ließen, über eine Million friedlicher,
ziviler deutsche Bürger, vorwiegend Frauen und Kinder.
Der amerikanische General Patton bekannte, daß die unablässigen
alliierten Vernichtungs-Luftangriffe auf die deutschen Städte, mit
dem Ziele, die deutsche Zivilbevölkerung zu treffen, „rechtwidrig"
waren.

Dresden war gezielter und geplanter Massenmord, das wusste man auch schon vor den exzellenten Recherchen von David Irving.

Die Abstände zwischen den Bombardierungen hat man bewusst gewählt, damit auch das Feuerwehr- und Rettungspersonal aus anderen Ortschaften die zur Hilfe kamen mit ermorden konnte.
Augen auf du hast vergessen zu erwähnen, das Zivilisten die sich retten konnten gezielt durch Tiefflieger mit ihren Maschinengewehren nieder gemacht worden.

Meine Oma sprach leider nie darüber mit uns Enkeln, dass ihre ganzen Verwandten die man nach Dresden evakuierte dort wie so unzählige andere umkamen. Meine Oma und wenige ihrer Angehörigen hatten das Glück, dass sie nach Halle usw. evakuiert wurden.

http://www.youtube.com/watch?v=kixUBr...

DIE MÜTTER VON DRESDEN

Als sie in Nürnberg saßen,
die Großen zum Gericht,
fragten in Dresden die Mütter:
Ruft man uns nicht?
Aus den Kellern wollen wir kriechen
und starren in euer Gesicht.
Wir Rest der Mütter von Dresden;
die anderen leben ja nicht.

Unmenschliches zu ahnden,
so sagt ihr, sei eure Pflicht!
Da sind wir!
Bessere Zeugen findet ihr nicht!

Wir starrten in unser Kinder
verkohltes Angesicht.
In unseren Fingern zerfiel er,
den wir geboren ins Licht.

Zu Nürnberg, ihr Großen,
nun saßt ihr zu Gericht.
Ruft ihr die Mütter
von Dresden nicht?

Heinrich Zillich
ein Siebenbürger.

- Bomben aufs Abendland (Dietmar Süss, ZEIT Online, 13.02.2015) 
Bis heute bestimmt die NS-Propaganda das Erinnern an die Zerstörung Dresdens vor 70 Jahren.


Sieben Tage und acht Nächte lang stand die Stadt in Flammen. Ihre Menschen wurden verbrannt, erschlagen, vergiftet. Die berstenden Mauern begruben 135.000 Tote, 75.000 mehr als in Hiroshima. Sodom in Sachsen überschrieb der Spiegel im Juni 1963 seine Geschichte über das neue Buch des britischen Historikers David Irving, in dem es um den "Untergang Dresdens" am 13. und 14. Februar 1945 ging. Geradezu biblisch sei das Ausmaß der Zerstörung gewesen, ein "sinnloser Terrorakt". Mit anderen Worten: Die wahren Opfer des Zweiten Weltkriegs – das konnten nur die Deutschen sein.

Das Buch Irvings, der sich später zum Holocaust-Leugner weiterentwickelte, machte tatsächlich Schlagzeilen, in Deutschland wie in England. Denn es schien Belege dafür zu liefern, wie das friedliche und wehrlose "Elbflorenz" Opfer alliierter Barbarei und einer mörderischen Luftkriegsstrategie geworden sei. Irving präsentierte auch die Schuldigen: Arthur Harris, Oberbefehlshaber der Royal Air Force, und Premier Winston Churchill.

Hellstorm - The Dresden Holocaust [18:00]

Veröffentlicht am 11.02.2015

More people died in the fire bombing of Dresden on February 13th to 14th, 1945 than in the nuclear bombings of Hiroshima and Nagasaki combined. Holocaust (noun) - "Great destruction resulting in the extensive loss of life, especially by fire."

For more information: http://hellstormdocumentary.com
Buy the book & learn more: http://www.amazon.com/Hellstorm-Death...

[Doku] ZDF-History: Die Wahrheit über Dresden (HD) [42:22]

Veröffentlicht am 27.02.2015

Vor 70 Jahren, vom 13. bis 15. Februar 1945, wurde Dresden durch alliierte Luftangriffe in weiten Teilen zerstört. Das Gedenken an die Toten wurde immer wieder politisch instrumentalisiert, die Zahl der Opfer und der Verlauf der Luftangriffe dabei sehr unterschiedlich dargestellt, je nach politischem Lager. Im Auftrag der Stadt Dresden hat eine Historikerkommission in mehrjähriger Forschung ermittelt, was tatsächlich im Februar 1945 in und über Dresden geschah. ZDF-History zeigt die dramatischen Ereignisse jener Tage und die Ergebnisse der akribischen Suche der Historiker nach der Wahrheit.

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Englishman in New York

Sting - Englishman In New York [4:27]  Text

Hochgeladen am 11.01.2011

Music video by Sting performing Englishman In New York. (C) 1987 A&M Records

Kosovo – die labile Freiheit eines "failed state"

Es ist Augenwischerei zu glauben, dass aus dem einstigen Kriegsgebiet ein stabiler oder sogar prosperierender Staat geworden ist. Den Verantwortlichen in Pristina ist dieses Problem aber ganz recht.

Im Schatten der Euro-Krise kaum beachtet, hat in Pristina, der Hauptstadt des Kosovo, eine historische Stunde geschlagen. Das Parlament des ehemaligen UN-Protektorats feierte die Entlassung in die volle Souveränität.

Seit Kriegsende im Sommer 1999 bestimmten ausländische Experten und Militärs die Geschicke der ex-jugoslawischen Provinz. Künftig werden sich zumindest offiziell keine von der internationalen Gemeinschaft entsandten Technokraten mehr einmischen, wenn der kleine Staat über seine Zukunft entscheidet.

Gescheitertes Projekt

Wenn die EU an diesem geschichtsträchtigen Tage eine ehrliche Analyse wagen würde, müsste sie zu dem unangenehmen Ergebnis kommen, dass das Projekt Kosovo in weiten Teilen einen "failed state" hervorgebracht hat – trotz der 3,3 Milliarden Euro, die seit 1999 allein aus EU-Töpfen auf den Balkan geflossen sind.

Trotz des Einsatzes von Zehntausenden Soldaten, die dort einen weitgehenden Frieden garantiert haben. Trotz unzähliger Konferenzen und Brüsseler Diplomatenkunst, um die auf die Macht pochenden Serben mit Zuckerbrot und Peitsche im Zaum zu halten.

Es ist Augenwischerei, zu glauben, dass das einstige Kriegsgebiet den Schritt zu einem stabilen oder sogar prosperierenden Staat gemacht habe. Noch immer ist fast jeder Zweite ohne Arbeit, ein Drittel der Menschen lebt unter der Armutsgrenze.
mehr:
- Kosovo – die labile Freiheit eines "failed state" (Stefanie Bolzen, Welt, 10.09.2012)

mein Kommentar: Jetzt wissen wir, was auf die Ukraine zukommt…

Der deutsch-französische »letzte Versuch«

Wir Deutschen sind ein geduldiges Volk. Wir meckern über die Regierung, wünschen sie zum Teufel, wir stürzen sie aber nicht, sondern machen einen auf Wiederwahl – nach vier Jahren. Ob neben Frau Merkel ein Guido rumkaspert, oder ein Siggi Pop den deutschen Volkscharakter erklärt, spielt nur eine untergeordnete Rolle. Aber das reiche Volk ist noch nicht hysteric enough, um diese Arroganz der Macht abzuwählen. So warten wir geduldig auf unseren Tsipras und unsere Podemos. Bis es so weit ist, geht alle Macht von Obama aus. Europa kann jetzt auslöffeln, was uns die USA mit 5 Mrd. US-Dollar in der Ukraine eingebrockt hat. Gerade ins Netz gestellt: Der letzte Regierungschef unter Janukowitsch, Nikolai Azarow, berichtet wie das damals war.
mehr:
- Hollande und Merkel bei Putin (AltermannBlog, 06.02.2015)
- Der russische Hebel: Warum die Ukraine nicht zur Ruhe kommt (Moritz Gathmann, Krautreporter, 03.02.2015)
- Im beim alten Mann verlinkten Gespräch mit Prof. Reinhard Merkel (sehr empfehlenswert) spricht dieser von einem »suggestiven Überschuß an Empörung« und vergleicht das Verhalten Rußlands auf der Krim mit dem Angriff der »Willigen« auf den Irak: »Ich mißbillige die Doppelzüngigkeit des Westens«.

Propagandisten in Nadelstreifen

Einer meiner liebsten jährlichen Beschäftigungen ist das Lesen der Teilnehmerliste der Münchner Sicherheitskonferenz, die früher – zutreffender – Wehrkundetagung hieß. Was sich da in München versammelt ist schon ein sehr illustres Völkchen. Da taucht der Poroschenko auf (der ist auch lieber im noblen München als im pleiten Kiew), aber auch der Rudolf Scharping (aus Dankbarkeit, dass er damals mit im Kosovo gezündelt hat?), oder der McCain, der dann seinem Freund Cem Özdemir mal wieder die Hand schütteln kann. Das Geld ist genau so gut vertreten, wie die Waffenschmieden. Also alle, die an Kriegen – ich meine, an der Sicherheit – verdienen, lassen sich in München blicken. Auch ein Freiherr, mit dem Vornamen Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester, gibt sich die Ehre. Sogar die Prozesshansel schlagen auf und beweisen, dass die Anstalt nicht so falsch lag. Überhaupt, man soll sich diese Liste ausdrucken und neben den Fernseher legen. Wenn dann gewisse Köpfe kommentieren, Nachrichten “geklebt” werden oder in Talgschaus manche ihre bescheidene Meinung kundtun und man sich fragt, weshalb da einer solche gequirlte Scheiße erzählt, dann findet man in 80% der Fälle diesen Namen auf der Liste wieder. Die Mietmäuler des militärisch-industriellen Komplexes, vor dem Eisenhower in seinen letzten Jahren gewarnt hat, sind dort zahlreich versammelt. Auch die grüne Gegenpäpstin freut sich unter ihresgleichen zu sein. Ihre Befürwortung eines Militäreinsatzes findet unter diesem Publikum wohl einhellige Zustimmung. Wer solche Meinungen vertritt, darf im nächsten Jahr wiederkommen.
mehr:
- Münchner Unsicherheitstagung 2015 (AltermannBlog, 07.02.2015)

Das Elend Afrikas am Beispiel Mugabe

Mein Lieblingskontinent ist Afrika. Meine erlebnisstärkste Tour war die Durchquerung des Kontinentes von Kapstadt bis Kairo. Mein Lieblingsland ist Namibia. Mit dessen Geschichte habe ich mich intensiv befasst und habe – wie könnte es anders sein – eine etwas dezidiertere Meinung als die “Historiker”, die modisch all das nachplappern, was gerade so in ist und es sich auf dieser Welle gut leben lässt. Das gilt nicht nur für die blödsinnige Völkermordthese an den Hereros, sondern auch in anderen Bereichen. Nachplappern statt hinterfragen. “Viele Deutsche seien nahezu süchtig, dem gruseligen Märchen vom ersten deutschen Genozid Glauben zu schenken, um sich dafür entschuldigen zu können” hat Schneider-Waterberg mal geschrieben und der Mann kennt mehr von Land und Leute als die akademischen Trockenschwimmer, die einen Anspruch an Geschichte haben, der mir den Atem verschlagen hat: Wenn ein Henning Melber sagt: „Wir reklamieren dabei weder Neutralität noch Unparteilichkeit, sondern das genaue Gegenteil“, dann kann ich mir seine Ergüsse zum angeblichen Völkermord an den Hereros in Namibia sparen. Da wird Geschichte zur Geschichtsshow ohne Wahrheitsanspruch und Historie zur Beliebigkeit. Der Mann ist Mitglied der SWAPO. Was soll der denn sonst schreiben?
mehr:
- Das Elend Afrikas am Beispiel Mugabe (AltermannBlog, 02.02.2015)

Simbabwe-Land in Ruinen 1/3 [9:57]

Hochgeladen am 27.01.2010

Allein die Zahlen waren unfassbar: offiziell 231 Millionen Prozent Inflationsrate. Ein US-Dollar entsprach noch vor kurzem 100.000.000.000.000 Simbabwe-Dollar. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 94 Prozent und immer noch herrscht Cholera.
Und das in einem Land, das nach seiner Unabhängigkeit 1980 als einer der Hoffnungsträger auf dem afrikanischen Kontinent galt, ein Land mit einem Mut machenden Herrscher: Robert Mugabe. Doch: Als sich Robert Mugabe von der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien verraten fühlte, fing er an, die Farmen der weißen Simbabwer zu besetzen. Tausende wurden vertrieben, die Farmen aber keineswegs an hoffnungsvolle schwarze Farmer verteilt, sondern an Minister und Generäle, die das Land brachliegen ließen. Das wirtschaftliche Rückgrat Simbabwes wurde gebrochen.
1999 wurde eine Oppositionspartei gegründet, die "Bewegung für den Demokratischen Wandel", kurz "MDC". Ihre Mitglieder wurden verfolgt, geschlagen und gefoltert. Auch ihr Vorsitzender, Morgan Tsvangirai. Der ist seit dem 11. Februar 2009 Premierminister des Landes, teilt sich zumindest offiziell die Macht mit Robert Mugabe. "Auslandsreporter" reist durch ein Land, das langsame und winzige Fortschritte macht. Südafrikanische Hilfsgelder flossen, aber keine des Westens. Der will erst einmal wissen, ob die Regierung der nationalen Einheit hält. Unterdessen gehen die Farmbesetzungen weiter.

Ramsey Clark – ein amerikanischer Justizminister

Das wird heute eine Hommage an Ramsey Clark. Den muss man nicht kennen. Er war u.a. Justizminister unter Lyndon B. Johnson. Alles andere kann man bei Wikipedia nachlesen. Er hat am 18. März 2006 an der Beerdigung des ehemaligen jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milošević teilgenommen und vor dem Parlament in Belgrad, wo Miloševićs Sarg aufgebahrt war, eine Rede gehalten u.a. mit dem Satz: „Die Geschichte wird beweisen, dass Milošević im Recht war. Anklagen sind nur Anklagen. Das Tribunal hatte keine Beweise“.
mehr:
- Ramsey Clark – ein amerikanischer Justizminister (AltermannBlog, 04.02.2015)

Ramsey Clark – ein amerikanischer Justizminister [7:44]

Hochgeladen am 23.12.2009

From the documentary:

'What I've Learned About U.S. Foreign Policy - The War against the Third World'. (www.addictedtowar.com)
Ramsey Clark,
Former Attorney General of the United States speaking in 1998 in Los Angeles. Ramsey's talk is very powerful as he conveys the sorry truth about U.S. foreign policy. He quotes Martin Luther King Jr. saying, "The greatest purveyor of violence on the earth is my own government."
This is part eight of nine a nine part series.
Dies ist Teil acht einer neun-teiligen Serie.
http://terrorexperte.blogspot.com/

Wer sich nicht blenden ließ, war Ramsey Clark. Dieser aufrechte und ehrenwerte Mann ist ein Beispiel dafür, dass nicht nur Hardliner vom Schlage McCains in den USA wohnen. Es gibt sie, die kritischen Geister und einem davon sei dieser Beitrag heute gewidmet. Er hat die Friedensorganisation IACenter gegründet und sein Engagement gilt u.a. auch gegen die amerikanische Beteiligung an einem Krieg in der Ukraine und gegen die Russen.

Unter Leitung von Ramsey Clark wurde im Februar 1992 ein Tribunal gebildet, welches die USA in 19 Anklagepunkten beschuldigte, im Golfkrieg gegen den Irak Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Das Tribunal setzte sich aus 21 Richtern der verschiedensten Ethnien und Religionen zusammen. (Ramsey Clark, Laufbahn, Wikipedia)

„Zu viel Political Correctness hat für Verwirrung gesorgt“

Eva Quistorp, Grüne der ersten Stunde, kritisiert den Umgang ihrer Partei mit konservativen islamischen Kräften. Genauso wenig, wie die Grünen früher für eine rechtskonservative katholische Kirche eingetreten seien, sollten sie heute für die konservativen islamischen Vereine eintreten
mehr:
- Ur-Grüne kritisiert Umgang mit dem Islam (Eva Quistorp, Cicero, 03.02.2015)
Nach den grauenhaften Massakern in Paris an Künstlern und Journalisten der Satirezeitung Charlie Hebdo, an Juden und Polizisten, scheint auch in einigen deutschen Zeitungen langsam das Nachdenken zu beginnen: Sie fragen sich, warum so viele junge Männer sich von der rigidesten Form des Islam fasziniert fühlen, die geistig zurück in die Wüste des 7. Jahrhundert will.

Was hat der Islam, der auch in Europa gelehrt wird, mit dem zerstörerischen Heldentum von Selbstmordattentaten gegen sogenannte Ungläubige, Frauen, Kinder, Journalisten, Christen, Jesiden, moderate Muslime und buddhistische, christliche, muslimische Heiligtümer und Kulturdenkmäler zu tun?

Als Antwort darauf sagt Frau Merkel nun, wie Ex-Bundespräsident Christian Wulff einige Jahre vorher: „Der Islam gehört zu Deutschland.“

Welch eine Einsicht! Es ist sicher gut gemeint – gegen ausländerfeindliche Stimmungen. Es wärmt auch die Seelen vieler Muslime in Deutschland. Doch gleichzeitig ist es banal, zu simpel und ein falsches Signal in den Krisen, in denen Europa sich befindet.

Wir müssen in Medien, Politik und Wissenschaft einen europäischen, aufgeklärten Islam fördern. Die meisten Talkshows, Parteien und Universitäten in den letzten Jahrzehnten haben das eher blockiert.

Der liberale, progressive Islam, der zu Europa und Deutschland gehört und wirklich bereichert, ist vorhanden, wenn auch recht schwach. Er wird von Professor Bassam Tibi seit langem gefordert. In Ansätzen finden wir ihn in dem historisch kritischen Grundlagenwerk von Abu Zaid, der im Exil in Leyden lehrte, in Büchern von Hamed Abdel-Samad aus Ägypten, Abdelwahab Meddeb aus Tunesien, Navid Kermani aus Iran, Seyran Ates aus der Türkei, die eine sexuelle Revolution im Islam fordert und endlich liberale Moscheen, wie von Necla Kelek, die die verlorenen Söhne der muslimischen Familien beschreibt. Auch von Mouhanad Khorchide aus dem Libanon am Lehrstuhl in Münster, und bei vielen anderen, die auch ohne Kopftuch oder Burka mit einem Glas Wein und Tanz fromm sein können.

Mein Kommentar: Man überlege sich, was mit den Grünen passiert ist, daß sie von einer Ur-Grünen zur Ordnung gerufen werden. Was ist geschehen, daß die Grünen sich dem konservativen Islam anbiedern, während sie die konservative christliche Kirche noch vor 30 Jahren scharf kritisierten?

Kriegspropaganda mit Tod eines kleinen Jungen

Ukraine ZDF-Reporterin Katrin Eigendorf mißbraucht getöteten vierjährigen Jungen aus Donezk für Propaganda gegen die Ostukrainer und verdreht absichtlich Tatsachen zu Uglegorsk
mehr:
- Kriegspropaganda mit Tod eines kleinen Jungen (Jens Bernert, Nutzerbeitrag, der Freitag, 06.02.2015)
Wie ein Artikel der Propagandaschau (Weitere Beweise für Eigendorfs Lügenpropaganda in den ZDF heute-Nachrichten vom 3.2.) aufzeigt, nutzt ZDF-Redakteurin Katrin Eigendorf (Moskau) den Tod eines 4-jährigen Kindes für gezielte Propaganda gegen die Aufständischen im Osten der Ukraine. 

Helga Reidemeister wird 75 und nimmt Abschied von Afghanistan

Werkschau Die Dokumentarfilmerin Helga Reidemeister wird 75 und nimmt Abschied von Afghanistan. Porträt einer Künstlerin, die nicht nur beobachtet

Räume voller Scherben. Fragmente von Statuen, zerbrochene Ornamente, ausgebreitet auf weißen Papierbahnen mit der Aufschrift „USAID“. Forscher, die langsam zwischen diesen Scherben umherwandeln und versuchen, aus den Trümmern das kulturelle Erbe Afghanistans zusammenzuklauben. Mehr als 35 Jahre Krieg und der Kulturkampf der Taliban haben an vielen Stellen keinen Stein auf dem anderen gelassen.

Die Szenen zu Beginn von Splitter Afghanistan sind durchaus programmatisch. In ihrem neusten, dritten Dokumentarfilm über Afghanistan sammelt Helga Reidemeister Bruchstücke des afghanischen Lebens auf. Anders als in Mein Herz sieht die Welt schwarz – Eine Liebe in Kabul von 2009 fügen sich die Elemente nur noch vereinzelt zu einer Geschichte.

Der größte thematische Block des neuen Films widmet sich der Arbeit mit Kriegsversehrten, zeigt eine Physiotherapeutin, die über den Verlust der eigenen Beine zur gefeierten Vorreiterin der Behandlung von Minenopfern wurde, und dokumentiert das Werk Alberto Cairos, eines italienischen Mediziners und ehemaligen Anwalts, der in Kabul ein Zentrum zur Versorgung von Kriegsopfern aufgebaut hat.


mehr:
- Partei ist immer echt (Fabien Tiedke, der Freitag, 04.02.2015)

SPLITTER AFGHANISTAN - offizieller Kino-Trailer [2:43]

Veröffentlicht am 06.01.2015

Ab 22.1.2015 im Kino!
http://www.basisfilm.de

SPLITTER AFGHANISTAN erzählt fragmentarisch Geschichten zärtlicher Nähe und existentieller Not.

Im Museum von Kabul versuchen afghanische Archäologen Splitter von jahrtausendealten Kunstwerken zusammenzusetzen, zertrümmert von den Taliban. Unwirklich wirkt dieser Versuch. Straßenszenen der zerstörten Stadt verwirren uns zwischen Neugier und Entsetzen. Das Elend des mehr als dreißig Jahre dauernden Krieges wird lebendig und tut weh.

Doch dann kommt ein Ort der Hoffnung und Hilfe. Unser Erschrecken weicht der Überraschung. Verletzte Menschen, körperliche Not, bein- und armamputierte Männer, Frauen und Kinder werden versorgt. Nicht nur mit Prothesen und Rollstühlen, auch mit Lernangeboten. Freundlich wirkt es hier, fröhlich und auch hoffnungsvoll lebendig - im Orthopädischen Zentrum, Herz des Roten Kreuzes in Kabul. Alberto, der enthusiastische Klinikchef, will an ein Wunder glauben, als es gelingt einen kleinen Jungen - Sher Achmad - zurück ins Leben laufen zu sehen. Wir reisen mit ihm in sein südafghanisches Dorf an der pakistanischen Grenze.

Der Film bringt uns Kriegsverletzte nah in ihrer beeindruckenden Überlebenskraft.

Britisches Gericht urteilt gegen Datenaustausch des GCHQ mit der NSA

Illegal und nicht mit Menschenrechten übereinstimmend sei dies allerdings nur bis Ende 2014 gewesen
Immerhin: Zum ersten Mal seit seinem Bestehen hat ein britisches Gericht, eingerichtet zur Überwachung der Arbeit von Geheimdiensten, ein Urteil abgegeben, das dem Datensammeln des GVHQ Verstöße gegen Menschenrechte vorwirft. Die Bürgerrechtsgruppen, die die Entscheidung angestoßen haben, freuen sich zu Recht darüber. Aber: Auch die Regierung und Vertreter des GVHQ können mit dem Urteil gut leben, wie sie betonen, denn es wird nichts Grundsätzliches ändern. Regierung und Geheimdienst sehen im Urteil eine Bestätigung der Rechtmäßigkeit ihrer Praxis.
mehr:
- xxx (Thomas Pany, Telepolis, 06.02.2015)

Kein Frieden mit der NATO!

Der Historiker und Geschäftsführer der Initiative "Internationale Juristen und Juristinnen gegen den Atomkrieg" Reiner Braun zu den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz 
Während sich auf der 51. Münchner Sicherheitskonferenz Politiker und Experten hinter verschlossenen Türen treffen, um sich nach Selbstdarstellung in Gesprächen und Diskussionen "der Förderung friedlicher Konfliktlösung und internationaler Kooperation beim Umgang mit gegenwärtigen und zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen" zu widmen, protestierte vor diesen Türen ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen diese Zusammenkunft. Das sei notwendig, so heißt es im Aufruf, da die Konferenz entgegen ihrer Selbstdarstellung weder dem Frieden noch der Sicherheit diene, sondern vielmehr eine "Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO-und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen" darstelle.
mehr:
- Kein Frieden mit der NATO! (Jens Wernicke, Telepolis, 07.02.2015)

Obamas Sicherheitsstrategie: USA müssen Supermacht bleiben

Auffallend ist, dass die Vereinten Nationen nicht einmal erwähnt werden, die USA verstehen sich als Führungsmacht mit wechselnden Koalitionen der Willigen
Eigentlich wäre das Weiße Haus verpflichtet, jährliche seine Sicherheitsstrategie dem Kongress vorzustellen. Das hat weder Obama noch sein Vorgänger Bush gemacht, obgleich sie beide Kriege geführt haben. Bush hatte 2002 (Amerikanischer Internationalismus) und 2006 (Die größte Bedrohung geht vom Iran aus) eine Sicherheitsstrategie vorgelegt, Obama erst 2010. Gestern stellte seine Sicherheitsberaterin Susan Rice nicht im Weißen Haus, sondern im Thinktank Brookings Institution die neuen Leitlinien vor.

mehr:
- Obamas Sicherheitsstrategie: USA müssen Supermacht bleiben (Florian Rötzer, Telepolis, 07.02.2015)
zur Abwechslung zitiere ich Wladimir Putin:

Aber was ist eigentlich eine monopolare Welt? Wie man diesen Terminus auch schmückt, am Ende bedeutet er praktisch nur eines: es gibt ein Zentrum der Macht, ein Zentrum der Stärke, ein Entscheidungs-Zentrum.

Es ist die Welt eines einzigen Hausherren, eines Souveräns. Und das ist am Ende nicht nur tödlich für alle, die sich innerhalb dieses Systems befinden, sondern auch für den Souverän selbst, weil es ihn von innen zerstört.

Das hat natürlich nichts mit Demokratie gemein. Weil Demokratie bekanntermaßen die Herrschaft der Mehrheit bedeutet, unter Berücksichtigung der Interessen und Meinungen der Minderheit.

Nebenbei gesagt, lehrt man uns - Russland – ständig Demokratie. Nur die, die uns lehren, haben selbst, aus irgendeinem Grund, keine rechte Lust zu lernen.

Ich denke, dass für die heutige Welt das monopolare Modell nicht nur ungeeignet, sondern überhaupt unmöglich ist. Nur nicht, weil für eine Einzel-Führerschaft in der heutigen, gerade in der heutigen, Welt weder die militärpolitischen, noch die ökonomischen Ressourcen ausreichen. Aber was noch wichtiger ist – das Modell selbst erweist sich als nicht praktikabel, weil es selbst keine Basis hat und nicht die sittlich-moralische Basis der modernen Zivilisation sein kann.
[…] Damit ist alles, was heute in der Welt geschieht - und wir fangen jetzt erst an, darüber zu diskutieren – eine Folge der Versuche, solch eine Konzeption der monopolaren Welt, in der Welt einzuführen.

Und mit welchem Ergebnis?

Einseitige, oft nicht legitime Handlungen haben nicht ein einziges Problem gelöst. Vielmehr waren sie Ausgangspunkt neuer menschlicher Tragödien und Spannungsherde. Urteilen Sie selbst: Die Kriege, die lokalen und regionalen Konflikte sind nicht weniger geworden. Herr Teltschik hat ganz leicht daran erinnert. Und es sterben nicht weniger Menschen bei diesen Konflikten als früher, sondern sogar mehr. Bedeutend mehr!

Heute beobachten wir eine fast unbegrenzte, hypertrophierte Anwendung von Gewalt –militärischer Gewalt - in den internationalen Beziehungen, einer Gewalt, welche eine Sturmflut aufeinander folgender Konflikte in der Welt auslöst. Im Ergebnis reichen dann nicht die Kräfte für eine komplexe Lösung wenigstens eines dieser Konflikte. Eine politische Lösung ist ebenfalls unmöglich.

Wir sehen eine immer stärkere Nichtbeachtung grundlegender Prinzipien des Völkerrechts. Mehr noch – bestimmte Normen, ja eigentlich fast das gesamte Rechtssystem eines Staates, vor allem, natürlich, der Vereinigten Staaten, hat seine Grenzen in allen Sphären überschritten: sowohl in der Wirtschaft, der Politik und im humanitären Bereich wird es anderen Staaten übergestülpt. Nun, wem gefällt das schon?
In den internationalen Angelegenheiten begegnet man immer öfter dem Bestreben, die eine oder andere Frage ausgehend von einer so genannten politischen Zielgerichtetheit auf der Grundlage der gegenwärtigen politischen Konjunktur zu lösen.
Das ist allerdings äußerst gefährlich. Es führt dazu, dass sich schon niemand mehr in Sicherheit fühlt. Ich will das unterstreichen – niemand fühlt sich mehr sicher! Weil sich niemand mehr hinter dem Völkerrecht wie hinter einer schützenden Wand verstecken kann. Eine solche Politik erweist sich als Katalysator für das Wettrüsten (Putin auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2007, Video zu finden unter Der Ukraine-Konflikt 3 – Westliche Naivität oder westliche Machtpolitik?, Post, 25.03.2014)

Kapitalismus, Soziale Marktwirtschaft und das Versorgungsstärkungsgesetz

Gegenwärtig plant die Bundesregierung mit dem Gesetzentwurf für ein GKV-Versorgungsstärkungsgesetz eine Ausweitung des Regelwerks für die vertragsärztliche Versorgung. Wir wollen Sie gar nicht im Detail mit allen Ideen des Gesetzgebers konfrontieren, aber einen Punkt möchten wir herausgreifen.

Der Gesetzgeber plant, eine Termingarantie für Facharztbesuche auf Überweisung, verbunden mit einer Terminvermittlungsstelle bei der Kassenärztlichen Vereinigung, einzurichten. Jeder Versicherte, der eine Überweisung zum Facharzt erhält, hat nach dem Gesetzentwurf einen Anspruch auf einen Termin innerhalb von vier Wochen, der ihm durch die TerminservicesteIle vermittelt wird. Versicherte, die einen Augen- oder Frauenarzt aufsuchen wollen, haben den Terminanspruch sogar ohne Überweisung.

Damit reagiert der Gesetzgeber auf die immer wieder aufkeimende Debatte um Wartezeiten auf Facharzttermine. Er lässt dabei aber vollkommen außer Acht, dass die Wartezeiten in Deutschland im Vergleich zu den OECD-Staaten am niedrigsten sind und in dem gedeckelten System der vertragsärztlichen Versorgung einfach keine Kapazitäten zur Verfügung stehen, um alle Behandlungswünsche schneller abarbeiten zu können. Schon jetzt haben wir die Situation, dass im Rahmen der gedeckelten Gesamtvergütung im Facharztbereich rund 25 Prozent der erbrachten Leistungen nicht vergütet werden können. Wo zusätzliche Kapazitäten für schnellere Termine herkommen sollen, liegt zumindest nicht auf der Hand.

Besonders perfide ist, dass für den Fall, dass ein Termin bei einem niedergelassenen Facharzt nicht innerhalb von vier Wochen garantiert werden kann, unsererseits ein Termin in einem Krankenhaus angeboten werden soll, der dann zu Lasten des Budgets der Vertragsärzte geht. Abgesehen davon, dass die Krankenhäuser auch keine Kapazitäten für zusätzliche ambulante Fälle haben, werden perspektivisch noch mehr Leistungen in der ambulanten Versorgung nicht bezahlt werden können. Dies ist weder im Sinne der Patienten, noch in unserem oder Ihrem ureigensten Interesse. Der Gesetzgeber reagiert mit einem untauglichen Mittel und das ausschließlich zu Lasten der niedergelassenen Vertragsärzte, obwohl er selbst gefordert wäre, eine vernünftige Patientensteuerung einzuführen.

Wir alle wissen, dass die Termingarantie in der Großen Koalition der Kompromiss zwischen der Bürgerversicherung einerseits und dem Erhalt des Systems GKV und PKV andererseits ist. Die Zeche sollen allein die niedergelassenen Vertragsärzte bezahlen. Und auch die vermeintlich bevorteilten Patienten wird die TerminservicesteIle nicht glücklich machen. Sie werden erwarten, dass sie ihren Wunschtermin bei der TerminservicesteIle telefonisch vereinbaren können. So wird es aber nicht sein. Wenn überhaupt wird eine TerminservicesteIle einen Termin bei einem Facharzt der jeweiligen Fachgruppe zu einem x-beliebigen Termin an einem x-beliebigen Ort vermitteln, persönliche Arzt-Patienten-Bindungen spielen keine Rolle mehr.

Seit Vorlage des ersten Gesetzentwurfs haben wir auf allen Ebenen insbesondere gegen die TerminservicesteIle gekämpft. Wir alle müssen auch in den kommenden Wochen und Monaten unsere jeweiligen Möglichkeiten nutzen, um diese Termingarantie, verbunden mit der TerminservicesteIle, zu verhindern. Noch ist das Gesetz nicht beschlossen.

aus einem Schreiben der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen

siehe auch:

- Versorgungsstärkungsgesetz: Der erste Aufschlag ist gemacht (Falk Osterloh, Sabine Rieser, Deutsches Ärzteblatt,  111/2014)

mein Kommentar: 
muggling through (Durchwursteln) allenthalben… In dem durch den damaligen Kanzler Schröder nach Jahren Kohl’schen Aussitzens mühselig geflickten Sozialen Netzen knirscht es überall. Unser Sozialsystem ist so nicht mehr finanzierbar. Jetzt wird versucht die Zitrone noch ein wenig weiter auszuquetschen. Mal sehen, wo noch was geht… Da prügeln wir doch medienwirksam auf angeblich narzißtisch gestörte russische Präsidenten ein, um vom Mißlingen des Kapitalismus, der sozialen Merktwirtschaft und entfesselter Finanzmärkte abzulenken. Wir Ärzte, die wir uns genauso dumm und dämlich verdienen wie Putin ein gestörter Narzißt ist, bekommen den nicht regulierbaren Dreck zugeschoben und müssen uns mit unseren Patienten darüber auseinandersetzen. Und weil wir Ärzte – bis auf einige medienwirksam zur Strecke gebrachten Arschlöcher – am Helfersyndrom leiden, geben wir weiterhin die Schmiere in diesem Killer-System.

Medizinerinnen und Mediziner weisen empirisch belegt eine höhere Suizidrate auf als die Allgemeinbevölkerung auf. Die Selbsttötungsraten sind nach den Ergebnissen von 14 internationalen Studien 1,3-3,4-fach höher, die für Medizinerinnen sogar 2,5-5,7-fach höher als bei vergleichbaren Nichtmedizinerinnen. Die Geschlechterverteilung bei den Ärztinnen und Ärzten ist interessanterweise "ausgewogen", während sich in der Allgemeinbevölkerung Männer 2,5 mal häufiger suizidieren als Frauen.

In einer norwegischen Studie gab ein Viertel der Medizinerinnen und Mediziner an, manchmal oder häufig das Gefühl zu haben, das Leben sei nicht mehr lebenswert. Jeder Zehnte der Befragten hatte sogar ernsthafte Suizidabsichten. Eine deutsche Studie erbrachte noch erschreckendere Ergebnisse: Die Hälfte der Medizinerinnen und Mediziner gab an, in ihrem Leben bereits Suizidabsichten gehabt zu haben, zwei Drittel halten es für möglich, dass sie sich in Zukunft suizidieren.
mehr:
- Suizidalität bei Medizinerinnen und Medizinern (Melanie Hüttemann, Thieme, 08.06.2011)
Zitat:

»Depressive Störungen und Substanzabusus sind die häufigste Ursachen für einen Suizid. Verschiedene Studien mit psychiatrischen Interviews oder Depressivitätsskalen ergeben, dass Medizinerinnen und Mediziner signifikant häufiger als die Allgemeinbevölkerung eine depressive Symptomatik zeigen (23-31% der Medizinerinnen und Mediziner im ersten Jahr ihrer Assistenzarztzeit zeigen eine depressive Symptomatik gegenüber 15% der gleichaltrigen Allgemeinbevölkerung), wobei Medizinerinnen besonders depressionsgefährdet sind. Dafür wird die extrem hohe Arbeitsbelastung im Arztberuf und die Müdigkeit aufgrund von Überstunden und Schlafmangel verantwortlich gemacht. Bezüglich des Substanzabusus' ist beachtenswert, dass 10-15% der Mediziner im Laufe Ihres Lebens mit Alkohol und anderen Drogen Probleme haben.«

Ärzte stehen unter einem enormen Stress: unzählige Überstunden und die ständige Konfrontation mit Leiden und Tod, der erhöhte Stresslevel und eine Burnout-Symptomatik bringen Ärzte an den Rand der Belastungsfähigkeit. Ärzte erleben eine Verantwortlichkeit für Leben und Tod, bei gleichzeitigem Bewusstsein der Grenzen ärztlichen Handelns. Die meisten Ärzte erleben in dieser Situation keine Unterstützung, sie werden auf diese Verantwortung weder vorbereitet, noch werden sie dabei psychologisch unterstützt. In keiner Berufsgruppe findet man eine solche Verantwortung bei einer gleichzeitig derart vernachlässigten Unterstützung von außen, beklagen die Autoren. Ärztinnen und Ärzte nehmen häufig keine Hilfe in Anspruch, obwohl Ihnen natürlich der Zugang zu professioneller Hilfe offen steht. Sie müssen einerseits befürchten, dass der behandelnde Arzt sie eher als Kollege denn als Patienten ansieht, was einer adäquaten Therapie möglicherweise im Wege steht, andererseits steht in einigen Fällen die Approbation auf dem Spiel. Ärztinnen und Ärzte, die einen Kollegen konsultieren und ihm von Major-Depressionen mit Suizidalität und Substanz-Abusus berichten, stehen möglicherweise am vorläufigen Ende ihrer beruflichen Karriere.

Ihrer eigenen seelischen Gesundheit zu Liebe sollten sich Ärzte nicht uneingeschränkt für ihre Patienten und ihren Arbeitgeber aufopfern - die Arbeit darf nicht der einzige Lebensinhalt und Lebenssinn sein. Es ist von immenser Wichtigkeit, dass Ärzte trotz ihrer anstrengenden und zeitintensiven Arbeit Freundschaften und Partnerschaften nicht vernachlässigen. Notwendig ist, so das Fazit der Metastudie eine "Distanz und klare Grenzziehung". Die Autoren formulieren auch, was von Arbeitgeberseite konkret notwendig ist: eine Umsetzung der EU-Richtlinie zur Arbeitzeit, nicht zuletzt, weil die Lebensqualität von Ärztinnen und Ärzten mit 55 und weniger Arbeitsstunden deutlich höher eingestuft werde als die von Ärzten mit 70 und mehr Überstunden. 
[Hervorhebungen im Artikel, man beachte die Kommentare!] 

siehe auch:
- Zwischen Berufung und Burn-out - wenn der Arztberuf krank macht (Christiane Groß, Rheinisches Ärzteblatt, Oktober 2009)
- Deutschlands Krankenhausärzte unter hohem Arbeits- und Zeitdruck (Arbeitsschutz Sachsen)

Griechenland-Krise - Der deutsche Kurs ist krachend gescheitert

Déjà-vu in der Griechenland-Krise: Wie schon 2010 sträubt sich Deutschland gegen Hilfe. Das kann nicht gut gehen Wann ist eine Haltung dogmatisch? Wenn man nicht mehr darüber reden kann. Genau das scheint das Problem mit der deutschen Haltung gegenüber Griechenland zu sein. Man kann nicht darüber reden, denn alles andere würde europäische Prinzipien und Verträge verletzen – sagt jedenfalls Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

Merkwürdig nur, dass die meisten EU-Politiker das völlig anders sehen. In Brüssel behauptet niemand, dass die in Griechenland besonders umstrittene Troika in den EU-Verträgen verankert sei. In Brüssel hat auch noch niemand ein Prinzip entdeckt, das es verbieten würde, über Schulden zu reden, oder über eine Umschuldung.

Im Gegenteil: Sie reden miteinander, die Herren Tsipras, Juncker, Tusk und Schulz. Am Mittwoch haben sie sich in Brüssel getroffen und in aller Freundschaft, mit Wangenkuss und Schulterklaps, über die Probleme und Wünsche Griechenlands diskutiert. Tabus hat es dabei, so weit erkennbar, keine gegeben. Ganz im Gegenteil.

EU-Kommissionspräsident Juncker hat sich bereits für eine Abschaffung der Troika ausgesprochen. Parlamentspräsident Schulz stimmt Tsipras zu, dass die neue Regierung in Athen nun auch einmal die Reichen zur Kasse bitten sollte. Und Ratspräsident Tusk hat Gespräche über eine Umschuldung zumindest nicht ausgeschlossen. Geht doch!

All das und noch viel mehr sollte auch in Berlin gehen, wenn der griechische Finanzminister Varoufakis seinen Amtskollegen Schäuble trifft. Schließlich liefert Varoufakis eine Steilvorlage: Nie und nimmer wolle Athen sein Konto überziehen, die Zeiten des Budgetdefizits seien ein für allemal vorbei, sagte er in einem „Zeit“-Interview.

Das ist voll auf Schäuble-Linie - wie auch viele andere Äußerungen des neuen griechischen Kollegen. Innerhalb nur einer Woche hat Varoufakis bereits viel Kreide gefressen; mit seinem Interview ist er auf Schäuble zugegangen. Nun sollte sich auch der deutsche Kassenwart bewegen und seine dogmatische Haltung überwinden.
mehr:
- Der deutsche Kurs ist krachend gescheitert (Eric Bonse, Cicero, 04.02.2015)

siehe auch:
- Griechenland: Was läuft hier eigentlich? (Post, 27.10.2011)

Esther Duflo – Die moderne Mutter Teresa

Was wirkt gegen Krankheit und Armut? Die Ökonomin Esther Duflo testet das systematisch. Anfangs stieß ihre Methodik vor allem bei NGOs auf Widerstand. Jetzt wird sie für den Nobelpreis gehandelt
Klein. Frau. Französin. In der von großen, meist männlichen Egos geprägten Welt der amerikanischen Ökonomen ist Esther Duflo exotisch. Zumal sie über Armut forscht – für ehrgeizige US-Jungakademiker ähnlich attraktiv wie beten. Aber Duflo hat die Außenseiterdisziplin Entwicklungsökonomie mit ihrer Arbeit revolutioniert. Bill Gates liest ihre Bücher, Weltbank-Chef Jim Yong Kim gehört zu ihren Fans – und U2-Sänger Bono gratulierte persönlich zum 10.  Jubiläum des von Duflo gegründeten Poverty Action Lab am Massachussets Institute of Technology im vergangenen Dezember.
mehr:
- Ökonomin Esther Duflo – Die moderne Mutter Teresa (Christine Mattauch, Cicero, 02.05.2015)

Mordauftrag für Charlie-Hebdo-Eigentümer

Der ehemalige pakistanische Eisenbahnminister Ghulam Ahmad Bilour will 100.000 Dollar Prämie an die Verwandten der Attentäter vom 7. Januar auszahlen
Der 74-jährige Haj Ghulam Ahmad Bilour ist ein Abkömmling der lokalen Oligarchie in der pakistanischen Stadt Peschawar. Als seine Paschtunenpartei Awami National Party (ANP) von 2008 bis 2013 in Pakistan mitregierte, wurde er Eisenbahnminister. In dieser Zeit ging es mit Pakistan Railways bergab, was (wie manche Beobachter vermuten) nicht nur an Inkompetenz lag sondern auch an Bilours Verbindungen zur "Lastwagenfahrermafia". In einer öffentlichen Stellungnahme versuchte der Minister damals sein Versagen mit einem Verweis auf Saudi-Arabien zu rechtfertigen: Wenn dieses religiös vorbildliche Land keine funktionierende Eisenbahn habe, dann brauche Pakistan auch keine.
Nun erregt Bilour internationales Aufsehen, weil er während einer Parlamentsdebatte eine Belohnung in Höhe von 200.000 Dollar für die Ermordung des "Eigentümers" der Satirezeitschrift Charlie Hebdo versprach. Deren Redaktion war am 7. Januar Opfer eines Anschlags von Dschihadisten geworden und hatte auf das durch Mohammed-Karikaturen motivierte Massaker mit neuen Mohammed-Karikaturen reagiert, die Islamisten erneut in Schnappatmung versetzen. Andere Abgeordnete im pakistanischen Parlament widersprachen Bilours Kopfgeldauslobung nicht – möglicherweise auch deshalb, weil sie fürchten müssen, in solch einem Fall selbst Opfer einer Blasphemie-Hexenjagd zu werden. Im September 2012 hatte der Paschtunenpolitiker schon einmal 100.000 Dollar für die Ermordung eines Kopten ausgesetzt, der im Verdacht steht, ein als blasphemisch kritisiertes Mohammedvideo produziert zu haben. Die bislang nicht ausgezahlten 100.000 Dollar Kopfgeld aus seiner Auslobung von 2012 will Bilour nun an Verwandte der Charlie-Hebdo-Redaktionsmörder Chérif und Saïd Kouachi auszahlen.
mehr:
- xxx (Peter Mühlbauer, Teleplis, 05.02.2015)

Ukraine: Ex-Ministerpräsident glaubt an US-Putschplan

Mykola Asarow hat in Moskau sein Buch "Ukraine am Scheideweg" vorgestellt. 
Der Ingenieur Mykola Asarow wurde 1947 im russischen Kaluga als Sohn einer Russin und eines Esten geboren. In den 1980er Jahren wurde er Direktor des Bergbauinstituts von Donezk und in den 1990ern Politiker. Im März 2010 wählte der Werchowna Rada den damaligen Vorsitzenden der Partei der Regionen zum Ministerpräsidenten der Ukraine. Am 28. Januar 2014 trat Asarow von diesem Posten zurück, um (nach eigenen Angaben) einem Kompromiss zwischen dem damaligen Staatspräsidenten Viktor Janukowitsch und dessen Gegnern nicht im Weg zu stehen.
Nun hat er in Moskau sein Buch Ukraina na Pereputje ("Ukraine am Scheideweg") vorgestellt. Darin wirft er den USA vor, die Maidan-Proteste in Kiew mit vorbereitet zu haben, um den (um ein gutes Verhältnis zu Moskau und zu Brüssel bemühten) damaligen Staatspräsidenten zu entmachten. Um das zu verschleiern, hätten westliche Politiker bewusst getäuscht und gelogen. Dass der Ruf nach Änderungen im politischen System und nach Korruptionsbekämpfung nur vorgeschoben war, zeigte sich Asarows Ansicht nach unter anderem darin, dass Janukowitsch gestürzt wurde, nachdem er ein von der Opposition gefordertes Abkommen über Reformen unterzeichnet hatte. Wäre der Donezker mit polnischen Wurzeln nicht nach Russland geflohen, dann hätte ihm Asarows Worten nach ein Schicksal wie das von Muammar al-Gaddafi gedroht, der 2011 anal gepfählt wurde.
mehr:
- Ukraine: Ex-Ministerpräsident glaubt an US-Putschplan (Peter Mühlbauer, Telepolis, 05.02.2015)


Dazu zwei Zitate von Frank Zappa:

»The illusion of freedom will continue as long as it's profitable to continue the illusion. At the point where the illusion becomes too expensive to maintain, they will just take down the scenery, they will pull back the curtains, they will move the tables and chairs out of the way and you will see the brick wall at the back of the theater.«

»Politik ist die Unterhaltungsabteilung des militärisch-industriellen Komplexes.«

Assange sitzt in aussichtsloser Lage fest

Großbritannien hat bereits 10 Millionen Pfund zur Überwachung des in der Botschaft Ecuadors festsitzenden WikiLeaks-Gründers ausgegeben und übt Druck auf Ecuador aus
Seit Juni 2012 lebt WikiLeaks-Mitbegründer Julian Assange im politischen Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London. Schweden verlangt weiterhin die Auslieferung, um eine Anhörung wegen der gegen ihn erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe durchführen zu können. Schweden hatte es abgelehnt, Assange in der Botschaft zu verhören. Die USA, die Assange Spionage vorwerfen, haben keinen Auslieferungsantrag gestellt, angeblich auch nicht an Schweden.
mehr:
  - Assange sitzt in aussichtsloser Lage fest (Florian Rötzer, Telepolis, 05.02.2015)