Freitag, 18. Oktober 2019

Heute vor 334 Jahren – 18. Oktober 1685: Die Hugenotten werden aus Frankreich ausgewiesen

Konfrontation statt Toleranz


Angriffe auf Hugenottenführer in Frankreich nach
dem sog. Revokationsedikt von Fontainebleau;
historische Farblithogafie von Marice Leloir, 1904
Die Kriege der französischen Krone gegen die calvinistischen Protestanten, die Hugenotten (»Eidgenossen«), hatten das Land über Jahrzehnte verheert, bis König Heinrich IV. (reg. 1589-1610) in einem klugen Ausgleich 1598 das Toleranzedikt von Nantes erließ.

Nach der Eroberung der Festung La Rochelle (1628), des wichtigsten »Schutzplatzes« der Hugenotten, setzte der Staatsabsolutismus der Kardinäle Richelieu und Mazarin, der neben einer zentralen Staatsverwaltung auch einen einheitlichen Glauben anstrebte, die Protestanten erneut unter Druck. Diesem Ziel fühlte sich Ludwig XIV. besonders verpflichtet, als er 1661 selbst die Regierung übernahm. Nach Zwangsbekehrung und systematischer Verfolgung widerrief das Edikt von Fontainebleau 1685 das Edikt von Nantes. In den nächsten Jahrzehnten verließen rund 200000 Hugenotten, meist gut ausgebildete Handwerker und Händler, das Land. Sie bescherten vor allem den Niederlanden und Preußen, wo sie Aufnahme fanden, einen Aufschwung, während Frankreichs Wirtschaft schweren Schaden nahm.

Hugenottenkriege
▪︎1562: Massaker von Vassy
▪︎1572: Bartholomäusnacht (Pariser Bluthochzeit)
▪︎1572: Ermordung des Admirals Coligny
▪︎1588: Ermordung der Brüder Guise
▪︎1589: Ermordung Heinrichs III.
▪︎1598: Edikt von Nantes


Harenberg – Abenteuer Geschichte 2019
x
Nächte der Entscheidung: Die Bartholomäusnacht {43:31}
wirsind ARTig
Am 01.11.2017 veröffentlicht 

Dokumentation: Film von Christian Romanowski:

Inhalt:
Paris im August 1572. In der Nacht vor dem Bartholomäusfest werden weit mehr als 3000 Menschen umgebracht. Der Film zeichnet die dramatischen Ereignisse dieser Nacht nach. Die Opfer des Massakers sind Hugenotten, französische Protestanten. Sie waren zur Hochzeit ihres Schutzherrn, des Prinzen von Navarra, mit der Schwester des katholischen Königs, nach Paris gekommen. Die Versöhnungsfeier wird zum Blutbad, zur "Pariser Bluthochzeit".
Selbst, wenn sich die Abläufe des schrecklichen Ereignisses rekonstruieren lassen, es bleiben viele Fragen über Täter und Opfer, Motive und Intrigen unbeantwortet.
In der Dokumentation "Das Blutbad am Bartholomäusfest" zeichnet Regisseur Christian Romanowski die dramatischen Ereignisse und die Verstrickungen der Königsfamilie in das Verbrechen nach. Er zeigt aber auch die religiösen Gegensätze, das Ringen von persönlichem Glauben und staatlich verordneter Religion um den rechten Weg zum Heil.
Glaube. Kriege. Hoffnung. - Ein Thementag in 3sat
500 Jahre Reformation - Auf den Spuren Martin Luthers
********************************************************************
Themenabend 3 SAT am 1.11.2017 um 03:20 Uhr
********************************************************************
https://de.wikipedia.org/wiki/Barthol…
********************************************************************
Titelbild: Paris während der Bartholomäusnacht. Zeitgenössisches Gemälde von François Dubois: Le massacre de la Saint-Barthélemy


Schwere Vorwürfe gegen Boeing

Nach zwei Abstürzen von Boeings Bestseller 737 Max stehen sowohl der Flugzeugbauer als auch die US-Aufsicht FAA stark in der Kritik. Jetzt zählt die Behörde den Konzern öffentlich an. Es geht um brisante Nachrichten zwischen Mitarbeitern.
n
Die US-Luftfahrtbehörde FAA hat wegen angeblicher Versäumnisse im Zusammenhang mit Ermittlungen zur Zulassung des Krisenjets 737 Max Vorwürfe gegen Boeing erhoben. FAA-Chef Steve Dickson forderte in einem von der Behörde veröffentlichten Brief an Boeing-Chef Dennis Muilenburg eine "sofortige Erklärung", warum ein "beunruhigendes Dokument" Aufsehern erst mit Monaten Verspätung vorgelegt worden sei. Boeing äußerte sich zunächst nicht.

Einer Mitteilung der FAA zufolge geht es um Nachrichten zweier Boeing-Mitarbeiter. In jenen soll ein bestimmter Informationsaustausch zwischen der Behörde und dem Flugzeugbauer zur ursprünglichen Zulassung der nach zwei Abstürzen mit Startverboten belegten 737 Max im Jahr 2016 beschrieben werden. Boeing habe dieses Dokument schon vor Monaten aufgetrieben, jedoch erst am späten Donnerstag dem Verkehrsministerium vorgelegt, sagt die FAA.

mehr:
- FAA erhebt schwere Vorwürfe gegen Boeing (n-tv, 18.10.2019)
siehe auch:
Southwest-Piloten klagen gegen Boeing (Post, 08.10.2019)
Künstliche Intelligenz (Post, 05.05.2019)
- Künstliche Intelligenz? Roboterautos sind zum Scheitern verdammt! (Post, 25.03.2019)

Donnerstag, 17. Oktober 2019

"Apple hat mich schwul gemacht" – Russe verklagt Apple

Ein Russe wirft Apple vor, er sei durch die Benutzung einer App zur Homosexualität verführt worden. Er habe nun einen festen Freund. Der Mann verlangt Schadenersatz, ein Moskauer Gericht hört sich seine Beschwerde an.

Seine Anwältin versichert, dass es kein Scherz ist: Ein Russe wirft Apple vor, durch eine von ihm auf sein iPhone heruntergeladene App sei er schwul geworden. Nun verlangt er vom Konzern eine Million Rubel (umgerechnet rund 14.000 Euro) Schadenersatz - ein Moskauer Gericht hört sich heute seine Beschwerde an. Der in den Unterlagen D. Razumilow genannte Kläger behauptet, er sei sexuell regelrecht umgepolt worden und habe nun einen Freund. "Ich weiß nicht, wie ich das meinen Eltern erklären soll", so der Russe. "Mein Leben hat sich zum Schlimmeren verändert und ich werde nie wieder normal sein."


Passiert sein soll das, indem Razumilow die App eines Drittanbieters nutzte, über die Bezahlungen mit Kryptowährungen abgewickelt werden. Dabei habe er sogenannte Gay Coins erhalten und nicht wie vereinbart Bitcoins. Der unbekannte Absender schickte angeblich eine Nachricht mit der Aufforderung an den Russen, "nicht über etwas zu urteilen, ohne es vorher ausprobiert zu haben".

mehr:
- "Hat mich schwul gemacht" – Russe verklagt Apple (n-tv, 17.10.2019)

==========
„[…] Ausgeprägter als in anderen Bereichen hat die Rechtsordnung gegenüber der männlichen Homosexualität die Aufgabe, durch die sittenbildende Kraft des Strafgesetzes einen Damm gegen die Ausbreitung eines lasterhaften Treibens zu errichten, das, wenn es um sich griffe, eine schwere Gefahr für eine gesunde und natürliche Lebensordnung im Volke bedeuten würde.“[31]
„[…] Wo die gleichgeschlechtliche Unzucht um sich gegriffen und großen Umfang angenommen hat, war die Entartung des Volkes und der Verfall seiner sittlichen Kraft die Folge.“[32] 
[§ 175, Entwicklung in der alten Bundesrepublik, Wikipedia, abgerufen am 17.10.2019]
==========

Safari-Cache leeren - so geht's

Im Browsercache sammeln sich eine Menge unnötiger Daten. Wie Sie den Cache in Safari leeren, erklären wir Ihnen hier.
mehr:
- Safari-Cache leeren - so geht's (Anna Kalinowsky, heise online, 17.10.2019)


Mittwoch, 16. Oktober 2019

Peter Handke, der Nobelpreis und die Meute der Guten

Wer sich den FRiss einer ehemals seriösen Tageszeitung antun will, am Ende des Offenen Briefes des Pädagogen & Psychologen Rudolf Hänsel steh der rechte Link zur FR.

Lieber Herr Handke, zuallererst meinen Glückwunsch zur Verleihung des Nobelpreises für Ihr lebenslanges literarisches Wirken als Schriftsteller, Übersetzer und Dramatiker. Von meinen Freunden in Serbien weiß ich, wie viele Landsleute Ihnen diese renommierte Auszeichnung aus tief empfundener Dankbarkeit für Ihre bewiesene Solidarität in schweren Zeiten gewünscht haben. Diese Preisverleihung an einen Freund Serbiens ist auch für dieses mutige, lebensfrohe und leidgeprüfte Volk ein Stück Gerechtigkeit. Deshalb werden sehr viele Serben Ihre Ehrung mit großer Begeisterung, Genugtuung und einigen Gläsern serbischen Rakia feiern.

Persönliche Begegnung

Während und am Rande der Internationalen Konferenz „Nato-Aggression – Never to forget – 1999 – 2019 – Peace and Progress instead of Wars and Poverty“ (Frieden und Fortschritt statt Krieg und Armut) vom 22. bis 23. März 2019 in Belgrad lernten wir uns das erste Mal persönlich kennen. Gerne erinnere ich mich daran. Bereits die in Ihrer Muttersprache gehaltene Rede zu den Schrecken des Nato-Bombardements 1999 und den Schönheiten des Landes sowie den großen Menschen Serbiens bewegte mich sehr. Ebenso Ihre Auszeichnung als mutiger Freund Serbiens.

mehr:
- Offener Brief an den diesjährigen Literatur-Nobelpreisträger Peter Handke Ein Stück Gerechtigkeit (Rudolf Hänsel, barth-engelbart.de, 16.10.2019)
siehe auch:
Literaturnobelpreis : Peter Handke bricht Gespräch mit Journalisten ab (ZON, 16.10.2019)
Idealisierung von Peter Handke – Perfide Mülltrennung (Margarete Stotokowksi, SPON, 15.10.2019)
Kosovo 1999: Der Holocaust als Rechtfertigung für einen Angriffskrieg (Post, 23.03.2019)


Doch die Diskussion um die Legitimität des Preisträgers hat einen tieferen, weniger flüchtigen Kern. Die amerikanische Schriftstellervereinigung PEN beispielsweise kritisierte die Preisvergabe an Handke: Man sei sprachlos über die Entscheidung, einen Autor auszuzeichnen, der seine öffentliche Stellung dazu benutzt habe, historische Wahrheiten zu untergraben und Genozidverbrechern wie Slobodan Milošević publizistischen Beistand zu leisten.
[Christopher Schröder, Peter Handke: Blind vor ErgriffenheitKommentar, ZON, 11.10.2019 – Hervorhebungen von mir]


[…] ging die ganze Szene der deutschen Berufsempörer auf die Barrikaden, um ihm zu signalisieren: Solche Deutlichkeiten sind unerwünscht. Man möchte meinen, die deutsche Meinungs-Besitzer-Szene habe sich in einen Käfig voller Feiglinge verwandelt, die gegen jede Abweichung von den Käfigstandards keifen und hetzen. Sobald einmal ein scharfes Wort aus einem anderen Narrenkäfig laut wird, bricht auf der Stelle eine abgekartete Gruppendynamik los.
[Peter Sloterdijk, Ein Käfig voller Feiglinge, Cicero, 21.01.2009 – über die mediale Reaktion auf das Erscheinen von Thilo Sarrazins Buch »Deutschland schafft sich ab« – Hervorhebung von mir]


1. Zur kriegsvorbereitenden Propaganda

Die Buchautoren Mira Beham und Jörg Becker[10] haben 31 PR-Agenturen erfasst, die für alle nichtserbischen Kriegsparteien tätig waren. Allein Kroatien gab mehr als fünf Millionen US-Dollar an US-Agenturen, um die öffentliche Meinung in seinem Sinn zu beeinflussen. Propaganda-Ziele dieser Agenturen waren unter anderem: Darstellung der Serben als Unterdrücker und Aggressor, wobei sie mit den Nazis gleichzusetzen und entsprechend emotional geladene Begriffe zu etablieren sind; Darstellung der Kroaten und Bosnier als unschuldige Opfer, wobei die Eroberung der serbischen Krajina als legal hinzustellen ist; Völkermordanklage gegen Jugoslawien und Miloševic´ in Den Haag; günstige Verhandlungsergebnisse für die albanische Seite in Rambouillet und Sezession Montenegros.
[Daniela Dahn, Frieden muss gestiftet werden – Exempel Kosovokrieg oder: das Völkerrecht als Gegnerdanieladahn.de, 18.09.2014] 
ausführlicher:
- 20 Jahre nach dem Lügen-Krieg um Jugoslawien (Post, 26.03.2019)




2. Zitate zum völkerrechtswidrigen NATO-Angriff auf den Hauptsitz der serbischen Radio- und Fernsehgesellschaft RTS in der Nacht des 23. April 1999


Während die eigenen Informationen manipuliert wurden, sollten die Informationen der Gegenseite ganz verschwinden. Sender und Journalisten als Angriffsziele zu bestimmen, ist nach dem Genfer Abkommen verboten. Doch in der Nacht des 23. April 1999 griff die NATO ohne Vorwarnung den Hauptsitz der serbischen Radio- und Fernsehgesellschaft RTS im Zentrum Belgrads an. Die intelligente Bombe traf zielgenau ins Erdgeschoss, um dann von unten nach oben alle Etagen zu durchbohren. Das Dach blieb unversehrt, aber die darunter waren, hatten keine Chance. 16 Hingerichtete und eine größere Zahl von Verletzten waren zu beklagen.
In einem Interview mit der BBC vom 12. März 2000 erklärte Tony Blair, der Angriff auf den RTS sei notwendig geworden, weil auch westliche Sender die Videos von zivilen Opfern übernommen hätten. „Das ist eines der Probleme, wenn man in einer modernen Kommunikations- und Informationsgesellschaft Krieg führt. Uns war klar, dass diese Bilder auftauchen und eine instinktive Sympathie für die Opfer bewirken würden.“ 
[Daniela Dahn, Frieden muss gestiftet werden – Exempel Kosovokrieg oder: das Völkerrecht als Gegnerdanieladahn.de, 18.09.2014] 


Im Kommentar des Handbuchs der deutschen Bundeswehr heißt es: "Erhebt man die direkte Einwirkung auf den Kriegswillen der gegnerischen Bevölkerung zum legitimen Ziel militärischer Gewaltanwendung, so kann es im Ergebnis [...] keine Grenzen der Kriegführung mehr geben."(4) Die britische Verteidigungsdoktrin vertritt einen ähnlichen Ansatz: "Die Moral der Zivilbevölkerung des Feindes ist kein legitimes Ziel."  […]  
Britische Juristen meinten, nach den Genfer Abkommen sei es verboten, Journalisten und Fernsehsender als Angriffsziele auszuwählen. Nach Auffassung der Vereinigten Staaten hingegen habe die Fernsehanstalt durch Sendungen, in denen Hass verbreitet würde, die rechtliche Immunität verwirkt, die ihr nach den Abkommen zustehe." Die Briten, so berichtet Ignatieff weiter, hätten sich wegen der vorhandenen Uneinigkeit über die Legitimität des Angriffs geweigert, die Bombardierungen der serbischen Fernsehstation mitzutragen. Laut Human Right Watch wurde der für den 12. April vorgesehene Angriff aufgrund der "französischen Missbilligung des Ziels" verschoben.
[Bombardierung der RTS-Studios war völkerrechstwidrig – Ein Bericht von amnesty international, Der Artikel erschien am 14. Juli in der taz-Beilage Le monde diplomatique.]

Das Oberste Gericht Serbiens bestätigte die Gesamtstrafe von zehn Jahren und zwei Monaten. Die Kosten des Verfahrens trägt der Beschuldigte. Er sitzt seit mehr als acht Jahren in Haft.
Diese Art Rechtsprechung, würde sie sich international durchsetzen, stellt letztlich im Falle eines als »friedenerzwingende Maßnahme« ausgewiesenen Angriffskrieges alles unter Strafe, was nicht einer bedingungslosen Kapitulation gleichkommt.
[Daniela Dahn, Die Geschichte von Dragoljub Milanovic, Ossietzky 9/2009] 


3. Zitate zum angeblichen Völkermord im Kosovo



Bereits am 23. September heißt es in der spanischen Tageszeitung El País: "Kriegsverbrechen ja, Völkermord nein. Das spanische Team aus Polizeiexperten und zivilen Juristen behauptet nach seiner Rückkehr aus Istok in der Nordzone des Kosovo [...] entschieden: Es gab kein einziges Massengrab." Die spanische Mission sei "Anfang August aus Madrid mit der Erwartung abgereist, man werde sich in die Hölle begeben. ,Man sagte uns, wir würden in die schlimmste Zone des Kosovo kommen, müssten uns auf über 2 000 Autopsien gefasst machen und hätten bis Ende November zu tun. Das Ergebnis sieht ganz anders aus: Wir haben 178 Leichen entdeckt, und wir sind bereits zurück', erklärte [...] Chefinspektor Juan López Palafox, Leiter der Anthropologie-Abteilung […].
Zwei Monate später bestätigt John Laughland im Spectator (20. November): "Selbst wenn man annimmt, dass es sich bei allen [2 108 vom ICTY gefundenen Leichen] um Albaner handelt, die aus ethnischen Gründen ermordet wurden, entspricht das nur einem Fünfzigstel der vom US-Außenministerium im Juni verkündeten, einem Fünfhundertstel der von William Cohen im Mai genannten und einem Zweihundertfünfzigstel der vom Außenministerium im April angedeuteten Zahlen. Doch selbst diese Einschätzung ist nicht abgesichert. Zum einen wurde die Mehrzahl der Toten in Einzelgräbern und nicht in Massengräbern gefunden, […]

Am 22. November 1999 veröffentlichte Newsweek einen Artikel unter der Überschrift: "Makabere Mathematik: Die Zahl der festgestellten Gräueltaten sinkt". Darin heißt es: "Letzten April ließ das US-Außenministerium verlauten, 500 000 ethnische Albaner seien im Kosovo verschwunden und man befürchte, sie könnten getötet worden sein. Einen Monat später behauptete Verteidigungsminister William Cohen gegenüber einem Fernsehjournalisten, ,rund 100 000 junge Männer im wehrpflichtigen Alter' seien verschwunden und ,könnten ermordet worden sein'. Nach Ende des Krieges [...] lagen die Nato-Schätzungen der Zahl der von den Serben getöteten Albaner wesentlich niedriger, nämlich bei knapp 10 000. Nun ist selbst diese Zahl offenbar ein wenig übertrieben, obwohl von den Serben tatsächlich einige Gräueltaten begangen wurden."
[Ein Jahr danach – Hintergründe eines humanitären Unternehmens – Chronik eines angekündigten Vertreibungskrieges, Zusammengestellt von SERGE HALIMI und DOMINIQUE VIDAL, Übersetzung: Birgit Althaler, aus: Le Monde diplomatique Nr. 6095, 17.3.2000, Seite 12-13, gefunden auf alhambra.de; Originalartikel: Policías y forenses españoles no hallan pruebas de genocidio al norte de Kosovo, Pablo Ordaz, El País, 23.09.1999 – Google-Übersetzer]



Aber der Diskurszusammenhang, in den Handke sich irritierend eingeschaltet hat, setzte seine eigene Logik und Dynamik durch. Das zeigt sich auch daran, dass im öffentlichen Raum an die Stelle der ‚authentischen‘ Person (wie des Erzählers) die medial erzeugte Figur ‚Peter Handke‘ trat: Während man seine anstößigen Äußerungen immer wieder (und gelegentlich sogar verfälschend) in der Presse zitierte, wurden Handkes Selbstkorrekturen und Verurteilungen der Verbrecher des Krieges weithin ignoriert. Zu dieser Vereinnahmung durch den öffentlichen Diskurs gehört jedoch auch, dass Handkes eigenes Handeln dem fremdbestimmten Bild zunehmend entsprach („pro-serbisch ist für mich heute ein Ehrentitel“102) und der Ton der Auseinandersetzung sich verschärfte.103 Während er noch bei der Trauerrede für Milošević den Standpunkt des ‚unwissenden‘ Beobachters und Zeugen zu behaupten versuchte,104 setzte seine bloße Anwesenheit ein ‚eindeutiges‘ politisches Zeichen. Was Handkes ‚Fall‘ demnach nicht zuletzt vorführt, lässt sich als Paradoxie eines öffentlichen Diskurses beschreiben, der seine Alternative zugleich herausfordert und absorbiert, nach ihr verlangt und ihre Möglichkeit verschlägt. [Hervorhebungen von mir]
[Christoph Deupmann, Die Unmöglichkeit des Dritten, Peter Handke, die Jugoslawienkriege und die Rolle der deutschsprachigen SchriftstellerZeithistorische Forschungen, 2008]

  • Der Internationale Gerichtshof hat Serbien und Kroatien jeweils vom Vorwurf des Völkermords im Kroatienkrieg freigesprochen.
  • Kurz zuvor hatte das höchste UN-Gericht in Den Haag eine Klage Kroatiens gegen Serbien abgewiesen.
  • Es sei nicht erwiesen, dass Serbien die Absicht hatte, eine Bevölkerungsgruppe in Kroatien auszulöschen, urteilte Richter Tomka.
  • Anschließend sprach das Gericht auch Kroatien vom Vorwurf des Völkermordes frei und wies die Gegenklage Serbiens ab.
[Entscheidung in Den Haag: Richter sprechen Serbien vom Vorwurf des Völkermordes freiSZ, 03.02.2015 – Hervorhebung von mir] 

Eine schrille Begleitmusik zur Balkan-Debatte liefert das deutsche Feuilleton mit einer Diskussion um den Literaturnobelpreis für Peter Handke. Der Schriftsteller wird im SPIEGEL mit der Überschrift "Dieses krasse Nebeneinander von Werk und Scheiße" bedacht und die "taz" notiert "Eine unzivilisierte Wahl". Längst ist das Feuilleton GRÜN und die kriegstreibende Rolle Außenminister Fischers und seiner Epigonen muss bis heute beschwiegen werden. Da stören die klaren Worte Handkes das Bild sehr: "Mit Bildern und Worten kann man am meisten schwindeln und am meisten verdienen“, wußte der Schriftsteller zu den Begeisterungsmedien während des Jugoslawien-Krieges anzumerken. Und als er zu den Bombenangriffen auf Jugoslawien in Anspielung auf die Auschwitzbehauptung der Fischers und Scharpings erklärte "Damals waren es Gashähne und Genickschußkammern; heute sind es Computer-Killer aus 5000 Meter Höhe", musste er dringend zum geschmähten Außenseiter des Literaturbetriebs gemacht werden.
[Ulrich Gellermann, EURO-Balkan: EU zerbricht und will doch größer werden, Rationalgalerie, 21.10.2019]

zum Kosovokrieg siehe auch:
Frieden muss gestiftet werden – Europas Sündenfall: der Kosovo-Krieg (Post, 24.11.2014) 

Literaturnobelpreis für Peter Handke | ttt {5:30}

ttt - titel thesen temperamente
Am 14.10.2019 veröffentlicht 
Er ist meisterhaft und umstritten: der Schriftsteller und Dramatiker Peter Handke. Seine Haltung zum Jugoslawienkrieg wird ihm bis heute vorgeworfen. ttt hat den frisch gekürten Literaturnobelpreisträger vor drei Wochen in Paris besucht.
Mehr von "ttt":
http://www.daserste.de/ttt

Peter Handke - Nestroy-Preis für das Lebenswerk, 2018 (Laudator: Klaus Maria Brandauer) {21:28 – Start bei 8:56}

wikiTHEK
Am 10.10.2019 veröffentlicht 
Theater-Preis Nestroy, Ausschnitt aus Live-Übertragung vom 17.11.2018

"Arschlöcher!" - Schriftsteller Peter Handke über europäische Werte {2:58}
Veröffentlicht am 13.04.2016
Ausschnitt aus einem Gespräch zwischen Peter Handke und Katja Gasser in der österreichischen Botschaft in Paris.
ORF-Sendung 'Das ganze Interview', ausgestrahlt am 03.03.2016.

x

Rüpel, Medien und Rassisten

Im Juli 2018 fasste der Tübinger Gemeinderat mit den Stimmen von knapp der Hälfte seiner Mitglieder auf Antrag der Fraktionen von SPD und Linken einen landesweit vermutlich einmaligen Beschluss:

„Oberbürgermeister Boris Palmer spricht in keiner Weise für die Stadt Tübingen, wenn er Menschen anderer Hautfarbe unter Generalverdacht stellt oder wenn er aus äußerlichen Merkmalen, dem Sozialverhalten oder dem Kleidungsstil Rückschlüsse auf Herkunft und Status von Menschen zieht.

(…) Der Tübinger Gemeinderat erwartet vom Oberbürgermeister, dass er sein Handeln, Reden und Schreiben darauf ausrichtet, dass sich alle Menschen in unserer Stadt, gleich welcher Herkunft oder Hautfarbe sie sein mögen, wohl und willkommen fühlen können und er Fremdenfeindlichkeit entschieden entgegentritt, statt sie zu befördern und hoffähig zu machen. Der Tübinger Gemeinderat fordert den Oberbürgermeister auf, seine Äußerungen zurückzunehmen und sich dafür zu entschuldigen.“


Was war passiert? Drei Monate zuvor, im April 2018, war ich als Gast zu einer Abendveranstaltung der „Südwestpresse“ in Ulm eingeladen. Auf dem Weg vom Bahnhof zum Ulmer Münster fuhr mich in der Fußgängerzone ein Rüpelradler beinahe über den Haufen. Der Radler war jung, männlich, schwarzer Hautfarbe, mit goldenen Kettchen behängt und trug seine nackte Brust mit einem bis zur Hose geöffneten Hemd zur Schau. Meine laut und mit gestikulierenden Armen vorgetragene Aufforderung, die Slalomfahrt zu stoppen, ignorierte der Radler. Es blieb unklar, ob wegen der Kopfhörer im Ohr oder aus Prinzip. Ich sagte spontan zu dem mich begleitenden Journalisten: „Wenn ich das nachher erzähle, bin ich wieder der Rassist.“

mehr:
- Die Geschichte vom Rüpel-Radler (Boris Palmer, AchGut, 16.10.2019)
siehe auch:
„Es mangelt an Ethik“ (Post, 05.01.2017)
»Unwort des Jahres« – Die Lufthoheit über meinem Gehirn (Post, 14.01.2016)
- Leitmedienberichterstattung – alaaaf! Warum werden wir ständig wie kleine Kinder behandelt? (Post, 09.01.2016)
Wie wird eine öffentliche Debatte verhindert? – Das Vier-Phasen-Modell (Post, 06.11.2010)
Sarrazin und Sloterdijk (Reinhard Jellen, Telepolis, 08.09.2010)

Dienstag, 15. Oktober 2019

Chaoszeiten: Deutschland schafft Ordnung!

Eine wirre Konstruktion mit unklaren Bestimmungen
x
Formal verbergen sich hinter der Verordnung zur Waffenverbotszone zwei getrennte Verordnungen, zum einen die "Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Einrichtung einer Waffenverbotszone in Leipzig" und zum anderen die "Polizeiverordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren über das Verbot des Mitführens gefährlicher Gegenstände in Leipzig".
x
Zunächst scheint es verwirrend, dass es zweier Verordnungen mit beinahe identischem Aufbau und Inhalt bedarf. Dies begründet sich jedoch darin, dass nur die Errichtung einer Verbotszone für Waffen ihre Rechtsgrundlage in § 42 Abs. 5 des deutschen Waffengesetzes (WaffG) findet. Dort ist geregelt: "Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung vorzusehen, dass das Führen von Waffen im Sinne des § 1 Abs. 2 auf bestimmten öffentlichen Straßen, Wegen oder Plätzen allgemein oder im Einzelfall verboten oder beschränkt werden kann, soweit an dem jeweiligen Ort wiederholt 1. Straftaten unter Einsatz von Waffen oder 2. Raubdelikte, Körperverletzungsdelikte, Bedrohungen, Nötigungen, Sexualdelikte, Freiheitsberaubungen oder Straftaten gegen das Leben begangen worden sind und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass auch künftig mit der Begehung solcher Straftaten zu rechnen ist."
x
Die Verordnung zur Errichtung einer Zone zum Verbot des Mitführens gefährlicher Gegenstände stützt sich hingegen auf die Regelungen des § 9 Abs. 1 des Polizeigesetzes des Freistaats Sachsen (SächsPolG): "Die allgemeinen Polizeibehörden können zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz polizeiliche Gebote oder Verbote erlassen, die für eine unbestimmte Anzahl von Fällen an eine unbestimmte Anzahl von Personen gerichtet sind (Polizeiverordnungen)." Die polizeiliche Aufgabe, die mit der Verbotszone erfüllt werden soll, wird wiederum mit der sogenannten Generalklausel (Abwehr von Gefahr für Sicherheit und Ordnung) in § 1 Abs. 1 des SächsPolG definiert.

mehr:
- Waffenverbotszone in Leipzig (Enrico Stange, Florian Kramer, Telepolis, 15.10.2019)

Twittermädchen Bana Alabed – Twitter-Redaktionsleiter Naher Osten ist PsyOps-Offizier der britischen Armee

Dass das Propagandamärchen rund um das syrische Twittermädchen Bana Alabed nicht nur auf dem Mist ihrer Terroristeneltern gewachsen ist, sondern eine Operation des britischen Geheimdienstes beziehungsweise der britischen Militäreinheiten für psychologische Kriegsführung ist, war eigentlich schnell klar. Jetzt stellte sich heraus, dass der zuständige Redaktionsleiter bei Twitter für den Nahen Osten inklusive Syrien „nebenbei“ auch Offizier der 77. Brigade – einer Einheit für Informationskriegsführung – ist.
mehr:
- Twittermädchen Bana Alabed – Twitter-Redaktionsleiter Naher Osten ist PsyOps-Offizier der britischen Armee (Jens Bernert, Blauer Bote, 13.10.2019)
siehe auch:
Das transatlantische Narrativ und die Meinungsfreiheit: Da prallen Welten aufeinander (Post, 27.05.2019)
Propaganda mit Fragezeichen? – Der nächste Blogger vor Gericht… (Post, 14.06.2018)
Fake News mit zweierlei Maß – Stern vs. Blauer Bote (Post, 21.03.2017)

Erdogan bringt unseren Mainstream in Stress!

Vor mehr als anderthalb Jahren hat sich ein Szenario abgespielt, das sich durchaus mit den aktuellen Ereignissen in Nordsyrien vergleichen lässt. Damals marschierte die türkische Armee in der bis dahin von Kurden besetzten Provinz Afrin ein. Befassen wir uns daher mit den Parallelen aber auch den Veränderungen im Vergleich zur Lage im Syrien des Jahres 2018. 

Die derzeitige Berichterstattung über eine erneute völkerrechtswidrige Intervention der Türkei in Nordsyrien – das ist sie ganz ohne Zweifel – lässt alle Narrative des Wertewestens über den Syrien-Konflikt in einer, für den Medienkonsumenten nur schwer durchschaubaren Suppe aus Desinformation, Lügen, Monokausalitäten, Umkehrung von Kausalitäten, Selektion und nicht zuletzt moralischer Floskeln aufgehen. Daher am Anfang dieses Textes eine Auswahl von vordergründig wie hintergründig vermittelten Hauptsentenzen derzeitiger westlicher Medienberichterstattung: 
  • Die kurdischen Milizen trugen die Hauptlast im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS).
  • Trump lässt die Kurden im Stich.
  • Wenn die westlichen Truppen und ihre Verbündeten Syrien verlassen, wird der IS wieder erstarken.
  • Die Kurden stehen zwischen den Stühlen und werden allein gelassen.
  • Die Kurden haben das Recht auf einen eigenen Staat (auf syrischem Boden).
Diese Sentenzen sind so falsch, wie sie als Einheitsmeinung, ja gegebene Tatsachen, vorgetragen werden.
mehr:
- Die zweite Chance (Peter Frey, Ped’s Ansichten, 14.10.2019)
siehe auch:
«Auch Europa kann sich auf die Schutzmacht USA nicht verlassen» (Gabor Steingart, Info-Sperber, 15.10.2019)
US-Verteidigungsminister will Nato-Mitglieder zu Maßnahmen gegen die Türkei bringen (Florian Rötzer, Telepolis, 15.10.2019)
Asselborn warnt vor Nato-Einsatz: EU revidiert Waffenembargo gegen Türkei (n-tv, 14.10.2019)
Kurden trauen Zweckbündnis nicht Syrische Truppen erreichen türkische Grenze (n-tv, 14.10.2019)
Die Zerstörung der kurdischen Hoffnung auf Frieden (Passar Hariky, Cicero, 11.10.2019)


Die grossen westlichen Medien leiden an Gedächtnisverlust. Sie vergessen, dass der Westen Truppen finanziert, bewaffnet und nach Syrien geschickt hat, um die Regierung zu stürzen. Immer erst wenn es diesen sogenannten Rebellen an den Kragen geht, entdeckt derselbe Westen mit grossem Jammern das Leid der Menschen im Krieg. Die Heuchelei ist zum politischen Kerngeschäft geworden. Das Projekt «Regime Change» ist gescheitert, die Planer dieses Projektes, die USA und ihre Verbündeten am Golf und in der NATO, rufen jetzt nach mehr Menschlichkeit.

Hat man in acht Kriegsjahren auf unseren deutschsprachigen Sendern ein Fernsehinterview gesehen, in dem eine syrische Familie befragt wird, wie es ihr geht, nachdem ein Familienvater, ein Sohn, eine Tochter von «Rebellen» umgebracht wurde? Ich habe keines gesehen und gehört. Gab es einen einzigen Zeitungsartikel, in dem das Leid der Familien gefallener syrischen Soldaten Thema war? In der Mediendatenbank ist nichts zu finden. Die Berichterstattung unserer grossen Medien konzentrierte sich auf die Perspektive der sogenannten Rebellen und der USA. Westliche Medien informierten noch einseitiger als es im Irakkrieg der Fall war. Und das ist noch heute so.

Warum verschweigen die Medien, wie es zur Eskalation in Idlib kam?

Ein Beispiel. Die Region Idlib wurde Ende 2018 zur demilitarisierten Zone erklärt und den Aufständischen als vorläufiges Refugium angeboten. So sah es eine Abmachung zwischen Russland, dem Iran, der Türkei und Syrien vor. Doch die Gruppe Hayat Tahrir al-Sham (früher al-Nusra), die Al Kaida nahesteht, missachtete sämtliche Abmachungen, gab ihre schweren Waffen nicht ab und verschaffte sich in brutalen Überfällen weitgehend militärische Kontrolle über das Gebiet. Nachdem die Dschihadisten immer wieder Stellungen der syrischen Armee angegriffen hatten, leitete die syrische Regierung in Kooperation mit den Russen Ende April 2019 die Offensive ein, die zur Zeit andauert.

All dies ist zwar auf Wikipedia 
[Google-Übersetzer, Link von mir eingefügt]
nachzulesen, wird aber in unseren Zeitungen, im Radio und in der «Tagesschau» weitgehend ignoriert. Berichtet wird hingegen ausgiebig über Bombenangriffe der syrischen Armee, ganz so als massakriere einmal mehr nur ein tyrannisches Regime eine schutzlose Zivilbevölkerung. In andern Fällen wird dies als «Kolateralschaden» bezeichnet. Man erinnere sich nur an die Bombardierung der Stadt Mossul. Diese Kommunikationsstrategie wird als Framing bezeichnet: Ereignisse werden aus dem Kontext herausgeschnitten, das Handeln der syrischen Regierung erscheint als grundlos, willkürlich und brutal.

Die «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens stellte vor kurzem ein Filmteam vor, das einen Film über Syrien auf dem Festival von Locarno präsentierte. Ein Sprecher dieses Teams sagte vor der Kamera, der Film dokumentiere das tägliche Leben der Bevölkerung im Widerstand. Der Titel des Films: «During Revolution».

Welche «Revolution» ist da gemeint? Und wie hat sie sich manifestiert? In der Bedrohung, Ermordung, Vertreibung von Christen, Alewiten, Schiiten, Jesiden und all derjenigen, die als Sympathisanten der Regierung galten? In den abgeschnittenen Köpfen? In den Massenerschiessungen auf den Dorfplätzen? Die Burka-Frauen, die wie stumme, schwarze Pakete in den Gebieten unter Kontrolle der Aufständischen zu sehen sind: Gehören sie zur Revolution, von der hier die Rede ist?

Den Aufstand der vom Westen finanzierten Milizen gegen die syrische Regierung als «Revolution» zu bezeichnen ist Parteinahme für einen Terrorkrieg.
[Helmut Scheben, Idlib und die Heuchelei des Westens, Info-Sperber, 21.08.2019)
yyy
xxx
zzz

erinnert sich noch jemand?
- Bundeswehr soll Kurden in Nordsyrien unterstützen (Alke Dangeleit, Telepolis, 08.07.2019)

Demokratie als Selbstbedienungsladen: jeder sieht zu, wo er bleibt…

Es ist die Zuhälter-Frisur aus schlechten Filmen, die Minister Andreas Scheuer spazieren führt: Eingeölt und flott gekräuselt bedeckt sie einen Kopf, der Sprüche wie diesen zum Krieg in Syrien absondert: “Ich habe kein Problem damit zu sagen, wir sind mit der Allianz im Krieg gegen den Terror.” Als Bundesminister terrorisiert Scheuer die Demokratie und verhöhnt das Parlament durch seine Geheimverhandlungen mit Mautbetreibern in einem Geschäft, bei dem es um 53,6 Millionen Euro geht. Ein Sümmchen, von dem der gewöhnliche Zuhälter nur träumen kann. Diese Summe versuchte er immer noch den Firmen zuzuschanzen, die einen Maut-Auftrag erhalten sollten, obwohl der Europäische Gerichtshof die Mautpläne des CSU-Ministers gestoppt hat, obwohl das schon vor der Auftragsvergabe klar war und obwohl der Minister offenkundig das Parlament betrogen hat.

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland sieht im Artikel 66 vor: „Der Bundeskanzler und die Bundesminister dürfen kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben.“ Doch Andreas Scheuer handelt eindeutig im Interesse der Mautfirmen, obwohl er sein Gehalt offiziell vom Bundestag, also von den Steuerzahlern, bezieht. Klar: Das gewerbsmäßige seines Handelns ist ihm erst nachzuweisen, wenn Zahlungen an ihn festgestellt werden. Aber wenn solche Leute nicht völlig blöd sind, dann lassen sie sich erst später für treue Dienste am Profit belohnen. So wie Verkehrsminister Matthias Wissmann, der nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag in den gut dotierten Job als Präsident des Verbandes der Automobilindustrie gewechselt ist. Zuvor hat er aber Pläne für den Bau, Betrieb und die Finanzierung wichtiger Straßenprojekte durch Privatinvestoren vorgestellt: So geht die Zuhälterei auf Ministerebene.

Nun sollte eigentlich das parlamentarische Spiel funktionieren: Ein Minister wird beim Betrügen ertappt, und die Kanzlerin, die ihn ernannt hat, wirft ihn raus. Denn nur so wird man einen Betrugsminister einfach los. Aber zum einen müsste die Merkel öffentlich eingestehen, dass sie einen Lügner und Lobbyisten ins Amt gehoben hat, zum anderen würde sie die Schwesterpartei CSU kränken. Das würde im parlamentarischen Sumpf Blasen werfen, solche die übel riechen, sogenannte Kungel-Fürze.

mehr:
- Scheuer verarscht Parlament – Höfische Opposition kann sich abmelden (Ulrich Gellermann, Rationalgalerie, 14.10.2019 – Hervorhebungen von mir)
siehe auch:
- Maut-Schadensersatzklagen wegen entgangener Gewinne: bescheuert – bescheuerter – Scheuer (CSU) (Post, 11.09.2019)
Werner Rügemer gewinnt gegen das IZA. Wir gratulieren! (Post, 22.01.2019)


==========
Scheuer geriet im Juni 2019 in die öffentliche Kritik, als der Europäische Gerichtshof die Pläne zur Pkw-Maut in Deutschland kippte und bekannt wurde, dass Scheuer im Dezember 2018, trotz des noch laufenden Gerichtsverfahrens, langfristige Verträge mit der Privatwirtschaft zum Aufbau der Mautinfrastruktur unterschrieben hatte. Experten befürchten deswegen juristische Auseinandersetzungen um entgangene Gewinne, die beträchtliche Entschädigungszahlungen aus der Staatskasse zur Folge haben können.[59] Im August 2019 wurde der Vorwurf geäußert, dass Scheuer "das Parlament und die Öffentlichkeit über die wahren Kosten gezielt belogen" habe, so der Abgeordnete Sven-Christian Kindler. Es standen für die Einführung der PKW-Maut 2,08 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung. Nach vertraulichen Dokumenten, die Süddeutscher Zeitung und WDR vorliegen, lag das tatsächliche Angebot gut eine Milliarde über dem vom Bundestag genehmigten Kostenrahmen.[60][61][Andreas Scheuer, Verkehrspolitik, Wikipedia, abgerufen am 15.10.2019]
==========

Verkehrsminister Scheuer und der gesunde Menschenverstand | extra 3 | NDR {2:51}

extra 3
Am 24.01.2019 veröffentlicht 
Andreas Scheuers Expertenkommission zur Einsparung von CO2 im Straßenverkehr empfiehlt Spritpreiserhöhung und Tempolimit - und wird daraufhin erstmal aufgelöst. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
https://www.x3.de

Montag, 14. Oktober 2019

Konservativer Journalist vs. alarmistische Sprache

Britische Fernsehzuschauer konnten letzten Mittwochabend Folgendes bestaunen: In einem Londoner TV-Studio der BBC traf das Beste, was die Klima-Apokalyptiker von Extinction Rebellion intellektuell aufzubieten haben, auf einen Politikjournalisten, der seinen Job machte.

Andrew Neil
ist ein alter schottischer Politikjournalist von einer Art, die sich die meisten in der Generation Luisa-Greta wohl kaum noch im Traum vorstellen können. Er ist ein renommierter Konservativer, darf im öffentlich-rechtlichen Fernsehen eine eigene Interviewsendung moderieren und biedert sich bei keiner Strömung an. Neil ist bekannt dafür, mit detaillierten Faktenbögen vorbereitet in Interviews zu gehen, unbequem zu fragen und sich nicht mit Unsinn oder Ausweichversuchen abspeisen zu lassen.

Zu Gast im letzten Segment der diesmaligen Andrew Neil Show auf BBC 2 war die Sprecherin von Extinction Rebellion UK. Sie nennt sich
Zion Lights, das Sanduhr-Logo ihrer Organisation trug sie als handgeformtes Amulett aus grellgrüner Knetmasse um den Hals. Der britische Zweig von Extinction Rebellion (XR) ist nicht irgendeiner. In Großbritannien wurde diese NGO vergangenes Jahr gegründet. In der abgelaufenen Werkwoche führte Extinction Rebellion umfangreiche Straßenblockaden im Regierungsviertel Westminster und anderen zentralen Teilen Londons durch.

Das neunminütige Interview, das Andrew Neil mit der britischen Extinction Rebellion-Sprecherin führte, spricht weitgehend für sich. Ein annähernd vollständiger Mitschnitt findet sich
hier auf YouTube und in diesem vielverbreiteten Tweet des Video-Erstellers.

Das Interview ist in zweifacher Hinsicht ein Lehrstück. Zum einen ist es eine überfällige Erinnerung daran, wie politischer TV-Journalismus aussehen müsste – erst recht gebührenfinanzierter TV-Journalismus, erst recht im Umgang mit Fanatikern. Zum anderen legt dieses Interview mittels einfacher Fragen und Hinweise die ganze Debilität von Extinction Rebellion offen. Da ist nichts Vernünftiges oder Intelligentes unter der Oberfläche zu finden. Dafür sind die Wortbeiträge der XR-Sprecherin streckenweise von großer Komik.

mehr:
- Extinction Rebellion: Entlarvung in 9 Minuten (Malte Dahlgrün, AchGut, 14.10.2019)
siehe auch:
Die Öko-Manipulation (Post, 11.10.2019)
Ellyanne Wanjiku Chlystun Githae: In Kenia kehrt der Wald zurück (Post, 18.09.2019)
- Unter falscher Flagge (Post, 14.09.2019)

Sonntag, 13. Oktober 2019

Atomwaffenteststopp: Medien schweigen zum Vatikan-Vorstoß

Papst Franziskus besucht im Rahmen seiner Japanreise im November Hiroshima und Nagasaki. Symbolträchtig will er von den 1945 mit Atombomben zerstörten Städten aus auf die weltweite Vernichtung von Nuklearwaffen drängen. Gerade erst hat Kardinal Pietro Parolin vor der UN-Generalversammlung zum Stopp von Kernwaffentests aufgerufen. Die katholische Friedenskommission Justitia et Pax fordert eine „vorbehaltlose und umfassende Ächtung von Atomwaffen“ als Einstieg in die nukleare Abrüstung. Den ersten Schritt soll der Westen gehen. Die deutschen Medien verschweigen diese wichtigen Friedensinitiativen.

Mit deutlichen Worten ruft der Vatikan alle Staaten der Welt auf, den Atomwaffenteststoppvertrag (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty – CTBT) aus dem Jahr 1996 endlich umzusetzen. „Mehr als zwei Jahrzehnte sind eine zu lange Wartezeit“, sagte Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin während der UN-Vollversammlung in New York anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Atomwaffen. Wie das Onlineportal „Vatican News“ berichtet, machte der zweite Mann des Vatikans deutlich, dass es um weit mehr geht als den Teststopp. „Das Verbot von Atomversuchen, nukleare Nichtverbreitung und nukleare Abrüstung sind eng miteinander verbunden und müssen unter wirksamer internationaler Kontrolle so schnell wie möglich erreicht werden“, so Kardinal Parolin.

Angesichts der derzeitigen Bedrohungen des Friedens, die sich aus der „nuklearen Proliferation“ und der „großen Modernisierung der Arsenale von Atomwaffen“ einiger Staaten ergeben, die „im Widerspruch zu den Grundprinzipien des CTBT“ stehen und die internationale Sicherheit untergraben”, sei ein Inkrafttreten des Vertrages umso dringender. Die diplomatisch formulierte Note darf als direkte Adresse an die USA zu verstehen sein, die für die Aufstockung und Modernisierung ihres Atomwaffenarsenals bis zum Jahr 2040 insgesamt eine Billion US-Dollar einplanen.

mehr:
- Kirchliche Offensive gegen Atomwaffen (Rüdiger Göbel, NachDenkSeiten, 12.10.2019)

==========
Von den 44 Kerntechnik-Staaten haben 41 unterschrieben und 36 ratifiziert. Damit der Vertrag in Kraft tritt, müssen ihn die folgenden Staaten noch ratifizieren: Ägypten, die Volksrepublik ChinaIndienIranIsraelNordkoreaPakistan und die USA (Ratifizierung am 13. Oktober 1999 vom Senat abgelehnt).
[Kernwaffenteststopp-Vertrag, Stand der Ratifikation, Wikipedia, abgerufen am 13.10.2019]
==========

mein Kommentar:
Vergessen! Wie man am »Ausstieg« der USA aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran sehen kann, erklärt der unipolare Chef der Welt jedes geschlossene Abkommen für null und nichtig, was ihm nicht in den Kram paßt.
Und das war auch schon vor Trump so!
siehe dazu:
- Feindbild Putin – Gebetsmühlen und Blinde Flecken (Post, 20.06.2019)
yyy
xxx
zzz

Der Wahlkampf zeigt ungeschminkt Schwächen unserer Demokratie

Sparer werden enteignet, Grossbanken gehätschelt, nächste Finanzkrise wird hingenommen! Im Wahlkampf sagen Parteien nichts dazu.

Viele halten einen Konzernchef für glaubwürdiger als einen Politiker oder einen Journalisten. Deshalb sei hier Oliver Bäte zitiert. Der Chef des Versicherungskonzerns Allianz (Umsatz 130 Milliarden Euro) erklärte am 25. Juli 2019 in der NZZ:

«Die Preise [Zinsen] für jene, die viele Schulden haben, werden künstlich niedrig gehalten. Und das Geld wird den Sparern weggenommen. Eigentlich eine Enteignung. Dann wird noch zwischen Reich und Arm umverteilt.»


Und dies bereits seit etlichen Jahren. Die Politik schaut tatenlos zu. Selbst jetzt im Wahlkampf um Parlamentssitze sind die Enteignung der Sparer und Rentner sowie die massive Begünstigung der Immobilienbesitzenden und Aktionäre und die drohende nächste grosse Finanzkrise kein Thema.

Es scheint breiter Konsens darüber zu herrschen, dass die Schweiz der internationalen Finanzpolitik ausgeliefert und handlungsunfähig ist. Selbst die SVP, welche die Unabhängigkeit und Souveränität der Schweiz auf ihre Fahnen geschrieben hat, lässt die vielen Sparer und Verlierer im Stich, darunter viele ihrer Wählerinnen und Wähler. Sie warnt diese nicht einmal davor, dass ihre Spargelder bei den Banken im Krisenfall deutlich weniger gut geschützt sind als in der geschmähten EU.

Mit dem Wegschauen möchten die grossen Parteien auch eine öffentliche Diskussion über zunehmende Defizite unserer Demokratie vermeiden. Man redet ungern darüber, dass unsere Entscheidungsfreiheit in lebenswichtigen Fragen teilweise oder sogar ganz ausgehebelt wurde. Das geht von der Neutralitätspolitik (Zwangsteilnahme an einseitigen US-Sanktionen) über die Finanzpolitik, die Steuerwettbewerbspolitik bis zur Deklaration von Lebensmitteln, Gesundheits- und Umweltvorgaben («Verstoss gegen Freihandelsabkommen»).

Vom möglichen Handlungsspielraum redet niemand

Die Souveränitätsverluste müsste die Schweiz nicht überall schulterzuckend hinnehmen. Stolzes und mutiges Handeln könnte allerdings einen dämpfenden Einfluss auf das Wirtschaftswachstum haben oder – falls beispielsweise der Franken stärker wird – die Exportwirtschaft herausfordern. Und diese beiden heiligen Kühe haben gegenüber mehr Souveränität und politischen Wahlmöglichkeiten bekanntlich fast immer Vorrang, ohne dass diese Prioritätensetzung demokratisch beschlossen worden wäre.

mehr:
- Der Wahlkampf zeigt ungeschminkt Schwächen unserer Demokratie (Urs P. Gasche, Info-Sperber, 11.10.2019)
siehe auch:
Der Demokratie-Suizid [Tagesdosis 8.10.2019] (Post, 09.10.2019)
Ungleichheit bei Einkommen auf Rekordniveau – Wie bleibt die Bevölkerung ruhig? (Post, 07.10.2019)
Vertraut uns, wir erzählen Euch, wie es ist (Post, 03.10.2019)
Vorsicht, Werbung: »Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst.« (Post, 30.09.2019)
"Die Unkundigen": Lieblinge politischer Rhetorik (Post, 27.09.2019)
40 Prozent aller «Investments» gehen in Briefkastenfirmen (Post, 25.09.2019)
Wortverdrehungen, Verleugnung und Überraschung… (Post, 17.09.2019)
Sind die Menschen zu blöd für eine Demokratie? (Post, 12.09.2019)
- Public Relations - Manipulation der Masse | Doku | ARTE (Post, 09.09.2019)

KenFM im Gespräch mit: Prof. Rainer Mausfeld ("Warum schweigen die Lämmer?") {1:38:19 – Start bei 36:01 – Mausfeld: »Es gib keine bessere Revolutionsprophylaxe als Demokratie.«}

KenFM
Am 02.10.2018 veröffentlicht 
Begleittext: siehe YouTube

Hagen Rether | Der Wähler ist dümmer als er glaubt {6:38}

Die Blaue Hand
Am 13.08.2019 veröffentlicht 
Hagen Rether | Der Wähler ist dümmer als er glaubt

Führende Kunst- und Medien-«Experten» gnadenlos vorgeführt

Wolfgang Beltracchi und Claas Relotius haben die Inkompetenz von Chefs, Fachleuten und Experten entlarvt.

Über den einen ist jetzt gerade ein spannendes und wichtiges Buch herausgekommen: «Tausend Zeilen Lüge» von Juan Moreno (bei Rowohlt, 287 Seiten für 29 Franken). Der andere ist heute Sonntag, 13. Oktober, um 10 Uhr im «Persönlich» auf Radio SRF zu hören. Der eine ist der hochgelobte und duzendfach preisgekrönte «Lügen-Reporter» Claas Relotius (Spiegel, Cicero, Weltwoche etc). Der andere ist der inzwischen weltbekannte, meisterhafte «Kunstfälscher» Wolfgang Beltracchi, der eigentlich kein Kunst- sondern (gerichtlich festgestellt) ein Urkundenfälscher ist. Beide «Betrüger» unterscheiden sich also.

Erstaunliche Parallelen

In entscheidenden Punkten ähneln sich die Fälle Relotius und Beltracchi jedoch erstaunlich:

– Der raffinierte Reportagenfälscher Relotius und der geniale Kunstmaler Beltracchi haben beide mit ihren Arbeiten Juroren und Preisverleiher ebenso gnadenlos der blumig beredten Inkompetenz überführt, wie sie das Gerede hochtrabender Kunstfachleute als «Dampfplauderei schöngeistiger Kunstexperten» (Christian von Faber-Castell im Du Nr. 888) entlarvten. (Siehe dazu Wolfgang Beltracchis Selbstportrait oben.)

– In beiden Fällen wurden ihre Tricksereien nicht etwa durch die Kompetenz führender Kunstexperten (bei Beltracchi) oder durch die exakte Redaktionsarbeit (bei Relotius) erfahrener Führungskräfte (in der «Spiegel»-Zentrale in Hamburg) entdeckt, sondern eher durch Zufall: Beltracchi stolperte über ein allzu modernes Weiss im Kunstwerk «Rotes Bild mit Pferden», das er im Stil des deutsch-niederländischen Meisters Heinrich Campendonk gemalt hatte. Von Experten und Kritikern zunächst hoch gelobt («Schlüsselwerk der Moderne») und als «typisch» bezeichnet, zeigte erst die Farbanalyse, dass nicht der 1957 verstorbene Meister Campendonk hier am Werk gewesen war, sondern der nicht minder begnadete, aber weiterhin fröhlich lebende Meister Beltracchi.

Der Reportagen-Fälscher Relotius flog derweil auf, weil einem Reporter-Kollegen bei einer gemeinsamen Arbeit (Titel der Reportage «Jägers Grenze») gröbere Ungereimtheiten auffielen: Das Foto des Mitglieds einer bewaffneten Bürgerwehr in Arizona (USA), die Relotius exklusiv durch die Nacht der Grenze zu Mexiko entlang begleitet haben wollte, kam dem Kollegen bekannt vor. Schnell fand er heraus, dass nicht nur der Name des US-Bürgerwehrlers nicht stimmte, sondern über diesen schon mehrere Berichte und sogar ein Dokumentarfilm gemacht worden waren.
mehr

- Führende Kunst- und Medien-«Experten» gnadenlos vorgeführt (Niklaus Ramseyer, Info-Sperber, 13.10.2019)

BELTRACCHI Offizieller Trailer Deutsch German | 2014 [HD] {2:28}

KinoCheck
Am 31.01.2014 veröffentlicht 
Offizieller Beltracchi: Die Kunst der Fälschung HD-Trailer 2014 (German / Deutsch) Abonnieren ➤ http://abo.yt/kc | Doku Movie #Trailer (OT: Die Kunst der Fälschung) | Kinostart: 6 Mär 2014 | Bei http://amzo.in/beltracchi | Filminfos https://KinoCheck.de/film/35h/beltrac...
Wolfgang Beltracchi ist Maler und nutzte sein Können sowie sein kunsthistorisches Wissen jahrelang, um Bilder großer Meister zu fälschen. Er malte nicht nur bekannte Bilder nach, sondern erfand auch neue Werke, für die er den Stil berühmter Maler kopierte. Gemeinsam mit seiner Ehefrau Helene schleuste er diese Fälschungen dann in den Kunsthandel ein und konnte zahllose Experten, Gutachter, Kuratoren und Sammler hinters Licht führen. Selbst die weltbekannten und hochprofessionellen Auktionshäuser Christies und Sotheby's kamen ihm zunächst nicht auf die Schliche. Zum Verhängnis wurde ihm jedoch "sein" Werk "Rotes Bild mit Pferden", welches zunächst einen Rekordpreis erzielte, ihn dann jedoch auffliegen ließ. Im Jahr 2011 kam es dann zum Prozess, einem der größten im Bereich gefälschter Kunst in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Den Umfang des Betrugsgewinnes schätzen Ermittler auf 20 bis 50 Millionen Euro.
Note | #BeltracchiDieKunstderFälschung german trailer courtesy of Senator Film Verleih GmbH. All Rights Reserved. #KinoCheck

Der « Meisterfälscher » Wolfgang Beltracchi {25:54}

Anvonet
Am 10.05.2017 veröffentlicht 
Helene & Wolfgang Beltracchi
zu Gast bei Markus Lanz im Februar 2015

Wolfgang Beltracchi - Der Meisterfälscher {44:22}

Adlerkreis
Am 14.02.2018 veröffentlicht 
Weder Auktionshäuser noch Sachverständige merkten, dass die Werke, die Beltracchi als Originale von Malern wie Max Ernst oder Max Pechstein verkaufte, in Wahrheit von ihm selbst stammten. Jahrelang konnte der deutsche Kunstfälscher Wolfgang Beltracchi die gesamte Kunstwelt zum Narren halten. Er verdiente Millionen. Doch schließlich kam man ihm auf die Schliche.