Die US-amerikanischen Eliten ebnen dem Totalitarismus den Weg

Mit der Zerstörung des Rechtsstaates ebnen die US-amerikanischen Eliten dem Totalitarismus den Weg.

Der Weg in eine totalitäre USA hat nicht erst mit Trump begonnen. Wie Chris Hedges aufzeigt, missachten sowohl Republikaner als auch Demokraten bereits seit Jahrzehnten die Rechtsstaatlichkeit und wirken auf deren Auslöschung hin. Demokratische Institutionen werden ausgehöhlt, staatliche Regulierungsmaßnahmen aufgehoben und Gesetze zugunsten der Konzerne umgeschrieben. Für den Trump-Zirkus, genannt Regierung, spielen Wohl und Wille der Bevölkerung keinerlei Rolle mehr. Vielmehr tun die Höflinge des Despoten alles, um seinen Launen zu entsprechen und so an der Macht zu bleiben. Das Ende der Demokratie ist besiegelt, der Totalitarismus auf dem Siegeszug.

Die Zerstörung der Rechtsstaatlichkeit, ein wesentlicher Vorgang für die Errichtung eines autoritären oder totalitären Staates, hat lange vor dem Antritt der Trump-Regierung begonnen. Der Einmarsch in den Irak durch die Regierung George W. Bush sowie deren Inkraftsetzung einer Doktrin der präventiven Kriegsführung waren nach internationalem Recht Kriegsverbrechen. Mit der andauernden und umfassenden Überwachung der Bürger durch die Regierung, einem weiteren Erbe der Bush-Amtszeit, wird unser verfassungsmäßiges Recht auf Privatsphäre verhöhnt. Die Ermordung eines US-Bürgers auf Anordnung der Exekutive, wie sie die Obama-Regierung durchführte, als sie den radikalen Prediger Anwar al-Awlaki im Jemen ermorden ließ, verstößt gegen rechtsstaatliche Prinzipien.

Die ständige Aufhebung von Verfassungsrechten durch juristische Erlasse – ein legaler Trick, der Unternehmen befähigt, das Wahlsystem im Namen der freien Meinungsäußerung zu kaufen – hat Politiker der beiden herrschenden Parteien in amoralische Werkzeuge der Konzernmächte verwandelt. Lobbyisten in Washington und den Hauptstädten der Bundesstaaten verfassen Gesetze, um Steuerboykotts zu legalisieren, Regulierungen und staatliche Aufsicht abzuschaffen, schwindelerregende Geldsummen in den Kriegsapparat zu pumpen und die größte Umverteilung von Reichtum zugunsten der oberen Gesellschaftsschichten in der amerikanischen Geschichte zu beschleunigen.

In deren Zuge wurde unter anderem das US-Finanzministerium infolge des massiven Finanzbetrugs, der die Wirtschaftskrise 2008 auslöste, um Billionen von Dollar gebracht. Indem sie den Konzerninteressen wie Sklaven dienen, haben die herrschenden Eliten ein Regierungssystem geschaffen, das den Bürgern die Nutzung der Staatsmacht faktisch abspricht.
mehr:
- Der Weg in die Tyrannei (Chris Heges, Rubikon, 23.05.2019)
siehe auch:
- COG – Continuity of Government – Materialsammlung (Post, 02.04.2019)
- USA, Dark Money, Trump – Wir haben es nicht gesehen! (Post, 11.11.2016)
- Peter Thiel: Ein Multimilliardär kritisiert die realitätsfremde Elite (Post, 03.11.2016)
- US-Wahl: Inhalt – Verpackung – Illusion (Post, 02.11.2016)
- Warum man Vierjährigen manchmal Hand- und Fußfesseln anlegen muß – zumindest in den USA (23.12.2014)
- Speech on America (Boston Legal) (Post, 17.11.2014)
- Princeton-Studie: USA keine Demokratie mehr (Post, 02.05.2014)

Hagen Rether - Drecks Nordkoreaner! {7:03}

RaWo.info
Am 23.02.2018 veröffentlicht 

vom 27.09.2014

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Volker Pispers redet über den 11.September,USA und Terrorismus {58:52}

Demo Kratie
Am 23.02.2018 veröffentlicht 

Desinformation: Der Spiegel lügt nicht! Er führt nur (???) gezielt in die Irre!

Nach zuvor nur einem Anklagepunkt haben die US-Justizbehörden nun 17 weitere Vorwürfe gegen den WikiLeaks-Gründer erhoben. Sie fallen unter das US-Spionagegesetz.

Die durchschnittliche Lebenserwartung in den USA liegt bei knapp 79 Jahren. WikiLeaks-Gründer Julian Assange, 47 Jahre alt, könnte nach US-amerikanischer Rechtsdefinition - theoretisch - aber noch mit 222 Jahren im Gefängnis sitzen.

Die US-Justizbehörden haben die Anklage gegen Assange um 17 weitere Anklagepunkte ausgeweitet, zuvor hatte es nur einen gegeben. Im Fall einer Auslieferung an die USA und einer Verurteilung in allen Punkten droht Assange eine Höchststrafe von insgesamt bis zu 175 Jahren Haft, teilte das Justizministerium in Washington mit. Nach der neuen Anklageschrift, die die bisherige ersetzt, wird Assange wegen der Veröffentlichung von Geheimmaterial nun auch unter dem US-Spionagegesetz angeklagt.

In Großbritannien ist Assange wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen zu 50 Wochen Haft verurteilt worden. Die USA haben offiziell einen Auslieferungsantrag gestellt. Er hat angekündigt, sich dagegen mit allen juristischen Mitteln zu wehren. Auch die schwedische Staatsanwaltschaft hat einen Haftbefehl gegen Assange wegen des Verdachts der Vergewaltigung beantragt.

Der gebürtige Australier war 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Er fürchtete, später an die USA ausgeliefert zu werden. Einen Auslieferungsantrag aus Amerika gab es damals aber noch nicht. Die amerikanische Whistleblowerin Chelsea Manning hatte Wikileaks 2010 Hunderttausende geheime Militärdokumente über US-Einsätze im Irak und in Afghanistan zukommen lassen.
mehr:
- Neue Anklage in den USA Julian Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft (hba/dpa/AFP, SPON, 23.05.2019 – Hervorhebung von mir)



mein Kommentar:
SPON schreibt:

»Er fürchtete, später an die USA ausgeliefert zu werden. Einen Auslieferungsantrag aus Amerika gab es damals aber noch nicht.«

Diese beiden Sätze sind nicht direkt falsch aber irreführend: 
1. Die Verwendung des Wortes »aber« legt für den unbefangenen Leser nahe, Assanges Befürchtung der Auslieferung an die USA sei unsinnig gewesen – was nicht stimmt:
Am 28. Februar 2012 berichteten mehrere Zeitschriften (u.a. Rolling Stone [s.u.] und The Register) vom Inhalt einer im Januar 2011 versendeten Mail des Stratfor-Vizepräsidenten Fred Burton an Mitarbeiter, es läge eine »versiegelte Anklage gegen Assange« vor. 

Am 26. Januar 2011 sandte Fred Burton, der Vizepräsident von Stratfor, einem führenden privaten Geheimdienstunternehmen, das sich als eine Art Schatten-CIA ausgibt, eine aufgeregte E-Mail an seine Kollegen. "Text Not for Pub", schrieb er. "Wir" – das heißt die US-Regierung – "haben eine versiegelte Anklage gegen Assange. Bitte schützen Sie. “

Die Nachricht war, wenn sie wahr ist, eine Bombe. Zu dieser Zeit hat das Justizministerium seine Ermittlungen gegen Julian Assange, den Gründer der Anti-Geheimhaltungs-Gruppe WikiLeaks, intensiviert, die in den letzten Jahren Hunderttausende sensibler Regierungsdokumente veröffentlicht hat. Eine Anklage nach dem Spionagegesetz von 1917 wäre die bislang schwerwiegendste Maßnahme gegen Assange, die möglicherweise den Weg für seine Auslieferung in die USA ebnet (Assange befindet sich derzeit in Großbritannien unter Hausarrest und kämpft gegen die Auslieferung an Schweden wegen sexueller Übergriffe.) 
[Michael Hasting, WikiLeaks Stratfor Emails: Eine geheime Anklage gegen Julian Assange?, Rolling Stone (Google-Übersetzer) – Original, 28.02.2012 – Hervorhebung von mir]

Daß Julian Assange allen Grund hatte, die USA zu fürchten, sieht man in den Zitaten hier:
- Der Lynchmord an einem charismatischen Sonderling (Post, 11.11.2019) 

2. Der Satz »Einen Auslieferungsantrag aus Amerika gab es damals aber noch nicht« ist absolut zutreffend aber er führt er in die Irre:
Es gab nämlich seit Januar 2011 eine geheime Anklage gegen Assange – und diese war seit Februar 2012 bekannt!
Wenn es eine US-Anklage gegen Assange gab, ist der Satz von dem nicht existierenden Auslieferungsantrag unsinnig – es sei denn, man will den Leser irreführen!

3. Man glaube nicht, daß dieser von mir inkriminierte Satz »aus Versehen« so geschrieben wurde. Er ist wohlüberlegt!

Und diese Irreführungen finden sich – nicht nur im SPON – immer häufiger!
Auch Dirk Pohlmann hat sich schon mal über seine Kollegen vom ehemaligen »Sturmgeschütz der deutschen Demokratie« ausgelassen:
Dirk Pohlmann über "Der duale Staat: Recht, Macht und Ausnahmezustand" {2:06:59 – Start bei 2:04:39}

Gruppe42
Am 16.05.2018 veröffentlicht 

Anhand praktischer Beispiele legt der Journalist Dirk Pohlmann praktisch und theoretisch dar, was es mit dem "Deep State“ auf sich hat. Sein Vortrag ist eine Mischung aus staatsrechtlicher Analyse und Bericht, wann und wo der Deep State sichtbar geworden ist. Ein spannendes Thema, dessen Bedeutung kaum überschätzt werden kann. Es ist besser, darüber Bescheid zu wissen, als nur die Konsequenzen verständnislos erleben zu müssen.

…und auch Michael Lüders hat sich vor einiger Zeit öffentlich gewundert:
Die Propaganda und der Giftgasangriff - Michael Lüders bei Markus Lanz 05.04.2017   {11:01 – Start bei 7:02 – Lüders: »Dieses Photo ist weltweit veröffentlicht worden, verbunden mit der moralischen Anklage: Seht her, was dieses furchtbare Assad-Regime angestellt hat! […] Dieser kleine Omran wurde photographiert von einem Mann namens Mohammed Raslan […], und dieser Mohammed Raslan ist eng verbunden gewesen mit diesen Dschihadisten in Ost-Aleppo und hat sich wenige Tage, bevor er dieses Photo gemacht hat, gezeigt mit einer ominösen Dschihadisten-Miliz – zwei Leute auf diesem Photo, die nachweislich kurz zuvor für ein Propaganda-Video ein 12jähriges Kind geköpft haben. Also dieser Mann, der dieses Photo geschossen hat, ist eng verbunden mit den Dschihadisten. 
Lüders bei 8:45: »Und es ist perfide zu sehen, wie solche dubiosen Medien-Center, finanziert von uns […], wiederum instrumentalisiert werden von dschihadistischen Gruppierungen, die uns wiederum verkauft werden als Freiheitskämpfer«
bis 8:58 – Lüders: »Was mich sehr wundert ist, daß es keine deutsche Zeitung gibt, die diese Zusammenhänge mal darstellt. […] Man müßte doch denken, daß alle an Recherche interessierten Journalisten ein Interesse daran haben, diese Dinge aufzugreifen. […] und ich habe den Verdacht, daß es nicht darum geht, Aufklärung zu leisten sondern darum, Feindbilder am Leben zu erhalten«}

Bananenrepublik1
Am 06.04.2017 veröffentlicht 
Alter Info-Text:

Mit Rainer Langhans, Gisela Getty, Michael Lüders, Edmund Maser und Stephan Harbort. (Quelle: ZDF / Markus Lanz Videos)
Dazu: Giftgaseinsatz zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung im Umfeld von Konferenzen zu Syrien? Zynischer geht es nicht. – Siehe Lüders bei Lanz.
"Markus Lanz weist darauf hin, dass zur Zeit ein Wettkampf um die Deutungshoheit tobt. War es Assad, im Zusammenhang mit den Russen? Michael Lüders berichtete davon, dass auch ein früherer, massiver Giftgaseinsatz vom August 2013 Assad in die Schuhe geschoben worden war, tatsächlich aber der damalige Einsatz in der Nähe von Damaskus auf ein Zusammenspiel zwischen der Al Nusra-Front und dem türkischen Geheimdienst zurückging. In seinem aktuellen Buch „Die den Sturm ernten. Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzte“ hat Michael Lüders den damaligen tödlichen Vorgang geschildert und belegt. (Näheres zum interessanten Buch von Michael Lüders siehe zum Beispiel)."
(siehe: http://www.nachdenkseiten.de/?p=37725)
Was geschah in Idlib? (Von Karin Leukefeld)
Syrien-Konferenz in Brüssel von vermeintlichem Giftgasangriff überschattet. Westen verurteilt Regierung – ohne Beweise
Eigentlich sollte es am Dienstag und Mittwoch in Brüssel darum gehen, wie Syrien und seine Nachbarländer in Zukunft unterstützt werden können. Eingeladen hatte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, »Kovorsitzende« waren Deutschland, Norwegen, Großbritannien, Katar und Kuwait sowie die Vereinten Nationen, die von dem Syrien-Beauftragten Staffan De Mistura vertreten wurde. Vertreter von insgesamt 70 Staaten und internationalen Hilfsorganisationen waren in die belgische Hauptstadt gereist, um darüber zu beraten, wieviel Geld für welche Gebiete in Syrien und in den Nachbarländern aufgebracht werden soll – und unter welchen Bedingungen.
Doch noch bevor die ersten Gespräche beginnen konnten, bestimmte ein Luftangriff in dem syrischen Ort Khan Scheikhun (Provinz Idlib) die Tagesordnung. Mehr als 70 Menschen waren dabei am Dienstag getötet worden, Hunderte wurden verletzt. Ein Krankenhaus, das die Verletzten versorgte, wurde mit einer Rakete beschossen.
Die Nachrichten über einen angeblichen Giftgasangriff war von der bewaffneten Opposition in Khan Scheikhun verbreitet worden. Verantwortlich seien entweder »russische oder syrische Kampfjets«. Die »Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte« in Großbritannien sorgte für die weltweite Verbreitung der Nachricht, die »Nationale Koalition« (Etilaf) in Istanbul forderte eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates. Unmittelbar darauf verurteilte Mogherini den Angriff und machte den syrischen Präsidenten verantwortlich. Frankreich, Großbritannien und die USA legten in Windeseile einen Resolutionsentwurf für den UN-Sicherheitsrat vor. US-Außenminister Rex Tillerson forderte Russland auf, den syrischen Präsidenten »zu stoppen«. Der UN-Beauftragte De Mistura forderte eine internationale Untersuchung und warnte vor vorschnellen Schuldzuweisungen. siehe: https://www.jungewelt.de/artikel/3085...

Lüders Auftritt bei Markus Lanz (04.04.2017) hatte übrigens noch ein Nachspiel:
- “Pauschal diffamiert” – der umstrittene Nahost-Experte Michael Lüders wehrt sich gegen Medienvorwürfe (Stefan Winterbauer, meedia, 24.04.2017)

siehe auch:
- Desinformation über Desinformationskampagnen (Post, 10.10.2018)

zuletzt aktualisiert (u.a. Video mit Lüders zum x-ten Male neu eingebettet) am 03.05.2020

Giftgas-Propaganda zu Syrien: die Front wackelt

Bisher wurden US-Vorwürfe zu Giftgas-Einsätzen großflächig aufgegriffen und gestützt. Doch den aktuellen Anschuldigungen verweigern auch bisherige Verbündete die Gefolgschaft. Diese neuesten Vorwürfe werfen auch ein Licht auf die vergangene Meinungsmache zu Syrien. Von Tobias Riegel.

Wenn die USA oder andere westliche Staaten in der Vergangenheit Chemiewaffen-Einsätze durch die syrische Regierung behauptet haben, so folgte dem oft ein eingespielter Mechanismus: Zahlreiche große Medien haben jene Behauptungen teils sehr schnell und distanzlos gestützt, oft folgten etwas verzögert Äußerungen „unabhängiger“ internationaler Organisationen (UNO, Human Rights Watch etc.), die sich wiederum oft auf „Berichte von Aktivisten vor Ort“ stützten. In ihrer ganzen Pracht war diese Art großflächiger und massiver Meinungsmache etwa nach angeblichen Giftgas-Einsätzen 2017 und 2018 zu beobachten. 

Keine Gefolgschaft mehr bei der Syrien-Propaganda

Doch beim aktuell von den USA vermeldeten „Giftgas-Vorfall“ ist es anders: Das Echo in den großen deutschen Medien auf diesen US-Vorstoß ist merklich schwächer als gewohnt – wenn man die „Bild“-Zeitung herausnimmt, die sich in der Überschrift treu bleibt und fragt: „Neuer Chemie-Angriff von Giftgas-Bestie Assad?“ 

Davon abgesehen verweigern aber selbst treue Stützen der westlichen Propaganda gegen die syrische Regierung die Gefolgschaft. So meldete die „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ am Mittwoch laut Medienberichten: „Wir haben keinen Beleg für einen solchen Angriff“. Auch die in „Oppositionsgebieten aktive Rettungsorganisation Weißhelme“ (dpa) erklärte, es gebe keine Hinweise auf einen Giftgaseinsatz. Es könnte allerdings auch sein, dass die Weißhelme hier versuchen, gegen einen von Russland behaupteten Giftgas-Einsatz durch Islamisten zu argumentieren.

mehr:
- Syrien-Propaganda bricht zusammen: Sogar „Aktivisten“ widersprechen nun den Giftgas-Mythen der USA (Tobias Riegel, NachDenkSeiten, 23.05.2019)
siehe auch:
- Geleakter Giftgas-Bericht: Ließ sich die OPCW für Syrien-Propaganda einspannen? (Tobias Riegel, NachDenkSeiten, 24.05.2019)
- „Weißhelme“: Die offizielle Version des Syrien-Kriegs bricht vor unseren Augen zusammen – endlich (Post, 02.08.2018)
- Die »zuverlässigen Quellen« des Mainstreams (Post, 12.05.2018)
- Giftgas: Wundert sich keiner? (Post, 03.05.2018)
- Die Lügen der „Weißhelme“ (Post, 14.11.2017)

Rückblick: Wutbürger, Stuttgart 21, die chinesische Mindestgeschwindigkeit und ein Standpunkt

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Wutbürger ist ein mediales Schlagwort, das in Deutschland als Neologismus im Jahre 2010 aufkam. Der zuvor kaum verwendete Begriff wurde durch den Essay Der Wutbürger des Journalisten Dirk Kurbjuweit im Nachrichtenmagazin Der Spiegel in der Ausgabe 41/2010 geprägt. Hierin wurde er als Angehöriger eines bürgerlichen Milieus beschrieben, der „mit der bürgerlichen Tradition“ gebrochen und der Politik die Gefolgschaft aufgekündigt habe.^[1] Bei dem von ihm beschriebenen Personenkreis handele es sich vornehmlich um eine ältere und wohlhabende konservative Personengruppe, die sich mit „Wut“ und „Empörung“ gegen als Willkür empfundenen politischen Entscheidungen wende, und sich durch einen ausdauernden Protestwillen auszeichne. Sowohl Essay wie auch Schlagwort wurden in den Medien zum Teil kritisch rezipiert und Wutbürger zum deutschen „Wort des Jahres“ 2010^[2] gewählt, gefolgt von Begriffen wie Stuttgart 21, Sarrazin-Gen, Cyberkrieg, WikiLeaks oder schottern, die sich teilweise in thematischer Nähe befinden.^[3] Der Begriff Wutbürger wurde in den Duden aufgenommen, der ihn als „Zeitungsjargon“ für einen „aus Enttäuschung über bestimmte politische Entscheidungen sehr heftig öffentlich protestierende[n] und demonstrierende[n] Bürger“ definiert.^[4][Wutbürger, Wikipedia, abgerufen am 23.05.2019]

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Die Proteste gegen Stuttgart 21 werden von Bürgerlichen getragen, darunter CDU-Wähler und Rentner. Auch sie treibt die nackte Wut, auch sie brüllen und hassen. Tag für Tag, Woche für Woche zieht es sie an den Bauzaun, wild entschlossen, in fanatischer Gegnerschaft.

[Essay – Der Wutbürger, Dirk Kurbjuweit, SPON, 11.10.2010]

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Am 31.01.2019 veröffentlicht 
Anhydrit  

Stuttgart 21 - Die ganze Wahrheit! Die Anstalt vom 29.01.2019 | ZDF {9:20}

ZDF
Am 31.01.2019 veröffentlicht 

Die beiden Anstaltsprotagonisten arbeiten das Thema "Stuttgart 21" auf und verschaffen sich einen aktuellen Überblick.

Der Wutbürger wehrt sich gegen den Wandel, und er mag nicht Weltbürger sein. Beide Proteste sind Ausdruck einer skeptischen Mitte, die bewahren will, was sie hat und kennt, zu Lasten einer guten Zukunft des Landes. […]

Stuttgart würde im globalen Wettbewerb der Metropolen weit besser aussehen. […]

Der Wutbürger denkt an sich, nicht an die Zukunft seiner Stadt. Deshalb beginnt sein Protest in dem Moment, da das Bauen beginnt, also die Unannehmlichkeit. Der Wutbürger hat das Gefühl, Mehrheit zu sein und die Lage besser beurteilen zu können als die Politik. Er macht sich zur letzten Instanz und hebelt dabei das gesamte System aus.
Deutschland wird erstarren, wenn sich allerorten die Wutbürger durchsetzen.

Die nächste Moderne wird von chinesischem Tempo und chinesischen Dimensionen bestimmt werden. Deutschland muss und sollte das nicht alles mitmachen, aber es muss und sollte Anschluss halten und nicht wütend das Überkommene verteidigen.

[Essay – Der Wutbürger, Dirk Kurbjuweit, SPON, 11.10.2010]

Mein Kommentar: 
Ist doch sowas von gut, wenn es noch Leute gibt, die uneigennützig an die Zukunft der Stadt denken!

Wer ist schuld an Stuttgart 21? - Die Anstalt vom 29.01.2019 | ZDF {7:09}

ZDF
Am 06.02.2019 veröffentlicht 

Zur ganzen Sendung: https://ly.zdf.de/D0SeR/
Die Anstalt in der Mediathek: http://ly.zdf.de/UbH1V/
An der berühmt-berüchtigten Anstaltstafel nehmen sich Max und Claus diesmal das Personalkarussell rund um "Stuttgart 21" vor.

STANDPUNKTE • Warum deutsche Politiker nichts zu Strache kommentieren dürfen {12:21}

KenFM
Am 06.02.2019 veröffentlicht 

Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier:https://kenfm.de/standpunkte-%e2%80%a...
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Ein kurzer Abriss über Teile der deutschen Parteienkorruption
Von Jochen Mitschka
Wohl jeder hat die Geschichte eines erfolgreichen politischen Attentats verfolgt. Zu aufregend die geheimen, mit versteckter Kamera gemachten Videoaufnahmen, die Falle, die man dem österreichischen Politiker Strache stellte, und über der die österreichische Regierung jetzt gestürzt wurde, Neuwahlen in Österreich anstehen. Aber die Politik der Mainstream Parteien in Österreich und Deutschland ist seit Jahrzehnten von Korruption befallen. Im Vergleich dazu sind die Äußerungen Straches in dem Video harmlos. Schließlich, was kaum jemand hervorhob, hatte er mehrere Male ausdrücklich erwähnt, dass alles innerhalb legaler Grenzen passieren müsse. Immer wenn die „Russin“ ein deutlich illegales Projekt vorschlug, verwarf es Strache nachdrücklich. Zur Zeit, als das Gespräch geführt wurde, hatte Strache kein Regierungsamt inne. Trotzdem ist das Gespräch natürlich ohne Zweifel ein Musterbeispiel für das Gemauschel zwischen der politischen und der Geldaristokratie. Wenn sich nun aber deutsche Politiker darüber echauffieren, ist das die übliche Heuchelei einer Aristokratie, die selbst meist erfolgreich Korruption und Vetternwirtschaft vor den Augen der Öffentlichkeit verbirgt. Und wenn sie einmal offensichtlich wird, noch lange keine Neuwahlen deshalb auslöst.
Das Kürzel „wg.“
Wer von uns erinnert sich eigentlich noch an die Tagebucheinträge mit dem Kürzel „wg.“ ? „In den 80er Jahren erschütterte die Flick-Parteispendenaffäre die Bonner Republik. Doch obwohl nahezu alle Parteien Geld über teilweise dubiose Spendenvereine erhalten hatten, kam es nur zu einem spektakulären Prozess: Vor dem Bonner Landgericht mussten sich die ehemaligen Minister Friderichs und Lambsdorff 1985 gegen den Vorwurf der Bestechlichkeit verteidigen.“ ()
Der Flick-Manager Eberhard von Brauchitsch bzw. sein Buchhalter hatte dummerweise in einem Notizbuch Barzahlungen an Politiker vermerkt, wie die Anklage erklärte. Da waren 375.000 DM aufgeführt mit dem Vermerk „Wg Friderichs“ oder 135.000 DM „wg. Graf Lambsdorff“ usw.
Der Prozess dauerte fast 18 Monate, allerdings konnte der Buchhalter nicht sagen, ob das Geld tatsächlich an die „wg.“ markierten Personen gezahlt worden war. Wie erinnerte sich noch der Richter an den Prozess? „Nahezu alle Zeugen fielen durch ihr schlechtes Erinnerungsvermögen auf. Die beiden häufigsten Antworten lauteten ‚Das weiß ich nicht‘ und ‚ich kann mich nicht erinnern‘. So richtig schön versagte die Erinnerung immer dann, wenn es zum Kern der Sache ging.“ Die vergessenen 100.000 DM weiterlesen hier:
https://kenfm.de/standpunkte-%e2%80%a... +++
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Mein Kommentar:
Da Dirk Kurbjuweit in seinem Essay so eindrucksvoll mit der Geschwindigkeit argumentiert hat, hier ein eindrucksvolles Beispiel für die Geschwindigkeit deutscher Institutionen. Wann man da tiefer bohrt, dürfte sich auch einiges heben 👻😂:

- Cum-Ex-Geschäfte vor der Verjährung (Post, 03.11.2017 – Beachte die Links!) 
und zu Stuttgart 21:
- Stuttgart 21: Entgleisung eines Bahnprojekts (Uschi Götz und Dieter Nürnberger, Deutschlandfunk, 04.02.2018)
- Stuttgart 21: es kommt und kommt und kommt… (Post, 27.01.2018)
- Stuttgart 21 wird teuer! (Post, 03.12.2017)
- Politische Justiz und Stuttgart 21 (Post, 01.10.2014)
- Stuttgart 21: Regierung Oettinger verheimlichte die Kostenberechnungen (Wolfgang Lieb, NachDenkSeiten, 07.11.2011)
- „Viele Schwaben glauben: Was groß ist, ist unnötig“ (Interview mit dem Ulmer Oberbürgermeister Ivo Gönner, FAZ, 25.08.2010)

"CDU-Zerstörer" Rezo: Keine inhaltliche Auseinandersetzung

Selten hat ein politisches Video in Deutschland ein so großes Echobei Jugendlichen gefunden: Youtuber Rezo „zerstört“ die CDU – so zumindest der Titel – und erreicht damit Millionen Aufrufe. Im Gespräch mit t3n erklärt er, wie es zu dem Video kam.
mehr:
- Interview „CDU-Zerstörer“ Rezo: „Die FDP hatte Glück, dass das Video schon so lang war“ (t3n, 21.05.2019)
Die Zerstörung der CDU. {55:08}

Rezo ja lol ey
Am 18.05.2019 veröffentlicht 

Die Europawahl bzw EU-Wahl steht vor der Tür. Ob CDU, SPD oder AfD gute Parteien sind, die im Einklang mit Wissenschaft und Logik stehen, versuche ich in diesem Video zu beantworten. In jedem Fall: Geht wählen am nächsten Wochenende. Sonst entscheiden Rentner über eure Zukunft und geil ist das nicht.
►Alle Quellen hier: https://docs.google.com/document/d/1C...
Jung&Naiv: https://www.youtube.com/Nfes2005
Mein letztes Artikel 13 Video: https://youtu.be/iNpB73CAdL8
► FOLGT MIR
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Snapchat: rezomusik
►Mein Shop: http://www.rezo.de/

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Pamela Anderson: Blondine mit Köpfchen und Engagement…

Heute möchte ich mich als Frau zu Wort melden. Als Frau, die Vergewaltigung und sexuellen Missbrauch überlebt hat. Als Frau, die weiß, wie grausam Männer sein können und wie tief die Wunden in der Seele einer Frau sind. Bis heute erinnere ich mich an den unerträglichen Schmerz. Bis heute spüre ich die Qualen. Bis heute verfolgen ihre Gesichter meinen Schlaf – ein Schicksal, das unzählige Frauen weltweit teilen. Nein, ich würde nie einen Vergewaltiger verteidigen, es kann nie eine Entschuldigung für dieses Verbrechen geben und auch keine Straffreiheit für die Vergewaltiger. Wir schulden es uns selbst, unseren Schwestern und den Mädchen, uns zu äußern und gegen die Selbstzufriedenheit anzukämpfen. Aber in unserem Bestreben, das Richtige zu tun, sollten wir nie die Gefahr von Fehlern und die Auswirkungen von falschen Anschuldigungen vergessen. Von Pamela Anderson, frei aus dem Englischen von Marco Wenzel.

Denn die gleichen Faktoren, die es so schwierig machen, Vergewaltigungsvorwürfe vor Gericht zu beweisen, machen es noch schwieriger, sie vor dem Gericht der öffentlichen Meinung zu widerlegen. Daher waren falsche Behauptungen über sexuelles Fehlverhalten immer das Mittel der Wahl für Mobbing-Kampagnen, Erpressung oder Verleumdung. Sobald jemand zum “Vergewaltiger” abgestempelt wurde, egal ob verurteilt, angeklagt oder nur verdächtigt, ist sein Ruf von der Öffentlichkeit nicht nur zum Tode verurteilt, sondern eigentlich schon hingerichtet.

Das ist der Grund dafür, warum ich mich jetzt zu Wort melde. Ich spreche, um einen Freund zu unterstützen. Einen Freund, den ich sehr liebe, dessen Gesundheit aber zerbröckelt, dessen Hoffnungen schwinden und dessen Zeit abläuft. Ein Freund, der es gewagt hat, der Macht die Wahrheit zu sagen, der deren kriminelle Taten beleuchtet hat und der jetzt den Preis dafür bezahlt. Ein Freund, dessen Stimme erdrosselt wurde, dessen Hände gefesselt sind und dessen Name verleumdet wurde. Sein Name ist Julian Assange.

Rufen wir uns doch bitte ins Gedächtnis, dass Julian nie wegen einer Sexualstraftat verurteilt wurde, dass er nie formell wegen einer solchen angeklagt wurde und dass es nie Beweise gegen ihn gegeben hat. Als die Vergewaltigungsvorwürfe im Jahr 2010 erstmals auftauchten, arbeitete Julian freiwillig mit der Polizei zusammen, beantwortete ihre Fragen und blieb in Schweden, bis ihm die Ausreise erlaubt wurde. Selbst die Generalstaatsanwältin, die alle Beweise sorgfältig geprüft hatte, schloss den Fall ab und erklärte: “Ich glaube nicht, dass es Grund zur Annahme gibt, dass er eine Vergewaltigung begangen hat” und dass das angebliche Verhalten “keinerlei Verbrechen offenbart hat”. Einige Tage später dagegen wurde das Verfahren von einer anderen Staatsanwältin wiedereröffnet, und zwar auf der Grundlage von zurechtgeschneiderten neuen Vorwürfen.

Erinnern wir uns auch an das, was beide Beschwerdeführerinnen bereits vor Jahren bestätigt haben: dass nämlich ihr Sex mit Julian immer einvernehmlich war, dass sie nie beabsichtigt hatten, ein Verbrechen zu melden, dass aber die schwedische Polizei sie dazu gedrängt hatte. Und als Schweden 2013 endlich den Fall fallenlassen wollte, waren es die Briten, die sie drängten, keine “kalten Füße” zu bekommen. Schweden hat dem Folge geleistet und in den folgenden Jahren alles daran gesetzt, dass Julian sich nicht gegen die Vergewaltigungsvorwürfe wehren konnte, ohne gleichzeitig eine Auslieferung an die USA zu riskieren.

mehr:
- Die Inszenierung eines „Vergewaltigers“ – Pamela Anderson zum Fall Assange (NachDenkSeiten, 22.05.2019)

Pamela Anderson: Why Julian Assange is in danger {5:07}

Fox News
Am 05.06.2018 veröffentlicht 

Pamela Anderson fears for Assange's safety.
FOX News Channel (FNC) is a 24-hour all-encompassing news service dedicated to delivering breaking news as well as political and business news. The number one network in cable, FNC has been the most watched television news channel for more than 15 years and according to a Suffolk University/USA Today poll, is the most trusted television news source in the country. Owned by 21st Century Fox, FNC is available in more than 90 million homes and dominates the cable news landscape, routinely notching the top ten programs in the genre.
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Weltraumschrott, Atom- und Plastikmüll? – Spermienreduktion!

Eine Studie an Wehrpflichtigen stellt fest, dass die Qualität der Spermien bei über 60 Prozent der jungen Männer nicht den WHO-Kriterien von 2010 entsprechen

Mit der Fortpflanzungsfähigkeit von Männern scheint es nicht zum Besten zu stehen, wird immer wieder einmal gemeldet. So hieß es zum Beispiel in einer Metastudie von 2017, dass die Spermienkonzentration im Ejakulat der Männer aus westlichen Ländern (Nordamerika, Europa, Australien und Neuseeland) zwischen 1973 und 2011 um mehr als 52 Prozent gefallen sei (Samenzahl hat sich bei westlichen Männern in 40 Jahren halbiert).

Die Zahl der Spermien sei um fast 60 Prozent zurückgegangen, hieß es damals. Der Ausblick war düster, weil es laut Aussagen der Wissenschaftler, "keine Zeichen" dafür gebe, dass sich der Rückgang abschwäche. Stattdessen, so prophezeiten sie, würden die Spermien kontinuierlich weniger. Der Befund sei besorgniserregend. Die Reproduktionsmediziner leiteten daraus die Forderung ab, dass mehr Geld in Grundlagenforschung investiert werde, um den Ursachen auf die Spur zu kommen.

"Suboptimale Qualität" 

Offenbar ist die Ursachenforschung noch nicht sehr weit gekommen, aber immerhin es gibt nun für die Schweiz genauere Ergebnisse, die den Trend bestätigen, ohne ihn allerdings genauer begründen zu können - das ist das Fazit einer Studie, die aktuell im Fachmagazin Andrology erscheint. Die Untersuchung wird in manchen Medienberichten aufgenommen, weil sie zum ersten Mal eine Aussage über die Spermienqualität in einem Land trifft.

Die französische Zeitung Le Monde hat dies pointiert in Form einer Produktaussage aufgenommen: "Das Schweizer Spermium ist von einer schlechten Qualität", schreibt sie und honni soit, dem dazu einfällt, dass hier vom Nachbarland aus gestichelt wird.

Aber davon abgesehen wird das Ergebnis der Studie auch in der französischen Zeitung als "beunruhigend" kommentiert: "Bei einem signifikanten Anteil der jungen Schweizer Männer zeigt sich eine suboptimale Qualität der Spermien, da die Spermien nur 38 Prozent der Männer die Referenzkriterien der WHO erfüllen, was ihre Konzentration in der Samenflüssigkeit, ihre Beweglichkeit und ihre Form anbelangt."

62 Prozent erfüllen demnach nicht die Kriterien, die von der WHO 2010 aufgestellt wurden (Langfassung hier, Kurzfassung z.B. hier).

mehr:
- Schweiz: "Beunruhigend" schlechte Spermien (Thomas Pany, Telepolis, 22.05.2019)

Schlechtere Spermienqualität {4:14}

gesundheitheute
Am 02.10.2017 veröffentlicht 

Sendung vom 30. September 2017
Eine neue Studie schlägt Alarm: Seit 1973 hat in den westlichen Industrienationen die Anzahl Spermien pro Ejakulat der Männer um fast 60 Prozent abgenommen. Und auch mit der Spermienqualität steht es nicht zum besten. Die Gründe sind vielfältig und noch weitgehend unerforscht.

«Russia-Gate»: Niederlage für die liberale US-Elite

Trumps Stab hatte sich mit russischen Offiziellen nicht abgesprochen. Für den Wahlkampf brauchen die Demokraten ein anderes Thema.

Nach fast zwei Jahren intensiver Ermittlungen sind keine Beweise dafür gefunden worden, dass US-Präsident Donald Trump und sein Team mit der russischen Regierung unter einer Decke stecken. Zumindest keine Beweise für rechtswidrige Kontakte, die eine Anklage rechtfertigen würden. Das zeigt die Lektüre des Mueller-Reports.

Das zentrale Anliegen von Muellers Ermittlungen ist damit zu Gunsten von Trump entschieden. Ob der US-Präsident darüber hinaus wegen Justizbehinderung angeklagt werden kann, ist derzeit noch offen. Mueller selbst sprach sich weder für noch gegen eine Anklage aus. Mehrere Ausschüsse des Kongresses ermitteln allerdings weiterhin in diese Richtung.

Das ändert nichts an der Tatsache: Es wurden keine Beweise für eine geheime Kooperation mit der russischen Regierung (Straftatbestand einer «Collusion») gefunden. Es ist zweifellos ein Sieg für Donald Trump. Seit Monaten hatte er den Slogan wie ein Mantra wiederholt: «No collusion» – «witch – hunt» – «total bullshit». Und nun sieht es so aus, als habe er Recht behalten.

Anonyme Quellen, die sich als falsch erwiesen

Dieser Sieg wurde Donald Trump geschenkt – von seinen politischen Gegnern und vor allem von ihren Medien. Letztere übertrafen sich in den vergangenen Jahren darin, immer neue Indizien für eine «Collusion» zusammenzutragen. Viele dieser Geschichten stützten sich auf anonyme Quellen und erwiesen sich als unwahr. Vor allem die bei den einflussreichen fortschrittlichen Demokraten beliebten Fernsehprogramme wie «Daily Show» oder «Saturday Night Live» erweckten den Eindruck, Trump sei eine blosse Marionette Putins und eine Verurteilung Trumps wegen Landesverrats nur eine Frage der Zeit. Besonders penetrant wirkte die prominente MSNBC-Moderatorin Rachel Maddow, die ihre Zuschauer mit paranoiden Verschwörungstheorien konfrontierte.

mehr:
- Nach «Russia-Gate»: Niederlage für die liberale US-Elite (Roman Berger, InfoSperber, 22.05.2019)
siehe auch:
- Antirussisch? Recherche überflüssig! (Post, 18.05.2019)
- 👻 Der Geheimdienst informiert? 😜 (Post, 16.05.2019)
- Tagesdosis 16.5.2019 – Russland? Russland. Natürlich Russland (Post, 16.05.2019)
- OPCW: Bericht von Inspektoren über den Giftgasangriff in Duma unterdrückt? (Post, 15.05.2019)
- Bleihaltige Wandfarbe – Vergiftungen – Scott Walker – Wisconsin Club for Growth – Dark Money – Bestechung (Post, 11.05.2019)
- Tagesdosis 30.4.2019 – Die Russiagate-Hysterie: Ein Fall massiver Russophobie (Mathias Bröckers, KenFM, 30.04.2019)
- Obstructiongate (Mathias Bröckers, broeckers.com, 28.04.2019)
- Sonderermittler Mueller und der Super-GAU der Mainstream-Medien (Post, 27.03.2019)
- „Russiagate“: Medienzirkus und gezielte Eskalation (Mathias Bröckers, Paul Schreyer, NachDenkSeiten, 26.02.2019)
- Donald Trump Eine Marionette Putins? (Silvia Stöber, FaktenFinder, 06.02.2019) Anmerkung von mir: Man achte auf die Fakten! 😝
- Skripal als Beispiel eines Informationskriegs gegen Russland (Florian Rötzer, Telepolis, 14.11.2018)
- Desinformation über Desinformationskampagnen (Post, 10.10.2018)
- Russiagate: Sie orgeln einfach weiter… (Post, 23.02.2018)
- Fake News mit zweierlei Maß – Stern vs. Blauer Bote (Post, 21.03.2017)
- Hätte Putin Trump in der Hand - wegen eines heiklen Videos? (Hubert Wetzel, Süddeutsche Zeitung, 12.01.2017)
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Iran: USA bedrohen den Weltfrieden – IALANA Stellungnahme vom 21.5.2019

Zunächst kündigten die USA einseitig das Iran-Atom-Abkommen von 2015, das durch die Resolution des Sicherheitsrates 2231 vom 20.7.2015 für alle Staaten völkerrechtlich verbindlich geworden ist. Das Abkommen – ausgelegt für 10 Jahre – kennt keine Kündigung durch einen der Vertragsstaaten. Es enthält einen Mechanismus für Streitigkeiten, wenn eine Partei meint, der Iran halte den vereinbarten Aktionsplan nicht ein: es wird dann eine Gemeinsame Kommission einberufen, falls die nicht einig wird, kommen die Außenminister zusammen, usw. Schließlich wird die Frage dem Sicherheitsrat unterbreitet, wenn ein Staat meint, die Frage stelle eine erhebliche Nichterfüllung dar (Ziff. 36 und 37 des Abkommens). Nur der Sicherheitsrat kann dann gegebenenfalls die Sanktionen, die vor dem Abkommen vom Sicherheitsrat und zusätzlich von den USA und der EU verhängt waren, wieder in Kraft setzen.

Der Iran hat das Abkommen – bestätigt durch die mit der Kontrolle beauftragte Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) - wie vereinbart umgesetzt und keinerlei Anlass gegeben, eine Vertragsverletzung auch nur zu prüfen. Die USA haben den Vertrag mutwillig unter Bruch des Völkerrechts verlassen und dabei auch den vereinbarten Mechanismus für Streitigkeiten grob missachtet.

Danach haben die USA die früheren scharfen US-Sanktionen wieder in Kraft gesetzt, was nur dem Sicherheitsrat zustand. Darüber hinaus haben sie mit zusätzlichen Sanktionen einen totalen Wirtschaftsboykott installiert, um einen Zusammenbruch der Versorgung der Bevölkerung und der öffentlichen Ordnung im Iran hervorzurufen, letztlich mit dem Ziel, einen Regime-Change herbeizuführen und eine ihnen willfährige Regierung zu erreichen. Auch diese Sanktionen, bei denen die Bevölkerung in Geiselhaft genommen wird, sind völkerrechtlich nicht zulässig. Sie verstoßen gegen das völkerrechtliche Selbstbestimmungsrecht und das Gebot der Achtung der Menschenrechte. Hinzu kommt, dass sie bereits wegen der Verletzung des Atompakts rechtswidrig sind.

Ergänzend maßen sich die USA an, alle anderen Staaten und Völker der Welt über Sekundärsanktionen in ihre völkerrechtswidrige Erpressung des Iran einzubinden, was selbstverständlich ebenfalls rechtswidrig und zudem eine verbotene Einmischung in die inneren Angelegenheiten dieser Staaten ist.

Der Iran hat in Reaktion auf diese völkerrechtswidrigen Maßnahmen der USA den Internationalen Gerichtshof angerufen, der am 03.10.2018 einstimmig eine einstweilige Anordnung gegen die USA erlassen hat. Darin werden den USA einige der besonders inhumanen Sanktionen, wie der Boykott der Lieferung von Arzneimitteln, verboten.

Über die weitere Aufforderung des IGH an die USA und den Iran, von konfliktverschärfenden Maßnahmen bis zur Entscheidung in der Hauptsache abzusehen („Both parties shall refrain from any action which might aggravate or extend the dispute before the Court or make it more difficult to resolve“), setzen sich die USA hinweg. Inzwischen drohen sie offen mit der Anwendung militärischer Gewalt und treffen entsprechende Kriegsvorbereitungen (Verlegung von Flottenverbänden und einem Flugzeugträger vor die iranische Küste, dazu den Einsatz atomwaffentragender B52-Bomber).

Die Androhung von Gewalt und der möglicherweise bevorstehende Angriff auf den Iran sind Verstöße gegen Art. 2 Abs. 4 der UN-Charta.

mehr:
- Iran: USA bedrohen den Weltfrieden - IALANA Stellungnahme vom 21.5.2019 (IALANA, 24.05.2019) 
siehe auch:
- Heimat der Tapferen (Post, 23.07.2019)
- Leitmedien gleichgeschaltet (Post, 24.06.2019)
- Wie gehabt: Transatlantische Einseitigkeit… (Post, 20.06.2019)
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zuletzt aktualisiert am 18.08.2019

Madonna: Gehirn einschalten!

Auf Madonna bin ich nie so abgefahren. Aber wenn man ihren ESC-Auftritt mit den Auftritten Bob Dylans bei der Grammy-Verleihung 1991(1) oder mit seinem Auftritt im Weißen Haus 2012(2) vergleicht, könnte man möglicherweise auf den Gedanken kommen, daß das, was man da gesehen hat, genauso beabsichtigt war…
siehe:
- Tagesdosis 21.5.2019 – Madonna und die ESC Katastrophe (Kommentar von Dirk Pohlmann, KenFM, 21.05.2019)

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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) lehnte Hermans Beschwerde gegen dieses BGH-Urteil am 25. November 2012 ab: Die Entscheidung des BGH habe Herman nicht in ihren Grundrechten verletzt. Die vom Hamburger Abendblatt zitierten Äußerungen seien im Gesamtzusammenhang zu betrachten und stellten eine Meinungsäußerung dar. „Die Beschwerdeführerin, der es nicht gelungen war, sich unmissverständlich auszudrücken, muss die streitgegenständliche Passage als zum ‚Meinungskampf‘ gehörig hinnehmen.“^[53] Eine Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wurde als unzulässig zurückgewiesen.^[54]

[Eva Herman, Gerichtsurteile, Wikipedia, abgerufen am 22.05.2019 – Hervorhebung von mir]

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siehe auch:
- Liam Neeson und die medial angestachelte politisch korrekte (und gedankenlose) Empörung (Post, 05.05.2019)
- Die Schönheit des Abgrunds (Post, 04.06.2018)
- Mr. Mark & Mr. Bob (Post, 07.11.2011)

Merke: Man sieht, was man will.

Und: Sie lernen nichts.

[Super-Symbolbilder: „Putin, einsam und verlassen“, Stefan Niggemeiers Blog, 16.11.2014]

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(1) Heute vor 20 Jahren – Bob Dylans versteckte Botschaft bei der Grammy-Verleihung (Post, 20.02.2011)
(2) In Performance at The White House Bob Dylan (sanitykey, Youtube, 02.01.2011)