Corona-Impfstoff: Die Antwort auf Trumps Offerte

• Die Tübinger Firma Curevac versucht derzeit, einen Impfstoff gegen Covid-19 zu entwickeln.

• Mehrheitseigner Dietmar Hopp sagt, dass es einen solchen Impfstoff bereits im Herbst geben könnte. Doch das hängt nicht allein von Curevac ab.

• Die USA haben enormes Interesse an der Firma – angeblich soll Trump eine Milliarde Dollar für die Exklusivrechte geboten haben. Doch Hopp winkte ab.

Ein Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus könnte im Idealfall schon im Herbst verfügbar sein. Das sagte SAP-Mitbegründer Dietmar Hopp, der über seine Beteiligungsgesellschaft Dievini Mehrheitsaktionär des Tübinger Biotechnologieunternehmens Curevac ist, in einem Interview dem Sender Sport 1.

Ob es so kommt, hänge vom Paul-Ehrlich-Institut ab. Das Institut ist für die Sicherheit von Impfstoffen verantwortlich und untersteht dem Bundesministerium für Gesundheit. Curevac sucht seit Januar nach einem Impfstoff auf Basis der Boten-RNA. Das funktioniert so: Der Impfstoff liefert dem Körper den Bauplan für ein Eiweiß des Coronavirus. Es wird im Körper gebaut und löst eine Immunreaktion aus, der Körper wehrt sich und produziert Antikörper gegen den Angreifer.

"Das war für mich keine Option"


In dem Interview äußert sich Hopp auch zur Absage an US-Präsident Donald Trump, der angeblich eine Milliarde Dollar für die Exklusivrechte an dem Impfstoff zahlen wollte.

"Für mich ist das selbstverständlich, es kann gar nicht sein, dass eine deutsche Firma den Impfstoff entwickelt und dieser in den USA exklusiv genutzt wird. Das war für mich keine Option", so Hopp. Er persönlich habe nicht mit Trump gesprochen. "Er hat mit der Firma gesprochen und man hat mir das dann sofort gesagt und gefragt, was ich davon halte und ich wusste sofort, dass das nicht infrage kommt", wird Hopp zitiert.
mehr:
- Curevac-Eigner Hopp äußert sich erstmals zur Trump-Offerte (Elisabeth Dostert, SZ, 16.03.2020)

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Verfügt eine natürliche Person oder juristische Person über ein Exklusivrecht (englisch exclusive right), so hat sie das alleinige Recht, über eine Sache zu verfügen bzw. ist alleiniger Rechtsinhaber und kann auch Nutzungsrechte einräumen (§ 31 Abs. 3 UrhG). 

Räumt ein Urheber Nutzungsrechte ein, dann kann der Erwerber der Rechte (Lizenznehmer) andere Personen von der Nutzung ausschließen und hat eigene Abwehrrechte gegen Dritte. Der Urheber verliert in diesem Fall die Berechtigung, anderen Personen weitere Nutzungsrechte auf die bereits erlaubte Art einzuräumen. Solche exklusiven Rechte werden meist über Vertragsstrafen oder Unterlassungsansprüche abgesichert. 

Beispiele: 

• Ein Produkt darf exklusiv nur von einer einzigen Firma hergestellt oder vertrieben werden.
• Im Bereich des Presserechtes, wenn sich eine bestimmte Zeitung oder Zeitschrift vertraglich das Recht einräumen lässt, exklusiv über ein bestimmtes Ereignis berichten zu dürfen und/oder Fotos veröffentlichen zu dürfen.

[Exklusivrecht, Wikipedia, abgerufen am 16.03.2020]
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Update:
- Deutsche Impfstofffirma CureVac dementiert US-Übernahmeangebot (SPON, 17.03.2020)
- Der unverschämte Angriff auf CureVac ist ein Weckruf für Deutschland (Anja Ettel, WELT, 17.03.2020)

mein Kommentar:
Jetzt kann sich jeder selbst einen Reim drauf machen… 😂
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So wird in den USA Politik gemacht…

Wie Katie Porter, US-Abgeordnete des Bundesstaats Kalifornien (Dem), den Leiter der US-Seuchenschutzbehörde CDC, Robert Redfield, am Donnerstag «überredete», Corona-Tests für jeden US-Einwohner gratis anzubieten, ist sehenswert (in Englisch).
mehr:
- US-Abgeordnete erzwingt kostenlose Corona-19-Tests für alle (Daniela Gschweng, Info-Sperbe, 15.03.2020)

KATIE PORTER vs Redfield for Congress - CDC - Who is rep. Katie Porter of California? {6:07 – Deutsche Untertitel einschalten!}

Lightning 24
Am 23.02.2018 veröffentlicht 

Begleittext siehe YouTube

siehe auch:
- Die Bedrohungs-Inszenierung der US-Geheimdienste (Post, 21.02.2020)
- Pax Americana und Offene Psychiatrie… (Post, 04.02.2020)
- General Breedlove – Geleakte E-Mails des Ex-NATO-Kommandanten belegen Kriegspropaganda (Post, 04.07.2016)
- White House again denies DeFazio's information request (Jeff Kosseff, OregonLive, 02.08.2007)

On May 16, 2002, Condoleezza Rice, as National Security Advisor, said, “No one could have predicted that planes could be used as missiles.”

Am 16. Mai 2002 sagte Condoleezza Rice als Nationaler Sicherheitsberater: “Keiner konnte voraussehen, dass Flugzeuge als Raketen verwendet werden könnten.”
[September 11th Advocates Kristen Breitweiser, Patty Casazza, Monica Gabrielle, Mindy Kleinberg & Lorie Van Auken , September 11th Advocates Statement on Hayden, others rewarded after 9/11, 11.05.2006 – Google-Übersetzer – man suche nach dem Stichwort »Hayden«]

Bildquelle: Amalgam Virgo 01, Deckblatt der PP-Präsentation zur Übung,
gefunden bei ratical.org – PDF

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Operation Amalgam Virgo ist eine von CINCNORAD ^[1] durchgeführte Übung zur Terrorismusbekämpfung und zum Training vor Ort (FTX), die Anfang Juni 2001 auf der Tyndall Air Force Base in Florida durchgeführt wurde. NORAD sponserte die Planungsübung für mehrere Agenturen mit dem hypothetischen Szenario einer Kreuzfahrt Rakete [gemeint ist wohl eine Cruise Missile – Anmerkung von mir] oder UAV [unbemanntes Flugobjekt, Drohne – Anmerkung von mir] von einer terroristischen Gruppe ins Leben gerufen. ^[2] Osama bin Laden war auf dem Cover des Übungsvorschlags abgebildet. Zu den wichtigsten militärischen Akteuren, die an der Übung beteiligt waren, gehörten auch Mitarbeiter des 1. Luftwaffenbataillons, der US-Nationalgarde, der US-Reservestreitkräfte und der US-Marine.

Mehrere Marineschiffe, darunter die USS Yorktown und der Navy Aegis Cruiser, wurden im Rahmen der Mehrzweck-Flugabwehroperation in den Golf von Mexiko entsandt. Militärisches Landpersonal der 1. Luftwaffe sammelte auch Radarinformationen zu Zielen auf niedriger Ebene mithilfe des Joint-Based Expeditionary Connectivity Center (JBECC), einem mobilen Unterschlupf, der in Regionen mit hohem Risiko eingesetzt werden kann und gleichzeitig Frühwarnsignale liefert Marschflugkörperangriffe.  
[Amalgam Virgo, engl. Wkipedia, abgerufen am 09.09.2019 – Google-Übersetzer]

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Corona und die Drohgebärden gegen Russland

Defender Europe 2020 in der Defensive, aber keine Entwarnung für den Kriegskurs – Ein Kommentar
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"Derzeit hat die Ausweitung des Coronavirus keine direkten Auswirkungen auf das Übungsgeschehen" - das ließ die offizielle Bundeswehr-Website im Presse- und Informationszentrum der Streitkräftebasis am 12. März 2020 zum NATO-Manöver Defender-Europe 2020 verlauten, über das Telepolis bereits ausführlich berichtete

Angeblich sind die fünf Bundeswehrkrankenhäuser (in Berlin, Hamburg, Koblenz, Ulm und Westerstede) darauf vorbereitet, mit dem Coronavirus infizierte Militär-Patienten "nach den gültigen Richtlinien in Einzelisolierung behandeln zu können". Zusätzlich stelle jedes der Bundeswehrkrankenhäuser Plätze "für intensivpflichtig Coronavirus-Erkrankte" bereit. Wie viele das sind, wird bezeichnender Weise nicht mitgeteilt, doch "sollten diese Kapazitäten aufgrund erhöhter Fallzahlen nicht ausreichen", heißt es weiter, so lägen "Planungen vor, die eine Betreuung von weiteren Betroffenen ermöglichen. Ebenfalls geregelt sind mögliche personelle Unterstützungen in Spitzenzeiten durch Personal der Sanitätsregimenter."

Seit Tagen zeichneten sich bereits Rückzugstendenzen ab, die auf ein "Einfrieren" oder eine Reduktion der geplanten Maßnahmen hinweisen. Am 11. März kamen z.B. die ersten Meldungen, dass wegen der Ausweitung des Coronavirus die USA die Zahl ihrer Soldaten bei der militärischen Großübung auf dem bisher erreichten Stand von 5.500 Personen belassen würden. Der Gesundheitsschutz der eigenen Truppen sowie der Alliierten und Partner habe höchste Bedeutung, teilten die US-Streitkräfte mit; das Manöver werde der Lage angepasst. Der Bundeswehr-kritische Blog "Augen geradeaus!" brachte dazu nähere Informationen. Vor zwei Tagen erklärte das Pentagon, dass Militärangehörige ab sofort auf nicht unbedingt notwendige Reisen in Coronavirus-Risikogebiete verzichten sollen. Als ein solches Risikogebiet wird nach der jüngsten Aktualisierung der Liste des US-Center for Disease Control auch Deutschland genannt.
mehr:
- Höhere Gewalt contra NATO-Manöver (Johannes Schillo, Telepolis, 13.03.2020)
siehe auch:
- Raketenabschußbasen sind schlecht, wenn die anderen sie installieren (Post, 08.02.2018)
- Stationierung von US-Marines in Norwegen (Post, 28.10.2016)
- Permanente Stationierung von US-Truppen in Osteuropa (Post, 01.04.2016)
(zur Erinnerung: Damals war Obama noch US-Präsident!)
- Die Taktik des Westens: kontinuierliche Propaganda und kontinuierlicher militärischer und wirtschaftlicher Druck (Post, 23.06.2015)
- Manöver "Noble Jump": Nato-General verteidigt Aufrüstung in Osteuropa (SPON, 18.06.2015)
- Wesley Clark: „Es gab einen Putsch“ und „Wir werden 7 Regierungen stürzen“ (Post, 12.04.2015)
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An Deutschlands Unis ist Selbstausbeutung die Hauptbeschäftigung.

An hiesigen Hochschulen und Forschungseinrichtungen ist das Gros des akademischen Mittelbaus nur befristet angestellt. Verschärft hat die Misere ein seit 13 Jahren geltendes Gesetz, das 2016 wegen seiner Verwerfungen „nachgebessert“ wurde. Eine aktuelle Studie stellt die Novelle auf den Prüfstand. Ergebnis: Die Lage hat sich allenfalls ein kleines „bisschen“ entspannt, bleibt aber wie gehabt dramatisch. Für eine rasche Reform der Reform ist es deshalb höchste Eisenbahn. Die Bundesregierung setzt lieber auf Schneckentempo. Von Ralf Wurzbacher.

Wer etwas über unsichere Beschäftigungsverhältnisse, lückenhafte Erwerbsbiografien, verkorkste Lebens- und Familienplanungen, Unterbezahlung und unentgeltliche Mehrarbeit wissen will, ist an einer deutschen Universität goldrichtig. An der altehrwürdigen Alma Mater hat das Prekariat sein Hauptquartier. Hier unterrichten angehende Professoren jahrelang für lau, verdingen sich studentische Hilfskräfte zum Hungerlohn und hangeln sich Nachwuchswissenschaftler von einer Kurzzeitanstellung zum nächsten. Das freie Unternehmertum kann von derlei Zuständen nur träumen. Brauchten Turbokapitalisten noch Anschauungsunterricht in puncto Personalausschlachtung – an Deutschlands höchsten Lehranstalten lernten sie ihre Lektion.

Vorneweg, der sogenannte akademische Mittelbau dient den Hochschulrektoren seit langem als Melkkuh Nummer eins. Zuletzt waren im Bundesschnitt 90 Prozent der wissenschaftlichen Mitarbeiter nur befristet beschäftigt, davon nahezu jeder zweite auf einer Teilzeitstelle. Fast die Hälfte der Doktoranden und Postdocs hatte in der ersten Qualifikationsphase einen Arbeitsvertrag, der kürzer als zwölf Monate lief. Von den rund 146.000 im Jahr 2009 hauptberuflich tätigen Kräften standen 83 Prozent in einem befristeten Beschäftigungsverhältnis. Zum Vergleich: In der Privatwirtschaft wurden zuletzt sieben Prozent Jobs mit zeitlicher Beschränkung gezählt, im gesamten öffentlichen Dienst waren es 9,5 Prozent.


mehr:
- Prekär von Staats wegen. An Deutschlands Unis ist Selbstausbeutung die Hauptbeschäftigung. (Ralf Wurzbacher, NachDenkSeiten, 13.03.2020)
siehe auch:
- Die Neoliberalisierung der Universität (Post, 24.08.2016)
- Heute vor 262 Jahren – 6. Mai 1754: Dorothea Erxleben wird geboren (Post, 06.05.2016)
- Heute vor 52 Jahren: 1. Oktober 1962: Schwarzer Student an der Universität von Mississippi (Post, 01.10.2014)
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Das ohrenbetäubende Schweigen der MSM: Da muß was passiert sein!

Massenvernichtungswaffen, Atompläne, Qaida-Connection: Um den Irak-Feldzug zu rechtfertigen, ließ US-Präsident Bush munter Kriegsgründe erfinden. Jetzt tauchte erstmals ein Memo des Pentagons auf, das zeigt, wie die Administration ihre Beamten drängte, wohlfeile Analysen anzufertigen.

Washington/Los Angeles – Die Anschläge vom 11. September 2001 waren gerade vier Monate her, als Paul Wolfowitz langsam die Geduld verlor: "Wir scheinen keine besonderen Fortschritte zu machen, Geheimdienstinformationen über die Verbindungen zwischen dem Irak und al-Qaida zusammenzutragen", schrieb der damalige Vize-Verteidigungsminister in einem Memo an Staatssekretär Douglas J. Feith, die Nummer drei im Pentagon. Man schulde Verteidigungsminister Donald Rumsfeld eine Analyse zu dem Thema, forderte Wolfowitz.

Das Memo wurde zum Anstoß für die vermeintliche Beweisführung über Verbindungen zwischen dem Regime von Saddam Hussein und dem Terrornetzwerk. Es ist Teil eines nun vollständig veröffentlichten Berichts des Pentagon-Generalinspekteurs Thomas Gimble. Bereits im Februar hatte Gimble Teile des Berichts vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats vorgestellt und nachgewiesen, dass führende Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums vor dem Irak-Krieg Geheimdienstinformationen zuspitzten. Zwar sei das Vorgehen der Gruppe um Staatssekretär Feith nicht gesetzeswidrig gewesen, sie habe der Regierung um Präsident George W. Bush aber eine ungenaue Bewertung der vorhandenen Geheimdienstinformationen gegeben, kritisierte Gimble seinerzeit.

Die bislang geheimen Teile des 121 Seiten starken Sonderberichts enthüllen Berichten der "Washington Post" und er "Los Angeles Times" zufolge nun neue Details, wie Staatssekretär Feith und seine Leute es schafften, widersprüchliche Informationen einfach beiseite zu wischen und die Regierungsspitze davon zu überzeugen, es gebe eindeutige Beweise über Verbindungen zwischen dem Saddam-Regime und Terroristen. Diese angebliche Zusammenarbeit und den vermeintlichen Besitz von Massenvernichtungswaffen hatte die US-Regierung als Hauptgründe für ihren Irak-Feldzug im Jahr 2003 angeführt.
mehr:
- Irak-Feldzug Pentagon-Memo zeigt, wie US-Regierung Kriegsgründe konstruieren ließ (phw, SPON, 06.04.2007)

Folgendes Interview von Amy Goodman (»Democracy Now«) mit Ex-General Wesley Clark fand ungefähr einen Monat vorher, am 02.03.2007, statt:

Kriege gegen den Irak, Iran, Syrien und Libyen seit langem geplant {2:30}

Infokanal
Am 20.03.2011 veröffentlicht 

In einem Interview mit Amy Goodman von "democracy now" spricht Vier-Sterne-General Wesley Clark sich darüber aus, was wir von den Kriegseinsätzen im Mittleren Osten halten dürfen. 

siehe auch:

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Sibel Deniz Edmonds (* 1970 im Iran) ist eine ehemalige US-amerikanische Übersetzerin arabischsprachiger Texte beim Federal Bureau of Investigation (FBI), die in der Folge eine der bekanntesten Whistleblower in den USA wurde. Wenige Tage nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 wurde sie als Dolmetscherin vom FBI eingestellt und arbeitete an der Übersetzung von Überwachungs-Tonbändern in Zusammenhang mit den Terroranschlägen. Sie wurde im März 2002 entlassen, nachdem sie verschiedene Vorfälle von Unterschlagung von Beweismitteln, Landesverrat und Amtspflichtverletzung meldete. Seitdem erhob sie wiederholt Anschuldigungen gegen korrupte Pentagon-Angestellte im Zusammenhang mit unerlaubter Atomwaffen-Proliferation der USA, zuletzt in einer Enthüllungs-Serie der Londoner Sunday Times. Sie ist die Gründerin der National Security Whistleblowers Coalition (NSWBC). 2004 wurde sie ausgezeichnet mit dem Sam Adams Award und 2006 mit dem P.E.N./Newman’s Own First Amendment Award.
[Sibel Edmonds, Wikipedia, abgerufen am 13.03.2020]

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- Sibel Edmonds – “weitaus explosiver als die Pentagon Papers” (Mathias Bröckers, broeckers.de, 15.06.2011)

Bröckers-Artikel, Sibel Edmonds betreffend:
- Search Results for: sibel edmonds (Stand: 13.03.2020)

In Interviews mit diesem Autor Anfang März behauptete Edmonds, dass Ayman al-Zawahiri, der derzeitige Chef von Al-Qaida und Osama bin Ladens Stellvertreter, unzählige regelmäßige Treffen mit dem US-Militär und dem Geheimdienst in der US-Botschaft in Baku, Aserbaidschan, hatte Beamte zwischen 1997 und 2001 im Rahmen einer Operation namens "Gladio B". Al-Zawahiri, wie sie anklagte, sowie verschiedene Mitglieder der Familie bin Laden und andere Mudschaheddin wurden in NATO-Flugzeugen in verschiedene Teile Zentralasiens und auf den Balkan transportiert, um an vom Pentagon unterstützten Destabilisierungsoperationen teilzunehmen.
[Nafeez Mosaddeq Ahmed, Sonderbericht | Warum wurde ein Bericht der Sunday Times über die Beziehungen der US-Regierung zum Al-Qaida-Chef aufgespießt?, ceasefiremagazine.co.uk, 17.05.2013 – Google-Übersetzer]

Im Dezember 2004 bloggten wir hier aus dem Fragenkatalog, den Familienangehörige von 9/11-Opfern aufgestellt hatten:

"6) Warum wurde die FBI-Übersetzerin Sibel Edmonds, die behauptet Wissen über die Vorwarnungen zu haben, per Gericht von Generalstaatsanwalt Aschroft und einen von Bush ernannten Richter zum Schweigen verurteilt ?"

Nach dem 11.9. 2001 hatte Frau Edmonds für das FBI zuvor abgehörte Telefonate transkribiert, und war im Zusammenhang mit den 9/11-Hijackern auf illegale Waffen-und Drogengeschäfte gestoßen, die offenbar von höherer Stelle in den USA abgesegnet waren. Als sie davon Meldung machte wurde sie gemobt und nach sechs Monaten entlassen. Sie berichtete über diese Zusammenhänge vor verschiedenen Ausschüßen des Parlaments und der 9/11-Untersuchungskommission – unter Auschluß der Öffentlichkeit weil laut Pentagon die nationale Sicherheit dadurch bedroht war. Seitdem wurde ihr eine "gag order" (ein Maulkorb) auferlegt – sie darf nicht über ihr Wissen sprechen. Wir haben diesen Fall hier im Blog schon des öfteren erwähnt (Sibel Edmonds in die Suche links eingeben) – jetzt aber hat sie gegenüber der Londoner "Times" enthüllt, um was es bei diesen Waffengeschäften ging: um die Weitergabe von KnowHow für Atomwaffen, bei der die NATO-Partner Türkei und Israel die Intermediäre spielten, doch der Chef des pakistanischen Geheimdiensts ISI General Mahmud der Adressat war. Jener Mann, der am Morgen des 11.9. in Washington mit dem späteren CIA-Chef Porter Goss frühstückte und in dessen Auftrag einige Monate zuvor 100.000 Dollar an Mohamed Atta angewiesen würden waren.

Laut Sibel Edmonds sind einige Top-Leute der Bush-Regierung in den Fall verwickelt, ein Name, Marc Gosmann, die Nr. 3 im State Deparment, ist bisher durchgesickert. Eine der abgehörten Schlüsselfiguren rief Gossman nach dem 11.9. an, nachdem einige israelische Spione festgenommen worden waren, die angesichts der brennende Türme gefeiert hatten: "Sie müssen freigelassen werden, sonst könnten sie alles erzählen." Ohne vom FBI verhört worden zu sein wurden die als Umzugsfirma getarnten Mossad-Agenten kurz darauf in aller Stille abgeschoben.
[11.9.2001: Das Schweigen ist ohrenbetäubend, stock-channel.net/stock-board/archive, Nukes & Spooks, Eintrag vom 08.01.2008,  21:34]

- Ein transatlantischer Rehabilitationsversuch von George W. Bush (Post, 13.03.2020)

mein Kommentar:
Zwischen der SPON-Meldung vom 06.04.2007 und dem Artikel von Hannes Stein in der Welt 

- Naher Osten: Warum Bush jr. mit seinem Irak-Feldzug richtig lag (Hannes Stein, die Welt, 20.12.2015)

muß etwas in den deutschen Medien passiert sein!

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Der Reichstagsbrand – eine Nazi-Verschwörung

Neuere Forschungen beweisen: Die Nazis zündeten den Reichstag an, um die Demokratie zu zerstören.
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Im Februar 1933 brannte der Reichstag. Die heutige Geschichtsschreibung sieht darin einen Zufall, den die Nazis zur Machtergreifung nutzten. Die Nachforschungen des Historikers Alexander Bahar machen aber deutlich, dass es ein geplanter Staatsstreich war, um die Demokratie zu Fall zu bringen.
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In der Nacht vom 27. auf den 28. Februar 1933 brannte der Reichstag in Berlin. Am Tatort wurde der 75 Prozent erblindete Niederländer und Kommunist Marinus van der Lubbe gefunden und verhaftet. Van der Lubbe wurde angeklagt und am 23. Dezember 1933 sprach das Reichsgericht sein Urteil im sogenannten Reichstagsbrandprozess. Das Ergebnis war, dass Marinus van der Lubbe für den Brand verurteilt und hingerichtet wurde.

Für die Nationalsozialisten geriet der antikommunistische Schauprozess jedoch zum Fiasko, da van der Lubbe zwar verurteilt, die mitangeklagten Kommunisten aber „mangels Beweisen“ freigesprochen wurden — das Gericht hat in seinem Urteil dennoch die KPD beziehungsweise unbekannt gebliebene Mitglieder der Kommunistischen Partei als Mittäter und Urheber der Brandstiftung bezeichnet.

Dennoch führte der Reichstagsbrand im Folgenden auch zum Untergang von Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland und zur Errichtung der totalen NS-Diktatur. Auf den Reichstagsbrand folgte die Notverordnung „zum Schutz von Volk und Staat“, die sogenannte Reichstagsbrandverordnung, mit der die wesentlichen bürgerlichen Grundrechte suspendiert wurden, sowie die Massenverhaftung von kommunistischen und linkssozialistischen Gegnern der Hitler-Regierung, die in improvisierten Konzentrationslagern interniert wurden.

Bei den vorgezogenen Reichstagswahlen am 5. März 1933 errang die NSDAP zusammen mit ihren deutschnationalen Verbündeten einen knappen Sieg, der nur vor dem Hintergrund des Reichstagsbrandes und der in dessen Folge entfesselten Propaganda gegen die „kommunistischen Brandstifter“ sowie des ungezügelten Terrors der SA gegen die politische Linke zu begreifen ist.

Die Öffentlichkeit und selbst das Reichsgericht waren sich damals einig, dass van der Lubbe den Reichstag aber niemals hätte alleine anzünden können. Erst nach dem Krieg wurde „durch das unsägliche Wirken einer mafiösen Seilschaft von Meinungsführern in Medien, staatsnaher Geschichtswissenschaft, Verfassungsschutz und Politik“ die Geschichte umgeschrieben — und Marinus van der Lubbe zum Alleintäter gemacht.

Alexander Bahar, Historiker und Politikwissenschaftler, setzt sich schon seit vielen Jahren mit dem Reichstagsbrand auseinander. Anhand der historischen Dokumente hat er den Reichstagsbrand rekonstruiert und festgestellt, eine Alleintäterschaft van der Lubbes ist unmöglich.
mehr:
- Der Todesstoß (Pascal Luig, Rubikon, 13.03.2020)
siehe auch:
- Waren Nazis am Reichstagsbrand beteiligt? (Post, 27.07.2019)
- Die SPIEGEL-Reichstagsbrandserie von 1959/60: Eine journalistische Geschichtsverneblung wird als Aufklärung verkauft – VorSPIEGELeien (V) (Hubert Hecker, katholisches.info, 27.11.2015)
- Einschränkung demokratischer Rechte nach terroristischen Anschlägen (Post, 26.05.2015)
- Reichstagsbrand von 1933 – Als die Freiheit in Flammen aufging (Ernst Piper, 27.02.2008) – Bilderserie
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«AMERICA FIRST» ist die Politik der USA schon seit 1823

«Langzeitstrategie und unipolarer Anspruch»: Ein Blick auf 200 Jahre Strategie-Geschichte der USA – mit zahlreichen Fakten.
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(cm) Der deutsche Publizist Wolfgang Bittner macht in seinem Buch «Der neue West-Ost-Konflikt – Inszenierung einer Krise» darauf aufmerksam, dass der Anspruch der USA auf die Rolle der weltweiten Führungsmacht nicht erst unter Donald Trump entstanden ist, sondern eine lange Geschichte hat. Insbesondere auch Barack Obama, der sogar mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden ist, hat die Anmassung der USA, Weltpolizist zu sein und andere Wirtschaftsmächte unter Kontrolle zu halten, mehrmals öffentlich bestätigt. Infosperber bringt hier ein Kapitel aus Wolfgang Bittners Buch als Gastbeitrag.
Nach Auffassung ihrer Machteliten sind die Vereinigten Staaten von Amerika «the land of the free and the home of the brave» («das Land der Freien und die Heimat der Tapferen»), wie es auch die Nationalhymne verkündet. Und «God’s Own Country» («Gottes eigenes Land») ist dazu berufen, die Welt zu beherrschen. Zur Durchsetzung dieses unipolaren Anspruchs haben sie seit dem 19. Jahrhundert eine Langzeitstrategie entwickelt, wozu die Aufrechterhaltung einer übermässig hochgerüsteten Armee und die Einrichtung zahlreicher Militärstützpunkte in aller Welt gehören.

Dabei ist nicht zu übersehen, dass die US-amerikanische Gesellschaft in weiten Teilen und bis in den Kongress hinein religiös-fundamentalistisch fanatisiert ist. Bis in die Gegenwart ist hier die Wahlverwandtschaft zwischen Puritanismus und Kapitalismus, eine «ökonomische Prädestinationslehre» – wen Gott liebt, den lässt er reich werden – tief verwurzelt. Darüber hinaus sind viele der Hardliner offensichtlich der Ansicht, dass alles, was den USA nützt, letztlich der ganzen Welt zugutekommt, woraus sich ihr Anspruch auf globale Vorherrschaft ergibt.

Dieser durch nichts gerechtfertigten Hybris folgte auch die Politik des mit einem gewinnenden Lächeln daherkommenden Präsidenten Barack Obama, der in einer Rede vor der Militärakademie in Westpoint die USA als die «einzige unverzichtbare Nation» bezeichnete, als Dreh- und Angelpunkt aller Allianzen von Europa bis Asien, «unübertroffen in der Geschichte der Nationen» (Siehe Fussnote 1). Damit bekundete Obama, was schon lange praktizierte Politik der Vereinigten Staaten war, die seit dem 20. Jahrhundert ihren imperialen Anspruch auch gegenüber Europa, insbesondere Deutschland, durchzusetzen verstanden.

Diese Machtpolitik hatte ihren Anfang spätestens 1823, als Präsident James Monroe dem US-Kongress die Grundzüge einer langfristigen Aussenpolitik der Vereinigten Staaten vorstellte: Keine Duldung der Einmischung anderer Länder auf dem amerikanischen Doppelkontinent, zugleich Schutz- und Interventionsanspruch der USA in Lateinamerika (2). Damit legten die USA die Hand auf Mittel- und Südamerika.
mehr:
- Trumps «AMERICA FIRST» ist die Politik der USA schon seit 1823 (Wolfgang Bittner, Info-Sperber, 13.03.2020)
siehe auch:
- Propagandaregen: Die ideologische Mobilmachung der Republik (Post, 25.08.2019)
- USA: Bewahrung der Weltdominanz (Post, 24.08.2019)
- USA zeigen überraschende Merkmale eines Drittweltlandes (Axel Hechelmann, Augsburger Allgemeine, 16.08.2019)
- INTERAKTIVE WELTKARTE – Von 1899 bis heute: Welche US-Präsidenten wo Kriege führten (Axel Hechelmann, Augsburger Allgemeine, 21.06.2019)
- Das US-Imperium überzieht die Welt mit Krieg. Absichtlich. Zwei aufschlussreiche Belege. (Albrecht Müller, NachDenkSeiten, 18.12.2018)
- Die US-imperiale Strategie, der »Zwang« Kriege führen zu müssen und die Manipulation der öffentlichen Meinung oder Fehler oder Absicht? (Post, 16.12.2018)
- Von 1945 bis heute - 20 bis 30 Millionen Menschen von den USA getötet (Manlio Dinucci, voltaire.net, 21.11.2018)
- USA über 200 Kriege seit ihrer Gründung (beobachter.ch, 10.02.2016)
- Die Kriege der USA (initiative.cc, 13.02.2010)
- US-Militäreinsätze nach dem Zweiten Weltkrieg (der Freitag, 19.10.2001)

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…die USA sind seit dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffe auf andere Länder für den Tod von 20-30 Millionen Menschen verantwortlich.
(Mausfeld-Vortrag »Warum schweigen die Lämmer?« bei 39:00)

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Die neue Qualität des öffentlichen Diskurses: Ausgrenzung statt Dialog

Danke vielmals für die Unterstützung bei der Abwehr der Machenschaften des LBGA München. Siehe hier. Die NachDenkSeiten sind bei weitem nicht das erste Opfer dieser Gruppe. Wir informieren in einem Teil A kurz über andere Opfer dieser undurchsichtigen Gruppe von Linksjugend, Grüner Jugend, Jusos und Falken. In Teil B werden Leserbriefe zusammengestellt. Dafür herzlichen Dank.
mehr:
- Lisa Fitz, Georg Schramm, Jürgen Todenhöfer, Andreas Zumach, u.a.m. waren auch schon Opfer der obskuren Antisemitenjäger aus München (Albrecht Müller, NachDenkSeiten, 11.03.2020)
siehe auch:
- Die Kampagnen gegen Peter Handke gehen weiter (Post, 11.11.2019)
- Realsatire: Gysi von Irren bis aufs Klo verfolgt (Post, 13.11.2014)
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Die vergifteten Skripals: Noch so eine Propaganda-Geschichte…

Die Ermittlungen des Nervengift-Anschlags kommen offenbar nicht weiter, zudem ist die Frage, ob Julia und Sergei Skripal freiwillig oder unter Zwang an einem geheimen Ort leben
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Der Skripal-Fall scheint geklärt zu sein. Einmal wieder war wie bei MH17 oder beim angeblichen Giftgasangriff in Duma Bellingcat mit im Spiel, um die Beweise für Verdächtige zu liefern, die staatliche Ermittler nicht selbst beibringen konnten oder wollten. Für den Nowitschik-Anschlag auf Sergei und Yulia Skripal am 4. März 2018 bleibt zwar weiterhin viel unplausibel (Und die Skripals?), auch wenn Bellingcat die vermeintlichen Täter Alexander Petrov und Ruslan Boshirov, die die britische Polizei verdächtigt, als die GRU-Agenten Anatoliy Chepiga und Alexander Mishkin entlarvt haben will. Mehr als Bilder von Überwachungskameras über ihren Aufenthalt in Salisbury, aber nicht in der Nähe von Skripals Haus, gibt es nicht. Die letzte Pressemitteilung der Polizei stammt vom 22. November 2018.

Besonders auffällig ist aber, dass Sergei und Yulia Skripal nach der Behandlung im Krankenhaus von den britischen Sicherheitsbehörden weggesperrt wurden und praktisch von der Bildfläche verschwunden sind. Warum sollten in einem solchen Fall, der von der britischen Regierung und dem Westen so aufgebauscht wurde und den Konflikt mit Russland vertieft hatte, die Opfer, auch wenn sie freiwillig und aus Angst untergetaucht und geschützt leben wollen, nicht Medien Interviews geben. Das könnte an einem gesicherten Ort geschehen, die Gesichter, die möglicherweise verändert wurden, müssten auch nicht gezeigt werden? Haben sie nichts zu sagen, was den Verdacht gegen Russland erhärten würde oder was den Tathergang und die Täter näher beleuchten könnte?

Seltsam auch, dass das westliche Medien und Regierungen nicht zu beeindrucken scheint, für die der Fall wohl aufgeklärt und der Täter im Kreml klar ist. Nach dem großen Aufschrei ist der Fall nun ad acta gelegt, die anfangs mit enormen Aufwand betriebenen polizeilichen Ermittlungen scheinen auch nicht weiter voranzukommen – vielleicht sollen sie auch im Sand verlaufen.
mehr:
- Wollen die Skripals Großbritannien verlassen? (Florian Rötzer, Telepolis, 07.03.2020)
siehe auch:

Die Beweise des Krankenhauspersonals in Salisbury wurden von einem scharfäugigen englischen Analysten geprüft, der Anonymität und ein Internet-Handle namens Twiki bevorzugt. Er hat herausgefunden, dass die Blutuntersuchung der Skripals für mindestens 36 Stunden nach ihrem Krankenhausaufenthalt - dh zwischen ihrer Aufnahme am Sonntagnachmittag, dem 4. März, und dem folgenden Dienstagmorgen, dem 6. März - keinen Marker für Organo- (nicht wiederholen) ergab Vergiftung mit Phosphatnervenmitteln; das heißt, der Gehalt an Acetylcholinesterase (ACE) im Blutkreislauf. *

Das Zeugnis der Geschäftsführerin des Krankenhauses, Cara Charles-Barks - ausgestrahlt von der BBC, von Urban nicht verstanden - ist jedoch, dass der Nachweis des Markers und des Nervenagenten, der angeblich dafür verantwortlich ist, in den Blutkreisläufen der beiden Skripals am Montagmorgen erfolgte Das heißt, dem Krankenhaus wurde mitgeteilt, was Regierungsbeamte 24 Stunden vor Blutspuren entschieden hatten.

Dies erklärt auch, warum das britische Verteidigungsministerium und sein Labor für Verteidigungswissenschaft und -technologie (DSTL) in Porton Down nicht in der Lage und nicht bereit waren, Aufzeichnungen über die Skripal-Blutnachweise zu erstellen. Kurz gesagt, die Beweise können nicht vorgelegt werden, weil die Beweise nicht existieren. Die entnommenen Skripal-Blutproben enthüllten keinen Nervenwirkstoff vom Typ Novichok, bis dieser in Briefings von Regierungsbeamten der Krankenhausleitung, dann der BBC und dann der Welt hinzugefügt wurde.

Laut einem Dokument, das 2019 vom Verteidigungsministerium und der DSTL veröffentlicht wurde, wurden die Skripal-Blutproben, die Berichten zufolge in Porton Down eingetroffen waren, „irgendwann zwischen 1615 am 4. März 2018 und 1845 am 5. März 2018 entnommen“.
[John Helmer, johnhelmer.net, 08.03.2020 – Google-Übersetzer]

- Anscheinend hat es sich ausgeSkripalt… (Post, 19.12.2019)
- Der Fall Skripal: Lügen ohne Ende (Post, 07.10.2018)
- Tagesdosis 13.3.2018 – Giftgasmorde und Neuer Kalter Krieg (Podcast) (Kommentar von Dirk Pohlmann, KenFM, 13.03.2018)
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Was am Ende wirklich zählt

Man sagt ja, in Krisenzeiten besönnen sich die Menschen auf das, was wirklich wichtig ist. Ich weiß jetzt, was unbedingt dazugehört. Nicht Liebe, Freunde und Familie. Nicht Ehre, Gott und Vaterland. Sondern Klopapier. Banales Klopapier.

Ich weiß das, weil bei mir daheim die weibliche Familienmehrheit derzeit im großen Stil Vorsorge trifft. Genau habe ich es nicht verstanden. Aber offenbar hat der Bruder einer Frau, die drei Straßen weiter wohnt, vor vier Jahren einen Schulfreund besucht, dessen angeheirateter Schwippschwager ein Halbchinese sein soll. Außerdem hat der Großvater unseres Friseurs unlängst eine Postkarte aus Südtirol bekommen und – unbedarft, wie er ist – mit bloßen Händen angefasst.

Jedenfalls gehen alle weiblichen Familienmitglieder fest davon aus, dass wir schon bald unter Quarantäne gestellt werden. Dass dann Menschen in Astronautenanzügen mit Kärchern um unser Haus schleichen, unterstützt durch Pestärzte mit Schnabelmasken und Rauchfässern. Und dass wir zum Überleben dann vor allem Klopapier brauchen. Also schickten sie mich los, welches zu besorgen.

Ich steuerte drei nahe Supermärkte an. Ohne Erfolg. Überall waren die Klopapierregale so leer wie einst die Kohlenkeller im dritten Kriegswinter. Das Gute am Kapitalismus ist, dass der Markt solche Engpässe meist rasch kompensiert. Und daheim stellte ich fest, dass die weibliche Familienmehrheit ohnehin schon so viel Klopapier gebunkert hatte, dass ich überlege, im Falle anhaltender Versorgungsdefizite einzelne Rollen bei Ebay zu versteigern.

An dieser Stelle ist es an der Zeit, einmal völlig ironiefrei all jenen Menschen zwischen Uetze und Wuhan einen solidarischen Gruß zu entbieten, die bereits in Quarantäne leben. Danke, dass Sie die Isolation auf sich nehmen, damit der Rest der Menschheit von diesen viralen Mistviechern verschont bleibt. Ich finde, Sie haben einen Orden verdient. Und ich wünsche Ihnen, dass Sie all das haben mögen, was Sie brauchen. Auch … Sie wissen schon.
[Quelle: Simon Benne, Was am Ende wirklich zählt]

mein Kommentar:
Ich würde was drum geben, wenn ich erfahren würde, wie die holde Gattin des Verfassers – und die übrigen weiblichen Wesen in seiner Umgebung – reagiert bzw. reagieren, wenn sie diese Glosse lesen…
😂
siehe auch:
- Der Tod und das Reisbällchen (Post, 03.01.2007)
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»So viele Fälle, in denen Verunsicherung oder gar Angst erzeugt werden«

- „Die Kassenmitarbeiterin rief den Patienten sogar mehrfach in der medizinischen Rehabilitation persönlich in seinem Zimmer an, bis die Oberärztin der Klinik dies stoppte. Der Patient war immer massiv verunsichert und verwirrt.“

- Eine Patientin werde „regelhaft mit Anrufen der Sachbearbeiter konfrontiert mit der Frage, wie es ihr jetzt gehe. Der MDK wird als Druckmittel aufgebaut. Dies führte bereits in der Vergangenheit zu zunehmenden Ängsten der Patientin vor diesen Anrufen sowie massiven Zukunftsängsten“.

- „Nachdem er (der Patient) eine massive Drohung zu Hause auf seinem AB von Seiten der Krankenkasse vorfand (unter der Gürtellinie, ohne Namen), traute er sich nicht mehr ans Telefon.“

„So viele Fälle, in denen Verunsicherung oder gar Angst erzeugt werden, das ist erschreckend und hat System“, sagte Benedikt Waldherr. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Krankenkassen systematisch derartige Grenzüberschreitungen vornehmen, offenbar insbesondere wenn PatientInnen lange arbeitsunfähig sind und Krankengeld beziehen.“

Der bvvp verwahrt sich gegen die Einmischung von Krankenkassen in psychotherapeutische Behandlungen und fordert: Diese gravierenden Eingriffe in die Therapiefreiheit müssen endlich aufhören.

mehr:
- bvvp dokumentiert zunehmende Krankenkasseneinmischung in psychotherapeutische Behandlungen (mydrg.de, 11.03.2020)
siehe auch:
- Das neoliberale Narrativ: Wir sind verkehrt! (Post, 05.10.2016)

»… es geht mir hier um die Tatsache, dass die sowieso schon schwierige Therapie einer solchen schweren psychischen Erkrankung durch die Art, wie verschiedene soziale Institutionen mit dem Patienten umgehen, noch dadurch erschwert – und über längere Zeit verunmöglicht – wird, dass der Patient aktuell durch institutionelle Maßnahmen und Entscheidungen in Atem gehalten und in Kämpfe verwickelt wird.«  
[aus meinem Schreiben an einen Rentenversicherungsträger, 2014]

Russlands Sichtweise ernstnehmen? Wozu?

Wenn wir militärische Entspannung wollen, müssen wir beginnen, die Sichtweise Russlands ernst zu nehmen.
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Kein Zweifel: Das NATO-Manöver „Defender 2020“ hat mit Verteidigung so viel zu tun wie das Orwellsche „Liebes-Ministerium“ mit der Liebe. Der aggressive Akt einer massenhaften Truppenverlegung weit nach Osten ist eine direkte Maßnahme zur Vorbereitung auf den Krieg. Wir sollten uns nur einmal in die Situation eines Landes versetzen, dem die bei weitem größte Militärmacht der Welt derartig auf die Pelle rückt. Aber Einfühlungsvermögen ist nicht die Stärke der West-Allianz. Aus Angst, als „Putinversteher“ diffamiert zu werden, machen sich viele auch in Deutschland die Narrative der Kriegstreiber zu eigen. Dabei läge es in unserem ureigenen Interesse, die Vorstöße Russlands für einen dauerhaften Frieden von Lissabon bis Wladiwostok ernst zu nehmen.
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Die Operation Defender 2020 ist nicht nur eine Übung, sie ist eine direkte Kriegsvorbereitung unter Einbeziehung der zivilen Gesellschaft, nicht nur in Deutschland. Wir Europäer sollen dieses Manöver dulden, sie sagen dazu: Die „Stabilität“ Europas werde geprüft. Wir dürfen es nicht dulden und eines Tages müssen wir es verhindern. So oder so.

Die Operation Defender 2020 fordert uns heraus, denn:

• Sie ist eine US-Operation unter US-Führung mit NATO-Zustimmung, die NATO bringt Truppen in diese Operation ein. 
• Ihr Ausmaß ist erschreckend: 20.000 US-Soldaten überschwemmen Deutschland und werden vor allem in Osteuropa an den Grenzen zu Russland stationiert, 9.000 sind schon da, mit 8.000 anderen NATO-Soldaten wird gerechnet, zusammen sind es dann 37.000. 
• Das Schlachtfeld heißt Europa, wir sind die ersten Opfer eines möglichen Kriegs mit Russland. 
• Die Operation findet möglichst im Geheimen statt, wir erfahren die Transportwege nicht oder verspätet. 
• Welches Gerät und wie viel davon wird nicht wieder zurückgenommen? Die Soldaten mögen rotieren, über den Verbleib der Gerätschaft wissen wir nichts. 
• Diese Operation wird alle zwei Jahre wiederholt. 
• Die gesamte Infrastruktur Deutschlands, Autobahnen, Brücken, Bahn, lokale Verwaltungen, Polizei, wird einbezogen im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit.

Die Offensive

Wir müssen den Stier bei den Hörnern packen! Die USA treten das Völkerrecht mit Füßen, sie haben das Blut von Millionen Menschen an ihren Soldatenstiefeln. Kaum waren die UN gegründet, 1945, begannen sie den Vietnamkrieg mit der Lüge des Tonking-Zwischenfalls, 1964. Seit 1990 führen sie einen Krieg nach dem anderen durch, in dem es im Nahen und Mittleren Osten immer um Öl und Gas und um die Herrschaft über die Energieströme ging.

Zuletzt bei der Aggression gegen den Iran, die nichts mit dem Atomabkommen zu tun hatte, sondern mit der Souveränität des Iran, seine Öl- und Gasvorräte selbständig zu nutzen und zu verkaufen (1). 

Oskar Lafontaine fand starke Worte dafür:
„Kein Wort darüber, dass die Verbrecherclique der USA im Vorderen Orient seit Jahrzehnten Öl- und Gaskriege führt und unsägliches Leid angerichtet hat. Bereits 1953 hatte die CIA mit dem britischen Geheimdienst den demokratisch gewählten iranischen Premierminister Mossadegh weggeputscht, weil er es gewagt hatte, die ‚Anglo-Iranian-Oil-Company' zu verstaatlichen. Keiner weiß, welche Entwicklung der Iran genommen hätte, wenn die ‚Super-Schurkenmacht' USA den Nahen Osten nicht immer wieder mit Kriegen überzogen hätte, um seine Energie-Vorräte auszubeuten... Die einzige Konsequenz aus dieser verantwortungslosen Eskalation kann nur sein, die US-Militärbasen in Deutschland zu schließen. Die Drohnen, mit denen die USA im Nahen Osten völkerrechtswidrige Tötungen durchführen, werden von Ramstein aus gesteuert“ (2).

Diese Macht hat sich überall in der Welt, wo ihre Interessen es gebieten, Militärbasen geschaffen. Auch in Deutschland. Für uns gilt noch immer der Ausspruch des General Hasting Ismays, dem first Secretary General of NATO von 1952 bis 1957, für die Rolle der NATO:

„Keep the Sowjet Union out, the Americans in and the Germans down“ (3).

Und in Deutschland sind Ramstein und Büchel!
mehr:
- Offensiv für den Frieden (Peter Klemm, Rubikon, 11.03.2020)
siehe auch:
- Wünschenswert? – Amerikas Abschiedsvorstellung (Post, 24.01.2020)
- Alter Wein in neuen Schläuchen: »Fulda Gap« reloaded… – Eine Lesermeinung zu US Defender Europe 2020 (Post, 24.01.2020)
- USA skrupellos auf dem Weg zur Pax americana (Post, 17.01.2020)
- Von der Heartland-Theorie über Brzezinski zur nahen Zukunft (Post, 20.10.2019)
- Die Begründungen werden immer billiger: NATO-Bereitschafts-Pool mit 30.000 Soldaten »wegen möglicher Provokationen aus Russland« (Post, 02.06.2018)
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Demokratie erneuern! - 2Rainer Mausfeld - DAI Heidelberg 2020

Demokratie erneuern! - Rainer Mausfeld - DAI Heidelberg 2020 {1:36:14}

DAI Heidelberg
Am 11.03.2020 veröffentlicht 

Demokratie lebt von der Debatte.
Demokratie heißt: Interessenunterschiede in einem öffentlichen Debattenraum friedlich austragen, um zu einem gemeinsamen gesellschaftlichen Handeln zu finden.
Doch: Wie können wir unsere eigenen kognitiven und gefühlsmäßigen Beschränktheiten und Vorurteile erkennen? Warum reagieren wir so aggressiv, wenn unsere selbstverständlichsten Vorurteile in Frage gestellt werden? Wir sind so beschaffen, dass wir dazu neigen, unsere Gewohnheiten für Überzeugungen zu halten. Unser Geist produziert gleichsam instinktiv „Meinungen“. Ideologien sind gewissermaßen die kollektiven Vorurteile, die den Status quo als selbstverständlich erscheinen lassen.
Wie lassen sich nun die eigenen Interessen objektivieren? Wie gewinnen wir eine gemeinsame Kommunikationsbasis für ein demokratisches Gespräch, das sich an Argumenten orientiert?
Prof. Rainer Mausfeld (u.a. 2019 am DAI mit „Warum schweigen die Lämmer?“) spricht über Demokratie, Ideologien und Wege des Denkens.

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MH17: auch hier eine Unstimmigkeit nach der nächsten

Für manche Medien wie die SZ ist der Prozess schon entschieden, die niederländische Staatsanwaltschaft kämpft mit vagen Beweisen und gegen Leaks
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Am Montag begann der MH-17-Prozess am Bezirksgericht Den Haag im gut gesicherten Justizkomplex am Flughafen Schiphol. Angesetzt ist der Prozess, fast sechs Jahre nach dem Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 am 17. Juli 2014 auf ein Jahr, erwartet wird ein "Mammutprozess", der sich viele Jahre hinziehen dürfte. Gestern wurde er bereits das erste Mal auf den 23. März vertagt. Die Anwälte des Angeklagten Pulatow hatten zusätzliche Zeit zur Analyse der Anklage gefordert, ein viele Opferangehörige vertretender Anwalt verlangte Zugang zur Fallakte.

Als Beweise liegen vor allem von Bellingcat gesammelte Bilder aus dem Internet, vom ukrainischen Geheimdienst SBU abgehörte Telefonate und Funksprüche, Postings in Sozialen Netzwerken und angeblich bis zu 13 Zeugen vor, von denen einer, wie der scheidende leitenden Staatsanwalt Westerbeke schon vor dem Prozess sagte, den Abschuss der Buk-Rakete gesehen haben soll.

Die niederländische Staatsanwaltschaft wies gestern auf den anonymen Zeugen #58 hin, der 2014 für die Separatisten gearbeitet habe und in der Nähe der Abschussstelle gewesen sei, als die Rakete abgeschossen wurde. Er sollte mit seinem Team die Stelle bewachen, habe er gesagt. Man sei erst froh gewesen, dass das Flugzeug abgestürzt war, bis von der Absturzstelle zurückkehrende Menschen berichtet hätten, dass es sich um eine Passagiermaschine handelte. Nach ihm hätten die Soldaten am Buk-System mit einem russischen Akzent gesprochen, es seien russische Soldaten da gewesen, auch Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes FSB. Russische Staatsmedien wenden ein, dass in der Ostukraine viele Menschen russisch sprechen. Die Staatsanwaltschaft, die den Zeugen schützen und verhindern will, dass er vor Gericht aussagen muss, erklärt gleichwohl, dass wichtige Fragen offen seien. Auch mit anderen Zeugenaussagen gibt es wegen deren Vagheit oder der Unauffindbarkeit der Zeugen Schwierigkeiten.
mehr:
- MH17-Prozess eingehüllt in Desinformations- und Medienkampagnen (Florian Rötzer, Telepolis, 11.03.2020)
siehe auch:
- MH17 – Durcheinander beim JIT (Post, 23.02.2020)
- Überraschende Ereignisse in den MH-17-Ermittlungen (Post, 05.01.2020)

»DIE ZEIT« demontiert sich selbst

Die deutsche Wochenzeitung «Die Zeit» ist kaum mehr verdaubar. Nicht zuletzt der Herausgeber selbst ist unerträglich geworden.
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Die deutsche Wochenzeitung «Die Zeit» galt einmal als beste Wochenzeitung im deutschsprachigen Raum überhaupt. Es gab viel Lob und Zustimmung, kaum Kritik oder zumindest nur punktuell. Das «Zeit»-Abonnement war die Möglichkeit, sich auf hohem Niveau über den Rest der Welt ein Bild zu machen.

Tempi passati. Infosperber hat schon vor längerer Zeit auf zwei zunehmende Schwachpunkte aufmerksam gemacht: Der Frontseiten-Aufmacher wurde immer öfter einem Thema der Psychologie gewidmet, als ob man die «Zeit» abonniert hätte, weil man selbst psychisch angeschlagen ist und nach Hilfe Ausschau hält. Und zweitens war es immer äusserst ärgerlich, wenn «Zeit»-Herausgeber Josef Joffe persönlich auf der Frontseite einen Kommentar platzierte.

Beide unerfreulichen Tendenzen haben sich seither verstärkt. Es gibt praktisch keine Ausgabe mehr, die dem Leser nicht schon auf der Frontseite mitteilt, er, der Leser, oder sie, die Leserin, hätten ein psychisches Problem – in der Liebe, in der Selbstbeurteilung, im Freundeskreis, im Berufsleben usw. Und wenn Herausgeber Josef Joffe schreibt, dann ist es nicht mehr nur ärgerlich, sondern schlicht unerträglich.

Mit der Ausgabe vom 20. Februar hat «Die Zeit» sich selbst übertroffen und einen neuen Höhepunkt erreicht. Aufmacher ist das Thema ‹Monogamie›. Das Besondere daran: Schon auf der Frontseite wird darauf aufmerksam gemacht, dass das Thema ‹Monogamie› diesmal «in allen Ressorts» behandelt wird: «Monogamie. Die grosse Illusion? Wie Wissenschaftler den Seitensprung beurteilen und ob Treue noch immer erstrebenswert ist: Eine Streitfrage durch alle Ressorts der ZEIT». Und, ebenfalls ärgerlich, darunter eine halbseitige Anzeige des Pharma-Unternehmens Bristol-Myers Squibb. Blätterte man um, erschien eine zweite Frontseite, der obere Teil identisch mit der ersten, der untere Teil anstatt mit der grossen Pharma-Anzeige mit zwei Leitartikeln; einer davon, einmal mehr, von Herausgeber Josef Joffe.
mehr:
- Die (gute) Zeit der (guten) «Zeit» ist abgelaufen (Christian Müller, Info-Sperber, 07.03.2020)
siehe auch:
- «Die Zeit»: Wenn der Boss kommentiert (Christian Müller, Info-Sperber, 10.01.2020)
- DER SPIEGEL im Niedergang (Post, 04.09.2018)
- Der Qualitätsverlust unserer Medien ist vorprogrammiert (Christian Müller, Info-Sperber, 23.06.2014)
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Markus Lanz vom 5. April 2017 {2:03:56 – Start bei 1:32:26 – Michael Lüders: »Was mich sehr wundert ist, daß es keine deutsche Zeitung gibt, die diese Zusammenhänge mal darstellt. […] Man müßte doch denken, daß alle an Recherche interessierten Journalisten ein Interesse daran haben, diese Dinge aufzugreifen. […] und ich habe den Verdacht, daß es nicht darum geht, Aufklärung zu leisten sondern darum, Feindbilder am Leben zu erhalten«}

Jewell Chas
Am 15.04.2017 veröffentlicht 

Info-Text (Link)

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