US-Sanktionen: Das Verbrechen am syrischen Volk

Seit 2011 versuchen die USA und EU-Staaten, Machthaber Baschar al-Assad zu stürzen. Heute muss das zerstörte Land zerstört bleiben.

Red. Joshua Landis ist Professor für Internationale Beziehungen und Direktor des «Center for Middle East Studies» an der University Oklahoma, USA. Landis spricht fliessend Arabisch, Französisch und Englisch. Seine Familie lebte zuerst in Saudi-Arabien und im Libanon.

Seit 2011 unterliegt das Regime al-Assads Sanktionen der USA. Im Dezember 2019 verfügte nun Präsident Donald Trump weitere einschneidende Sanktionen, die sämtliche syrischen und nicht-syrischen Akteure betreffen, die mit dem Assad-Regime Handel treiben oder humanitäre Hilfe leisten. Diese stark erweiterten Sanktionen sind seit Mitte Juni dieses Jahres in Kraft.

Diese verschärften Sanktionen werden die Kerninteressen der USA verfehlen und vor allem zu einer weiteren Verelendung der syrischen Bevölkerung führen, einen Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur vereiteln und die syrische Wirtschaft weiter strangulieren.

Implikationen der erweiterten Sanktionen

Die erweiterten Sanktionen zielen auf das Bauwesen, die Elektrizitätsversorgung und den Ölsektor ab, alle essentiell, um Syrien wieder auf die Füsse zu bringen. Zwar sagen die USA, dass sie die Ölanlagen im Nordosten des Landes «schützten», gleichzeitig verweigern sie nicht nur der syrischen Regierung den Zugang zu den Anlagen für Unterhalt und Reparaturen, sondern ebenso anderen Firmen weltweit – ausser im Falle von wenigen Ausnahmen, zum Beispiel für eine US-Firma, die Reparaturen eines Lecks vornehmen sollte. Es fliesst aber weiterhin Öl aus und in die Flüsse Khabour und Euphrat hinein. Die verstärkten Sanktionen treffen also nicht nur die Bevölkerung, die nun mit nur ein bis zwei Stunden Elektrizität pro Tag auskommen muss, sondern vergiften auch die Umwelt.

Wenn Hilfsorganisationen ausserhalb der USA humanitäre Hilfe leisten wollen, sind die Bedingungen, welche die syrische Regierung erfüllen müsste, absichtlich vage und unklar gehalten. Das schreckt humanitäre Akteure ab, ihre Ziele weiterzuverfolgen. Als Nichtregierungsorganisation oder Businessunternehmen riskieren sie, sich versehentlich zu verstricken in einem komplexen, kaum durchschaubaren gesetzlichen Geflecht, mit fatalen Folgen für ihr Weiterexistieren.

mehr:

- Exzessive US-Sanktionen gegen Syrien führen zu Hunger und Elend (Joshua Landis, Info-Sperber, 03.09.2020)

siehe auch:

- al Assad: »Die USA stehlen syrisches Öl.« (Post, 01.08.2020)

- Weißhelm-Betrügereien: Wie lange können Bundesregierung und MSM das noch unter dem Radar halten? (Post, 22.07.2020)

- Corona-Windschatten: US-Syrien-Sanktionen setzen auf weitere Verarmung der Bevölkerung (Post, 18.06.2020)

x

»Wachsender US-Einfluß in Deutschland«

In diesem Beitrag begründete Albrecht Müller seinen Eindruck, dass „an der Spitze unseres Staates Einflusspersonen der USA stehen“. Der Umgang von Bundeskanzlerin Merkel, Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Bundesaußenminister Maas mit den Vorgängen um Nawalny bestätigten diesen verheerenden Eindruck. Was genau passiert war, ist unklar. Der Vorstoß der Bundesregierung ohne Vorlage von Beweisen wird die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland „massiv beschädigen“.

Zahlreiche Leserinnen und Leser haben sich dazu geäußert. Für die Leserbriefe bedanken wir uns sehr. Es folgt eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Ergänzende Anmerkung Albrecht Müller: Bei der Aufzählung der Einflusspersonen hatte ich eine der wichtigsten Personen vergessen: Norbert Röttgen, seit Jahren in diesem Milieu tätig und geadelt mit der wichtigen Funktion des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses. Interessant in diesem Kontext ist auch die Tatsache, dass inzwischen alle Parteien des Deutschen Bundestages von US-amerikanischen Einfluss-Personen geprägt sind, andere würden härter sagen: unterwandert sind.

Den neuesten Beleg dafür haben gerade die Grünen erbracht. Sie haben eine Aktuelle Stunde des Deutschen Bundestages in Sachen Navalny beantragt. Siehe hier die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden Göring-Eckardt. Die Grünen fordern zugleich den Stopp des Projektes Nordstream 2. Siehe dazu auch den heutigen NachDenkSeiten-Beitrag von Wolfgang Bittner Nord Stream 2 – Musterbeispiel für die mangelnde deutsche Souveränität.

Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grünen fordert weitere Sanktionen gegen Russland. Die grüne Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Roth meint, das Pipeline-Projekt wackele.

Interessant ist das Auftreten von Reinhard Bütikofer. Er gehört zu jener Gruppe grüner Politiker, die ursprünglich von der ganz linken Ecke kommen – so wie Joschka Fischer, Kretschmann, Fücks. Cicero spricht in diesem Zusammenhang vom Karrieresprungbrett KBW (Kommunistischer Bund Westdeutschland). Bei ihnen allen kann man geradezu eine systematische Verneigung vor US-amerikanischen Interessen beobachten. Wem sie zu Diensten sind, Deutschland und damit einem europäischen Land, oder den USA, das ist offen. Offensichtlich haben alle diese Damen und Herren noch etwas gutzumachen, um ihre Karriere ungestört fortführen zu können.

mehr:

- Leserbriefe und Ergänzungen zu „Über die gefährliche Heuchelei wichtiger US-Einflusspersonen und ihre wachsende Rolle in D.“ (NachDenkSeiten, 04.09.2020)

siehe auch:

- Atlantik-Brücke: Nicht-legitimierte Privatpersonen nehmen Einfluss auf die Politik Deutschlands und den USA (Marcus Klöckner interviewt Anne Zetsche, NachDenkSeiten, 07.12.2017)

- Transatlantische Netzwerke: Auch im Verlagswesen sind sie präsent. Und wo man hinfasst: Soros (Isabelle Lascar, NachDenkSeiten, 03.06.2015)

- Die Demokratie im Visier (Jens Wernicke interviewt Hermann Ploppa, NachDenkSeiten, 05.03.2015)

x

Kritik an US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof

Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts.

US-Außenminister Mike Pompeo hat gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Fatou Bom Bensouda, gegen den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko, sowie mehrere namentlich nicht genannte Mitarbeiter des Gerichtshofes die Verhängung von Einreisesperren, die Beschlagnahmung von möglichen Besitztümern in den USA und weitere, zunächst nicht näher bezeichnete „Massnahmen“ verkündet.

Pompeo begründete diese Sanktionen mit den Ermittlungen des ISTGH zu mutmasslichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit von US-Soldaten in Afghanistan sowie von Angehörigen des Geheimdiensts CIA in Geheimgefängnissen der USA in Polen, Rumänien und Litauen in den Jahren 2003 bis 2014. Den seit 2002 tätigen Strafgerichtshof mit seinen 123 Mitgliedsstaaten beschimpfte der US-Außenminister als "durch und durch kaputte und korrupte Institution".

„Diese Sanktionen sind schwere Angriffe gegen das Gericht und die Rechtsstaatlichkeit und ein erneuter Versuch der USA, in die Unabhängigkeit des Gerichts einzugreifen“ erklärte ein ISTGH-Sprecher am späten Mittwochabend. Der Präsident der Versammlung der 123 Mitgliedsstaaten des ISTGH, O-Gon Kwon, verurteilte die Massnahmen der USA als „beispiellos und inakzeptabel“. UN-Generalsekretär António Guterres äusserte seine „Besorgnis“ über die Schritte der US-Regierung.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisierte die Sanktionen als „völlig fehlgeleitet“. In Deutschland verurteilten die für Aussenpolitik zuständigen Bundestagsabgeordneten der Grünen, Omid Nouripour und Jürgen Trittin, den „rücksichtslosen und schockierenden Angriff der Trump-Administration nicht nur gegen den ISTGH sondern gegen das gesamte Völkerrecht“. Die beiden Abgeordneten forderten „die Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft“ auf „jeden Versuch der Druckausübung auf den Gerichtshof und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entschieden zurückzuweisen“. Eine „starke und einheitliche Reaktion“ auf die Massnahmen der Trump-Administration müsse „dringende praktische Massnahmen umfassen, um die Auswirkungen der Sanktionen auf das Personal und die Operationen des Gerichtshofs zu negieren“.

mehr:

- Kritik an US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof (Andreas Zumach, InfoSperber, 04.09.2020)

siehe auch:

- Iran: USA bedrohen den Weltfrieden – IALANA Stellungnahme vom 21.5.2019 (Post, 21.05.2019)

- Der Internationale Strafgerichtshof gilt nur für weniger Mächtige (Post, 02.05.2019)

x

Corona: Vorschläge, Mißverständnisse – und worüber nicht geredet wird

DROSTEN-DEBAKEL: Totales Missverständnis - Verkürzung der Quarantäne auf fünf Tage nie vorgeschlagen

WELT Nachrichtensender  
Livestream am 04.09.2020 

In der Debatte um einer Verkürzung der Quarantänezeit bei Corona-Verdachtsfällen hat der Berliner Virologe Christian Drosten klargestellt, dass er keine Verkürzung dieser Zeit von 14 auf fünf Tage vorgeschlagen habe. Das sei ein totales Missverständnis - die "Isolierung und Quarantäne geraten durcheinander", schrieb Drosten am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Sein Vorschlag sei eine Reduktion der Isolierungszeit bei sogenannten Clustern von Infizierten auf zum Beispiel fünf Tage. 
Grundsätzlich gilt eine Quarantäne für Menschen, die Kontakt zu Infizierten hatten. Eine Isolierung gilt für Infizierte. Auch unter Berufung auf die Äußerung Drostens war eine Debatte über eine verkürzte Quarantänezeit aufgekommen.

mein Kommentar:
1. Ich kann den Kollegen Drosten nicht leiden, da mache ich kein Hehl draus.
Aber es ist mal wieder typisch für unsere Medien, daß, wenn die Reporter nicht richtig zuhören, daß dann der Redner dafür verantwortlich gemacht wird. Der letzte Satz des Videotextes gibt Aufschluß darüber, worum es geht. Und die Überschrift »Drosten-Debakel« sagt alles!
2. Jetzt wird wieder furchtbar viel Energie drauf aufgewendet, wer hier was gemeint oder verstanden oder verwechselt hat. Wer im Mainstream spricht über die möglichen Super-Spreading-Events wie die Black-Live-Matters-Demonstrationen oder die beiden Großdemos in Berlin? Anscheinend wundert sich keiner, daß es da nicht jede Menge Infektionen gegeben hat. Und die sich drüber wundern, halten wohl am besten den Mund…

Corona: spanische Sterberaten im Vergleich (Quelle: span. Gesundheitsministerium, Stand: 29.07.2020)

Anzahl der im Nationalen Todesindex enthaltenen Todesfälle

Bildquelle: Screenshot (Google-Übersetzer)

Man beachte die letzte Zahl!

Corona: Der Idiotentest

Corona aktuell: Der Idiotentest und Ignoranz in der Politik (Gabriele Knabbe) {13:05}

RPP Institut 
Am 03.09.2020 veröffentlicht 

Corona aktuell: Ein Jurist und ein Politiker sprachen auf der Demonstration am 29. August in Berlin über ein brisantes Thema: der PCR-Test hat große Probleme, aber die Politik ist an nichts interessiert. 
Gabriele Knabbe ist Jahrgang 1950, wuchs im Bergischen Land bei Köln auf und lebt auch heute dort. Nach dem Studium begann sie ihre Laufbahn als Journalistin bei einer angesehenen regionalen Tageszeitung, wo sie 37 Jahre tätig war. Der Name Gabriele Knabbe ist ein Autoren-Pseudonym. Er ist eine Hommage an ihren Großvater.

x

Ärzte auf der Demo: Es geht bei Corona längst nicht mehr um Gesundheit!

Ärzte auf der Demo: Es geht bei Corona längst nicht mehr um Gesundheit! {18:55}

Hallo Meinung

Am 01.09.2020 veröffentlicht 

Bei seinen zahlreichen Gesprächen mit den Demonstranten in Berlin traf Peter auch auf viele Mediziner, darunter auch Fachärzte und sogar ein Leitender Notarzt mit 5.000 Einsätzen Berufserfahrung - alles Menschen, die Leben retten und niemals aufs Spiel setzen würden (was den Demonstranten ja pauschal unterstellt wird). Sie alle sind keine „Spinner“, keine Verschwörungstheoretiker, keine Laien; sondern sie sind vom Fach und mit dem Gesundheitssystem wohlvertraut. Und deshalb wissen sie auch, wovon sie reden, wenn sie den Wirklichkeitsverlust der Politik kritisieren und die Corona-Auflagen als völlig unverhältnismäßig ablehnen.

x

»Noch nie da gewesenes Maß an Misstrauen gegen den Staat«: Politologen analysieren Corona-Proteste

„Noch nie da gewesenes Maß an Misstrauen gegen den Staat“: Politologen analysieren Corona-Proteste {5:00}

Epoch Times Deutsch 
Am 03.09.2020 veröffentlicht 

Im Interview mit der FAZ weisen die Politologen Eckhard Jesse und Florian Hartleb Einschätzungen zurück, die Corona-Proteste seien von Rechtsextremen dominiert. Leitmotiv sei vielmehr das Misstrauen gegen den Staat – und die Mehrheit der Teilnehmer sei unpolitisch.

x
Fasbenders Woche: Merkels Staat wird übergriffig {7:05}

RT Deutsch  
Am 31.08.2020 veröffentlicht 

Rechtsstaatsrettung mit Notbremse – es wird autoritärer auf der Welt | Corona-Verbote bis in den privaten Lebensbereich: Diese Solidarität ist nicht mehr verhältnismäßig | Russland ist kein Ponyhof: ein Giftanschlag und die journalistischen Reflexe

x

Corona – die Zeiten und die Merkblätter ändern sich: Merkblatt zur aktuellen COVID-19 Testung in der Schweiz

Merkblatt zur aktuellen Covid-19 Testung in der Schweiz, Version vom 20.05.2020 [SwissMedic]
Beachte die Sätze 2 und 3!

Version vom 30.08.2020 [SwissMedic]
Der gelb hinterlegte Satz ersetzt die Sätze 2 und 3 in der Version vom 20.05.

Während die Textversion vom 20.05.2020 betont, daß der Nachweis der Nukleinsäure KEINEN Rückschluß auf das Vorhandensein eines infektiösen Erregers zulässt, behauptet der entsprechende Absatz in der Version vom 30.08.2020 das Gegenteil: der Nukleinsäurenachweis belegt eine Infektion mit dem Erreger.
x
die aktuelle Version ist unter folgender Adresse abrufbar (Download):
- Merkblatt_COVID-Testung_Swissmedic_BAG_final_de.pdf (swissmedic.ch)

Version vom 20.05.2020:

- Merkblatt zur aktuellen Covid-19 Testung in der Schweiz (Stand: 20.05.2020) (archive.org)

mein Kommentar:
Wie sich doch die Zeiten ändern! 😂

Anmerkung:

gefunden über das Video von Lehrer MaPhy, 03.09.2020; Danke!

USA korrigieren Corona-Todeszahlen drastisch nach unten

Die US-Seuchenschutzbehörde CDC hat mitgeteilt, dass in dem Land nicht wie bisher angegeben rund 165.000 Personen an Covid-19 gestorben sind, sondern weniger als 10.000. Die übrigen hatten teils erhebliche weitere Erkrankungen. 

mehr:

- USA korrigieren Corona-Todeszahlen drastisch nach unten (Deutsche WirtschaftsNachrichten, 03.09.2020)

siehe auch:

- xxx (Post, )

x

Prof. Martin Haditsch im Ö1 Abendjournal: „Unsere Demokratie ist in Gefahr“

Univ. Prof. DDr. Martin Haditsch im Ö1 Abendjournal: „Unsere Demokratie ist in Gefahr“ - Podcast {52:12}

Das Recht auf Wahrheit 
Am 03.09.2020 veröffentlicht 

Univ. Prof. DDr. Martin Haditsch sieht die Demokratie aufgrund der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung ernsthaft in Gefahr. Der folgende Podcast stammt von einem Interview, welches er Renata Schmidtkunz am 3. September 2020 im Ö1 Abendjournal gegeben hat.
Viel Spaß beim Anhören des Interviews wünscht Euch die Initiative RETTEN WIR ÖSTERREICH.

x

Corona-Lacher 2: Teresa Tam, Oberste Gesundheitsbeamtin in Kanada: »Mundschutz beim Sex«

• Die kanadische Medizinerin Dr. Theresa Tam rät dazu, sich beim Sex nicht zu küssen und Berührungen der Gesichter zu vermeiden. 
• Bei sexueller Aktivität zwischen fremden Personen solle sogar ein Maske getragen werden. 
• Im Optimalfall sollten Sexpartner ihrer Meinung nach alternative Wege der Befriedigung gehen.

Toronto. Kanadas höchste Medizinerin Dr. Theresa Tam (55) hat sich am Mittwoch zur Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus beim Sex geäußert. In einem Statement sagt sie: “Sex kann in Zeiten von Covid-19 kompliziert sein, besonders für die, die keinen Partner haben”, berichtet “CTVNews”. Die sexuelle Aktivität mit dem niedrigsten Risiko sei generell die, an der man “nur alleine beteiligt ist”, fügt die Chefin der Behörde für öffentliche Gesundheit hinzu.

Für Menschen, die jedoch trotzdem Sex mit fremden Menschen oder Personen aus anderen Haushalten haben, empfiehlt die Medizinerin dem Bericht zufolge das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes. Bei Symptomen sollte auf sexuelle Aktivitäten komplett verzichtet werden. Laut Tam sollte beim Sex auch zu viel Nähe zwischen den Gesichtern vermieden werden.

mehr:

- Kanadas oberste Medizinerin rät zu Schutzmaske und Abstand beim Sex (RND. 03.09.2020)

«Die sexuelle Aktivität mit dem niedrigsten Risiko ist jene, an der nur Sie alleine beteiligt sind»
[Teresa Tam, zit. in Oberste Medizinerin Kanadas empfiehlt Atemschutz beim Sex, Nau Media, 03.09.2020]

mein Kommentar:

x

Corona-Lacher 1: Sechs Monate nach Ausrufen der Pandemie stellt die NY-Times die Aussagekraft des PCR-Tests infrage

Die New York Times berichtet aufgrund von Nachforschungen, dass die Tests zu sensitiv sind und nicht die Viruslast berücksichtigen, die für eine Ansteckungsgefährdung entscheidend ist

"Testen, testen, testen" war die Devise, aber als mit der Welle der Reiseheimkehrer die Zahl der Tests weiter in die Höhe ging und die Labore überlastet wurden, ging es eher wieder darum, die Tests zielgenauer zu machen. Mit der Zunahme der Tests stiegen auch die Infektionszahlen, was manche von einer drohenden zweite Welle reden ließ, aber die Zahl der schwer Erkrankten auf den Intensivstationen geht ebenso weiter zurück wie die der Hospitalisierten und die der Todesfälle mit oder durch Covid-19 (derzeit bei 0,1 Prozent der positiv Getesteten).

Jetzt nehmen auch die Infektionszahlen seit Ende August wieder ab, das Robert Koch Institut sieht die Lage weiterhin "beunruhigend" und gibt die Infektionszahlen pro 100.000 Einwohner an, nicht aber im Verhältnis zur Gesamtzahl der Getesteten. Etwas versteckt, man fragt sich, warum nicht im täglichen Situationsbericht, wird deutlich, dass auch mit einem enormen Anstieg der Tests seit der 24. Kalenderwoche - einer Verdreifachung - die Zahl der positiv Getesteten in etwa gleich geblieben ist, nur die Zahl der negativ Getesteten ist entsprechend angestiegen.

Wichtig ist die Viruslast

Ein Artikel der New York Times macht nun auch auf ein Problem der PCR-Tests aufmerksam, nämlich dass diese zu sensitiv sind, aber keine Aussage darüber ermöglichen, ob jemand erkrankt und ansteckend ist. Schon eine minimale Viruslast wird als positiv angezeigt, daher werden viele Menschen, die als positiv getestet werden, nicht nur asymptotisch sein, sondern auch nicht ansteckend. Experten würden, so die NYT, deswegen nicht raten, nicht weniger zu testen oder aufzuhören, wie die Gesundheitsbehörde CDC empfiehlt, Menschen ohne Symptome zu testen.

mehr:

- Was sagen die PCR-Tests für den Coronavirus aus? (Florian Rötzer, Telepolis, 03.09.2020)

siehe auch:

- xxx (Post, )

x

Konzertierte Coronataktik: Die Politik arrangiert Inszenierungen, die Medien blasen sie auf!

Die Kundgebung am 29. 8. vor dem Reichstag, die nichts mit der Aktion der GG-Verteidiger zu tun hatte, war bei den Berliner Behörden angemeldet. Die Anmelder kamen aus dem Kreis der „Reichsbürger“. Das wusste zumindest das Amt für Verfassungsschutz. Das Amt weiß auch, dass die Reichsbürger gern Waffen sammeln. Das Amt ermittelt auch gegen diese Bürger wegen Terrorismus. Das Amt weiß ebenfalls, dass am 19. Oktober 2016 in Georgensgmünd, Bayern, ein Beamter des Spezialeinsatzkommandos (SEK) Nordbayern von einem Anhänger der Reichsbürgerbewegung erschossen und drei weitere Beamte angeschossen wurden.

Bannmeile am Reichstag nicht durchgesetzt

Das alles wusste mit Sicherheit auch der Berliner Innensenator Andreas Geisel. Bekannt war ihm auch, dass es am Reichstag eine Bannmeile gibt. Die garantiert das ‚Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes‘. Dort sind Versammlungen unter freiem Himmel klar und eindeutig grundsätzlich verboten. Darauf weist auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ausdrücklich hin. Und doch hat die Geisel-Behörde den Reichsbürgern eine Genehmigung in der Bannmeile erteilt, bzw. keine Vorkehrungen gegen den "Sturm auf den Reichstag" getroffen.

Von einer Fahndung, einer Vernehmung oder einer Anklage ist nichts bekannt

Auf einem der kursierenden Videos ist eine Frau an der Reichstagstreppe zu erkennen, die zum Sturm auf den Bundestag aufruft. Die Frau ist den Behörden bekannt. Die kommt aus der Eifel. Von einer Fahndung, einer Vernehmung oder gar einer Anklage ist bisher aber nichts bekannt. Hat einer der Journalisten, die mit dem „Sturm auf den Reichstag“ die Verteidiger des Grundgesetzes in die rechtsradikale Ecke stellen, bisher den Senator nach dem Verbleib der Frau gefragt? Nein. Hat einer dieser Journalisten mal gefragt, warum ausgerechnet einer Gruppierung, der das Bundeskriminalamt „terroristische Aktionen“ zutraut, in der Bannmeile rund um den Reichstag ungehindert eine Genehmigung zu einer Kundgebung erteilt wird?"

mehr:

- DIE REICHSTAGS-STURM-INSZENIERUNG: Innensenator Geisel war informiert und verwickelt (Uli Gellermann, Rationalgalerie, 31.08.2020)

siehe auch:

- xxx (Post, )

x

Der unterirdische Zustand deutscher Medien

Eine nochmalige Verschärfung der Meinungsmache der vergangenen Jahre ist aktuell zu beobachten: Seit dem Ausrufen der „Corona-Pandemie“ stehen viele große deutsche Medien noch unseriöser an der Seite von Entscheidungsträgern. Der gesteigerte journalistische Herdentrieb mündet in eine absurde mediale Eintönigkeit. Die bezieht sich nicht nur auf Corona. Von Tobias Riegel.

Die NachDenkSeiten haben bereits vor geraumer Zeit in diesem Artikel beschrieben, dass ein „medialer Schutz vor politischen Kampagnen und so aufwendigen wie durchschaubaren Inszenierungen“ schon lange nicht mehr existiert: „Die Bürger sind in dieser Hinsicht auf sich allein gestellt und müssen sich dementsprechend mit Medienkompetenz wappnen.“ Doch seit Veröffentlichung des Beitrags hat sich diese Dynamik nochmals erheblich gesteigert – für politische Orientierung sind die großen deutschen Medien mittlerweile einer der ungeeignetsten Orte überhaupt. Dieses Phänomen wird durch aktuelle Kampagnen belegt: Wer sich (unter anderem) bei den Themen Corona-Politik, Corona-Demo, „Reichstags-Sturm“, Nawalny, Russland, Belarus, Linkspartei oder Krieg und Frieden nur in den großen deutschen Medien informiert, wird massiv in die Irre geführt.

Wir erleben aktuell nochmals eine Verschärfung der verzerrenden, eintönigen und angepassten Meinungsmache, wie sie bereits in den vergangenen Jahren und besonders extrem seit den manipulativen Kampagnen zum „Maidan“ 2014 zu bezeugen war: Seit dem Ausrufen der „Corona-Pandemie“ stehen viele große deutsche Medien noch unseriöser und enger an der Seite von politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsträgern als ohnehin schon. „Ausreißer“ aus der medial hergestellten Corona-Deutung, oder jener zu Russland und anderen Themen, werden mit harter sozialer Ausgrenzung bestraft. Ein nochmals gesteigerter journalistischer Herdentrieb mündet in eine absurde mediale Eintönigkeit, die seit dem Ausrufen der „Pandemie“ geradezu exzessiv betrieben wird: In einer Zeit, die eine kritische Debatte extrem nötig hätte, haben viele Redakteure großer Medien ihren Dienst am Bürger endgültig eingestellt.

Wie man die „Reichsbürger“ medial groß macht

Und alle reden jetzt von den „Reichsbürgern“. Eine solche traumhafte Mega-PR hätte sich diese Splitter-Truppe noch vor Kurzem nicht träumen lassen. Aber die radikale Formation erfüllt den Zweck der medialen Nebelkerze perfekt. Das Vorhaben, die Corona-Demo durch eine Überbetonung der Rechten bei weniger informierten Bürgern zu verteufeln, hat teilweise sicher funktioniert, aber mit dem hohen Preis, dass einmal mehr die Rechten medial übergroß gemacht wurden – angeblich beim Versuch der Redakteure, sie klein zu halten. Zu diesem destruktiven Medienphänomen gab es im DLF ein (streckenweise) interessantes Interview.

Weitere Fragen zu dem Vorgang, der für die Gegner der Corona-Demo – vorsichtig formuliert – wie bestellt erscheint, werden in diesem Artikel gestellt. Wer ist verantwortlich, wer schlachtet es jetzt aus, wie relevant ist der Vorfall in Bezug auf die Aussagen der Corona-Demo? Fragen, die in großen Medien, wenn überhaupt, nur unangemessen behandelt werden. Das massive und sehr fragwürdige Medienecho auf die Demo vom Samstag haben die NachDenkSeiten etwa in diesem Artikel beschrieben.

Kritik an der unseriösen Berichterstattung über die Corona-Demo bedeutet selbstverständlich nicht, dass man sich dadurch mit allen Inhalten der Corona-Demo gemein macht: Auch wenn ich die Demos gegen Verbot und Verteufelung in Schutz nehme, bedeutet das nicht, dass ich den Veranstaltungen distanz- oder kritiklos gegenüberstehe. Auch eine scharfe Abgrenzung nach rechts soll hier nochmals betont werden – auch wenn die Mediendarstellung von einer rechten Dominanz über die Corona-Demo falsch ist und mutmaßlich eine Auseinandersetzung mit den teils sehr relevanten Argumenten der Corona-Skeptiker überflüssig machen soll.

mehr:

- Corona-Demo, Nawalny, Krieg und Frieden: Der unterirdische Zustand deutscher Medien (Tobias Riegel, NachDenkSeiten, 02.09.2020)

siehe auch:

- Es geht nicht um die Maske, es geht um die Lüge (Post, 02.09.2020)
- Desinformation: Der Spiegel lügt nicht! Er führt nur (???) gezielt in die Irre! (Post, 23.05.2019)

x

Ein neues Schiffmann-Video: Beginnende Zweifel im Mainstream

Corona 133 - Beginnende Zweifel im Mainstream {24:32}

Alles Ausser Mainstream Dr. Bodo Schiffmann  
Am 01.09.2020 veröffentlicht 

Text und Links: YouTube

mein Kommentar:

Lieber Kollege Schiffmann, Sie müssen auf dem Weg in den Bundestag noch einiges lernen! Schon mal was von der destruktiven Kraft der Frustration gehört?!

x 

Nach Rede bei Corona-Demo: Flensburger Fraktion schließt Grünen aus

Der Grünen-Politiker David Claudio Siber nimmt am Wochenende an der Anti-Corona-Kundgebung in Berlin teil. Die Flensburger Grünen-Ratsfraktion ist entsetzt und reagiert prompt.

Wenige Tage nach seinem Auftritt bei einer Kundgebung gegen die staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen in Berlin ist ein Kommunalpolitiker der Grünen aus der Fraktion in der Flensburger Ratsversammlung ausgeschlossen worden. Dies teilte der Fraktionsvorsitzende Clemens Schmidt mit. Der Grüne David Claudio Siber hatte in Berlin die Schutzmaßnahmen der Bundesregierung in der Corona-Pandemie sowie die Medien und die eigene Partei vehement kritisiert.

mehr:

- Nach Rede bei Corona-Demo: Flensburger Fraktion schließt Grünen aus (n-tv, 01.09.2020)

siehe auch:

- Corona, Demo Berlin, Rede von David Claudio Sieber (Samuel Eckert Livestream 29.08.2020) (Post, 29.08.2020)

x

mein Kommentar:

Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen: »Verzerrte Realität«

RUBIKON: Im Gespräch: „Verzerrte Realität“ (Michael Meyen und Flavio von Witzleben) {54:53}

Rubikon  
Am 02.09.2020 veröffentlicht 

Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert der Professor für Kommunikationswissenschaften Dr. Michael Meyen die Mechanismen der Massenmedien und legt dar, wie es zu einer Verschmelzung von Politik und Medien kommen kann.

x
siehe auch:
- KenFM im Gespräch mit: Michael Meyen ("Breaking News: Die Welt im Ausnahmezustand") (Post, 03.05.2014)

Was, wenn die «Covidioten» doch recht haben?

Auch mit Statistiken lässt sich trefflich lügen. Es ist unredlich, aus der Zunahme der Neuinfektionen eine derart grosse Gesundheitsgefahr abzuleiten, wie das derzeit vonseiten der Politik und der Medien geschieht.

Es war Mitte April 2020, die Covid-19-Todesfälle waren in Europa auf einem Höhepunkt, als ein französischer Schäfer, Besitzer von Tausenden von Schafen, ein Video online stellte. Darin erklärte er, wie er vorgeht, wenn er die Schafe scheren, impfen oder auf die Schlachtbank führen muss. Das effektivste Mittel: der imaginäre Wolf. Auf sein Signal hin, dass ein Wolf im Anmarsch sei, rennen die Schafe wie von Sinnen in den Stall. Dort angekommen, sind sie so froh, dem Wolf entkommen zu sein, dass sie alles mit sich geschehen lassen. Ob es den Wolf dann tatsächlich gab oder nicht, ist egal. Sie sind froh, in Sicherheit zu sein.

Wo ist der Wolf?

Im April starben Menschen an Covid-19, es wurden Ausgangssperren, Lockdowns und Schutzmassnahmen verhängt, um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, die zu noch mehr Toten hätte führen können. Die Bedrohungslage bestand aus schweren Krankheitsverläufen, Hospitalisierungen, Todesgefahr. Heute muss man konstatieren: Der Kollaps des Gesundheitssystems ist nicht eingetreten, vielleicht auch dank den Massnahmen. In Deutschland meldeten Ärzte und Kliniken Kurzarbeit für 400 000 Menschen an. Von der Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems redet inzwischen übrigens niemand mehr.

Kollabiert ist seitdem aber eines: die Kommunikation über das Virus. Das Virus entfaltet eine ungeahnte Nebenwirkung: Es befällt das Denkvermögen. Nun lautet die neue Gefahr: «Die zweite Welle ist im Anmarsch.» Besonders falsch sind da natürlich gerade Massendemonstrationen gegen die Corona-Politik wie letztes Wochenende in Berlin. Die Ansteckungsgefahr sei zu hoch. Erst versuchte man die Demonstration pauschal zu verbieten. Als das nicht klappte, rief man dazu auf, ihr fernzubleiben, es sei ohnehin nur eine Ansammlung von «Covidioten», Rechtsextremen und Reichsbürgern. Es ist ungeheuerlich: Politiker und einige Journalisten verunglimpfen pauschal Menschen, die gegen die derzeitige Politik demonstrieren. Man ruft erneut nach dem Wolf, aber immer weniger Menschen glauben offenbar, dass er kommt. Gibt es ihn denn, den Wolf?

mehr:

- Kollabierte Kommunikation: Was, wenn am Ende «die Covidioten» recht haben? (Milosz Matuschek, NZZ, 01.09.2020)

mein Kommentar:

Man führe sich die erleichterten und dankbaren Kommentare unter dem Artikel zu Gemüte!

siehe auch:

- Berlin: Verbot des Demonstrationsverbots – Wie in den 70er, 80er Jahren – (Thomas Wüppesahl, Bundesarbeitsgemeinsachft kritischer Polizisten und Polizistinnen, 30.08.2020)

- Corona: Ein Leserbrief (Post, 29.08.2020)

x

Es geht nicht um die Maske, es geht um die Lüge

Als am vergangenen Samstag die Hubschrauber über der Corona-Demonstration kreisten, haben sie sicherlich auch eines jener schlauen optischen Geräte an Bord gehabt, die Gesichter erkennen und damit die Größe einer Menschenmenge recht zuverlässig ermitteln können. Den verantwortlichen Politikern dürfte die Kopfzahl der Demonstranten mittlerweile bekannt sein. Und sie wird ihnen nicht gefallen. Aber es ist nicht nur die schiere Masse der Menschen, die ihnen Kopfzerbrechen bereiten müsste, sondern auch ihre Zusammensetzung.

Vor ihren Augen entsteht hier etwas Neues und etwas Merkwürdiges, das man mit dem bisherigen Mittel der Stigmatisierung auf Dauer nicht aufhalten wird. Wenn sich innerhalb des Parlamentes keine schlagkräftige Opposition mehr artikulieren kann, wird dies eben außerhalb des Parlamentes geschehen. Und da man offenbar nicht bereit ist, diesen politischen Kardinalfehler zu korrigieren, wird man den Weg bis zum bitteren Ende gehen müssen.

So ähnlich wie ein Fluss, den man aufstaut, sich einen neuen Weg sucht, wird sich auch die Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen Politik mäandernd durchs Land bewegen und unterwegs immer mehr an Momentum gewinnen. Die Entmachtung des Parlamentes, die von den gegenwärtigen Repräsentanten der Parteien vorangetrieben wurde, erhält ein spiegelbildliches Pendant, das kein Vertrauen mehr in Parlamentarismus, staatliche Strukturen und Medien hat. Was da am Ende rauskommen wird, kann niemand ernsthaft voraussehen. Eine alte Weisheit gemahnt aber zur Vorsicht: Das Gegenteil von schlecht muss nicht unbedingt gut sein, es kann auch noch schlechter sein.

Die Demonstration „Querdenken“ war eine Zurschaustellung politischer Widersprüchlichkeiten, die nicht die Demonstranten, sondern die Politik aufzulösen bereit sein muss. Sie ist eine Warnung an eine Politik, die ihre Altersschwäche nicht erkennen will. Obwohl Widerspruch aus der Gesellschaft eine demokratische Selbstverständlichkeit ist, reagiert die Politik immer häufiger mit Schaum vor dem Mund und wird ausfällig wie ein vom Leben enttäuschter Greis.

mehr:

- Es geht nicht um die Maske, es geht um die Lüge (Fabian Nicolay und Dirk Maxeiner, AchGut, 01.09.2020)

siehe auch:

- Corona: Was war los am WE in Berlin? Über die Gleichschaltung der Medien (Post, 31.08.2020)

x